Sozialistische Tageszeitung 19.3.10

Übersicht vom 01.07.2009

Titel

EU-Vertrag in der Warteschleife

Karlsruhe knüpft Ratifizierung des Lissabon-Vertrags an Auflagen für den Gesetzgeber
Mehr

Inland

SPD: »Koalitionsverrat« zum »Kriegsverrat«

Von René Heilig

Fraktionschef Struck weist Ausweg aus Chaos: Rehabilitierungsgesetz notfalls gegen die Union
Mehr
Europa ist kein Bundesstaat

Verfassungsgericht erinnert an staatliche Pflichten bei der Anwendung des Lissabon-Vertrages
Mehr
Parteien zu Ausstieg und Laufzeiten

Von Kurt Stenger

Nach derzeit gültiger Rechtslage wird der letzte deutsche Atommeiler in etwa zehn Jahren vom Netz genommen. Die Lobbyisten rund um das Deutsche Atomforum versuchen dies mit wechselnden Kampagnenschwerpunkten zu verhindern. Auf dem Höhepunkt der Klimadebatte warb man für die »CO2-freie Kernenergie« – auch wenn dies nur ein schlechter PR-Gag war. Dann griff man Ängste über die mangelnde Versor...
Mehr
Die Kanzlerin bei der Kernenergie-Lobby

Von Felix Werdermann

Umweltschützer wollen gegen Jubiläumsveranstaltung des Atomforums protestieren
Mehr
Großes Zittern vor der UNESCO

Von Hans-Gerd Öfinger

Rheinland-Pfalz will den Status des Mittelrheintals als Weltkulturerbe nicht verlieren
Mehr
Ostdeutsche reichen häufiger Beschwerde ein

Von Fabian Lambeck

Der Petitionsausschuss des Bundestages stellte am Dienstag seinen Jahresbericht 2008 vor
Mehr
Kein Menschenrecht auf Hoher See

Hilfsorganisationen: Frontex weist mit Hilfe deutscher Hubschrauber Flüchtlinge zurück
Mehr
Bischöfin Käßmann: Kinderarmut ist bitter

Kirche beklagt untragbare Situation
Mehr
Sachverständige warnen: Ärztliche Versorgung in Gefahr

Gutachten 2009 an Gesundheitsministerin übergeben
Mehr
Zahl der Arbeitslosen als politisches Konstrukt

Von Rudolf Stumberger

Was die amtliche Statistik abbildet, ist eine Frage gesetzlicher Definitionen
Mehr

Ausland

Kataloniens moderner Robin Hood

Von Martin Ling, Barcelona

Bankenraub mal andersrum – der Globalisierungskritiker Enric Duran ertrickste sich fast eine halbe Million Euro an Krediten, um damit linke Projekte zu unterstützen und das System bloßzustellen
Mehr
Entschädigung soll konsequenter erfolgen

Internationale Konferenz zu Enteignungen von Juden durch die Nazis / Vereinbarung nicht bindend
Mehr
Irak verhökert seine Ölfelder

Von Karin Leukefeld

Live-Auktion von Serviceverträgen
Mehr
Kein Gaza-Verfahren in Spanien

Weiterer Rückschlag für das Prinzip der universellen Gerichtsbarkeit
Mehr
US-Abzug aus 57 Stellungen

Besatzungstruppen verließen Städte und Dörfer Iraks
Mehr
Rechtsbündnis in Albanien vorn

Von Manfred Maurer

Sali Berisha darf auch künftig regieren
Mehr
Russland kehrt nach Afrika zurück

Von Hans-Georg Schleicher

Medwedjew besuchte »alte Freunde«
Mehr
Mehrheit der Somalier gegen Islamisten-Regime

ND-Gespräch mit der Politologin Paula Roque
Mehr
Harte Zeiten für griechische Raucher

Von Anke Stefan, Athen

Fast die Hälfte der Bevölkerung über 15 raucht in Griechenland, viele erhoffen sich vom Verbot Hilfe bei der eigenen Suchbekämpfung. Bisher erntete man höchstens missbillige Blicke, wenn man die Kippe an der Fleischtheke im Supermarkt nicht ausmachte, aber ab heute gilt Rauchverbot in öffentlichen Räumen.
Mehr

Wirtschaft/Soziales

LINKE: 4,5 Millionen ohne Arbeit

Auch BA zeichnet düsteres Szenario
Mehr
Umweltboom mit Schattenseiten

Von Velten Schäfer, Schwerin

Ausgerechnet Ökologen kritisieren die »größte Biogasanlage der Welt«
Mehr
»Piraten« segeln in die Legalität

Von Thomas Borchert, Stockholm

Internet-Tauschbörse von kommerziellem Anbieter gekauft
Mehr
Neue Arznei gegen Krebs in der Pipeline

Von Silvia Ottow

Pharmafirmen kündigen Innovationen an
Mehr
Erleichterung bei Quelle

Von Stephan Maurer, Fürth

Nach dem Massekredit muss nun ein Zukunftskonzept her
Mehr

Feuilleton

Warum sind nicht mehr Leute aus Trotz gut?
Elias Canetti
Es darf gelacht werden

Von Matthias Oehme

Eulenspiegel zum 55. Geburtstag: Der Verleger ist zufrieden
Mehr
Bilderträume aus Lust und Zwang

