Wirtschaftsinstitute erwarten für Ende 2010 knapp fünf Millionen Erwerbslose
Verbände legen Beschwerde beim Verfassungsgericht ein / Warnung vor Erosion der Grundrechte
SPD-Genossen befürchten weitere soziale Spaltung
Hessens Linksfraktion auf dem Rhein-Main-Flughafen in Frankfurt
Blockflöten verfügen im Normalfall nicht über sehr gute Wurfeigenschaften. Anders in Sachsen: Hier ist es offenbar gelungen, ihnen die Flugbahn von Bumerangs zu verleihen. Das bekommt der Dresdner Druckereibesitzer und politische Chefaufklärer Karl Nolle zu spüren. Der SPD-Mann warf mit Blockflöten nach der CDU: In einem für Mai avisierten Buch will er die DDR-Vergangenheit vieler sächsischer CDU-...
Nazis wollen am 1. Mai durch niedersächsische Landeshauptstadt marschieren
Konservative Abgeordnete wollen Spätabtreibungsgesetz verschärfen
Düsseldorf (dpa/ND). Im Terrorprozess gegen die Sauerland-Gruppe ist das Gericht am Donnerstag auf eine Mauer des Schweigens gestoßen. Die 17 als Zeugen geladenen Verwandten der vier Angeklagten verweigerten im Düsseldorfer Oberlandesgericht die Aussage. Unterdessen eskalierte am zweiten Prozesstag die Konfrontation zwischen dem mutmaßlichen Terroristen Adem Yilmaz und dem Gericht. Für Yilmaz' Zwi...
Kritische Stimmen aus dem Verteidigungsministerium
Immer weniger Menschen gehen auf lokaler Ebene an die Urnen
Kongresspapier belastet Ex-US-Außenministerin
Bei den Parlamentswahlen zeichnet sich Mehrheit für Sozialdemokraten und Links-Grüne ab
Vorsichtige Neubewertung durch Globalisierungskritiker
Vor Frühjahrstagung wird Pflänzchen Hoffnung für Weltwirtschaft zertreten
Die Ex-Gerichtsreporterin Peggy Parnass unterstützt Mumia und fordert ein Ende der Todesstrafe
Seit fast 28 Jahren kämpft Mumia Abu-Jamal gegen seine Hinrichtung. Heute wird er 55
Indiens Maoisten stören Phase 2 der Parlamentswahlen
Sri Lankas Rebellen sollen kapitulieren
Südafrikas Regierungspartei bei 64 Prozent / COPE-Konkurrenz schwach
Armenien und Türkei vereinbaren Fahrplan zur Normalisierung ihrer Beziehungen
Die Agrarausstellung agra in Leipzig soll vom Preisverfall bedrohten Bauern Mut machen
Rüsselsheim/Eisenach/Mailand (dpa/ND). Der angeschlagene Autobauer Opel steht vor einer Übernahme durch Fiat. Das sagte Opel-Gesamtbetriebsratschef Klaus Franz am Donnerstag und bestätigte damit einen Bericht von »Spiegel Online«. Eine entsprechende Absichtserklärung soll nach »Spiegel«-Informationen bereits am kommenden Dienstag unterzeichnet werden. Die europäischen Arbeitnehmervertreter sind ge...
Bonn (epd/ND). Ungeachtet der Krise hat der Faire Handel 2008 in Deutschland ein Umsatzplus von 50 Prozent erzielt. Wie die unabhängige Siegelinitiative Transfair am Donnerstag mitteilte, kauften die Verbraucher im vergangenen Jahr fair gehandelte Waren für 213 Millionen Euro.Das starke Wachstum 2008 sei das zweitbeste Ergebnis seit der Gründung von Transfair in Deutschland vor 17 Jahren, sagte Ge...
EU regelt den europäischen Finanzmarkt neu
Man muss sich nur umdrehen, schon wird aus links rechts.
