Suchen auf neues-deutschland.de:

Übersicht vom 15.09.2010

Titel

  • Kuba probt den schlanken Staat

    Eine Million Staatsangestellte sollen im Privatsektor ihr Auskommen finden

    Von Martin Ling

    Die Richtung der Ende Juli von Staats- und Regierungschef Raúl Castro angekündigten Wirtschaftsreformen wird deutlicher: Der Staatssektor wird zugunsten des Privatsektors erheblich verschlankt. Dafür müssen sich eine Million Staatsbedienstete auf Jobsuche begeben.

Inland

  • Über 100.000 Menschen kündigen Protest gegen Merkels Atompläne an

    Starke Beteiligung an Bürger-Appell zeigt Wut und Empörung über Atomdeal in der Bevölkerung / Campact rechnet mit zehntausenden Teilnehmern bei der Großdemo am Samstag in Berlin / Gysi kritisiert Merkel im Bundestag

    Berlin (ots/dpa/ND) Bereits über 100.000 Menschen haben innerhalb einer Woche im Internet angekündigt, sich an Protesten gegen die Atompläne von Bundeskanzlerin Merkel zu beteiligen. »Ihr Plan, die Laufzeiten der Atomkraftwerke um durchschnittlich zwölf Jahre zu verlängern, trifft bei mir auf völliges Unverständnis«, heißt es in dem an Merkel gerichteten Bürger-Appell. Dieser kann unter www.atomkraft-abschalten.de unterzeichnet werden. Er soll am 28. September, dem Tag der Kabinettsentscheidung ...

  • Flüchtlingsrat kritisiert Lager für Asylbewerber

    Schwerin (dpa/mv) - Der Flüchtlingsrat Mecklenburg-Vorpommern hat die Unterbringung von Asylbewerbern in Lagern kritisiert. Mitglieder des Vereins verteilten am Mittwoch vor dem Landtag Eierkartons mit der Aufschrift »Lagerhaltung für Asylsuchende« und eingeklebten Holzfiguren. »Mit Diskriminierung macht man keinen Staat«, hieß es. Die Zwangsunterbringung in Lagern sei nicht menschenwürdig. In Mecklenburg-Vorpommern gibt es in Nostorf/Horst bei Boizenburg (Kreis Ludwigslust) eine zentrale Aufnah...

  • Mappus: Unscharfes CDU-Profil vertreibt Wähler

    Pforzheim (dpa) - Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hat vor Misserfolgen bei Wahlen gewarnt, sollte die CDU konservativen Wähler keine Heimat bieten. »Eine erfolgreiche Partei braucht ein erkennbares Profil. Dieses Profil gilt es zu schärfen, nicht zu verwischen«, sagte Mappus der »Pforzheimer Zeitung« (Mittwoch). »Wer dies nicht in ausreichendem Maße tut, riskiert die Abkehr von Wählern. Wir in der Union müssen feststellen, dass viele, die uns noch vor Jahren regelmäßig g...

  • Tanz einer gesteuerten Regierung

    Haushaltsdebatte im Bundestag: Scharfe Kritik der Opposition an schwarz-gelben Plänen

    Die Wirtschaft boomt, der Bund braucht weniger neue Kredite. Finanzminister Schäuble will den Sparkurs trotzdem durchziehen. Zum Ärger der Opposition, die kritisiert: Die Zeche zahlen die kleinen Leute.

  • Geschichte im Koffer

    Der erzgebirgische Künstler Jörg Beier hat eine Ausstellung über jüdisches Leben und Leiden zusammengetragen, um – zum Missfallen mancher Mitbewohner – an dunkle Seiten auch der Schwarzenberger Geschichte zu erinnern

    Von Hendrik Lasch

    Was verbindet das Schwarzenberg der »Freien Republik« und den Holocaust? Einiges, wie der Bildhauer Jörg Beier in einer detailreichen Ausstellung zeigt. In der Stadt macht er sich so freilich nicht nur Freunde.

  • Von Österreich lernen ...

    Prof. Peter Porsch über die »Mitte« und den »rechten Rand«

    Wer – wie jüngst in Berlin angekündigt – eine Partei gründen will, die sich »Die Freiheit« nennt, darf sich nicht wundern, wenn sein Ansinnen mit einer Partei verglichen wird, die sich neben ihrem offiziellen Namen FPÖ (Freiheitliche Partei Österreichs) auch noch verkürzt, aber eingängig »Die Freiheitlichen« nennt.Wundern darf man sich auch nicht, wenn dabei der Blick in Deutschland von links nach rechts gewandt wieder einmal Unheil aus Österreich kommen sieht. Das Unheil kommt aber nicht aus Ö...

  • Lafontaine für Grünhelme

    Berlin (dpa/ND). Der Linksparteipolitiker Oskar Lafontaine macht sich für die Umwandlung der Bundeswehr in eine Grünhelm-Truppe stark, deren Hauptaufgabe der Kampf gegen Hunger, Seuchen und Katastrophen weltweit sein soll. »Es würde weniger Geld kosten, und man könnte viele Menschenleben retten, statt Menschen im Krieg zu töten«, sagte er der dpa. Lafontaine will die Landesverteidigung zwar als Ke...

  • Guttenberg: Künftig keine Musterung mehr

    Wehrpflichtige sollen weiter erfasst werden

    Berlin (AFP/ND). Im Zuge einer umfassenden Bundeswehr-Reform will Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) mit der Wehrpflicht künftig auch die Musterung aussetzen. »Die Musterung ist ebenso schwer zu rechtfertigen wie die Wehrpflicht als solche«, sagte Guttenberg am Montagabend im ARD-Fernsehen. Wehrpflichtige würden jedoch auch weiterhin erfasst. »Wenn die Wehrpflicht im Grun...

  • Jugend 2010: »Die Kluft wird größer«

    Shell-Studie belegt wachsenden Optimismus bei jungen Leuten – wenn sie nicht zu den sozial Benachteiligten gehören

    Von Regina Stötzel

    Die Zuversicht der Jugendlichen ist trotz Krise gewachsen. Doch auch die Unterschiede zwischen Arm und Reich werden immer größer, wie die von Shell in Auftrag gegebene Studie »Jugend 2010« belegt.

  • Bafög-Problem nicht gelöst

    Bund und Länder streiten über die Finanzierung des Bafög, dabei würde auch diese Summe den Bedarf nicht decken

    Von Paul Alexander und Ines Wallrodt

    Im Bund-Länder-Streit über die geplante Bafög-Erhöhung blieben vor der Sitzung des Vermittlungsausschusses am Dienstagabend die Fronten verhärtet.

  • Sparen, bis es quietscht

    Rund 80 Milliarden Euro will die Bundesregierung in den kommenden vier Jahren sparen. Umgerechnet auf die Zahl der Bundesbürger würde dies tausend Euro pro Kopf entsprechen.

  • Zumutungen und Luftbuchungen

    Bundesregierung spart sich alle Zurückhaltung bei Streichungen im Sozialbereich

    Von Uwe Kalbe

    Vieles ist noch nicht in Heller und Pfennig nachzurechnen. Doch eines ist sicher: Der Haushalt 2011 ist ein Sparhaushalt. Nicht in allen Einzelheiten lässt sich aber genau erkennen, wo und in welcher Höhe gespart wird. Klare Kante zeigt Schwarz-Gelb lediglich im Sozialbereich.

