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Übersicht vom 07.08.2009

Titel

Inland

Ausland

Wirtschaft/Soziales

  • Kassen fordern höhere Beiträge

    Gesetzliche Krankenversicherer wollen Impfung gegen Schweinegrippe nicht zahlen

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  • Banken unter staatliche Verwaltung

    Wirtschaftsminister will Enteignung vermeiden

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  • Gaspipeline genehmigt

    Schwerin (dpa/ND). Das Bergamt Stralsund hat den Bau der Erdgasleitung Opal von Lubmin bei Greifswald bis zur Landesgrenze zu Brandenburg genehmigt. Noch in diesem Jahr solle mit der Errichtung der 103 Kilometer langen Trasse durch Mecklenburg-Vorpommern begonnen werden, sagte ein Sprecher des Unternehmens Wingas am Donnerstag. Die Leitung soll russisches Erdgas, das durch die geplante Ostseepipel...

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  • Zwischen EU-Forderungen und Niedrigpreisen

    Von Ralf Klingsieck, Paris

    Frankreichs Obst- und Gemüsebauern sollen fast 500 Millionen Euro an die Regierung zurückzahlen

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  • HRE-Prozess auf 2010 vertagt

    München (AFP/ND). Der bislang größte Schadenersatzprozess um den inzwischen verstaatlichten Immobilienfinanzierer Hypo Real Estate (HRE) ist auf nächstes Jahr vertagt worden. Zu einem Vergleichsvorschlag des Landgerichts München I wollten sich am Donnerstag weder Kläger noch HRE äußern. Die Kläger fordern 320 Millionen Euro Schadenersatz, die im Falle einer Verurteilung der HRE der Bund als Inhabe...

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  • Der Makel der Commerzbank

    Der Makel der Commerzbank

    Kreditinstitut löst sich langsam vom Staat / Wirtschaftskrise dürfte es hart treffen

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Feuilleton

  • Jeder Dichter ist Realist und Idealist, Impressionist und Expressionist, Naturalist und Symbolist zugleich, oder er ist überhaupt keiner.
    Arthur Schnitzler

  • »Faschistoid«

    Salzburger Festspiele

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  • Mehr als nur der Turm

    Mehr als nur der Turm
    Von Ralf Klingsieck, Paris

    Ausstellung in Paris: Leben und Werk von Gustave Eiffel

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  • Zerrissenes Land

    Zerrissenes Land
    Von Ute Evers

    Mahmud Doulatabadi wirft einen zweifelnden Blick auf die Umwälzungen seit 1979 in Iran

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Berlin/Brandenburg

Sport

Meinung/Kolumne

  • Unten links

    In einem Feld bei Berlin-Mahlsdorf wurde kürzlich ein Kornkreis entdeckt – allerdings ein eher schlichtes Gebilde aus Ringen und Kringeln. Ansonsten ist es ziemlich still geworden um die Kornkreise. Vermutlich findet man im Korn kaum noch Platz wegen der vielen Flinten, die ins selbige geworfen wurden. Krise statt Kreise. Oder die Kornkreise haben längst eine andere Gestalt angenommen. Beisp...

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  • Offiziell 1 : 7,4

    Von René Heilig

    Politiker bedürfen dringend der Beratung. Fragt sich: Wer berät wen weshalb? Offiziell sind beim Bundestag 1900 Organisationen mit insgesamt rund 4500 Lobbyisten vertreten, die ihre Interessen an die volksvertretende Frau oder den ebenso verpflichteten Mann bringen. So kommen auf einen MdB 7,4 »Berater«. Selbst wenn man Urlaubs- und Krankentage abrechnet, hätte – rein statistisch betrachtet ...

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  • Drohendes Exempel

    Von Jürgen Holz

    Claudia Pechstein tut das, was sie aus ihrem Sportlerleben kennt und beherrscht: Sie kämpft! Die des Dopings bezichtigte und für zwei Jahre gesperrte deutsche Rekord-Winterolympionikin kämpft um ihren Ruf, um ihren Traum vom sechsten Olympiastart 2010 und nicht zuletzt um ihre berufliche Zukunft bei der Bundespolizei. Gestern hat die 37-jährige Eisschnellläuferin erneut die Öffentlichkeit gesucht ...

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  • Die Nerven liegen blank

    Von Fabian Lambeck

    Nicht wenigen gesetzlichen Krankenkassen steht das Wasser bis zum Hals. Die Große Koalition verschärfte die Situation noch einmal, als sie in einem Akt ökonomischen Wahnsinns den allgemeinen Beitragssatz im Juli von 15,5 auf 14,9 Prozent senkte. Dabei war bereits im April absehbar, dass den Kassen in der Wirtschaftskrise die Einnahmen wegbrechen würden. Und somit war allen Beteiligten klar: Die si...