Michael Faber / Der 47-Jährige wird Leipziger Kulturbürgermeister
Filmpreis Lola '09
Kunsthaus: Hamburg gedenkt der Juden, Roma und Sinti
Ein Kapitel Genetik der Bundesrepublik
Mieterverein will Wohnungsleerstand erforschen
Jörg Meyer über den RAW-Tempel
Finanzsenator Sarrazin (SPD) legte Bilanz der Berliner Beteiligungsunternehmen vor
Achte auf deine Linie: BVG-Aktionstag am Bahnhof Alexanderplatz
Streit um RAW Tempel in Friedrichshain eskaliert / Räumung droht zum 30. April
Studie zur sozialen Lage der Tanz- und Theaterszene
Die 1. Lange Nacht der Opern und Theater vereint 51 Spielstätten
Märkische Gaststätten und Hotels behaupten sich in der Krise
Auf der Suche nach Spuren des antifaschistischen Widerstandsnetzwerks in Lehnitz und anderswo
Eishockey: Heute WM-Start
Fußball: 1:1 gegen Brasilien vor Rekordkulisse
Handball: Zum 15. Male Meister / Füchse Berlin scheitern erneut
Fußball: Hertha BSC zu Gast in Hoffenheim
Fußball: Werder wirft im Elfmeterduell Hamburg aus dem Pokal
Das Alpha-Tier führt das Rudel an, am Ende der Hierarchie steht die schwächste Kreatur, der Omega-Wolf, der als »Prügelknabe« dient, gebissen, getreten, vom Futterplatz verjagt. Das Bundesamt für Naturschutz freut sich über die Wiederkehr der Wölfe in Deutschland. Da diese aber immer wieder Opfer schießwütiger Menschen und wildrasender Autofahrer werden, alle Prozesse keine Bekehrung bringen, wird...
Die Krise mit ihren zahllosen negativen Superlativen hat auch die Prognostiker erreicht. Mussten die Konjunkturforscher ihre Schätzungen früher um ein bis zwei Prozentpunkte korrigieren, sind es jetzt für das Jahr 2009 über sechs Punkte. Die Zunft der Volkswirte macht sich damit zum Gespött der Nation. Selbst Wetterfröschen wird für ihren Bereich größere Treffgenauigkeit attestiert als den Akademi...
Durch die aktuelle Wirtschaftskrise entstehe eine soziale Ungleichheit, die einen großen Batzen Sprengstoff in sich trage, so die SPD-Politikerin Gesine Schwan. Diese Auffassung ist richtig und falsch zugleich. Es stimmt, dass die kapitalistische Pleitewirtschaft immenses Geldkapital und reihenweise Arbeitsplätze vernichtet. Und es trifft zu, dass Menschen sich dagegen verstärkt wehren werden &nda...
Muss »das« sein: LINKE und FDP in einem Boot? Es muss! Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Beinahe-Pleite des Immobilienfinanzierers Hypo Real Estate ist eine scharfe Reaktion auf das dubiose Rettungsgebaren der schwarz-roten Bundesregierung. Ohne Schulterschluss von LINKEN, FDP und Grünen hätten Angela Merkel und Finanzminister Steinbrück keine Rechenschaft über ihre eigentümliche Zune...
Wie dauerhaft ist das von den Präsidenten beider Länder ausgerufene russisch-amerikanische Tauwetter? Die heute in Rom beginnenden bilateralen Abrüstungsverhandlungen werden dafür ein wichtiger Gradmesser sein. Moskau und Washington wollen eine Nachfolgeregelung für das Abkommen über Strategische Waffen (START) finden, das im Dezember ausläuft. Aus Russland kamen zuletzt widersprüchliche Signale. ...
Das Vertrauen in den Kapitalismus ist scheinbar unerschütterlich; auch in der Linken. Aus allen Krisen wird er sich wie der Phönix aus der Asche erheben und zu neuen Aufschwüngen starten. Inzwischen kann zwar nicht mehr geleugnet werden, dass wir es aktuell mit einem historischen Einbruch zu tun haben. Eine neue Weltwirtschaftskrise mit unabsehbaren Folgen steht auf der Tagesordnung der Geschichte...
Grundgesetz – Anspruch und Wirklichkeit (ND). Die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union und das Institut für Recht und Gesellschaft an der Juristischen Fakultät der Humboldt Universität bieten im Sommersemester 2009 eine kritische Ringvorlesung zum Grundgesetz an. Die Spannbreite der Themen reicht von der (Bild-)Geschichte des Grundgesetzes, seiner philosophischen Idee und dem Wandel ...
Texte von Christian Riechers im Unrast-Verlag
Erst verdrängten Ketten kleine Buchläden, jetzt bedroht das Netz einstige Nischenangebote
Während Unternehmen international agieren, orientieren sich Gewerkschaften noch immer nationalstaatlich – so die häufige Klage. Die Studie der Sozialwissenschaftlerin Stefanie Hürtgen zeigt jedoch: Gewerkschaften agieren längst europäisch.
Arbeitsgericht entscheidet erneut über Möller
DGB-Ratgeber für Ein-Euro-Jobber
Von gewerkschaftlichem Co-Management und Vorschusslorbeeren für den neuen Bahnchef
Nachdem die Tarifbindung in Deutschland im vergangenen Jahrzehnt um etwa ein Sechstel gesunken ist, gelten Tarifverträge nur noch für 63 Prozent aller Arbeitsverhältnisse. Von den Ländern der alten Europäischen Union werden nur in Luxemburg und Großbritannien noch weniger Beschäftigte von Tarifverträgen erfasst. In den übrigen Staaten ist das Niveau der Tarifbindung dagegen deutlich höher und zude...
