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Übersicht vom 10.11.2010

Titel

  • Atommafia will weiter provozieren

    Trotz Rekordprotesten neue Castor-Transporte geplant / Gorleben darf als Endlager erkundet werden

    Nach der Ankunft des Castor-Transports hat am Dienstag der Streit um die Kosten und die politischen Folgen der Protestaktionen begonnen. Nur kurze Zeit nach der Ankunft der elf Behälter wurde zudem bekannt, dass die Erkundungsarbeiten für das mögliche Atommüllendlager in Gorleben wieder aufgenommen werden können.

Inland

  • Hartz IV-Reform benachteiligt offenbar Behinderte

    Die geplanten Änderungen der Hartz-IV-Sätze benachteiligt Behinderte. So sieht es Silvia Schmidt, die Behindertenbeauftragte der SPD. So sollen erwachsene Behinderte, die bei ihren Eltern leben, künftig nur noch 80 Prozent des Regelsatzes erhalten. "Das ist ein Skandal", sagte Schmidt am Dienstag in Berlin. Die Kürzung sei ein Wortbruch, denn die Regierung habe versichert, dass es für behinderte M...

  • Schäubles Sprecher tritt zurück

    Michael Offer erklärt Rücktritt nach öffentlichem Rüffel des Finanzministers

    Berlin, 9. November (AFP) - Fünf Tage nach dem öffentlichen Rüffel durch seinen Chef hat Michael Offer sein Amt als Sprecher von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) niedergelegt. Offer sah das notwendige Vertrauen für eine Zusammenarbeit mit Schäuble nicht mehr gegeben, wie ein Sprecher des Ministeriums am Dienstag in Berlin sagte. Offer wird weiter im Bundesfinanzministerium arbeiten. S...

  • Hartz IV-Reform

    SPD stellt Forderungskatalog für Zustimmung vor

    Berlin (dpa) - Die SPD hat am Mittwoch einen umfangreichen Forderungskatalog für ihre Bundesrats-Zustimmung zum Hartz-IV- Änderungsgesetz von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgelegt. Dazu zählt die Ausweitung des Bildungspaketes auf die Kinder von Geringverdienern, ein Bundesprogramm zur Einstellung von Schulsozialarbeitern an allen 43 000 Schulen, eine "verfassungskonforme" Neubere...

  • Landesarmutskonferenz fordert höhere Hartz IV-Regelsätze

    Die geplante Anhebung der Hartz-IV-Regelsätze fällt nach Ansicht der Landesarmutskonferenz (LAK) Berlin zu gering aus. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neuberechnung des Hartz IV-Regelsatzes werde dem Existenzminimum nicht gerecht und erfülle die Auflagen des Bundesverfassungsgericht nicht, so die LAK am Mittwoch und forderte Regelsätze deutlich über 400 Euro. Die LAK kritisierte, dass di...

  • Trecker-Blockade in Trebel

    Gespräch mit dem Bürgermeister der Wendland-Gemeinde

    In der Nacht zum Dienstag wurden mehrere Zufahrten rund um Gorleben mit Treckern, Anhängern, Güllewagen und anderem Gerät blockiert. In Trebel brauchte die Polizei bis drei Uhr morgens, um mit ihren rund 100 Einsatzfahrzeugen die Straße nach Gorleben freizumachen. Dort sollte sie die Sitzblockade auflösen. ND sprach mit dem Bürgermeister von Trebel, Wolfgang Wiegreffe.

  • 1:0 für die Anti-AKW-Bewegung

    Atomkraftgegner sehen Proteste gegen Castor als Erfolg / Weitere Aktionen sind geplant

    Von Reimar Paul

    Es war der längste, teuerste und am heftigsten umkämpfte Castortransport nach Gorleben. Am Dienstag, nachdem der Atommülltransport das Zwischenlager Gorleben erreicht hatte, lud die Bürger-Initiative (BI) Lüchow-Dannenberg zur traditionellen Abschlusskundgebung. Dort wurde Bilanz gezogen.