  • Anschlagsopfer vermissen Rückhalt

    In Sachsen gab es 2010 bereits ein Dutzend, vermutlich von Rechten verübte Brandattacken

    Von Hendrik Lasch, Dresden

    Bei zwölf Brandanschlägen standen in Sachsen dieses Jahr ausländische Lokale, Autos linker Politiker und alternative Kulturzentren in Flammen. Oft werden Rechtsextreme als Täter vermutet. Mit Solidarität können die Opfer nur selten rechnen.

  • Weg frei für Gesetzesänderung

    Klage gegen Hamburger Volksentscheid abgewiesen

    Hamburg (dpa/ND). Nach dem Volksentscheid zur Hamburger Schulreform kann die Bürgerschaft das Schulgesetz heute wie geplant ändern. Das Hamburgische Verfassungsgericht wies den Antrag dreier Bürger auf eine einstweilige Anordnung als offensichtlich unzulässig zurück, wie das Gericht am Dienstag mitteilte.Die drei Hamburger sehen sich bei dem Volksentscheid zur Schulreform vom 18. Juli in ihren ver...

  • Mit Tomatenragout das Klima schützen

    Bremer »Veggiday« könnte Schule machen

    Von Ulf Buschmann, epd

    Die konventionelle Landwirtschaft mit ihrer Massentierhaltung ist laut FAO für knapp 20 Prozent des weltweiten Ausstoßes klimaschädlicher Gase verantwortlich. In Bremen hat eine Stiftung dazu aufgerufen, an jedem Donnerstag nur Gerichte ohne Fleisch auf den Speiseplan zu setzen.

  • Rosenkrieg im Frankenwald

    Im Kurort Wirsberg soll ein Bürgerentscheid die Einrichtung eines Hochzeitsmuseums verhindern

    Von Manfred Präcklein, dpa

    Als Hochzeitsdorf ist Wirsberg bundesweit bekannt. Sogar am Heiligen Abend zu Sonnenaufgang kann man dort heiraten. Im Rathaus des Luftkurortes im Frankenwald stapeln sich Hunderte von Exponaten rund um den schönsten Tag im Leben. Doch nun laufen ie Bürger von Wirsberg Sturm gegen ein geplantes Museum über alte Hochzeitsbräuche.

  • Problematische Terminsuche

    Seehofer will Prag besuchen – aber wann?

    Von Christoph Trost und Katerina Zachovalova, dpa

    Nur wenige 100 Kilometer sind es von München nach Prag. Und doch hat seit dem Kalten Krieg kein bayerischer Regierungschef offiziell die tschechische Hauptstadt besucht – wegen des Streits um die Benes-Dekrete. Das soll sich ändern. Ein Termin ist aber nicht in Sicht.

  • Tritte auf die Schuldenbremse

    In Rheinland-Pfalz haben SPD, CDU und FDP Einigkeit demonstriert – für einen kurzen Moment

    Von Robert Luchs, Mainz

    Nach der überraschenden Einigung aller Landtagsparteien auf eine Verfassungsänderung für die geplante Schuldenbremse herrscht in Rheinland-Pfalz nun wieder der politische Alltag. Der Blick der Akteure ist fest auf die Landtagswahlen im März 2011 gerichtet.

Ausland

  • EU-Verfahren gegen Frankreich

    Ausweisungen von Roma scharf verurteilt

    Brüssel (epd/ND). Die Europäische Kommission leitet ein Verfahren gegen Frankreich wegen der Ausweisungen von Roma ein. »Staaten, die Minderheiten in der EU diskriminieren, verstoßen gegen die EU-Charta für Grundrechte«, erklärte EU-Justizkommissarin Viviane Reding am Dienstag zur Begründung in Brüssel. Mehr als 8000 der insgesamt 15 000 ausländischen Roma in Frankreich sollen seit Anfang des Jahr...

  • Eine sensible Beziehung

    USA nähern sich unter Präsident Obama wieder der UNO an

    Von Wolfgang Kötter

    Wie erfolgreich die 65. UN-Vollversammlung sein wird, hängt nicht zuletzt vom Verhältnis zwischen der Weltorganisation und ihrem Gastgeberland USA ab. Nach den durch offene Feindschaft vergifteten Jahren der Bush-Regierung kann es eigentlich nur besser werden.

  • Merkel auf Wahlkampf am East River

    Am Dienstag begann in New York die 65. Vollversammlung der Vereinten Nationen / UNO-Gipfel zu den Millenniumszielen / Deutschland will Sitz im Weltsicherheitsrat

    Von Olaf Standke

    Gestern nahm in New York die 65. Vollversammlung der Vereinten Nationen ihre Beratungen auf. Bevor die traditionelle Generaldebatte der 192 Mitgliedstaaten in der nächsten Woche beginnt, stehen gleich zwei Gipfel auf der Agenda: Ab Montag geht es um eine Zwischenbilanz der vor zehn Jahren verkündeten Millenniumsziele, ab 22. September findet die UN-Konferenz für den Artenschutz (Biodiversität) statt.

  • Paris: Spitzelaffäre belastet Regierung

    Fall Bettencourt mit einer neuen Facette

    Die französische Opposition hat die Affäre um die mutmaßliche Bespitzelung eines Journalisten für eine Generalabrechnung mit der Regierung von Präsident Nicolas Sarkozy genutzt.

  • Verbote folgen Friedensangebot

    Madrid antwortet auf baskische Offerten mit verstärkter Repression

    Von Ralf Streck, San Sebastian

  • Siedlungsbau ist »das Schlüsselthema«

    Den Nahost-Friedensverhandlungen droht bereits zwei Wochen nach ihrem Beginn das Scheitern

    Weniger als zwei Wochen vor dem Auslaufen des Baustopps für jüdische Siedlungen im Westjordanland haben Israel und Palästinenser ihre Friedensverhandlungen fortgesetzt.

  • Wiener Grüne sind einander nicht grün

    Spaltungen und Austritte in der Umweltpartei

    Von Hannes Hofbauer, Wien

    Einen Monat vor den Wiener Landtagswahlen gleicht das organisatorische Terrain der Grünen einem Schlachtfeld. In zwei der »grünsten« Innenstadtbezirke haben sich namhafte Gruppen abgespalten und kandidieren auf separaten Listen, zahlreiche Ausschlüsse und Austritte sowie der Übertritt eines parlamentarischen Hinterbänklers zu den Sozialdemokraten komplettieren das Debakel.

  • Anzeigen gegen türkische Putschisten

    Strafverfolgung der Militärs wegen Unklarheit über Verjährung jedoch unsicher

    Von Jan Keetman, Istanbul

    Sofort nach dem Referendum am vergangenen Sonntag, durch das die Änderung der türkischen Verfassung gebilligt wurde, haben zahlreiche Personen und Organisationen Strafanzeigen erstattet. Denn durch die Verfassungsänderung entfällt eine Passage, die den Putschisten des Jahres 1980 Straffreiheit zusicherte.

  • 200 Jahre Unabhängigkeit, aber wenig Feierstimmung in Mexiko

    »Drogenkrieg« überschattet Jubiläum / Kritik an oberflächlichem Umgang mit der Geschichte

    Von Gerold Schmidt, Mexiko-Stadt

    Mit dem ehrgeizigen Ziel, »Geist, Kraft und Zusammenhalt der Mexikaner in Einklang zu bringen«, präsentierte Mexikos konservativer Präsident Felipe Calderón vor Monaten das Programm für die Feierlichkeiten zur 200-jährigen Unabhängigkeit seines Landes von Spanien.

