Sozialistische Tageszeitung 18.3.10

Übersicht vom 04.03.2009

Titel

Wahlcomputer abgestürzt

Von Dirk Farke und Fabian Lambeck

Bundesverfassungsgericht stoppt Einsatz / Bundestagswahl 2005 wird nicht wiederholt
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Inland

Müller lockert Mehdorns Maulkorb – ein wenig

Von René Heilig

Brief an den Bundestag-Verkehrsausschuss: Bahnchef darf doch erscheinen
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Daten ohne Grund

Richter Mario Cebulla hält Gesetz für überflüssig
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Willkommen in Schäubles Kartei

Von Ines Wallrodt

Bundeskabinett will Datenspeicherung ausweiten
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Im Verein gegen Rechts

Von Velten Schäfer

Ausschließen, integrieren, kooperieren – wie Sportvereine in Mecklenburg-Vorpommern mit Neonazis umgehen
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IT-Sicherheit »noch katastrophaler«

Bundesamt warnt auf CeBIT vor hochprofessionellen Angriffen Krimineller
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1449 Tote durch illegale Drogen

Steigende Zahlen zu Rauschgiftkonsum 2008
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Neue Partnerschaft für Mindestlohn

Von Haidy Damm

Sozialverbände unterstützen Kampagne von Gewerkschaften zum Wahlkampf
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Althaus muss 33 000 Euro zahlen

Thüringens Ministerpräsident wegen fahrlässiger Tötung in Österreich verurteilt
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Weiter Streit um Abwrackprämie

Nahles will Gesetzesänderung für Hartz-IV-Betroffene / CDU lehnt ab
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Finanzkrise erreicht Rathäuser

Von Hendrik Lasch, Leipzig

Wackelnder US-Versicherer verstärkt Risiken von Cross Border Leasing
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Ausland

Moskau lässt sich nicht auf Iran-Kuhhandel ein

Von René Heilig

Obama schrieb an Medwedjew und stellte angeblich Raketenschild zur Disposition
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Hilfe für Gaza an Hamas vorbei?

Norman Paech, Abgeordneter der LINKEN, besuchte den Gaza-Streifen / Der Hamburger Jurist (Jahrgang 1938) ist emeritierter Professor für Öffentliches Recht und außenpolitischer Sprecher der LINKEN
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Nahost: Clinton fordert Zwei-Staaten-Lösung

Außenministerin versicherte Israel zugleich des »fundamentalen Bündnisses« mit den USA
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Bann für Produkte aus Robben gefordert

EU-Ausschuss sorgt in Kanada für Empörung
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Timoschenko für früheren Wahltermin

Machtkampf in der Ukraine eskaliert
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Neuer Prozess gegen Chodorkowski

Von Irina Wolkowa, Moskau

Der frühere Chef des Jukos-Konzerns muss sich wegen Betrug und Geldwäsche verantworten
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Guinea-Bissau lässt Morde untersuchen

Premier: Verfassungsmäßige Ordnung in Kraft
Mehr
714 Millionen Inder an die Urnen gerufen

Von Hilmar König, Delhi

Parteien ziehen in den Frühjahrswahlkampf
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Der tote Sohn und der Aufsteiger

Von Ian King, London

Britische Tories nutzen Labour-Schwäche
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Wirtschaft/Soziales

Vollmundig

Christian Klemm

Thomas Middelhoff / Der 55-jährige Manager gründet einen neuen Finanzinvestor
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Berlin kappt Sozialmieten bei 5,75 Euro

Berlin (ND). Die Neuvertragsmieten in Berlin sind innerhalb eines Jahres um rund zehn Prozent gestiegen. Wer eine Wohnung mieten will, muss dafür im Schnitt 6,35 Euro pro Quadratmeter monatlich bezahlen, wie aus dem aktuellen Wohnmarktreport der Wohnungsbaugesellschaft GSW und der Immobilienberatung Jones Lang Lasalle hervorgeht. Damit haben Berliner eine Wohnkostenbelastung von 26,6 Prozent, in M...
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Störender Protektionismus

Von Werner Birnstiel

Deutsch-chinesische Wirtschaftsbeziehungen sollen intensiviert werden
Mehr
Rückwärts beim Gewinn

Münchener Rück kappt mittelfristige Prognose
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Ärger mit der Commerzbank

Protest von Dagro-Mitarbeitern / Studie zu Krise der Autozulieferer
Mehr
Deutschland droht weiteres Müllproblem

NABU-Studie warnt vor Abfallimporten
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Breites politisches Bündnis?

Florian Becker über die »Wir zahlen nicht für Eure Krise«-Aktionen / Der Student ist Mitglied der Berliner Gruppe »Soziale Kämpfe«
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Feuilleton

Wir sind die Gefangenen der Uhrzeiger, die Sklaven der Terminkalender und die Dienstboten unserer Banknoten.
Jean Anouilh
Eine nicht ganz frei erfundene Geschichte

Von Uwe Kalbe

Die Vorstellung einer rot-rot-grünen Koalition führte Gysi zu Ramsauer und diesen auf die Palme
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Was für eine spannende Epoche!

