Übersicht vom 22.12.2009

Titel

• Weihnachtsgeld auf Hartz-IV-Basis?

  
  Von Fabian Lambeck

  CDU-Politiker wollen kurz vorm Fest mit Forderung nach Zuschuss für Arbeitslose punkten

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Inland

• Standpunkt

  Von Fabian Lambeck

  Zu spät

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• Westerwelle skeptisch zu Truppenplus

  Mehr zivilen Aufbau in Afghanistan angeboten

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• Fakt

  Andreas Fritsche

  Der neue Innenminister Rainer Speer (SPD) setzte sich ab von Lieblingsprojekten seines Amtsvorgängers Jörg Schönbohm (CDU). So stoppte Speer die Stationierung der Hubschrauberstaffel der Polizei am Flugplatz Schönhagen, wo die Maschinen mitten in einem Vogelschutzgebiet gestartet und gelandet wären. Außerdem kappte er den Einsatz der Tragschrauber. Die Eignung dieser ultraleichten Flugobjekte für...

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• »Nicht in Strömungen schwimmen«

  

  Linksfraktionschefin Kerstin Kaiser sieht ihre Koalition als eine Werkstatt für die Zukunft

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• Auferstehung mit Riemengetriebe

  
  Von Hendrik Lasch

  Jetzt ist im Erzgebirge Saison für Weihnachtsberge / Neubauten gibt es nur bei »Buckelbergwerken«

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• Tiefkühlen bei Sturmtief

  
  Von Folke Havekost

  Die erneuerbaren Energien sind vielerorts auf der Überholspur

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• Julklapp mit Dr. Angela Merkel

  
  Von Ernst Röhl

  Leise rieselt der Schnee, und der Engel Chor stimmt uns ein auf so viel Heimlichkeit in der Weihnachtszeit. Dabei tun sich die Kanzlerin und der Selbstverteidigungsminister besonders hervor. Da es die Zeit des Schenkens ist, wünscht sich Problembaron zu Guttenberg, dass wir seiner Kundus-Mär nun endlich Glauben schenken. Die Kanzlerin empfing ihr Geschenk schon vor Wochen – eine Monumentalta...

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• Das »System Koch« erhält neue Risse

  Von Hans-Gerd Öfinger

  Finanzminister Weimer, Stütze des Ministerpräsidenten, steht unter Druck

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• Schäuble: Streichpaket »bis Juli«

  

  LINKE fordert vom Finanzminister Offenlegung der Pläne noch vor der NRW-Wahl

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• Länder wollen mehr von der Mehrwertsteuer

  Von Kurt Stenger

  Im Gegenzug zu den Steuerausfällen durch das schwarz-gelbe Wachstumsbeschleunigungsgesetz wollen die Länder künftig einen größeren Anteil an der Mehrwertsteuer erhalten.

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• Keine Stellen für die Turmwächter

  Von Hendrik Lasch, Dresden

  Kaum im Amt, streicht Sachsens FDP-Arbeitsminister die Landesgelder für den Kommunal-Kombilohn

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• Anklage zu Finanzskandal bei der NPD

  Münster (dpa/ND). Im Finanzskandal bei der rechtsextremen NPD hat die Staatsanwaltschaft Münster Anklage gegen den früheren Parteischatzmeister Erwin Kemna erhoben. Kemna werden Verstoß gegen das Parteiengesetz und gewerbsmäßiger Betrug vorgeworfen. Es geht es um die Rechenschaftsberichte der NPD an den Deutschen Bundestag für die Jahre 2002 bis 2006, sagte der Sprecher der Anklagebehörde, Wolfgan...