  • Protestführer

    Abdallah Abu Rahma erwartet in israelischer Haft die Verkündung seines Strafmaßes

    Antje Stiebitz

    Die einen vergleichen den Palästinenser mit Mahatma Gandhi, die anderen wollen ihn weiter einsperren: Seit dem 24. August wegen »Aufstachelung« sowie »Organisation und Teilnahme an illegalen Protesten« verurteilt, erwartet Abdallah Abu Rahma heute die Verkündung des Strafmaßes durch ein israelisches Militärgericht. Bereits seit neun Monaten hinter Gittern, droht ihm eine langjährige Haftstrafe. De...

  • Rohstoffhunger in der Tiefsee

    Mit ihrer Tauchsonde Jiaolong wollen die Chinesen im Wettstreit um Meeresbodenschätze aufholen

    Daniel Kestenholz, BangkokRussische Forscher sorgten 2007 für Kopfschütteln, als sie in 4200 Meter Tiefe direkt unter dem Nordpol eine russische Nationalflagge in den Meeresboden steckten – was Moskau gleich als Abstecken seiner Territorialansprüche in einem Gebiet bezeichnete, das reich an Bodenschätzen wie arktischem Öl sein soll. Das hat auch die Chinesen auf den Plan gerufen. Diesen Somm...

  • Jonglieren am Laternenpfahl

    Der Fußball-Freestyler Iya Traore begeistert in Paris die Touristen – in luftiger Höhe

    Von Nuria Wrobel, dpa

    Er kam für die Ausbildung nach Paris und verdiente sein Geld als Straßenkünstler. Heute gilt Iya Traore aus dem westafrikanischen Guinea als einer der besten Fußball-Freestyler weltweit. Auch Franz Beckenbauer hat ihm schon Komplimente gemacht.Wenn Iya sich am Laternenpfahl hochzieht, bleiben die Touristen im Pariser Stadtviertel Montmartre stehen und staunen. Der junge Afrikaner verzieht dabei ke...

Wirtschaft/Soziales

  • Bahn-Gewerkschaften beraten über mögliche Streiks

    Frankfurt/Main (dpa) - Nach den ergebnislosen Tarifverhandlungen mit den fünf größten Privatbahnen der Bundesrepublik beraten die Gewerkschaften Transnet und GDBA ihr weiteres Vorgehen. In Frankfurt ist am Mittwoch die gemeinsame Tarifkommission zusammengekommen, um die bisherige Verhandlungen zu bewerten und über mögliche Arbeitskampfmaßnahmen zu diskutieren. Mit Ergebnissen werde erst am Nachmittag gerechnet, erklärte ein Transnet-Sprecher.Die Gewerkschaften hatten vor der zweiten Verhandlungs...

  • Atomdeal: SPD droht mit Klagen

    Berlin (dpa/ND). Im Streit um die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke prüft die SPD auch eine weitere Verfassungsklage gegen den Zusatzvertrag zwischen Bundesregierung und Atomwirtschaft. Durch die Deckelung der betrieblichen Investitionen in die Sicherheit auf 500 Millionen Euro pro AKW werde indirekt in die Atomaufsicht und damit in eine hoheitliche Aufgabe eingegriffen, sagte der Parlamenta...

  • Nahverkehr rückt in die Ferne

    Aktionen gegen die ÖPNV-Kürzungen im Haushaltsentwurf häufen sich

    Von Michael Bartsch, Dresden

    In Sachsen soll von den Regionalisierungsmitteln des Bundes noch weniger bei den Verkehrsverbünden ankommen. CDU und FDP nehmen damit eine weitere Abkoppelung des ländlichen Raumes in Kauf.

  • Legostein ist keine geschützte Marke

    Dänischer Spielzeughersteller unterliegt vor EuGH

    Luxemburg (dpa/ND). Der Lego-Spielzeugstein ist keine geschützte Marke. Dies hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag entschieden. Der Stein als solcher sei mit seinen zylindrischen Noppen – Lego hatte Markenschutz für den »klassischen« Stein mit acht Noppen in zwei Reihen beantragt – keine Marke. Ein Zeichen, das ausschließlich aus der Form der Ware besteht, die erforderlich...

  • Demokratische Zone?

    Anti-Atomdemo darf nicht am Reichstag enden

    Von Jenny Becker

    Zu der Großdemonstration »Atomkraft: Schluss jetzt!« am kommenden Samstag in Berlin werden mindestens 50 000 Teilnehmer erwartet. Die Abschlusskundgebung darf allerdings nicht wie geplant auf der Wiese vor dem Reichstag stattfinden. Mit Verweis auf die Versammlungsfreiheit haben die Organisatoren gegen diese Auflage Klage eingereicht.

  • Ein paar Milliarden mehr

    Ausgaben für Arzneimittel gegenüber 2009 wieder gestiegen

    Von Silvia Ottow

    2009 haben die gesetzlichen Krankenkassen erneut mehr Geld für Arzneimittel ausgeben müssen. Der jährlich erscheinende Arzneiverordnungsreport belegt für 2009 einen Anstieg um 4,8 Prozent, der sich auch im ersten Halbjahr 2010 bestätigt.

  • Chronik der Krise

    15. September 2008: Der »schwarze Montag«: Die Investmentbank Lehman Brothers muss Insolvenz anmelden, Konkurrent Merrill Lynch wird von der Bank of America aufgekauft. Das Vertrauen in der Finanzbranche ist erschüttert, der Kreditmarkt friert praktisch ein. Die Börsen stürzen ab.17. September: Die US-Notenbank rettet den Versicherungsriesen AIG mit einem 85-Milliarden-Dollar-Kredit.19. September:...

  • Die tote Bank lebt

    In den Lehman-Brothers-Ruinen graben Insolvenzverwalter nach Schätzen

    Von Daniel Schnettler,

    New York (dpa)

  • »Finanztest« kritisiert Dispozins

    Stiftung: Banken geben niedrigen Leitzins nicht an die Kunden weiter

    Berlin (Agenturen/ND). Gerade kleinere Banken und Sparkassen kassieren laut einer Untersuchung der Stiftung Warentest zu hohe Dispozinsen. Insgesamt verlangen derzeit 21 Institute mehr als 14 Prozent für das Überziehen des Girokontos, wie die Stiftung am Dienstag nach einer Auswertung von 1000 Anbietern mitteilte. Kleine Regionalinstitute seien darunter stark vertreten.Ermittelt wurden insgesamt Z...

  • Brüssel zwingt Firmen zu besserer Zahlungsmoral

    Rechnungen künftig binnen 30 Tagen bezahlen

    Brüssel (dpa/ND). Als Mittel gegen die Wirtschaftskrise zwingt die EU Behörden und Unternehmen zu einer besseren Zahlungsmoral. Künftig müssen Ämter und öffentliche Einrichtungen wie Schulen ihre Rechnungen innerhalb von 30 Tagen bezahlen – in Ausnahmefällen darf dies bis auf 60 Tage ausgeweitet werden. Für Firmen gilt grundsätzlich eine 60-Tage-Frist.Auf eine entsprechende Richtlinie einigt...