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  • Kurzschluss im System

    Von Steffen Schmidt

    Wenn man an die Risiken von Atomkraftwerken denkt, so hat man meist die Reaktoren mit ihrem radioaktiven Inhalt im Blick. Verständlich, denn dort liegt ja auch jene Gefährdung, die ein AKW von einem Gaskraftwerk oder selbst einer großen Chemieanlage unterscheidet. Doch wenn in diesem »heißen« Kern der Anlage etwas schiefgeht, reicht oftmals das dumme Zusammentreffen von ganz harmlosen Defekten im ...

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  • Rückwärts mit Lohnverzicht

    Rückwärts mit Lohnverzicht
    Von Rudolf Hickel

    Mitten in der Wirtschafts- und Finanzmarktkrise mehren sich die Hinweise: Statt aus den Ursachen für dieses Debakel zu lernen, zeichnet sich eine atemberaubende Rückkehr zur alten Party eines entfesselten Kapitalismus ab. Flugs tauchen auch wieder Forderungen nach Lohnverzicht durch die unbelehrbaren ökonomischen Quacksalber auf. Die durch den Tarifexperten des arbeitgebernahen Instituts der deuts...

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Außer Parlamentarisches

  • Bewegungsmelder

    Protestmails an Vattenfall-Sitz plakatiert (ND). Mit Protestmails wurde diese Woche die Konzernvertretung von Vattenfall in Berlin zuplakatiert. In den Schreiben hatten tausende Bürger den Konzern aufgefordert, Strafanzeigen gegen Klimaschützer zurückzuziehen. »Es ist ein Skandal, dass ausgerechnet Vattenfall, einer der größten Emittenten von Kohlendioxid in Europa, nun Klimaschützer vor Gericht s...

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  • Solidarität mit wem in Iran?

    Von Peter Nowak

    Die Linke streitet über die Bewertung der Proteste

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  • Gesammeltes Radikales

    Gesammeltes Radikales
    Von Axel Berger

    Die ehemalige Antifa-Gruppe TOP weiß viel über den Kapitalismus – nur, wie kriegt man ihn weg?

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Betrieb & Gewerkschaft

  • Rente unter Sozialhilfeniveau

    Ein durchschnittlicher Niedriglohnbeschäftigter hat keine Chance, mit seinen Beiträgen eine Rente über der Grundsicherung zu erzielen – auch nicht mit 45 Beitragsjahren. Wie groß das Risiko von Altersarmut im Niedriglohnbereich ist, macht eine Modellrechnung deutlich, die im Auftrag des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung angefertigt wurde.Die ...

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  • Von der Schweiz lernen

    Peter Nowak

    »Solidarität mit Ernst«. Diese Parole kann man seit einigen Wochen öfter lesen, wenn in der Schweiz Gewerkschafter zusammenkommen. Gemeint ist der 55-jährige Maschinenmonteur Ernst G., der von dem Unternehmen, bei dem er zuvor arbeitete, nach über 39-jähriger Betriebszugehörigkeit Ende April 2009 offiziell aus wirtschaftlichen Gründen entlassen wurde. Doch die große Schweizer Gewerkschaft Unia, de...

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  • Von Transparenzen und Finanzen

    Von Transparenzen und Finanzen

    Ver.di erhebt schwere Vorwürfe gegen einen Verbund freier Jugendhilfeträger

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Debatte

  • Recht haben reicht eben nicht

    Recht haben reicht eben nicht
    Von Alexis Passadakis

    Mit dem Ausbruch der Krise gab es bei vielen die – nur kurz währende – Hoffnung, dass mit den Erschütterungen der Weltwirtschaft zügig das Ende der neoliberalen Nacht dämmern würde. Sicher: Die Krise hat den politischen Möglichkeitsraum geweitet, die emanzipatorische Morgenröte aber bleibt bisher aus. Kein Wunder. Schon für Antonio Gramsci, den unter Benito Mussolini ermordeten Theoret...

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  • Vielleicht nächstes Mal

    Vielleicht nächstes Mal
    Von Georg Fülberth

    Die Erkundigung, weshalb die Linke (im engeren und weiteren Sinn) in der gegenwärtigen Rezession nicht erstarke, verdankt sich einem Fehler, den Karl Marx zunächst beging und den er später korrigierte. »Eine neue Revolution ist nur möglich im Gefolge einer neuen Krisis. Sie ist aber auch ebenso sicher wie diese.« Dies schrieb er 1850, und er meinte Folgendes: Die schwere Wirtschaftskrise 1847 habe...

