Übersicht vom 07.01.2010

Zossener Straße nach Rosa Luxemburg benannt

Beschluss auf Vorschlag der LINKEN / In Wünsdorfer Lazarett war 1919 die Leiche obduziert worden

Nach 1989 sind in Ostdeutschland einige Rosa-Luxemburg-Straßen umbenannt worden. Im brandenburgischen Wünsdorf lief es jetzt – womöglich erstmals wieder – anders herum: Der Winkelweg und die Fichtestraße erhielten den Namen der Kommunistin.

Bisky für Lafontaine und Bartsch

Parteichef kritisiert »Selbstzerfleischung«

Dietmar Bartsch, Bundesgeschäftsführer der LINKEN, hat angebliche Rücktrittsforderungen von Vertretern westlicher Landesverbände zurückgewiesen. Er trete nicht zurück, erklärte er gegenüber ND am Mittwoch.

Fernab der Debattenkultur

Briefeschreiber dementieren Rücktrittsforderung an Bartsch

Die angebliche Forderung von mehreren Landesvorsitzenden, Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch solle sich aus der Parteispitze zurückziehen, hat heillose Verwirrung in der Linkspartei ausgelöst. Bartsch lehnt einen Rücktritt ab, die Briefeschreiber bestreiten inzwischen die Forderung nach einem Rücktritt.

Öffentliches Dazwischenhauen haben wir genug

Gesine Lötzsch über die Linkspartei, Lafontaine und die Hoffnung auf neuen Schwung

Gesine Lötzsch hat die Fahne der PDS gemeinsam mit Petra Pau im Bundestag auch hochgehalten, als ihre Partei 2002 den Wiedereinzug verpasste. Das war nicht immer leicht, hat der Philologin aber vielleicht auch zu jener gewissen Gelassenheit verholfen, mit der sie die heutigen Querelen in der LINKEN betrachtet. Mit der 48-Jährigen sprachen Gabriele Oertel und Jürgen Reents.

Wer kämpft hier?

Die LINKE wird derzeit von einem Fieber geschüttelt. Man könnte von einer verschleppten Krankheit sprechen. Diese verzehrt nicht nur das Polster an Optimismus, in das die Partei nach dem letzten großen Erfolg, dem Abscneiden bei der Bundestagswahl gehüllt war. Sondern ihr könnten für die Partei wichtige Personen zum Opfer fallen.

Letzte Hoffnung Klebestreifen?

Seit 1. Januar Probleme mit Millionen EC- und Kreditkarten / Banken wollen Austausch vermeiden

Kaum haben sich die deutschen Bankkunden vom letztjährigen Kreditkartenskandal erholt, da gibt es schon neue Probleme mit dem Plastikgeld: Seit Jahresbeginn sind Millionen von EC- und Kreditkarten nicht mehr einsetzbar. Grund ist ein Softwarefehler.

Marxisten vergeblich auf Kontosuche

Deutsche Bank und Commerzbank kündigten MLPD-Konten / Verhandlung vor dem Landgericht Essen

Die Deutsche Bank hat der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) die Konten gekündigt. Eine Maßnahme mit politischem Hintergrund, wie Parteifunktionäre meinen. Heute streiten beide Seiten vor dem Landgericht Essen.

Gekauftes atomares Wohlwollen

»Gorleben-Gelder« wurden zum großen Teil von deutschen Energiekonzernen gezahlt

Die Atomwirtschaft sponserte vor 30 Jahren Bund, Land und Kommune mit Millionenbeträgen für die Zustimmung zum Standort Gorleben.

FDP-Mann in rechter Datei

Greifswalder Landespolitiker bestreitet Kontakt zu »Thor Steinar«

Hacker haben die Kundendateien der bei Rechtsradikalen beliebten Kleidermarke »Thor Steinar« ausgelesen. Darin findet sich auch Sebastian Ratjen, gesundheitspolitischer Sprecher der mecklenburg-vorpommerschen FDP-Landtagsfraktion.

Guttenberg: Brauche keine USA-Vorgaben

2500 zusätzliche Bundeswehr-Soldaten für den Afghanistan-Krieg »nicht realistisch«

Bei der Truppenplanung für den Krieg in Afghanistan geht Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) auf Distanz zu massiven Forderungen aus den USA.