  • Noch kein Ende der Krise in Sicht

    Weiterhin kein Regelwerk für stabilere Banken und Finanzmärkte in Sicht

    Von Hermannus Pfeiffer

    Über drei Jahre nach Ausbruch der Finanzmarktkrise und zwei Jahre nach der Lehman-Pleite sind Deutschlands Banken nicht sicherer geworden. Die politische Regulierung kommt in Europa nur zögerlich voran, und die Krise ist weltweit nicht ausgestanden.

Feuilleton
  • Wenn die Zeit kommt, in der man könnte, ist die vorüber, in der man kann.
    Marie von Ebner-Eschenbach

  • Die Gegenspionage war toll

    Werner Stiller alias Peter Fischer stellte sein neues Buch vor

    Von Karlen Vesper

    Der Verlag Ch. Links konnte sich regen Presseinteresses gewiss sein, als er gestern in sein Domizil in der Berliner Kulturbrauerei zur Vorstellung des zweiten Buches von HVA-Überläufer Werner Stiller »Der Agent. Mein Leben in drei Geheimdiensten« (252 S., geb., 19,90 €) lud. Auch ND war mit von der Partie.

  • Er schämte sich seiner Lyrik

    In Gohrisch, Sächsische Schweiz, fanden erstmals Internationale Schostakowitsch Tage statt

    Von Sebastian Hennig

    Als Festspielhaus der Internationalen Schostakowitsch Tage im ältesten Kurort der Sächsischen Schweiz diente ein landwirtschaftlicher »Bergeraum«. So lautet der Terminus technicus für eine riesige Scheune aus Betonfertigteilen mit Wellblechdach und meterhohen Ventilatoren. Geborgen werden hier sonst würfelförmige Heuballen, die zu Wällen geschichtet so etwas wie ein Freiluft-Vestibül vor der knapp...

  • Hundert Leben in einem

    Die aufsehenerregenden Memoiren des »Shoah«-Regisseurs Claude Lanzmann

    Von Aert van Riel

    Claude Lanzmann ist wieder zurückgekehrt in das einstige Land der Täter. Dorthin, wo der millionenfache Mord an seinem Volk geplant wurde und woher die Soldaten kamen, die er als Mitglied der französischen Résistance bekämpfte. Trotzdem hat der französisch-jüdische Philosoph, Buchautor, Journalist und Dokumentarfilmer Deutschland nicht gemieden, sondern war in der Nachkriegszeit als Lektor an der ...

  • Der Angst-Index

    Hans-Dieter Schütt

    Angst essen Seele auf, wissen wir seit Fassbinders Film. Und Seneca vermutete, Furcht sei eine Folge der Hoffnung. Die nämlich verleitet den Menschen immer wieder dazu, von einer Sache mehr zu halten, als hinterher dran gewesen sein wird. So entstanden der deutsche Idealismus, der Rinderoffenstall und das vereinigte Deutschland. Test the West, las der arglose DDR-Bürger auf großen Werbetafeln, tes...

  • Wieso Guttenberg?

    »Akademie-Köpfe« am Gendarmenmarkt

    Von Karlen Vesper

    Was hat Militär mit Geist zu tun? Nichts, möchte man meinen. Und ist umso neugieriger, was den Verteidigungsminister der Bundesrepublik in die Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften (BBAW) treibt, um deroselbst eine Ausstellung von »Akademie-Köpfen« zu eröffnen. Akademiepräsident Günter Stock ließ die Gäste nicht lange im Ungewissen, offenbarte gleich zu Beginn der Vernissage, weshalb...

  • Die »englische« Mörderin

    Mehr übersetzt als Shakespeare – Agatha Christie

    Von Reiner Oschmann

    Ihr erstes Gedicht schrieb sie mit 11, ihren ersten Krimi mit 26, doch ihre größte Liebe galt der Musik. Die Biografin hält über ihren Gegenstand fest: »Für sie war das Schreiben etwas, dem sie nachging, weil sie in der Musik gescheitert war.« Nun, der »Ersatz«, dem Agatha Christie (1890-1976) nachging, konnte sich sehen lassen: Kriminalromane und Theaterstücke, Kurzgeschichten, Gedichte und &ndas...

Berlin/Brandenburg

  • »Weiße Anhaftungen« sollen ihn überführen

    Prozessauftakt gegen einen jungen Holländer, der in Kreuzberg ein Auto in Brand gesteckt haben soll

    Brennende Autos – Symbole des aktiven Widerstandes gegen ein unmenschliches Ausbeutersystem, wie es gelegentlich im Internet nachzulesen ist, oder klägliches Zeichen von Hilf- und Machtlosigkeit bei gesellschaftlichen Missständen? Oder ist es einfach nur Abenteuerlust und die Faszination flammender Edelkarossen? Mit all diesen Fragen hatte sich das Amtsgericht Tiergarten gestern nicht auseinanderzusetzen. Es hatte die nüchternen Fakten zu bewerten.Danach brannte am 12. Juni 2009 gegen 1.50 Uhr ...

  • Sonntags alle gleich

    Ver.di fordert klare Regeln

    (dpa). Die Gewerkschaft ver.di hat sich für klare Regeln bei der Ladenöffnung am Sonntag ausgesprochen. Es sei für Verbraucher, Händler und Arbeitnehmer sinnvoll, zentrale Termine vorzugeben, sagte Roland Tremper, stellvertretender Landesbezirksleiter Berlin-Brandenburg. Alles andere würde Missbrauch erleichtern, da die Kontrollen schwieriger wären. »Wir unterstützen Pläne, wonach an acht jährlich...

  • Senat gründet Agentur für »E-Mobility«

    Von Martin Kröger

    Elektroautos und »E-Bikes«. Was heute nur in kleinen Tests läuft, könnte in naher Zukunft eine der Stützen der Mobilität werden. Genauer gesagt der »E-Mobility«, wie die Elektromobilität im Fachjargon genannt wird. Dass solche umweltschonenden Fahrzeuge – auch im Öffentlichen Nahverkehr – durch Berlin gleiten werden, da ist sich Wirtschaftssenator Harald Wolf (LINKE) sicher. »Elektromobilität wird eine sichtbare Komponente im Stadtbild sein«, erklärte Wolf gestern auf der Senatspressekonferenz im Roten Rathaus.

  • Keine leichte Entscheidung

    Nissrine Messaoudi über Abtreibungsgegner

    Abtreibung ist Mord. Dieser immer wiederkehrende »Slogan« der Abtreibungsgegner ist immer noch aktuell, wie die Initiatoren des »Trauermarschs« am Samstag zeigen. Man kann von ihren Moralvorstellungen halten, was man will. Doch die Grenzen des guten Geschmacks sollten auch für die sogenannten Lebensschützer gelten. Die »Embryonenoffensive«, bei der Plastikembryos an Haushalte verschickt wurden, is...

  • Bündnis kontra Abtreibungsgegner

    Feministische und antifaschistische Gruppen rufen zur Demonstration am kommenden Samstag auf

    Von Rebecca Musil

    Mit tausend großen weißen Kreuzen wollen Abtreibungsgegner an diesem Samstag schweigend durch die Berliner Innenstadt marschieren. Ein Bündnis aus feministischen und antifaschistischen Gruppen will die Veranstaltung des »Bundesverband Lebensrecht« (BVL) nicht hinnehmen und dagegen protestieren. Während der BVL unter dem Motto »Ja zum Leben – für ein Europa ohne Abtreibung und Euthanasie!« zu...