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• Göring-Eckardt: Auch SED-Funktionäre

  Grünen-Politikerin fordert Schuldeingeständnisse

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• Mehr Notquartiere nötig

  

  Wohungslosenhilfe appelliert an Städte und Gemeinden

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• »Schmerzliche und unheilbare Wunde«

  Nebenkläger aus den Niederlanden sagten im Münchner Prozess gegen Demjanjuk aus

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• (K)eine schöne Bescherung

  
  Von Michael Schulze von Glaßer

  Atomkraftgegner protestierten am Zwischenlager in Ahaus

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• Keine Anklage gegen Polizisten

  Staatsanwaltschaft: 16 Schüsse auf Tennessee Eisenberg »erforderlich«

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• Franken verliert Einwohner

  Prognose: Bayern vor Bevölkerungsverschiebung

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• Hells Angels vor Gericht

  Kurz vor Weihnachten beginnt Mordprozess gegen Rocker

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• Faultier und Biene

  
  Von Sebastian Hennig, Dresden

  Eine Ausstellung über Sinn und Sorge der Arbeit im Dresdner Hygiene-Museum

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• Der letzte Tag bei Karmann

  Von Silke Katenkamp, dpa

  Rheine: Werk schließt nach 44 Jahren

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Ausland

• Zwei-Grad-Ziel in weiter Ferne

  Nach Kopenhagen-Desaster: Ruf nach Klimaverhandlungen in neuen Strukturen

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• Kleine Kredite mit großen Wirkungen

  
  Von Ilona Schleicher

  SODI-Projekt in Vietnam hilft Existenzgründerinnen mit einer Starthilfe von 200 bis 600 Euro

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• Kontrolleurin

  
  Harald Neuber

  Gladys Bejerano Portela / Kämpferin gegen die Korruption rückte in Kubas Staatsspitze auf.

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• US-Gesundheitsreform kann kommen

  Senat machte Weg für eine Verabschiedung noch vor Weihnachten frei

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• Wien: Hörsaal geräumt

  Polizei beendete Besetzung durch Studenten

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• Massen auf letztem Geleit für Montaseri

  

  Trauerfeier für iranischen Reformpolitiker

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• Kuba bekräftigt Kurs auf Reformen mit Bedacht

  Von Harald Neuber

  Regierungserklärung von Raúl Castro: Wirtschaft muss effizienter werden / Personelle Wechsel und Vorwürfe gegen USA

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• Teure Henker in der Wirtschaftskrise

  
  Von John Dyer, Boston

  Debatte um Todesstrafe in den USA

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• Brisante Drohnen über Europa

  Von David Cronin (IPS), Brüssel

  EU-Forschungsgelder für Rüstungszwecke

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• Streit um Boliviens Wahlrecht

  
  Von Benjamin Beutler

  Opposition fürchtet Stärkung der Partei von Präsident Morales auch in den Regionen

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• Polizei fand gestohlene Inschrift

  Polen: Festnahmen nach Gedenkstätten-Diebstahl

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Wirtschaft/Soziales

• Bittere Tränen zum Weihnachtsfest

  Von Ira Kugel, Nürnberg (dpa)

  Beim insolventen Versandhändler Quelle gingen am vergangenen Samstag die Lichter endgültig aus

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• Deutschland genehmigt Pipeline

  Baubeginn im Frühjahr / Umweltschützer warnen vor Schäden an Ostsee

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• Gas: Preise genau prüfen

  

  51 Versorger erhöhen zum Januar die Preise

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• Das Bella-Center-Nachspiel

  
  Von André Anwar, Kopenhagen

  Nach dem Klimagipfel wird die Kritik am dänischen Premier lauter

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• Bedenken gegen Atomaufsicht

  Berlin (dpa/ND). Das Bundesumweltministerium weist Bedenken gegen die Berufung des Nuklearmanagers Gerald Hennenhöfer zum obersten Atomaufseher der Behörde zurück. Die Deutsche Umwelthilfe DUH erklärte am Montag, es bestünden »rechtlich größte Bedenken« gegen die erneute Ernennung Hennenhöfers zum Leiter der Abteilung Reaktorsicherheit durch CDU-Umweltminister Norbert Röttgen. Das Verwaltungsverfa...

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Feuilleton

• »Sterbelehrer«

  
  Von Hans-Dieter Schütt

  DT: Gregor Gysi traf Christoph Schlingensief

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• Pennäler-Späße

  
  Von Werner Wolf

  Wer sich vor der Premiere von Richard Wagners »Lohengrin« im Leipziger Opernhaus einzig vom inhaltsreichen Programmheft einstimmen ließ, durfte einen ernsten, problembeladenen Abend erwarten. Das mit ätherischen Klängen beginnende, bewegend gestaltete Vorspiel versetzt in eine denkbar außergewöhnliche Stimmung. Doch wenn sich der Vorhang öffnet, wird eine alte Schulstube sichtbar –, keine Ve...

