Wie weiter mit der BStU? Böhmer-Kommission startet

Ex-Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt soll Vorsitzender werden: Aufarbeitungsphase sei »noch nicht abgeschlossen«

Berlin. Am Donnerstag tritt die vom Bundestag berufene 14-köpfige Experten-Kommission erstmals zusammen, die Vorschläge zur Zukunft der Stasiunterlagen-Behörde und für die Weiterentwicklung der Aufarbeitung der DDR-Geschichte unterbreiten soll. Auch der Vorsitzende des Gremiums, um dessen Besetzung auch mit Linken-Vertretern es zunächst Streit gegeben hatte, wird gewählt. Union und SPD hatten sich im Vorfeld der Berufung auf Sachsen-Anhalts ehemaligen Ministerpräsidenten Wolfgang Böhmer verständigt. In der Arbeit der Kommission geht es unter anderem um die Frage, ob die Unterlagen-Behörde BStU nach 2019 eine eigenständige Institution bleibt oder dem Bundesarchiv angegliedert wird. Bis Ende 2015 will die »Böhmer-Kommission« zu einem Ergebnis kommen.

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