Martin Ling 13.06.2015 / Ausland

Latinos geben die Tonlage vor

Auf EU-Lateinamerika-Gipfel wird Aufhebung der Blockade gegenüber Kuba gefordert

Die EU und die Länder Lateinamerikas sowie der Karibik haben bei ihrem Gipfel in Brüssel die USA aufgerufen, rasch ihre Blockade gegen Kuba aufzuheben. Untereinander wollen sie den Handel vertiefen.

Der »Gemeinsame Standpunkt« der EU gegenüber Kuba steht noch, aber er wankt. Seit 1996 beharrt die inzwischen 28 Mitgliedsstaaten umfassende EU auf ihrer vor allem vom damaligen rechtskonservativen spanischen Premier José María Aznar verfochtenen Position, die einen Systemwechsel in Kuba fordert. Aznar ist längst Geschichte, der »Gemeinsame Standpunkt« noch in Kraft. Zwar ist er in vielen Mitgliedsstaaten umstritten, er kann aber nur im Konsens abgeschafft werden und eine kleine Minderheit von EU-Staaten - unter ihnen Deutschland - stand bisher auf der Bremse. Dass Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) die Einladung seines kubanischen Amtskollegen Bruno Rodríguez in Brüssel angenommen hat und noch dieses Jahr nach Kuba reisen will, zeigt, dass auch in Berlin ein Umdenken im Gange ist.

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