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• Lebens-Schule

  Von Roberto Becker

  Die beste Lösung für die Leipziger Oper wären streitbare Neuinszenierungen auf hohem musikalischen Niveau. Damit könnte man die nötige Schubkraft entfalten, um das Haus wieder auf den Platz in der Opernlandschaft zurückzuführen, den es unter Udo Zimmermann hatte. Wenn denn schon ein Peter Konwitschny der Chefregisseur des Hauses ist und künstlerisch das Sagen hat! Aber der einst so heftig Umstritt...

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• Kein Drama

  Von Gunnar Decker

  Schaubühne Berlin

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• Die alten Nazis wurden gebraucht

  Von Ellen Brombacher

  Gedanken zum Prozess gegen Iwan Demjanjuk, der am Montag in München fortgesetzt wurde

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Berlin/Brandenburg

• Der erste Rausch mit 14 Jahren

  Von Andreas Heinz

  Vertreter von Drogenberatungsstellen: Die Eltern brauchen Nachhilfe

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• S-Bahn-Flotte schmilzt zusammen

  
  Von Bernd Kammer

  Winter legt Türen und Heizungen lahm / Finanzsenator will S-Bahn kaufen

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• Ironische Weltenretter

  
  Von Tom Mustroph

  Zehn türkische und kurdische Künstler in der Galerie Tanas

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• »Charme des Alten« statt guter Sicht

  Baumaßnahmen zur Sanierung der Staatsoper beginnen im September 2010

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• prime time theater

  Von Lucía Tirado

  Jeburtstagskind

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• Zootiere halten im Winter die Ohren steif

  
  Von Antje Scherer, dpa

  Elefanten erhalten kürzer Ausgang ins Freigehege / Löwen und Tiger haben mehr Appetit

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• Endlich klare Bilder der DDR zeichnen

  
  Von Wilfried Neiße

  SPD-Ministerpräsident Matthias Platzeck bleibt bei seinem Versöhnungskurs

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Sport

• Rekordgeschäft mit Olympia

  Von Günter Deister, dpa

  IOC nimmt 5,45 Milliarden Dollar mit Turin 2006 und Peking 2008 ein

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• Nerius geht als Sportlerin des Jahres

  

  Wahl 2009: Biedermann und Fußballfrauen vorn

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• Hamburger bleiben Kiel auf den Fersen

  

  Handball: HSV erkämpft ein 29:29 beim THW

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• Der »Club« schickt Oenning in Urlaub

  
  Von Ulf Zimmermann und

  Nach dem 0:3 in Köln reagiert der 1. FC Nürnberg auf die Talfahrt und entlässt den Trainer

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Meinung/Kolumne

• Unten links

  Einer der merkwürdigsten Schriftzügen an Bussen des öffentlichen Personenverkehrs ist Betriebsfahrt. Man stellt sich dabei ein prall gefülltes Fahrzeug mit einer fröhlichen Belegschaft vor, die zu einem gemeinsamen Vergnügen unterwegs ist, natürlich vom Arbeitgeber spendiert. Zumeist sitzt aber nur der Fahrer im Bus. Tatsächlich meint die Schrift auch das genaue Gegenteil dessen, was zu lesen ist:...

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• Schwarze Italiener

  Von Mark Wolter

  Nicht nur in Deutschland gibt es unter den Fußballfans Rassisten, die im Schutz der Masse mutig werden. Auch Italien ist eine Hochburg. Bei Juventus Turin skandierten Hunderte unverhohlen: »Es gibt keine schwarzen Italiener!« Ziel der Hetzparolen war erneut der italienische Profi Mario Balotelli. Der dunkelhäutige Stürmer von Ligakonkurrent Inter Mailand wurde schon im April beim Spiel Juve gegen ...