Von Harald Loch

Beatrix Langner und der »wilde Europäer« Adelbert von Chamisso
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Affektgeladen

Von Werner Wolf

Englisches Musiktheater in Döbeln
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Experiment Ballettratte

Von Martina Jammers

Hamburger Edgar Degas-Ausstellung revidiert Klischee
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Berlin/Brandenburg

LINKE will Kitas sofort helfen

(ND). Für eine Sofortmaßnahme zur Verbesserung der Lage in den Kitas hat sich gestern die Fraktion der LINKEN ausgesprochen. Sie beschloss einstimmig, für den Ausbau von 100 Kitas zu Eltern-Kind-Zentren vorgesehene rund 5 Millionen Euro umzulenken. Nun sollen die Mittel für die Verbesserung der Qualität – einschließlich Sprachförderung – eingesetzt werden. Darüber solle schnellstmöglic...
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Kein Kraftwerk gegen Berliner

Martin Kröger fordert Debatte zur Energiezukunft
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Spekulationen über geplantes Kohlekraftwerk

Von Martin Kröger

Steht der geplante Bau eines Steinkohlekraftwerks in Lichtenberg durch Vattenfall vor dem Aus? Schenkte man gestern den Titelseiten einiger Tageszeitungen Glauben, dürfte der Energieriese tatsächlich vor dem breiten Protest, der sich in der Stadt gegen Klingenberg II formiert hat, eingeknickt sein. Ganz so weit ist es jedoch offenbar noch nicht. »Wir beteiligen uns nicht an den Spekulationen«, sag...
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Günstige Wohnungen Mangelware

Von Bernd Kammer

Bei Neuvermietungen stiegen die Wohnkosten innerhalb eines Jahres um zehn Prozent
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Wenn aus großer Liebe Hass wird

24-Jähriger terrorisierte Ex-Freundin mit Telefonaten und Morddrohungen
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Brandkampagne statt Brandbrief

Von Sarah Liebigt

Initiative »Grundschulen im sozialen Brennpunkt« präsentiert 14-Punkteplan
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Mit Planeteneierkuchenenergie

Von Lucía Tirado

»Peterchens Mondfahrt« nach Bassewitz im Theater an der Parkaue
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Dem Zeitgeist eine kleben

Von Nicolaus Schütte

Street-Art-Künstler »SP38« irritiert mit Mischung aus Graffiti und Kalligrafie
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Eine Staatssekretärin gibt es nicht

Von Wilfried Neiße

Linkspartei: Frauen lernen besser, gelangen jedoch weiterhin viel seltener in leitende Positionen
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Sport

Droht Alejandro Valverde der Prozess in Rom?

Von Tom Mustroph, Palermo

Radsport: Der spanische Profifahrer ist in den Dopingskandal um Eufemiano Fuentes verwickelt
Mehr
Kieler Affäre geht weiter

Manipulationsvorwürfe vorerst nicht bestätigt
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Letzter Feinschliff vor der Europameisterschaft

Von Florian Gafert

Deutsche Fußballfrauen proben beim Algarve-Cup / Auftaktspiel heute gegen Finnland
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Ungeduld hier, Brandherde da

Von Stefan Tabeling

DFB-Pokal: Bayern trifft heute auf Bayer
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Meinung/Kolumne

Unten links

Der grandiose Erfolg des Hollywood-Lichtspiels »Der Vorleser« hat zahlreiche Trittbrettfilmer auf den Plan gerufen. So beschloss die Deutsche Bischofskonferenz, den Heimatfilm »Die Vorbeterin« zu produzieren, in dem eine Kanzlerin aus dem nahen Osten es durch Telepathie schafft, einen Papst aus Bayern zur Aufhebung des Zölibats zu bewegen. Bahn und Telekom basteln gemeinsam an der Koproduktion »Di...
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Manipulation möglich

Von Fabian Lambeck

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Wahlcomputer sind leicht zu manipulieren, und deshalb verstößt ihr Einsatz gegen die grundgesetzlich garantierte »Öffentlichkeit der Wahl«. Manch ein Skeptiker wird sicher meinen, Karlsruhe habe wieder einmal zu sensibel reagiert und den Teufel an die Wand gemalt. Wer würde in Deutschland schon auf die Idee kommen, eine Wahl zu manipulieren? So etwas s...
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Mieter-Schutzschirm

Von Bernd Kammer

Die Zahlen sind alarmierend: Wer in Berlin eine Wohnung sucht, muss mit drastisch gestiegenen Kosten rechnen. Innerhalb eines Jahres sind die Mieten um zehn Prozent auf im Durchschnitt 6,35 Euro pro Quadratmeter geklettert. Besonders in der Innenstadt ziehen die Preise an. Die Zeiten, da es in allen Stadtteilen günstige Wohnungen gab, sind vorbei. Die findet man heute vor allem in den Randgebieten...
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Das Jobunheil

Von Kurt Stenger

Seit dem Beginn der Finanzkrise haben zahlreiche einstmals strahlende Vorbilder des Wirtschaftsliberalismus ihren Glanz verloren. Das gilt gerade auch für den US-Arbeitsmarkt, dessen rigide Deregulierung über Jahre von vielen Politikern und Ökonomen in Deutschland als großes Vorbild hingestellt wurde. Das »Jobwunder« jenseits des Atlantiks war fast sprichwörtlich – wolle Deutschland ähnlich ...
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Castros Gratwanderung

Von Martin Ling

Wir müssen unsere Regierung effizienter machen!« Diese Leitlinie gab Raúl Castro schon bei seinem offiziellen Amtsantritt am 24. Februar 2008 aus. Ein Jahr danach versucht er offensichtlich, durch eine umfassende Kabinettsumbildung und eine Veränderung der Ressortzuschnitte die Grundlagen für eine Effizienzrevolution zu schaffen. Dass er dabei Leute seines Vertrauens in einflussreiche Positionen h...
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