  • TOK TOK TOK

    Soul für die Beatles

    Von Hansdieter Grünfeld

    Als Trio 1998 gestartet, zwischenzeitlich auch schon mal zum Quartett oder Quintett erweitert sowie mit drei Jazz-Awards ausgezeichnet, blieben TOK TOK TOK ihrem unverwechselbaren, nahezu akustischen Soul-Sound bis heute treu. »Eigentlich«, erklären die Co-Chefs Tokunbo Akinro und Morten Klein, »wollten wir ab 2002 nur noch eigene Kompositionen anbieten«. Und das, obwohl sie mit Standards von Gilb...

  • 135 Hochzeiten und 468 Todesfälle

    Das Hexenkessel-Hoftheater verabschiedete sich aus der Sommerspielzeit

    Von Lucía Tirado

    Ein wunderbarer Sonnenuntergang schmückte am vergangenen Wochenende den für die Sommerspielzeit letzten Theaterabend des Hexenkessel-Hoftheaters. Nun endgültig fuhr »Don Juan« zur Hölle. Ein letztes Mal wurde die Liebe von »Julia und Romeo« im Amphitheater unsterblich. Bei Vorstellungen des Shakespeare-Klassikers gab es in der Spielzeit Zuschauer, die das gute Ende vor der Pause bevorzugten. Da gingen sie mit schönem Gefühl. Andere wollten die Tragödie. Der traurige Schluss trieb vielen...

  • Bezirkshaushalt frei

    Friedrichshain-Kreuzberg entscheidet wieder selbst

    (ND). Als Wiederherstellung der »haushaltspolitischen Autonomie« des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg begrüßte dessen Finanzstadtrat Jan Stöß, dass der Doppelhaushalt 2010/2011 vom Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses freigegeben wurde und damit die über den Bezirk verhängte vorläufige Haushaltswirtschaft aufgehoben ist. Nun könne der Bezirk »selber wieder Entscheidungen treffen und Schwerpunkte...

  • Geborgen in »Casa mea«

    Neues Haus für engagiertes Familien- und Jugendprojekt am Eltzbachweg

    Von Wolfgang Weiß

    Noch ist nicht alles komplett fertig in dem neuen Mutter-Vater und Kind Haus am Eltzbachweg, das dieser Tage eröffnet wurde. Aber schon jetzt vermittelt die Einrichtung an der Stadtbezirksgrenze zwischen Marzahn und Lichtenberg die Gewissheit, dass sich die künftigen Bewohner hier wohl fühlen werden. »Casa mea« (mein Haus), so nennt sich das Projekt des Trägers »die kappe e.V.«, soll jungen Mensch...

  • Abriss nach 15 Jahren Streit

    Familie zieht aus Brandenburger Dorfkonsum aus

    Weskow/Forst (dpa/ND). Der ehemalige Dorfkonsum in Weskow (Brandenburg) wird an diesem Mittwoch oder Donnerstag abgerissen. Das kündigte der Landrat des Spree-Neiße-Kreises, Harald Altekrüger (CDU), am Dienstag an. Der Umzug der bisher dort wohnenden Familie Manteufel werde noch am Dienstag abgeschlossen. Sie war einer Zwangsräumung zuvorgekommen, indem sie eine Vereinbarung akzeptierte, die ihnen...

  • Brandenburg erhält eine Polizeidirektion

    Potsdam (dpa). Sitz der neuen Polizeidirektion West im Zuge der geplanten Polizeireform wird die Stadt Brandenburg/Havel. Das habe Innenminister Rainer Speer (SPD) bei einem Redaktionsbesuch mitgeteilt, berichtete die »Märkische Allgemeine«. Die neue Direktion ist zuständig für die Städte Brandenburg/Havel und Potsdam sowie die Landkreise Potsdam-Mittelmark, Havelland und Teltow-Fläming.Laut Speer...

  • Genug Platz für Windräder?

    Berliner Stadtgüter und andere gegen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming

    Von Andreas Fritsche

    Die Plan 8 GmbH möchte im westlichen Teltow einen Windenergiepark errichten. 25 der 29 vorgesehenen Anlagen sollen dort auf dem Gelände der Berliner Stadtgüter stehen. Die Uckermark Energietechnik GmbH will in der Nähe von Treuenbrietzen 19 Windräder aufstellen. Das Problem dabei: Die Regionale Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming hat die betreffenden Areale nicht als Windeignungsgebiete ausgewi...

  • Investitionen sinken gen Westniveau

    Rot-rote Regierung legt Haushaltpläne vor / Opposition spricht von Symbolpolitik

    Von Wilfried Neiße

    Rot-rot setzt den Stift gleicher Farbe an. Das Geld wird in den kommenden Jahren immer knapper. Sozialprojekte des Landes werden dabei nicht geschmälert und die Kommunen sollen sich gegenseitig stützen.Bei der Aufstellung des Landeshauhaltes 2011 sowie der Finanzplanung bis 2014 will die Landesregierung laut Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) »mit sozialer Verantwortung sparen«. Wie er gest...

Sport

  • Nadal im kleinen Klub des Besten

    Spanier gewinnt mit Titel bei US Open auch das vierte Grand-Slam-Turnier

    Von Heiko Oldörp, dpa

    Der Aufstieg in den exklusivsten Tennisklub zog Rafael Nadal die Beine weg: Sekundenlang lag der Spanier nach seinem ersten US-Open-Erfolg im verschwitzten schwarzen T-Shirt auf dem blauen Hartplatz im Arthur-Ashe-Stadium. Mit geschlossenen Augen genoss der Weltranglisten-Erste die ohrenbetäubenden Ovationen der 23 771 Fans und das fantastische Gefühl, als erst siebter Spieler bei allen vier Grand...

  • Boll & Co. wollen höher aufs Podium

    Bei den Tischtennis-EM in Ostrava spielen die deutschen Frauen nur um Platz sieben

    Von Peter Hübner, dpa

    Der erste Medaillenhunger von Timo Boll und seinen Kollegen ist gestillt. Durch ein 3:0 im Klassiker gegen den 14-maligen Rekordtitelträger Schweden qualifizierten sich Deutschlands Tischtennis-Männer bei den EM in Ostrava für das Halbfinale. Mit Bronze ist beim Titelverteidiger aber keiner zufrieden. Gegen Frankreich sollte am Dienstagabend (nach Redaktionsschluss) die vierte Finalteilnahme in Fo...

  • Neues Buch, alte Fakten

    Oliver Händler

    Großer Aufschrei der Deutschen Presse-Agentur: Mit Thomas Köhler habe erstmals ein hoher DDR-Sportfunktionär systematisches Kinderdoping zugegeben. Wirklich korrekt ist die gestrige Meldung anlässlich seines neuen Buches nicht, aber das sind Schlagzeilen selten. Dröseln wir es mal auf. Mit Kindern meint die dpa Jugendliche ab 16 Jahren – also besser Minderjährige. Diese Praktiken und dass er...

  • Diesmal ohne Zittern

    FC Bayern will nicht wieder »nur« ins Finale

    Von Klaus Bergmann, dpa

    Mit höchsten Erwartungen startet Vorjahresfinalist Bayern München gegen den AS Rom in die Fußball-Champions-League. »Das letzte Jahr geht noch zu toppen, in dem man den Titel holt«, erklärte Bastian Schweinsteiger und blickte vor dem Auftakt heute Abend noch einmal zurück auf die schmerzhafte 0:2-Niederlage am 22. Mai gegen Inter Mailand: »Man hat noch ein trauriges Auge, wenn man ein Finale verlo...