  • »In Weißrussland unvorstellbar«

    Interview mit einem Minsker Anti-Atom-Aktivisten

    Der 52-jährige Witali Buinewitsch aus Minsk ist einer von 30 Aktivisten aus der weißrussischen Anti-Atom-Bewegung, die auf Einladung der deutschen Friedensorganisation BSV die Castorproteste beobachteten und bei der Sitzblockade vor dem Zwischenlager mitmachten. Im Interview schildert er seine Eindrücke.

  • »Scheiß-Einsatz« im Wendland

    Polizei an der Belastungsgrenze fühlt sich von der Politik verheizt

    Von Marcus Meier

    In jedem Kampfanzug steckt ein Mensch – und der ist meist auch gegen Atomkraft, sagt Polizeigewerkschafter Jens-Peter Schultz über seine zum Castor-Schutz eingesetzten Kollegen. Die müssten auslöffeln, was die Politik uns allen einbrockte.

  • Der Atomstaat am Ende seiner Kapazitäten

    Niels Seibert

    Genau darauf zielten die vielfältigen Aktionen der Anti-AKW-Bewegung: Die Kosten der Atommülltransporte in die Höhe treiben, deutlich zeigen, dass die Überführung der Castoren gegen die Proteste nicht durchsetzbar sind. Denn dann steht auch der Weiterbetrieb der Atomanlagen in Frage und die Verantwortlichen werden zum Umdenken gezwungen.

  • Helden in der Besenkammer

    Wie das Landwirtschaftsministerium des Widerstands gegen Hitler gedenkt

    Von Velten Schäfer

    Zum Gedenken an die Pogromnacht von 1938 zeigt das Bundeslandwirtschaftsministerium eine Wanderausstellung über ländlichen Widerstand gegen Hitler – im verschwiegenen Kämmerlein.

  • Ein Herz für Männer und Mütter

    Schwarzer erklärt Ministerin Schröder, dass sich der Feminismus seit den 70ern weiterentwickelt hat

    Von Regina Stötzel

    Familienministerin Kristina Schröder hat ein Ziel aus ihrer Jugend souverän erreicht: niemals Feministin zu werden. In einem Interview im »Spiegel« versuchte sie es mit Kritik am »frühen Feminismus« und bewies vor allem, dass sie keine Kenntnis von einem »späteren« hat. Ein »hoffnungsloser Fall« für Alice Schwarzer, die mit einem offenen Brief antwortete.

  • Guttenberg: Köhler schwer geprügelt

    Für Sicherheitspolitik »ohne Verklemmung«

    Berlin (dpa/ND). Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat sich für einen unverkrampften Umgang mit wirtschaftlichen Interessen in der Sicherheitspolitik ausgesprochen. Es gelte in gewissen Kreisen immer noch als »überaus verwegen«, den Zusammenhang zwischen diesen beiden Bereichen herzustellen, monierte der CSU-Politiker am Dienstag in Berlin. Stattdessen sollte man »offen und ohne Ver...

  • Auch Kranker muss zum Jobcenter

    Urteil des Bundessozialgerichts zu Hartz IV

    Kassel (epd/ND). Hartz-IV-Empfänger müssen sich, auch wenn sie krank sind, beim Jobcenter melden. Andernfalls kann die Behörde ihr Arbeitslosengeld (ALG) II kürzen, urteilte am Dienstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Nur wenn der Langzeitarbeitslose so krank ist, dass er das Haus nicht verlassen kann, bestehe ein wichtiger Grund, nicht den Meldetermin beim Jobcenter wahrzunehmen.Im konkr...

  • EKD kritisiert Atomkurs und Afghanistan-Einsatz

    Synode wählte Präses Schneider zum Ratschef

    Hannover (dpa/ND). Der neue Chef der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Nikolaus Schneider, will am politisch engagierten Kurs der Kirche festhalten. Bereits unmittelbar nach seiner Wahl am Dienstag kritisierte der rheinische Präses den Atomkurs und den Castortransport nach Gorleben heftig. Auf der Tagung des Kirchenparlaments in Hannover wurde Schneider (63) mit großer Mehrheit zum Nachfo...