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  • Gegensätze verdeutlichen

    Gegensätze verdeutlichen
    Von Bernd Riexinger

    Die einfachste und sicherlich falscheste Antwort wäre, weil die Krise bei den meisten Menschen noch nicht angekommen ist. 40 Prozent beantworten die Frage, ob sie von der Krise betroffen sind, mit Ja. Im Hauptland der Kurzarbeit, in Baden-Württemberg, bangen viele um ihren Arbeitsplatz, wenn die Kurzarbeit ausläuft. Außerdem löst direkte Betroffenheit noch lange keinen Trend nach links aus. Viele ...

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  • Streitfrage: Warum profitieren die Linken nicht von der Krise?

    Streitfrage: Warum profitieren die Linken nicht von der Krise?

    Es debattieren: Bernd Riexinger, Jahrgang 1955, ver.di-Geschäftsführer des Bezirks Stuttgart und Mitglied des geschäftsführenden Landesvorstands der Linkspartei in Baden-Württemberg; Prof. Dr. Georg Fülberth, Jahrgang 1939, Historiker, Politikwissenschaftler, Autor; Alexis Passadakis, Jahrgang 1976, Politikwissenschaftler und Mitglied im Koordinierungskreis des globalisierungskritischen Netzwerkes...

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Europa

  • Osteuropäer fühlen sich benachteiligt

    Keine wichtigen Ämter im neuen EU-Parlament

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  • Kontaktpflege mit Geld und Infomationen

    Kontaktpflege mit Geld und Infomationen
    Von Kay Wagner, Brüssel

    Lobbyismus in der EU: Chemieindustrie wird schon in Entstehungsphase von Gesetzen aktiv (Teil 2)

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  • Rassismus kennt keine Sommerpause

    Rassismus kennt keine Sommerpause
    Von Anke Stefan, Athen

    Griechenland: Repressionsschraube gegen Migration und soziale Bewegungen angezogen

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  • Falsche Weichenstellung

    Falsche Weichenstellung
    Von Bernd Voß

    Die europäische Milchmenge ist gestiegen. Zwar nur leicht, aber das reicht, um die Erzeugerpreise für die Milch auf ein ruinöses Niveau von mittlerweile unter 20 Cent je Liter zu drücken. Satt ist satt, und die überschüssige Milch, die keiner haben will, bestimmt den Preis für die gesamte Milch. Ein kostendeckender Milchpreis liegt bei 40 Cent. Die Mengensteigerung ist von Landwirtschaftsministeri...

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Bildung

  • Quergelesen

    In wenigen Wochen beginnt ein neues Schuljahr. Für hunderttausende Schüler wird es das erste Mal sein, dass sie eine Schule von innen sehen. Der Schritt vom Kindergarten in den Grundschule ist für die meisten Erstklässler immer noch ein einschneidender. Zu unbekannt ist ihnen die neue Bildungseinrichtung, da Kindergarten und Grundschule vielfach noch nicht gut zusammenarbeiten. Arnulf Hopf will mi...

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  • Bildungsnetze

    In den vergangenen Jahren häuften sich jeweils zu Semesterbeginn die Klagen über das Vergabeverfahren von Studienplätzen. Viele Plätze blieben trotz hoher Nachfrage unbesetzt. Seit dem Wintersemester 2005/06 gilt eine neue Regelung für die Vergabe von Studienplätzen, die den Hochschulen mehr Freiräume einräumt. Die Hochschulen haben auf die darauf entstandenen teilweise chaotischen Zustände jetzt ...

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  • Früher war alles besser – an der FU stimmt das

    Von Ines Wallrodt

    Studenten der Freien Universität Berlin haben einen alternativen Blick auf 60 Jahre Uni-Geschichte geworfen

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  • Bildungspolitischer Glückstreffer

    Bildungspolitischer Glückstreffer
    Dieter B. Herrmann

    Seit 50 Jahren gibt es das Schulfach Astronomie, aber nur für einen Teil der deutschen Schüler

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  • Käufliche Bildung

    Käufliche Bildung
    Von Jürgen Amendt

    »Lernen ohne Noten und Leistungsdruck! Einfach mal raus aus dem Schulstress, in entspannter Atmosphäre und herrlicher Umgebung sein Wissen vertiefen und jede Menge Spaß haben – davon träumt so mancher Schüler.« So oder so ähnlich warben in den letzten Wochen und Monaten die Veranstalter von sogenannten Ferienlerncamps für ihre Angebote. Es ist Ferienzeit in Deutschland und viele Schüler, die...

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