  • Tag des offenen Tors

    Energie Cottbus und der Karlsruher SC ärgern sich über ihr zehnfaches Sturmspektakel

    Von Matthias Koch

    Die Anzeigetafel im Stadion der Freundschaft zeigte die 55. Minute an, als dem Karlsruher Timo Staffeldt das 5:2 gelang. Der Heimmannschaft Energie Cottbus drohte im Montagsspiel der 2. Fußball-Bundesliga nicht nur die erste Saisonniederlage, sondern ein Debakel. »Unsere Körpersprache ging gar nicht mehr. Ich habe bloß noch gehofft, dass wir uns nicht abschlachten lassen«, sagte der Cottbuser Stürmer Nils Petersen später. »Für mich ging es zu diesem Zeitpunkt nur noch um Schadensbegrenzung«, me...

Meinung/Kolumne

  • Unten links

    Echte oder gespielte Unschuld? Herr Rösler, es gibt in der Politik keine Punkte für Niedlichkeit! Sie wirken nicht überzeugender, wenn Sie den Mund spitzen und mit den Augenlidern klimpern. Wir wissen trotzdem, es klimpert nie in unseren Kassen, immer nur in denen der Kassen. Auch die geflissentlich in Ihre Reden eingeflochtenen witzigen Anekdötchen aus Ihrem bewegten Leben, über die wir leider, d...

  • Das große Experiment

    Von Martin Ling

    »Man muss ein für alle Mal mit der Vorstellung aufräumen, dass Kuba das einzige Land auf der Welt ist, in dem man leben kann, ohne zu arbeiten.« Den scharfen Worten, die Raúl Castro Ende Juli im Parlament fand, werden nun Taten folgen: Zug um Zug sollen eine Million Staatsbedienstete auf die Straße gesetzt werden. Offenbar muss Luft aus dem aufgeblähten Staatssektor gelassen werden, weil die Staat...

  • Im Dienste der Stauffenbergpartei

    Das Tagebuch des Jeremy-Maria zu Hohenlohen-Puntiz – 12. Folge

    Was letzte Woche geschah: Thilo Sarrazin sollte wegen seiner umstrittenen Äußerungen von Bundespräsident Wulff unehrenhaft aus dem Vorstand der Bundesbank entlassen werden. Der Überzeugungskraft des Barons ist zu verdanken, dass es anders kam.

  • Jung, links, lebenslustig

    Von Regina Stötzel

    Mit wissenschaftlichen Studien wie der von Shell seit Jahrzehnten in Auftrag gegebenen ist es so eine Sache – vor allem, wenn man versucht, seine Schlüsse daraus zu ziehen. Man erfährt, dass die Menschen in diesem Land mit zunehmendem Alter immer weniger »die guten Dinge des Lebens in vollen Zügen zu genießen« wissen. Der Lebensgenuss wird mehr und mehr dem Leistungs- und Erfolgsstreben unte...

  • Globalgestaltung

    Von René Heilig

    Keine Karre steckt so tief im Dreck, als dass man sie nicht wieder flott bekäme. Nicht einmal im Nahen Osten. Wie immer man auch zum Regime Saddam Husseins gestanden haben mag – mit Bushs irrem Feldzug hat Washington die einzige stabile Macht in der Region zertrümmert. Derzeit glaubt kein Mensch daran, sie wieder aufbauen zu können. Iraks Niedergang war Irans Aufstieg. Und damit haben sich d...

  • Mit Vorsatz

    Von Dieter Janke

    Die Sommerpause ist auch für die Bundespolitiker unwiderruflich vorbei. Zeit zum Warmlaufen haben sie jedoch nicht. Schwarz-Gelb will mit dem Haushalt 2011 Geschichte schreiben. Freilich hat sie das bereits mit ihrem Schuldenrekord geschafft, über dessen Hintergründe sie sich am liebsten in Schweigen hüllt. Nunmehr soll jedoch auch im »Interesse der Kinder und Kindeskinder« beim Sparen ernst gemac...

Außer Parlamentarisches

  • Nachrichten

    Einmal verboten, immer verboten? (ND). Warum ein Film verboten wird, ist abhängig vom Zeitgeist und dem jeweiligen Betrachter. Wenn jedoch in Deutschland ein Film, ein Lied oder ein Buch wegen Gewaltdarstellungen, Pornografie, Volksverhetzung oder der Verletzung von Persönlichkeitsrechten einen Bannspruch erhält, dann ist das oft für die Ewigkeit. Wäre nicht nach Jahren eine Neubewertung geboten? ...

  • Steine sammeln vor dem Castor

    Wenn im November der Castor-Transporter durch Deutschland rollt, will die Kampagne »Castor Schottern« erreichen, dass tausende Menschen die Steine aus den Gleisbetten entfernen. Mit dem Sprecher der Kampagne, TADZIO MÜLLER, sprach für ND SIMON POELCHAU.

  • Krieger des Wortes

    Die Hamburger Revolutions-Punkband »Slime« kehrt zum 30. Jubiläum auf die Bühne zurück

    Von Velten Schäfer

    Oft hart an der Grenze, doch stets eine Ikone: Die 1980 mit Autonomen-Kampfliedern bekanntgewordene Hamburger Punkband war auch innerhalb der linken Szene oft umstritten. So ist es bis heute.

Kino & Film

  • Presserat rügt »bild.de« wegen Loveparade-Bericht

    Berlin (epd). Der Deutsche Presserat hat das Internetportal der »Bild"-Zeitung wegen der Berichterstattung über das Loveparade-Unglück gerügt. »Bild.de« habe ein ungepixeltes Foto eines Opfers veröffentlicht und dazu Details der Todesumstände beschrieben, begründete das Selbstkontrollorgan die am Dienstagabend in Berlin getroffene Entscheidung. Unter anderem sei von einem Arzt beschrieben worden, wie das Opfer starb. Dadurch sei der Mensch unangemessen sensationell zum Objekt herabgewürdigt word...

Ratgeber

  • USA-Reisen: Seit 8. September gelten 14 Dollar Einreisegebühr

    Tourismus

    Ab 8. September 2010 müssen alle Touristen und Geschäftsreisende, deren Besuchsziel die USA sind, eine Einreisegebühr von 14 Dollar zahlen. Im Folgenden einige Tipps: Für wen gilt die neue US-Einreisegebühr? Der Betrag von 14 Dollar (umgerechnet rund 10,90 Euro) wird ab dem 8. September 2010 von allen Reisenden erhoben, die für bis zu 90 Tage in die USA fahren und dafür kein Visum benötigen. Darun...

  • Ex-Selbstständiger doch familienversichert

    Gesetzliche Krankenversicherung 2

    Wer über 55 Jahre alt und privat krankenversichert ist, kommt normalerweise nicht mehr in die gesetzliche Kasse zurück. Problematisch kann das für Selbstständige sein, die Insolvenz anmelden mussten, kein Einkommen mehr haben und den Beitrag zur Krankenversicherung nicht mehr bezahlen können. Eine Rückkehrmöglichkeit lässt der Gesetzgeber aber zu – die beitragsfreie Mitversicherung in der Ka...