  • Im Grunde wollen alle arbeiten

    Bedingungsloses Grundeinkommen war Thema im Petitionsausschuss des Bundestags

    Von Fabian Lambeck

    Jeder sechste Bundesbürger lebt in Armut. Millionen sind als Niedriglöhner oder Hartz-IV-Betroffene in der Armutsfalle gefangen. Das Bedingungslose Grundeinkommen könnte für viele ein Ausweg sein. Am Montag beschäftigte sich der Petitionsausschuss des Bundestages mit dem Thema.

  • Der Einzige

    Nikolaus Schneider wurde als Vorsitzender der Evangelischen Kirche gewählt

    Christian Klemm

    Bisher übte er das Amt kommissarisch aus, gestern wurde er auf der Synodentagung der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) in Hannover offiziell gewählt: Nikolaus Schneider, Präses der rheinischen Landeskirche, ist für die nächsten fünf Jahre Ratsvorsitzender der EKD und damit offizieller Repräsentant von fast 25 Millionen Protestanten. Schneider, seit 1970 verheiratet, war der einzige Kandida...

  • Land zahlt nicht für G8-Verletzten

    Regierung in Schwerin bezweifelt Zuständigkeit

    Rostock/Potsdam (dpa/ND). Das Land Mecklenburg-Vorpommern will sich nicht für den schweren Augenschaden, den ein Potsdamer G8-Demonstrant im Juni 2007 durch einen Wasserwerferstrahl erlitt, haftbar machen lassen. Die Polizisten, die bei dem Einsatz gegen Globalisierungsgegner am Tagungsort Heiligendamm Wasserwerfer benutzten, seien aus Nordrhein-Westfalen gewesen, hieß es am Dienstag zu Beginn des...

  • Streit um Gedenkstätte beigelegt

    Bausubstanz des Thüringer KZ-Außenlagers Laura dauerhaft gesichert

    Von Andreas Hummel, dpa

    Einst ließen die Nazis im KZ-Außenlager Laura in Thüringen V2-Raketen montieren. 560 Menschen starben. Um das Gelände der heutigen Gedenkstätte gab es zuletzt Streit mit Banken, nun ist eine Einigung erzielt.

  • Rot-Rot-Grün in Lübeck

    In Westdeutschland haben SPD, LINKE und Grüne das erste kommunale Bündnis geschlossen

    Von Dieter Hanisch, Lübeck

    Wird in Lübeck ein zukunftsträchtiges neues Politmodell auf den Weg gebracht, was auf das Land ausstrahlt? Die Rede ist von einem rot-rot-grünen Bündnis in der Lübecker Bürgerschaft. Diese erste westdeutsche Kooperation in dieser Parteifarbenkonstellation auf kommunaler Ebene könnte ein Fingerzeig für eine künftige Zusammenarbeit zwischen SPD, LINKEN und Grünen sein.

  • Harken mit dem Presslufthammer

    In vielen Kommunen röhren derzeit wieder die Laubbläser – angeblich sind die Geräte unverzichtbar

    Von Julia Kilian, dpa

    In Städten und Gemeinden machen Laubbläser derzeit eine ganze Menge Wind. Anwohnern gehen die Arbeitsgeräusche meist auf die Nerven. Einige Beispiele aus Rheinland-Pfalz.

  • Kirchturmpolitik an der B 5

    Drei Nordländer schieben sich gegenseitig jene Lkw zu, die wegen der Maut die Autobahn 24 meiden

    Kiel/Schwerin (AFP/ND). Mautflüchtlinge unerwünscht: Mehrere norddeutsche Bundesländer beschuldigen sich gegenseitig, den Lastwagen-Verkehr durch Straßensperrungen auf die jeweiligen Nachbarländer abzuschieben. Die schleswig-holsteinischen Behörden wollten ab Dienstag ein Teilstück der Bundesstraße B 5 für große Lastwagen sperren, wie eine Sprecherin des Kieler Verkehrsministeriums am Montag der N...

  • Palastunruhen in Dresden

    Der Architekt des großen Kulturkomplexes in Sachsens Hauptstadt klagt gegen Umbauvorhaben

    Der Kulturpalast in Dresden wurde im Jahr 1969 eröffnet und besaß damals den größten und modernsten Saal der DDR. Seit 2008 steht er auf der Liste sächsischer Kulturdenkmale. Jetzt avanciert das Gebäude im Stadtzentrum zum juristischen Streitfall.