Moralisch und politisch gibt es die besten Gründe für einen aktiven Antifaschismus. Die gewerkschaftliche Realität ist aber häufig verhaltener. Entsprechend ist dann oft die Ausführung: Uneinheitlich in Zielrichtung und Position, verstaubt wie die »Keinen Fußbreit ...«-Rhetorik der 70er Jahre. Meist ohne Beteiligung von Migranten ziehen wir durch die Straßen. Hartnäckig fordern wir ein Verbot der ...
In den aktuellen Krisen kommt es zu einer Aufwertung staatlicher Politik, wie sie vor zwei Jahren kaum für möglich gehalten worden wäre. Allerdings bedeutet staatliche Politik nicht gleichzeitig mehr progressive Politik. Wir erleben gegenwärtig Formen der Krisenintervention und Regulierung, die eher jenen Kräften dienen, die bereits in den letzten 20 bis 30 Jahren ihre Interessen eher durchsetzten...
Der Regierungsantritt von Margret Thatcher (UK) und Ronald Reagan (USA) 1979 bzw. 1981 markiert einen Paradigmenwechsel in der Wirtschaftspolitik der kapitalistischen Industrieländer. Reagans Spruch: »Der Staat ist nicht die Lösung für unser Problem, sondern der Staat ist das Problem« prägt bis jetzt die verbreitete Auffassung, beim Neoliberalismus gehe es um das Verhältnis von Staat und Wirtschaf...
Es debattieren: Dr. Jörg Goldberg, Jahrgang 1943, Ökonom, freier Autor und Redaktionsmitglied der »Zeitschrift Marxistische Erneuerung«. Bei PapyRossa erschien 2008 sein Buch »Überleben im Goldland – Afrika im globalen Kapitalismus«. und Prof. Dr. Ulrich Brand, Jahrgang 1967, Professor für Internationale Politik an der Universität Wien. Zusammen mit Nicola Sekler ist er Herausgeber des kürzl...
Forderung nach besserer Verbraucherpolitik
Zagreb/Ljubljana (dpa/ND). Im Streit um den Verlauf der Seegrenze zwischen Kroatien und dem EU-Mitglied Slowenien hat Ljubljana ein für nächste Woche geplantes Treffen beider Ministerpräsidenten abgesagt. Das berichtete die kroatische Nachrichtenagentur Hina am Donnerstag. Der Schritt folgte auf einen Kompromissvorschlag des Brüsseler Beitrittskommissars Olli Rehn.Der EU-Bewerber Kroatien hatte au...
Lebensmittel-Kennzeichnung: Linke dafür, Konservative dagegen?
Regierung Zapatero will Finanzierung der Regionen noch vor der Abstimmung im Juni regeln
In dieser Woche hätte der EU-Ausschuss für Lebensmittel und Tiergesundheit einen Antrag der Bayer AG behandeln sollen. Der Leverkusener Konzern wünscht eine Importzulassung für die gentechnisch veränderte Reissorte LL62. In letzter Minute wurde der Tagesordnungspunkt gestrichen – offiziell wegen des griechischen Osterfests, das die Teilnahme einiger Mitglieder verhinderte. Der Termin der ort...
Kunst, Medien, Bildung – um diese drei Themen dreht sich vom 29. Mai bis zum 2. Juni das diesjährige Jugendmediencamp, das diesmal in Kratzeburg bei Neustrelitz (Mecklenburg-Vorpommern) stattfinden wird. Das Camp ist mit über 200 Jugendlichen die größte mediale Bildungsveranstaltung in den neuen Bundesländern. Interessierte Jugendliche und junge Erwachsene im Alter von 14 bis 25 Jahren könne...
Schüler reden über Wege zum Frieden in Judentum, Christentum und Islam
Die »Grundschule im Grünen« am Rande Berlins will mehr sein als reiner Lernort
Nur noch zwei Tage, dann wissen wir, ob es in Berlin weiter bei der Regelung bleibt, dass alle Schüler ab der siebten Klasse gemeinsam das Fach Ethik besuchen oder ob sich die Initiative » Pro Reli« beim Volksentscheid durchsetzt und Schüler künftig wie in den meisten anderen Bundesländern künftig zwischen Religion und Ethik wählen müssen. Die Bedeutung dieser Entscheidung ist groß, denn es geht n...
Die Einstellung der Herstellung von Mordinstrumenten löst den größtenTeil des sog. Energieproblems
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