Ramelow lädt Queen nach Gotha ein

Rot-Rot-Grün stoppt Zahlung von Landeserziehungsgeld ++ Ausschuss soll NSU-Verbindungen zu Neonazis beleuchten ++ Thüringen will Metall-Pilotabschluss übernehmen ++ Regierungserklärung zu Thüringen-Monitor ++ Der Nachrichtenüberblick aus Thüringen

  • Lesedauer: 4 Min.

Update 9.40 Uhr
Ramelow lädt Queen nach Gotha ein

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die Queen nach Gotha eingeladen. Das berichtet die »Thüringische Landeszeitung« (Donnerstag) und zitiert aus einer schriftlichen Einladung Ramelows, die bereits dem Buckingham-Palace in London vorliegen soll. Darin verweise der Ministerpräsident auf die engen verwandtschaftlichen Beziehungen des britischen Königshauses nach Thüringen. Es wäre »eine außerordentliche Ehre, Eure Majestät im Land Ihrer Vorfahren begrüßen zu können«, heißt es laut Zeitungsbericht in der Einladung. Die britischen Königin Elizabeth II. und ihr Mann Prinz Philip kommen im Sommer zum ersten Mal seit zehn Jahren wieder zu einem Staatsbesuch nach Deutschland. Nach Angaben des Buckingham-Palace ist der Besuch in der Zeit vom 24. bis 26. Juni geplant. Die Queen folgt damit einer Einladung von Bundespräsident Joachim Gauck. Welche Städte das royale Paar besuchen wird, steht noch nicht fest.

Update 8 Uhr:
Rot-Rot-Grün stoppt Zahlung von Landeserziehungsgeld

Die rot-rot-grüne Koalition macht mit der Abschaffung des Landeserziehungsgeldes ernst. Die Fraktionen Linke, SPD und Grüne legten am Mittwoch im Landtag einen Gesetzentwurf vor, mit dem die von der CDU vor vielen Jahren eingeführten Zahlungen gestoppt werden sollen. Das dadurch eingesparte Geld solle für den Ausbau der Kitas und den Einstieg in ein gebührenfreies Kita-Jahr gesteckt werden, sagte die SPD-Abgeordnete Birgit Pelke. Noch bis Juli können Eltern, die ihre Kinder vor allem zu Hause betreuen, Anträge auf die Zahlungen stellen. Abgeordnete der Koalition verwiesen darauf, dass es nach Einführung des Bundeserziehungsgeldes in Thüringen zu einer Doppelzahlung kam. Die AfD sprach sich gegen die Abschaffung der Zahlungen aus dem Landeshaushalt aus, die jährlich einen Betrag um 20 Millionen Euro ausmachen.

Update 7.30 Uhr
Ausschuss soll NSU-Verbindungen zu Neonazis beleuchten

Der zweite Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss soll sich noch intensiver mit möglichen Verbindungen des Terrortrios zu anderen Neonazis beschäftigen. Unter anderem Linke, SPD und Grüne wollen im Zuge der Arbeit des neuen Untersuchungsausschusses hinterfragen, in welche Netzwerke Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe eingebunden waren, wie die Parteien auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilten. Die CDU will zudem die Umstände des Auffliegens des NSU in Eisenach im November 2011 weiter aufklären. Der Landtag wird voraussichtlich am Freitag einen zweiten Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss einsetzen. Die Erstauflage hatte im Sommer 2014 ihren Abschlussbericht vorgelegt.

Update 7 Uhr:
Thüringen will Metall-Pilotabschluss übernehmen

Die Metall-Tarifverhandlungen in Thüringen gehen am Donnerstag (10.00 Uhr) in die entscheidende Runde. Die IG Metall hat die Unternehmen aufgefordert, den Pilotabschluss von Baden-Württemberg für die Thüringer Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie zu übernehmen. Die Unternehmen signalisierten Verhandlungsbereitschaft. In Baden-Württemberg wurde eine Erhöhung der Entgelte um 3,4 Prozent zum 1. April 2015 vereinbart. Zudem ist eine Einmalzahlung von 150 Euro im März vorgesehen. In Thüringen arbeiten etwa 20.000 Beschäftigte in Metallbetrieben, die dem tarifgebundenen Unternehmerverband angehören. Insgesamt beschäftigt die Branche etwa 80.000 Menschen. Viele Firmen orientieren sich bei der Bezahlung am Flächentarifvertrag.

Update 6.30 Uhr:
Regierungserklärung zu Thüringen-Monitor

Die Plenarsitzung des Thüringer Landtags startet am Donnerstag (9.00 Uhr) in Erfurt mit einer Regierungserklärung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) zum Thüringen-Monitor 2014. Die Studie über die politischen Einstellungen der Menschen im Freistaat war bereit Anfang der Woche veröffentlicht worden. Für Aufsehen hatten vorab veröffentlichte Zahlen zu einer hohen Ablehnungsquote des Islam gesorgt. Aller Voraussicht nach wird das Parlament auch über einen Gesetzesentwurf der CDU zur Finanzierung der freien Schulen debattieren. Nach Willen der Christdemokraten sollen die Mittel für die nichtstaatlichen Lehranstalten deutlich angehoben werden.

Update 6 Uhr:
Handball-Meister Thüringer HC verteidigt Tabellenführung

Die Handballerinnen des Thüringer HC haben am Mittwoch ihre Tabellenführung in der Bundesliga behauptet. Der Meister bezwang den Aufsteiger HSG Bad Wildungen in eigener Halle deutlich mit 37:22 (18:11). Erfolgreichste Torschützin des THC war die niederländische Nationalspielerin Danick Snelder mit zehn Treffern. Bei den Gästen traf Nicoleta Lau Vasilescu siebenmal. Bis zum 8:6 in der zehnten Minute konnte der Tabellenachte mithalten, dann zog der Gastgeber davon. Doch der selten zufriedene Trainer Herbert Müller nahm bei der 13:9-Führung eine Auszeit. Der Meister wechselte in der englischen Woche viel, um Kräfte für die Champions League am Wochenende zu sparen. Trotzdem baute der Gastgeber das Polster bis zur Pause auf sieben Treffer aus. In der 37. Minute war der Meister erstmals auf zehn Tore enteilt. Bad Wildungen hatten kaum noch etwas entgegenzusetzen, auch weil die junge Dinah Eckerle im Thüringer Tor mit zahlreichen Paraden glänzte. Im Angriff agierten die Thüringerinnen nach Belieben und fügten den Gästen eine empfindliche Niederlage zu. Agenturen/nd

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