  • Freispruch für Geistheiler

    Wie viel »Übernatürliches« erlaubt Deutschland?

    Von Martin Koch

    Für manche Esoteriker hierzulande ist das Geschäft schwieriger geworden. So wurde erst im letzten Jahr eine 35-jährige »Wahrsagerin« vom Stuttgarter Landgericht wegen Betrugs in besonders schwerem Fall zu zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Unter anderem hatte die selbsternannte Magierin einer Frau versprochen, sie könne deren vom Teufel besessene Tochter gegen die Zahlung eines fünf- bi...

Ausland

  • Bushs Anordnungen von Folter

    Menschenrechtsorganisation Amnesty International fordert Ermittlungen

    Washington (dpa) - Nachdem der frühere US-Präsident George W. Bush die Anordnung von Folterpraktiken gegen Terrorverdächtige eingeräumt hat, fordert die Menschenrechtsorganisation Amnesty International nun Ermittlungen. Nach internationalem Recht genüge für eine Untersuchung, dass der Ex- Präsident die Autorisierung von Foltermethoden zugebe, teilte Amnesty am Dienstag mit. Erhärte sich der Verdac...

  • Kubas KP vor entscheidendem Kongress

    Parteitag im April 2011 soll den »wirtschaftlichen Kampf« auf der Karibikinsel voranbringen

    Von Harald Neuber

    Regierungschef Raúl Castro hat gesprochen: Der sechste Parteitag der regierenden Kommunistischen Partei Kubas (PCC) wird in der zweiten Aprilhälfte kommenden Jahres in Havanna stattfinden. Der bislang letzte Parteitag der PCC fand 1997 statt.

  • Laos – Leben mit den Bombies

    Streumunition – das tödliche Erbe des Vietnam-Krieges ist langlebig

    Von Michael Lenz, Khamkeut

    In Vientiane, der Hauptstadt von Laos, finden seit Dienstag Beratungen über die Umsetzung der internationalen Streubombenkonvention statt. Der laotische Präsident Choummaly Sayasone maß der Zusammenkunft der Vertragsstaaten »historische Bedeutung« bei. Sein Land gehört zu den am schwersten von der Streumunition betroffenen Ländern.

  • »Ein Bruder, der zurückkehrt«

    Von Daniel Kestenholz, Bangkok

    Nach dem Feelgood-Gipfel mit viel Lokalkolorit in Indien, wo US-Präsident Barack Obama und Gastgeber Premier Manmohan Singh auf eine »unersetzliche Partnerschaft« anstießen, ist Obama am Dienstag zu einem Kurzbesuch in seiner alten Heimat Indonesien eingetroffen, wo er im Alter von 6 bis 10 Jahren mit seiner Mutter und dem indonesischen Stiefvater lebte.

  • Obamas Lob für Indien mit Hintergedanken

    Sicherheitsberater des US-Präsidenten sprach Klartext

    Von Henri Rudolph, Delhi

    Während seines am frühen Dienstag beendeten dreitägigen Indien-Besuchs zog US-Präsident Barack Obama alle rhetorischen Register, den Gastgeber als »unverzichtbaren Partner« der USA zu porträtieren und ihn von einem aufrichtigen Bemühen Washingtons um bilaterale Beziehungen auf Augenhöhe zu überzeugen. In den indischen Medien fand das ein überwiegend positives Echo. Obamas Nationaler Sicherheitsberater Tom Donilon ließ allerdings vor Journalisten die Katze aus dem Sack, als er erklärte, dass »Indien Teil des erweiterten US-Fokus auf Asien ist«.

  • »In der schwärzesten Ecke der Geschichte«

    Der ehemalige argentinische Militärmachthaber Massera starb in Buenos Aires

    Von Jürgen Vogt, Buenos Aires

    Der ehemalige argentinische Militärmachthaber Emilio Eduardo Massera ist im Alter von 85 Jahren tot. Der Ex-Admiral starb am Montag (Ortszeit) im Marinekrankenhaus von Buenos Aires.