  • Auch höhere Kosten für digitales Hörgerät zahlen

    Gesetzliche Krankenversicherung 1

    Schwerst hörgeschädigte Menschen können nicht auf den von der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) festgelegten Betrag für Hilfsmittel verwiesen werden, wenn ihr digitales Hörgerät teurer ist, so das Bundessozialgericht in seinem Urteil vom 17. Dezember 2009 (Az. B 3 KR 20/08). Die Versorgung mit einem Hörgerät sei für den unmittelbaren Behinderungsausgleich erforderlich, da so die ausgefallene ...

  • Service für Patienten

    Zuzahlung

    Mehrere Millionen Versicherte werden mit veränderten Zuzahlungen für ihre Arzneimittel konfrontiert. Kostenlos können sie einen ständig aktualisierten Zuzahlungsbefreiungs-Rechner nutzen. Unter www.aponet.de gibt es zudem weitere nützliche Informationen zum Thema Zuzahlungen bei Arzneimitteln, so eine Liste aller zuzahlungsfreien Arzneimittel. Bei rezeptpflichtigen Arzneimitteln müssen Patienten z...

  • Über Behandlungskosten informieren

    Krankenversicherung

    Gesetzlich Krankenversicherte können von der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) ihres Bundeslandes Auskunft über dort gespeicherte personenbezogene Sozialdaten verlangen – auch über abgerechnete medizinische Leistungen. Das hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG NRW) mit Urteil vom 5. Juli 2010 entschieden (Az. L 5 KR 153/09). Dabei dürfe der KV jedoch kein unverhältnismäßiger A...

  • Rezeptpflicht auch beim Notdienst

    Apotheke

    Wer nachts oder am Wochenende ein rezeptpflichtiges Medikament benötigt, muss auf jeden Fall zuerst zum Arzt zur Behandlung, um es sich verschreiben zu lassen – so schwer das mitunter auch fällt. »Auch im Notdienst gilt die Verschreibungspflicht«, heißt es in der »Apotheken-Rundschau«. Ein Asthmaspray oder ein Antibiotikum bekommt der Patient also auch beim Sonntags- oder Nachtdienst einer A...

  • Opferrente bleibt Tabu

    Heimkosten

    Als Kind war die 1983 geborene Frau Opfer von Sexualstraftaten geworden und erlitt eine dauerhafte Gesundheitsstörung, aufgrund derer sie heute nur eingeschränkt erwerbsfähig ist. Sie bezieht eine Grundrente nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG). Von 1997 bis Frühjahr 2001 wurde das Mädchen in einer Jugendhilfeeinrichtung untergebracht. Um die Unterkunftskosten stritten die Stadt Bielefeld und ...

  • Stillende Mütter haben viele Rechte auf der Arbeitsstelle

    Gesundheitsrecht

    Junge Mütter, die bereits in den Beruf zurückkehren möchten, während sie ihr Kind noch stillen, sollten einen Blick in das Mutterschutzgesetz werfen. Es gesteht ihnen weitgehende Rechte zu. »Stillenden Müttern ist auf ihr Verlangen die zum Stillen erforderliche Zeit, mindestens aber zweimal täglich eine halbe Stunde oder einmal täglich eine Stunde, freizugeben«, ist im Apothekenmagazin »BABY und F...

  • Abrechnung war nicht ordnungsgemäß

    Betriebskosten

    Ein Mieter verweigerte die Nachzahlungsforderung für Betriebskosten, weil der Vermieter eine Position »Hausbetreuung« abgerechnet hatte, ohne zu erläutern, welche Kosten sich dahinter verbergen.

  • Verunstaltung muss der Vermieter beseitigen lassen

    Graffiti

    Der Vermieter hat die Mietsache dem Mieter in einem vertragsgemäßen Zustand zu überlassen und sie während der Mietzeit in diesem Zustand zu erhalten. Das besagt Satz 1 des § 535 BGB. Was gehört aber nun alles zur Mietsache? Diese Frage spielte eine Rolle, nachdem ein Mietshaus mit Graffiti besprüht wurde.

  • Schlüssige Angebote

    BGH-Urteile in Kürze

    Wenn in einem Mietvertrag keine Wohnungsgröße genannt worden ist, dann sind Angaben zu dieser Wohnung in einer Zeitungsanzeige und in einer übergebenen Grundrissskizze für den Vermieter als »konkludentes (schlüssiges) Angebot« bindend. Der Mieter kann sich bei evtl. Streit über Flächenabweichungen mit Erfolg auf die vorvertraglichen Angaben berufen (Az. VIII ZR 244/08). Wird ein Einfamilienhaus mi...

  • Nicht übersehen: »Mehr als« zehn Prozent

    Wohnfläche /Mieterhöhung

    Der Begriff »mehr als zehn Prozent« spielt in der Rechtsprechung eine große Rolle, wenn es um die Wohnfläche und darauf basierender Mieterhöhung bzw. Betriebskostenzahlung geht. Mieter sollten dies nicht übersehen.

  • In die Lehre »schnuppern«

    Berufsausbildung

    Jahr für Jahr stehen Schulabgänger vor der Entscheidung, wie es nun weiter gehen soll. Wer sich über seinen weiteren Werdegang klar werden will, ist nicht schlecht beraten, vorher eine sogenannte Schnupperlehre zu absolvieren, die viele Betriebe anbieten. Darauf macht zum Beispiel die SIGNAL IDUNA Gruppe aufmerksam. Eine »Schnupperlehre« dauert zumeist zwischen ein und zwei Wochen, innerhalb derer...

  • Wenn ein Geselle als Ungelernter jobbt

    Berufsunfähigkeit

    Ein Tischlergeselle verkraftete den Staub nicht, der bei dieser Arbeit anfällt und erkrankte an Asthma. Deshalb musste er seinen Beruf als Tischler 2001 aufgeben. Danach bezog er drei Jahre lang Leistungen von seiner Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung. Diese überprüfte 2004 ihre Leistungspflicht. Der ehemalige Schreiner gab an, er helfe derzeit in einem Gartencenter als Außendienstmitarbeiter a...

  • Von Imbisspausenverbot, privater Handynummer und Kaffee kochendem Lehrling

    Arbeitsrecht – Leser fragen

    Viele Mitarbeiter unseres Betriebes gehen in der Mittagspause in naheliegende Imbissstätten oder Bistros essen. Manche erledigen in der Zeit auch private Einkäufe oder persönliche Angelegenheiten. Nun hat der Chef angewiesen, dass wir das Firmengelände während der Pausen nicht mehr verlassen dürfen, weil mitunter Pausenzeiten überschritten werden. Ist solch ein generelles Verbot zulässig? Falls es...

  • Tanken vor dem Winter

    Heizöl

    Heizöl ist momentan zwar teurer als im vergangenen Spätsommer, aber günstiger als im Frühjahr. Fast 67 Euro kosten derzeit 100 Liter bei einer Abnahme von 3000 Litern. Hausbesitzer mit Ölheizung sollten eine Bestellung vor Beginn des Winters prüfen, angesichts der anziehenden Konjunktur könnten die Preise steigen.

  • Funkanlage

    Baugenehmigung

    Für eine 35 Meter hohe Mobilfunkanlage gibt es in einem reinen Wohngebiet keine Baugenehmigung. Die Anlage ist für die Anwohner unzumutbar – ist das reine Wohngebiet durch die Nähe zu Autobahn und Flughafen ohnehin besonderen Belastungen ausgesetzt ist, gilt das erst recht. (OVG Nordrhein-Westfalen, Az. 10 A 331/08)...