Von Martina Jammers

Grandiose Sammlung Pietzsch in Berlin
Mehr

Berlin/Brandenburg

Kinder fliehen vor Armut

Von Klaus Joachim Herrmann

Senat legte Demografiekonzept bis zum Jahr 2030 vor
Mehr
Frust-Bahn

Bernd Kammer würde die Notbremse ziehen
Mehr
S-Bahn fährt ins Chaos

Von Bernd Kammer

Unternehmen hält Sicherheitsverpflichtungen nicht ein – Verkehrssenatorin ist »entsetzt«
Mehr
»Wir waren alle sehr gut drauf«

Prozess gegen drei Jugendliche, die einem Mann aus der U-Bahn stießen
Mehr
Gütesiegel für die Schweitzer-Schule

Von Sarah Liebigt

Gymnasium in Neukölln ist die erste Ganztagsschule Berlins – mit Erfolg
Mehr
Gegen Kulturabbau

Offener Künstler-Brief für Areal am Thälmann-Park
Mehr
Kick total

Von Volkmar Draeger

»Risiko« an der Parkaue
Mehr
Charmante Klischees

Von Kira Taszman

Die 9. Französische Filmwoche vom 2. bis 8. Juli zeigt vielfältigen Genremix
Mehr
Mit Pauken und Trompeten

Von Wilfried Neiße

Volksinitiative Musikschulen ist erfolgsgewiss
Mehr
Finanzierung für BBI nach 1000 Tagen

Von Klaus Joachim Herrmann

Kreditverträge mit acht Banken über 2,4 Milliarden abgeschlossen / LINKE fordert »politisches Monitoring«
Mehr

Sport

Ungeheuerlich

Jirka Grahl

Horst Hrubesch / Der 58-jährige Ex-Nationalspieler führte die U21-Fußballer zum EM-Titel
Mehr
»Insulindoping eine der gefährlichsten Methoden«

ND-Gespräch mit Prof. Dr. Mario Thevis, Mitarbeiter im Dopingkontrolllabor in Köln
Mehr
Das Kunststück nach 13 Jahren

Tennis: Beim Wimbledonturnier erstes deutsches Paar seit 1996 im Viertelfinale
Mehr
»Theo, pack die Scheine aus!«

Von Morten Ritter (dpa), Malmö

Deutsche U-21-Nationalelf feiert EM-Titel
Mehr

Meinung/Kolumne

Unten links

Heute tritt eine Rentenerhöhung in Kraft, aber das sollte künftige Generationen von Rentnern nicht in Sicherheit wiegen: Langfristig wird nichts mehr besser. Die Rente mit 67 wird nicht zurückgenommen, der Trend geht eher in die andere Richtung. Franz Müntefering schreitet mit gutem Beispiel voran: Der 69-Jährige will die SPD noch bis in sein achtes Lebensjahrzehnt hinein führen. Feldversuche für ...
Mehr
Nachsitzen

Von Claus Dümde

Karlsruhe hat grünes Licht gegeben, dass Deutschland den EU-Vertrag von Lissabon ratifiziert. Aber nur, wenn eine vertiefte Integration auch künftig nicht die im Grundgesetz verbrieften Grundrechte und verankerten Normen verletzt. Von der Menschenwürde bis zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr – nur bei vorheriger Zustimmung des Parlaments. Dies sehen die Richter durch das Gesetz über die Rech...
Mehr
Quelle der Hoffnung

Von Kurt Stenger

Es war eine Rettung in letzter Minute für Quelle. Wenn die Hausbank die Geldzufuhr kappt, dann ist es auch mit einem großen Versandhändler schnell zu Ende. Große Erleichterung nun bei 5000 Beschäftigten samt Familien im Großraum Fürth/Nürnberg, der mit Grundig und AEG schon zwei Megapleiten in den letzten Jahren zu verkraften hatte. Noch jemand kann aufatmen: der Bundeswirtschaftsminister, der mit...
Mehr
Finger auf der Wunde

Von Silvia Ottow

Ein neues, 900 Seiten umfassendes Gutachten von sieben Sachverständigen hat den Finger auf einige Wunden im Gesundheitswesen gelegt. Unter anderem ist die ärztliche Versorgung in dünn besiedelten Gebieten nicht mehr gesichert. Das dürfte vor allem für ältere Menschen ein Problem sein, die aufgrund ihrer Krankheit keine weiten Wege zurücklegen können, um zu Ärzten und Therapeuten zu gelangen. Da ih...
Mehr
Getrübte Freude

Von Olaf Standke

Den vollständigen Abzug aus Irak bis Ende 2011 hat Präsident Barack Obama versprochen. Gestern wurde ein wichtiger Schritt in diese Richtung getan: Die US-amerikanischen Streitkräfte haben sich vollständig aus den Dörfer und Städten des Zweistromlandes zurückgezogen. Die Freudenfeste der Iraker sprechen ihre eigene Sprache, der Mythos der Befreier wird nur in politischen Sonntagsreden der Regierun...
Mehr
Der Staat steht bei den Rentnern in der Pflicht

Von Prof. Gunnar Winkler

Trotz der heutigen Anhebung werden die Renten langfristig gesenkt
Mehr