Uwe Kalbe 19.12.2015 / Kommentare

Gewissen, je nachdem

Uwe Kalbe über ein auch in der SPD arg malträtiertes Demokratieprinzip

Die Geschichte des Bundestages ist reich an Geschichten von Parlamentariern, die sich für ihr Gewissen entschieden, statt für den Fraktionszwang. Aber reicher ist sie an Geschichten von Abgeordneten, die dies nicht taten.

Das Gewissen der Parlamentarier, es ist bekanntlich ein hohes Gut. Deshalb widerspricht niemand gern, wenn ein Abgeordneter sich auf sein Gewissen und die Freiheit des Mandats beruft. Außer: Er widersetzte sich damit dem Fraktionszwang.

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