  • Eigenleistung, Eigenkapital

    Hausbau

    Bei der Finanzierung privater Bauvorhaben zählen Eigenleistungen zum Eigenkapital. Banken honorieren also, wenn durch die »Muskelhypothek« Kosten eingespart werden. So führen Eigenleistungen zur Erhöhung des Eigenkapitals und zur Senkung des Kreditbedarfs. Oft können dann auch wegen des höheren Eigenkapitalanteils günstigere Zinskonditionen mit Kreditinstituten verhandelt werden. Es gibt aber auch...

  • GASAG-Urteil

    Rechtskraft

    Im Ratgeber Nr. 952 vom 16. Juni 2010 informierten wir über ein Urteil des Amtsgerichts Berlin-Mitte, wonach der Klägerin ein Rückerstattungsanspruch durch die GASAG zusteht. Es ging um die Preiserhöhungsklausel für einen Sondervertrag (Urteil vom 21. April 2010, Az. 17 C 567/09) Rechtsanwalt Jürgen Naumann hatte im Auftrag des Verbandes Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN) geklagt. Die GASAG hatte ...

  • Rechnungen: statt Überweisungen Bargeld

    Handwerk

    Eine Steuerermäßigung für haushaltsnahe Dienstleistungen kann nicht gewährt werden, wenn die Zahlung in bar erfolgte. Nach Auskunft der LBS ist es zwingend erforderlich, dass der Auftraggeber die Summe auf dem vom Gesetzgeber vorgeschriebenen Weg begleicht, nämlich durch Überweisung. Nur so ist die Gefahr der Schwarzarbeit wirksam einzudämmen. (Bundesfinanzhof, Az. VI R 14/08) Ein Hausbesitzer hat...

  • Damit der Bambus nicht in den Himmel wächst

    Nachbarrecht

    Es ist erschreckend, wie sehr die Nachbarschaftsstreitigkeiten zunehmen. Ob es um Kinderlärm, Partys, Grenzbebauung oder um Anpflanzungen geht – nur allzu oft wird mit dem freundlichen Gespräch übern Gartenzaun nicht viel erreicht. Zu schnell wird der Gang vor Gericht gewagt. Nachbarrecht ist in diesem föderalistisch gestalteten Staat Länderrecht. Jeder, der ein Grundstück besitzt, ist also ...

  • Haushüter

    Steuerbonus

    Wer einen professionellen Haushüter legal beschäftigt, wird mit einem dicken Steuerbonus belohnt. Auch bisher wurde Haushüten als haushaltnahe Dienstleistung schon steuerlich begünstigt. Bei diesen Dienstleistungen winken jetzt noch höhere Steuerentlastungen. Wer eine selbstständige oder angestellte Hilfe in seinem Haushalt beschäftigt, kann 20 Prozent seiner Aufwendungen bis zu 20 000 Euro im Jah...

  • Für Steuerrückstände aufkommen?

    Grundstückskauf

    Alle, die planen, ein bebautes Grundstück zu kaufen, sollten vor der Beurkundung bei der Gemeinde nachfragen, ob der ehemalige Besitzer die Grundsteuer für das Grundstück bezahlt hat. Hat er das nicht, muss der neue Besitzer für die Rückstände aufkommen. Sind Rückstände vorhanden, sollte der Käufer darauf bestehen, dass der Besitzer diese noch vor der Beurkundung bezahlt und die Zahlung mit einer ...

  • Steuerbonus für Alleinerziehende

    Entlastungsbetrag

    Bei der Einkommensteuererklärung können alleinstehende Väter und Mütter einen »Entlastungsbetrag für Alleinerziehende« vom zu versteuernden Einkommen abziehen: 1308 Euro pro Kalenderjahr. Wenn sich ein Kind abwechselnd in den Haushalten seiner getrennt lebenden Eltern aufhalte, könne nur der Elternteil den Steuerbonus geltend machen, dem das Kindergeld ausgezahlt werde, erklärte das Finanzamt eine...

  • Kinderfotos im Internet

    Umgangsrecht

    Die Eltern des eineinhalb Jahre alten Jungen waren nicht verheiratet; allein sorgeberechtigt ist die Mutter des Kindes. Wegen ständiger Streitigkeiten mit seiner Ex-Freundin war dem Vater bereits das Recht auf Umgang mit dem Jungen vorübergehend entzogen worden. Als die Mutter bemerkte, dass der Mann auf seiner Internetseite Fotos des Kindes eingestellt hatte, zog sie erneut vor Gericht. Ohne die ...

  • Betrogene Anleger entkommen nicht der Steuerpflicht

    Abgeltungssteuer

    Nur scheinbar erzielte Renditen aus einem Schneeballsystem unterliegen der Abgeltungssteuer. Ausreichend ist die Gutschrift auf dem Konto des Betrügers.

  • Wenn's von der Zimmerdecke tropft

    Wasserschaden

    Vor einem Wasserschaden in der Wohnung ist niemand wirklich sicher. Eine verstopfte Wasserleitung, ein geplatztes Ventil oder eine kaputte Spülmaschine kann schnell die halbe Nachbarschaft in Mitleidenschaft ziehen. Was ist als erstes zu tun? Wer kommt für die Kosten auf? Und welche Versicherung zahlt? Tropft es im Bad plötzlich von der Decke oder der Küchenboden schwimmt, gibt's Ärger. »Nur, wenn...

  • Falschparker

    Flensburg-Punkte

    Wer im Verkehrszentralregister 18 Punkte hat, verliert seine Fahrerlaubnis. Dabei wird nicht überprüft, warum er die Eintragungen erhalten hat. Auch für mehrfaches Parken ohne gültigen Parkschein kann man Punkte bekommen. Dies hat das Verwaltungsgericht Neustadt am 13. Juli 2010 (Az. 3 L 664/10.NW) entschieden, so der Deutsche Anwaltverein. Eine Überprüfung der mit Punkten bewerteten, eingetragene...

  • Hinweis auf Versandkosten schon bei der Werbung

    Internetangebote

    Ein Konkurrent beanstandete das Angebot eines Fotohändlers im Internet. Da werde ohne Hinweis auf Versandkosten oder Angaben zur Mehrwertsteuer für das Sortiment geworben. Die fänden sich weder neben der Werbung, noch auf den Internetseiten. Um diese Praxis verbieten zu lassen, zog der Konkurrent vor Gericht und bekam vom Bundesgerichtshof Recht. Ob der Preis inklusive Mehrwertsteuer gelte und ob ...

  • Internet bietet von der Auktion bis zur Tauschbörse

    Wohnungsentrümpelung

    In Regalen und Kisten stapeln sich häufig überflüssige CDs, Filme und Bücher. Auch sonst sammelt sich im Haus oder der Wohnung über die Jahre so manches an. Inzwischen gibt es zahlreiche Wege, gebrauchte Ware über das Internet loszuwerden und dabei Geld zu verdienen.

  • Aus wenig Geld das Beste machen - Teil 10 - Sparen auf Raten

    So schützen Sie sich gegen schlechte Bankberatung

    »Banksparpläne sind für sicherheitsbedürftige Sparer eigentlich ideal«, lobt ein unabhängiger Warentester. Die Betonung liegt auf »eigentlich«, denn es gibt nur wenige Angebote von Banken und Sparkassen, die rundum überzeugen. Viele Sparverträge verwirren Kunden mit komplizierten Klauseln oder speisen sie am Ende mit Minizinsen ab. Helfen könnte eine gute Beratung durch die Bank.

Werbung:

Werbung: