Kristine Karch 13.05.2015 / Bewegung

Abrüstung als deklamatorische Floskel

Acht Millionen Menschen fordern die Abschaffung von Atomwaffen, dennoch steht ihre Modernisierung bevor

Noch bis 22. Mai findet in New York die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages statt. Zahlreiche Aktionen der Friedensbewegung begleiten die Verhandlungen.

Es ist noch zu früh für ein endgültiges Fazit. Tendenzen der seit zwei Wochen in New York laufenden Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages (NPT) sind aber schon deutlich. Sie ist geprägt von dem Konfrontationsklima zwischen NATO und Russland, in diesem Falle besonders zwischen USA und Russland. In ihren Eröffnungsreden bezichtigten die beiden Außenminister den jeweils anderen in bester Kalter Kriegsmanier der Aufrüstung und der Verletzung von internationalen Normen und Verträgen. Ergänzt wurde diese Atomwaffenverteidigung von den Außenministern aller Atomwaffenmächte. Abrüstung kam bestenfalls als deklamatorische Floskel vor, statt dessen kündigten sie Modernisierung und umfassende Aufrüstung an. Und dem deutschen Staatsminister fiel nichts anderes ein, als eine fast vollständige Unterstützung der US- und NATO-Position.

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