Merkel war von Steinbach informiert

Westerwelle schweigt zu Vertriebenen-Vorstoß

Berlin (AFP/dpa/ND). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist vorab von Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach über deren Lösungsvorschlag im Streit um die Stiftung »Flucht, Vertreibung, Versöhnung« informiert worden. Merkel habe daraufhin zugesagt, die Vorschläge zu prüfen, erklärte Vize-Regierungssprecher Christoph Steegmans am Mittwoch in Berlin. Bewertet wurde das Angebot Steinbachs von der B...

FDP bleibt auf Steuersenkungs-Kurs

Demonstrative Einigkeit beim Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart

FDP-Chef Westerwelle nutzte das Dreikönigstreffen der FDP am Mittwoch, um die Anwesenden auf weitere Steuersenkungen und eine »geistig-politische Wende« einzuschwören.

Alle Jahre wieder in Wildbad Kreuth

CSU-Klausur: Man schaut in die Zukunft und verliert Vergangenes allzu gern aus dem Blick

Bedeckt, minus 4 Grad Celsius, leichter Westwind. Das Tief hat Bestand. Unter den Bedingungen zelebriert die CSU-Bundestagsgruppe in Wildbad Kreuth ihre alljährliche Klausur.

Der Aal verschwindet

Rostocker Wissenschaftler verlangen ein absolutes Fangverbot

Die Zahl der jungen Aale, die vom Meer in Flüsse und Seen aufsteigen wollen, ist in den letzten Jahren dramatisch zurückgegangen. Experten betrachten den Europäischen Aal als akut gefährdet.

Spaltpilz an der Waterkant

Der eifersüchtige Landeschef Duin bremst die niedersächsische SPD

Immer wieder macht die SPD im Nordwesten mit Skandalen von sich reden, aktuell geht es um die Silberhochzeit des Ex-Bundesministers Karl-Heinz Funke. Im Hintergrund steht der machtbewusste Landeschef Garrelt Duin – nicht zum ersten Mal.

Wieder »Krieg gegen den Terror«

Barack Obama kehrt zur Bush-Rhetorik zurück und geißelt Pannen der USA-Geheimdienste

Nach dem nur knapp vereitelten Anschlag auf eine Passagiermaschine hat USA-Präsident Barack Obama die Geheimdienste des Landes in harschen Worten gerügt und rasche Reformen angekündigt. Er werde dieses Versagen »nicht dulden«, sagte er am Dienstagnachmittag (Ortszeit) nach einem Sicherheitsgipfel im Weißen Haus.

»In Kolumbien wollen dich alle Seiten töten«

Das kleine Dorf La Unión in der Friedensgemeinde San José de Apartadó versucht sich mit einem strikten Waffenverbot und internationalen Beobachtern zu schützen, so gut es geht

Die Schilder am Eingang des Dorfes sprechen für sich: »Waffen verboten.« Der kleine Weiler La Unión in den Bergen der nordkolumbianischen Provinz Antioquia widersetzt sich dem Krieg und der Vertreibung. Im Kampf zwischen Regierung, Paramilitärs und Guerilla gehören Waffengewalt und Tod zum Alltag.

Wie soll die EU mit Iran umgehen?

Cornelia Ernst zu abgesagter Reise von Europaabgeordneten nach Teheran / Die Europa-Abgeordnete Cornelia Ernst (LINKE) sollte heute mit einer Parlamentsdelegation nach Iran reisen. Teheran sagte die Visite ab

ND: Was wollten Sie mit Ihrer Reise nach Iran bewirken? Ernst: Das Europäische Parlament unterhält mit vielen Ländern kontinuierliche Kontakte. Seit der vergangenen Legislaturperiode gibt es sie auch mit Iran. Die interparlamentarischen Delegationen dienen dem Dialog über alle die Partner bewegenden Fragen. In der letzten Zeit wurde dieser von iranischer Seite behindert. Aber in politisch brisante...