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• Obamas Bescherung

  Von Olaf Standke

  E s scheint, als gäbe e für Barack Obama doch noch eine politische Bescherung. Ob Afghanistan-Krieg, Guantanamo-Schließung, Job-Zahlen oder Klima-Abkommen, die Jahresbilanz des USA-Präsidenten sieht nicht gerade gut aus. Und auch bei seinem wichtigsten innenpolitischen Wahlkampfversprechen, der Reform des kranken Gesundheitssystems mit über 46 Millionen Nichtversicherten, hat er mit starkem Gegenw...

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• Ohne Mitleid

  Von Uwe Kalbe

  Auf Mitleid darf Wolfgang Schäuble kaum hoffen – mag er noch so erschrocken tun über die Tarifforderungen der Gewerkschaften im Öffentlichen Dienst. Denn die gute alte Klassenkampflosung »Wer wen?« ergreift nun unaufhaltsam Besitz vom Arbeitskampf. »Wer erschreckt wen?« heißt es ab jetzt unbarmherzig, und wer zuerst zusammenzuckt, hat schon fast verloren. So ist die Regel, und Runde eins geh...

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• Im Abseits

  Tobias Riegel zu Thilo Sarrazins neuestem Erfolg

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Umwelt

• Wärmstes Jahrzehnt seit 130 Jahren

  Das zu Ende gehende Jahrzehnt war in Deutschland das wärmste seit mindestens 130 Jahren. Für 2000 bis 2009 errechnete der Deutsche Wetterdienst in Offenbach eine Durchschnittstemperatur von 9,4 Grad Celsius – 1,2 Grad mehr als das langjährige klimatologische Mittel von 1961 bis 1990. Spitzenwerte gab es auch beim Niederschlag. Alle Jahre des vergangenen Jahrzehnts waren wärmer als das langjä...

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Gesund leben

• Hilft das Skalpell gegen Diabetes?

  Von Ulrike Henning

  Magenoperation könnte lebenslanges Spritzen bei Zuckerkranken ersetzen

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• Vorsicht in der Arztpraxis

  Ansteckungsgefahr beim Mediziner kann minimiert werden

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• Die Rezension

  Eltern & Kinder

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Nord-Süd

• Bananenmulti zieht den Kürzeren

  

  Öffentlicher Druck lässt Dole Klage gegen Dokumentarfilm zurückziehen

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• Action

  MIGRATION »Migration ist kein Verbrechen!« Die Gruppe »Alliance of Struggle« veranstaltet jeden Freitag eine wöchentliche Mahnwache für »offene Grenzen« vor dem Abschiebeknast Grünau. Freitag, 25. Dezember, 17. bis 18 Uhr, Abschiebeknast Grünauerstr. 140, 12557 Berlin-Köpenick. ZUM LESEN Lateinamerika Nachrichten 427, u. a. Bolivien – Historischer Wahlsieg für Evo Morales und die MAS, Brasil...

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• »Wer senden will, muss den lokalen Machthabern gefällig sein«

  
  Von Andreas Behn, Brasilía

  Brasiliens Basisaktivisten drängen auf eine Demokratisierung der Medienlandschaft

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• Mexiko muss Straflosigkeit beenden

  Von Emilio Godoy, Mexiko-Stadt, (IPS)

  Der Interamerikanische Menschenrechtsgerichtshof (CIDH) hat Mexiko zur Zahlung einer Entschädigung für Angehörige eines vor 35 Jahren verschleppten Bürgerrechtlers verurteilt. Auch muss das lateinamerikanische Land Gesetze ändern, die Mitglieder der Streitkräfte vor Strafverfolgung schützen. Der mexikanische Staat wurde für schuldig befunden, das Recht auf Freiheit und persönliche Integrität des s...

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• Merkel bricht ihre Zusagen für den Süden

  
  Von Martin Ling

  Bundeskanzlerin Angela Merkel ist eine würdige Nachfolgerin von Gerhard Schröder. Der trat einst sein Kanzleramt mit dem Ausspruch an, er wolle nicht alles anders, wohl aber vieles besser machen und beschränkte sich in der Entwicklungspolitik auf wohlfeile Sonntagsreden. Das zumindest macht Frau Merkel nicht anders und kaum besser. Noch im März bekundete sie bei ihrer Rede bei der Kindernothilfe i...

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