René Heilig 22.12.2014 / Inland

Die »abstrakte Frage« eines »begrenzten Mandats«

Nach über 13 Jahren endet der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Bilanz eines Krieges, der nicht gewonnen werden kann

Am 22. Dezember 2001 beschloss der Bundestag die deutsche Beteiligung am ISAF-Einsatz in Afghanistan. Die rot-grüne Regierung täuschte sich - und das Volk.

Zitat aus dem Bundestagsprotokoll der Sondersitzung am 22. Dezember 2001. Es spricht der Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD): »Es ist gefordert worden, das Mandat müsse zeitlich begrenzt werden. Auch das geschieht. Man kann darüber streiten, ob die sechs Monate eine zureichende Begrenzung sind. Aber das ist nun einmal Gegenstand des Sicherheitsratsbeschlusses gewesen. Ich denke, wir sollten jetzt keine abstrakten Diskussionen über die Frage führen, ob sechs Monate ausreichen oder nicht, sondern deutlich machen: Es handelt sich um ein von den Aufgaben her, vom Einsatzort her und von der Zeit her begrenztes Mandat.«

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