Oppositionelle festgenommen

Teheran (AFP/ND). Seit der gewaltsam niedergeschlagenen Demonstration der Opposition Ende Dezember haben die iranischen Behörden mehr als 90 Oppositionsmitglieder festgenommen. Die oppositionelle Internetseite Rahesabs veröffentlichte am Mittwoch eine Liste mit 92 Namen Festgenommener, darunter zehn Mitarbeiter von Oppositionsführer Mir Hussein Mussawi, 17 Journalisten und zwölf Mitglieder der Rel...

Konflikt um Gaza-Blockade eskaliert

Zusammenstöße in Ägypten / Demonstranten fordern Grenzöffnung / Israelischer Luftangriff

Bei Zusammenstößen zwischen der Polizei und Mitgliedern eines internationalen Hilfskonvois für den Gaza-Streifen sind in der ägyptischen Stadt Al-Arisch in der Nacht zum Mittwoch zehn Demonstranten und vier Polizisten verletzt worden.

Dagestan kommt nicht zur Ruhe

Sechs Tote bei neuerlichem Anschlag auf Polizeieinheit in Machatschkala

Sechs Menschen starben, vierzehn weitere wurden schwer verletzt, als am Mittwochmorgen in Machatschkala, der Hauptstadt der südrussischen Republik Dagestan, ein Selbstmordattentäter eine Autobombe am Tor einer Polizeieinheit zündete.

Jesus Christus ist wieder Allahs Sohn

Streit um Gottes Namen in Malaysia

Malaysias Premier Najib Razak nennt es eine »äußerst delikate Angelegenheit«: das jüngste Urteil vom Oberstem Gericht, wonach die Katholische Kirche in der malaiischen Sprache das Wort »Allah« wieder als Begriff für den eigenen Gott, den Allmächtigen, gebrauchen darf. Viele von Malaysias 850 000 Christen bejubelten das Urteil, das ein dreijähriges Verbot kippte. Rund 10 000 Muslime dagegen unterst...

Eisige Kälte in Nordindien

157 Tote / Regierung in Uttar Pradesh verteilt Decken und Brennholz

Der nördliche Teil Indiens wird seit Tagen von einer Kältewelle heimgesucht. Besonders betroffen sind die Unionsstaaten Uttar Pradesh, Bihar, Jharkhand, Punjab, Haryana, Rajasthan, Himachal Pradesh sowie Jammu und Kaschmir. Dichter Nebel, Schnee, Regen und Temperaturen, die teilweise um oder gar dicht unter dem Gefrierpunkt liegen, haben bislang 157 Menschen den Tod gebracht, vielerorts die Stromv...

Kalifornien im steten Niedergang

Erneut kehrt ein Großunternehmen dem Bundesstaat den Rücken

Kalifornien war einst die Wiege des US-Flugzeugbaus. Nun aber verlässt der letzte Sitz eines großen Luft- und Raumfahrtunternehmens den Bundesstaat, der als Standort in der amerikanischen Wirtschaft viel an Attraktivität verloren hat.

Mit Keynes gegen die Krise

Institut der Böckler-Stiftung fordert antizyklische Konjunkturpolitik

Trotz eines erwarteten Wachstums von zwei Prozent in diesem Jahr sei die Wirtschaftskrise nicht überwunden, sagen Ökonomen des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK). Sie kritisieren Steuersenkungen und plädieren für ein drittes Konjunkturprogramm.

Die böse Zauberformel

Juli Zeh und Ilija Trojanow über gefährlichen Sicherheitswahn

Wenn Sie morgens das Haus verlassen, registrieren die Überwachungskameras Ihres Wohnkomplexes jeden Ihrer Schritte. Natürlich werden Sie auch beim Betreten der U-Bahn-Station gefilmt, in der Einkaufspassage. Aus der Bibliothek leihen Sie sich merkwürdige Bücher über zivilen Ungehorsam und die Pariser Kommune aus. Es wird registriert. Ihre Patientenkarte verzeichnet die Verschreibung von Beruhigung...

Kleine Erdbeeren sind die leckersten

Glück auf! Ab Freitag ist RUHR.2010 europäische Kulturhauptstadt

Kaum sind die Reste der Silvesterböller beseitigt, wird auch schon ein neues Feuerwerk in Stellung gebracht. Am Samstag beginnt das Kulturhauptstadtjahr mit einer zweitägigen Party auf der historischen Zeche Zollverein in Essen.

Finanzierung der Unis bis 2013

Zöllner unterzeichnete Hochschulverträge / Kritik von Studierenden und GEW

Nach langen Verhandlungen und einigen Querelen sind die Hochschulverträge für die Jahre 2010-2013 jetzt unter Dach und Fach. Gestern unterzeichneten im Roten Rathaus Berlins Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) und die Leiter und Vertreter der vier Universitäten und neun Hochschulen der Stadt die entsprechenden Vertragswerke. Das Abgeordnetenhaus hatte den Vereinbarungen bereits im Dezember zugest...

Kränklich vereint

Klaus Joachim Herrmann über den Gesundheitsbericht

Erstmals einen gemeinsamen Bericht über die gesundheitliche Lage der gesamten Region legten gestern AOK, Barmer und HealthCapital vor. Das vielleicht erstaunlichste Ergebnis der ausdrücklich »länder- und kassenübergreifend« erstellten Untersuchung könnte gewesen sein, dass sich Berliner und Brandenburger nicht unterscheiden. Überall in Hauptstadt und Bundesland steigt mensch stabil knapp zwei Woch...

Pflegekräfte am häufigsten krank

Erster Gesundheitsbericht für Berlin und Brandenburg vorgestellt

In den ländlichen Regionen Brandenburgs leben die Arbeitnehmer gesünder. Diese Annahme mussten Gesundheitsexperten der Krankenkassen AOK und BEK revidieren. Im Durchschnitt lag die Dauer der Krankschreibungen 2008 überall in der Region bei 13,3 Tagen.

Männer, Macker und Marotten

Junge Kompanien zeigen Weltsicht mit Witz bei den Tanztagen in den Sophiensaelen

Tanzabende mit Witz sind selten. Dies war einer. Drei junge Choreografen, noch namenlos hierzulande, präsentierten zwei halbstündige Stücke mit frischem Blick und beherztem Zugriff auf ihr Thema. Ähnlich spannend wie die Produktionen sind auch die Wege des Trios zum Tanz. Die Berlinerin Anja Meser tanzte 1998 erstmals mit der Faster-Than-Light-Dance-Company, ist Rechtsanwalts- und Notarfachangeste...

StreetUniverCity

Geballter Faust

Mephisto tanzt wie der Teufel. Mit geschmeidigen Schritten umgarnt er sein Opfer, lockt und schmeichelt, verspricht den Himmel auf Erden – doch Faust zögert. Gelb-graue Gewitterwolken ballen sich auf der riesigen Leinwand zusammen, davor liefern sich die beiden bekanntesten Figuren der deutschen Theatergeschichte einen Tanz auf Leben und Tod, bei dem die Gesetze der Schwerkraft nicht mehr zu...

Gedenkort für drei Antifaschisten

Erinnerung an Verfolgung und Widerstand auf dem Mahlsdorfer Hummelplatz

Auf dem Mahlsdorfer Hummelplatz wird heute um 11.30 Uhr ein Gedenkstein für drei antifaschistische Mahlsdorfer Widerstandskämpfer enthüllt, die von den Nationalsozialisten ermordet wurden. Der Gedenkstein erinnert an Karl Vesper (17.05.1883-27.11. 1933), Arthur Weisbrodt (23. 10.1909- 06.11.1944) und Johann Przybilla (01.11.1887-23.03. 1945), die in Mahlsdorf gelebt haben und sich in unterschiedli...

Ein Gutschein für Baby-Kurse

Novum in Berlin: Marzahn-Hellersdorf verschenkt 40 Euro zur Geburt

Dass Marzahn-Hellersdorf ein kinderfreundlicher Bezirk ist, wird in diesem Jahr noch deutlicher: Für jedes ab dem 1. Januar 2010 geborene Kind und für jedes angenommene Pflege- oder Adoptivkind gibt es einen Bildungsgutschein in Höhe von 40 Euro vom Bezirksamt. Nach Auskunft der Bürgermeisterin Dagmar Pohle (LINKE) ist diese Initiative bislang einmalig in Berlin.»Wir möchten den jungen Eltern eine...

Kohlegegner mit Stasi-Vorwurf angeschwärzt

Der Brandenburger Linkspolitiker Pagel kandidiert als Landrat. Die Konkurrenz fordert den Verzicht auf die Bewerbung

Der Kandidat der Linkspartei für die Landratswahl im 10. Januar im Spree-Neiße-Kreis, Diethelm Pagel, soll 1975 eine Berufung zum Gesellschaftlichen Mitarbeiter Sicherheit des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) unterschrieben und – mit Unterbrechungen – bis 1986 Berichte abgegeben haben. Das geht aus einer Pressemitteilung der Kreisverwaltung hervor. Pagel betont, er habe lediglich dienstliche Kontakte zur Staatssicherheit gehabt und keine Berichte geschrieben.

Olympiamärchen

Das Ziel ist klar vorgegeben: 15 Medaillen will der Deutsche Skiverband bei Olympia in Kanada zur Ausbeute der in Turin 2006 erfolgreichsten Wintersportnation beitragen – so die Rechnung von DSV-Sportdirektor Thomas Pfüller. Eine vorsichtige Prognose: Vor vier Jahren hat der DSV immerhin 19 der insgesamt 29 deutschen Medaillen gesammelt. Die Erwartungen sind gesunken und womöglich werden sie...

»Am Ende haben wir alle gebrüllt«

Russinnen gewinnen Biathlonstaffel in Oberhof denkbar knapp vor den deutschen Frauen

Das Stehendschießen war russisch beim Staffellauf der Biathletinnen in Oberhof, die letzte Laufrunde hingegen eindeutig deutsch. Beides neutralisierte sich gestern fast perfekt. Für die deutschen Biathletinnen aber leider nur fast...

Unten links

Angeblich gibt's den Nacktscanner ja jetzt entschärft. Aller Frivolität entkleidet. Die Light-Version für den minderjährigen Sicherheitsbeamten. Man guckt hinein und sieht keine entblößten Menschen, sondern ein Schemen, eine Art Trickfilmfigur, sowas wie Bugs Bunny, nur ohne Ohren. Nun boomt der Schwarzmarkt für die alte, scharfe Version. Und siehe da, das EU-Parlament bietet sechs Nacktscanner zu...

Desaströs

Der Präsident zeigte sich sichtbar verärgert, seine Strafpredigt für die US-amerikanischen Geheimdienste klang markig, doch Köpfe rollten trotz einer »höchst desaströsen« Pannenserie der Schlapphüte nicht. Und wie die angekündigte nächste Reform der viel kritisierten Dienste aussehen soll, bleibt auch nach dem Washingtoner Sicherheitsgipfel nebulös. So wie das weitere Vorgehen gegen die neueste Te...

Treibhaus Bundestag

Die Debatte über die deutlichen Worte der EKD-Ratsvorsitzenden Margot Käßmann zum Krieg in Afghanistan dauert an. Dabei hat sie nichts Besonderes getan – sie hat nur der in Deutschland weit verbreiteten Skepsis gegenüber dem Afghanistan-Krieg und dem Bundeswehreinsatz Ausdruck verliehen. »Nichts ist gut in Afghanistan. Waffen schufen offensichtlich keinen Frieden im Land«, hatte die Bischöfi...

Aus der Mottenkiste

Wenn das Geld knapp ist, sehen Politiker zwei Möglichkeiten: Einnahmen erhöhen, Ausgaben reduzieren. Wo Wahlkampf herrscht, suchen Politiker besonders intensiv nach Ersterem. Hannelore Kraft, die Spitzenkandidatin der nordrhein-westfälischen SPD für die Landtagswahl im Mai, hat sich für die Senkung der Gewerbesteuerumlage entschieden. Aus der Mottenkiste der finanzpolitischen Feindbilder hat sie d...

Dem Wähler das Wort

Es läuft nach klassischem Drehbuch: Vier Tage vor der Wahl wird per Birthler-Urteil der Kandidat der Linkspartei abgeschossen. So geschehen vor der Landratswahl im brandenburgischen Kreis Spree-Neiße. Der derzeitige Inhaber des Postens, Landrat Dieter Friese von der SPD, hat gestern seinem Konkurrenten von links geraten, von der Kandidatur Abstand zu nehmen. Sicher, das würde die Wahl recht übersi...

Reise durchs Eis

Nord von Rune Denstad Langlo

Winter in Norwegens Süden. Klirrend kalt ist es, Schnee weit und breit, und Jomar steht auf dem Gerüst des Skilifts, schaut über die erstarrte Landschaft und doch sieht er nicht. Vergisst, dass er den Stecker in der Hand hält, um den Lift in Betrieb zu setzten. Ja, es ist an ihm, die Piste in Bewegung zu bringen – und sich selbst. Aber nein, noch ist er nicht so weit. Noch ist der 30-Jährige...

Studieren im dritten Gang

13 Semester – Der frühe Vogel kann mich mal von Frieder Wittich

Das Abitur ist bestanden, das Leben kann beginnen. Endlich weg aus der öden Enge der brandenburgischen Provinz, denkt sich Momo, endlich den kindischen Spitznamen loswerden, endlich Moritz sein. Wohin ist eigentlich egal, die Studienwahl zweitrangig. Martin Hatzius über 13 Semester - Der frühe Vogel kann mich mal von Frieder Wittich.

STARporträt

Sarah Jessica Parker

Ihr Name verbindet sich vor allem mit einem Titel: »Sex and the City«. Als New Yorker Kolumnistin Carrie Bradshaw war sie Star in 94 TV-Folgen (1998-2004), gewann u.a. vier Golden Globe und einen Emmy. 2009 folgte der gleichnamige Spielfilm, den sie auch produzierte, der zweite Film kommt im Mai ins Kino. Jetzt kann man sie aber schon mal mit Hugh Grant in »Haben Sie das von den Morgans gehört?« s...

Selbsterlebtes

Wolfgang Hütt: »Es gibt kein Arkadien«

Der Autor, renommierter Kunsthistoriker und Mitarbeiter der Zeitschrift »Bildende Kunst«, war selbst beteiligt an den Auseinandersetzungen, die mit der sogenannten Formalismuskampagne in den 50er Jahren in der DDR verbunden waren. In den 80ern begann er, das Geschehene von damals literarisch aufzuarbeiten. Ein Beitrag in einem Heft der »Bildenden Kunst« 1983 – »Eine Kunstdiskussion vor 25 Ja...

Entdeckungen

Junge Lyrik: »Skeptische Zärtlichkeit«

Sowas ist vor allem Sache der kleinen und kleinsten Verlage: eine Sammlung, die »Junge deutschsprachige Lyrik« vereint. Wer Lust am Entdecken hat, wird hier manchen Schatz heben können. Die Herausgeber haben sich zu einem dualistischen Publikationsprinzip durchgerungen. Mehr oder weniger bekannte Poeten sprechen über die Poesie meist wenig bekannter Lyriker. Also gibt's was von Kurt Drawert über S...

Zauberblick

Dass Literatur oft aus Literatur entsteht und nicht nur aus selbst Erfahrenem – man weiß es. Und doch ist es verwunderlich, konkret zu erleben, wie sich in einem Werk ein anderes verwurzelt, das ohne diesen Nährboden nicht wachsen könnte, wie es zu einem eigenen Wesen wird. »Als Eva 8 war« von Günther H. W. Preuße handelt nicht von irgendeinem Kind, sondern von Eva Strittmatter, deren Gedich...

Stadt, Wand, Plus ...

Katrin Marie Merten im »Salinenland«

Dass Lyrikerinnen und Lyriker sich in erster Linie ihrer selbst vergewissern, bevor sie die Welt ins Kleinste packen, ist geläufig und seit literarischen Äonen nicht neu. Nahezu jede oder jeder begann und beginnt so, um sich dann vorzuwagen aufs Terrain, das alle betrifft. Nicht mehr, aber auch nicht weniger tut Katrin Marie Merten, eine junge Leipzigerin und einstige Studentin am Deutschen Litera...