  • Keine guten Noten der EU für Ankara

    Fortschrittsbericht in Brüssel veröffentlicht

    Die Europäische Union hat der Türkei erneut gravierende Defizite bei der Wahrung der Grundrechte attestiert.

  • Nahost: Sorge wegen Siedlungen

    Israelische Vorhaben in der Kritik / Netanjahu sieht »Vorbedingungen«

    Die israelischen Pläne zum Bau von 1300 neuen Wohnungen in Ost-Jerusalem stoßen international auf Kritik.

  • Rentenreform nahm die letzte Hürde

    Paris: Verfassungsrat billigte das Gesetz

    Paris (AFP/dpa/ND). Die Rentenreform in Frankreich hat ihre letzte Hürde genommen. Der Verfassungsrat billigte am Dienstag das Gesetz, das das Parlament Ende Oktober endgültig verabschiedet hatte. Allerdings strich das Gremium alle Passagen, die sich auf eine Reform der Arbeitsmedizin bezogen. Die 13 beanstandeten Artikel hätten nichts mit der Rentenreform zu tun, hieß es zur Begründung. Die oppos...

  • Myanmar-Junta erklärt sich zum Sieger

    Generalspartei beansprucht 80 Prozent der Stimmen für sich / Tausende flohen vor Kämpfen

    Zwei Tage nach der Parlamentswahl in Myanmar hat sich die regierende Militärjunta mit rund 80 Prozent der Stimmen zum Sieger erklärt. Im Osten des Landes flohen derweil mehr als 15 000 Menschen vor Kämpfen zwischen der Armee und Karen-Milizen nach Thailand, wie das Flüchtlingshilfswerk UNHCR mitteilte.

  • Panik am Merapi

    Vulkan treibt immer mehr Menschen in die Flucht

    Ein Erdbeben der Stärke 5,4 hat am Dienstag in der Region des indonesischen Vulkans Merapi Ängste vor einer ähnlichen Katastrophe wie vor vier Jahren ausgelöst. Viele Menschen seien in Panik auf die Straße gerannt, so Behördenvertreter. Das Epizentrum lag demnach 94 Kilometer südwestlich der Stadt Yogyakarta, die etwa 30 Kilometer vom Merapi entfernt ist. In derselben Region waren im Jahr 2006 bei...

Wirtschaft/Soziales

  • Wirtschaftsweise rechnen mit Wirtschaftswachstum und sinkenden Arbeitslosenzahlen

    Berlin (dpa/ND) Die fünf "Wirtschaftsweisen" rechnen für 2010 mit einem Wirtschaftswachstum von 3,7 Prozent. Für 2011 erwarten die Wirtschaftswissenschaftler ein Wachstum von 2,2 Prozent. Ebenso soll die Zahl der Arbeitslosen der Prognose zufolge im kommenden Jahr durchschnittlich unter die Drei-Millionen-Marke sinken. Dies geht aus dem Jahresgutachten zur konjunkturellen Entwicklung hervor, welch...

  • Chinas Agenda für den G20-Gipfel

    Führung möchte Abkehr von West-Dominanz

    Von Werner Birnstiel

    Am Donnerstag beginnt der G20-Gipfel in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul. Im Vorfeld bringen sich die Schwergewichte in Stellung, zum Beispiel Peking.

  • Suche nach den besten Köpfen

    Motto des Wissenschaftsjahres 2011: »Forschung für unsere Gesundheit«

    Von Ulf Buschmann, Bremen

    Das Wissenschaftsjahr 2011 steht ganz im Zeichen der Gesundheit. Projekte, Ausstellungen und Bürgerdialoge sollen vor allem die Jugend an die Forschung heranführen.

  • Chef der HSH Nordbank muss gehen

    Hamburg/Kiel (dpa/ND). Dirk Jens Nonnenmacher muss seinen Posten als Chef der HSH Nordbank räumen. Die Landesregierungen von Hamburg und Schleswig-Holstein verständigten sich am Dienstag auf die Abberufung des Managers. Aufsichtsratschef Hilmar Kopper, der bisher seine Hand über Nonnenmacher gehalten hatte, erklärte sich laut Senat bereit, die Abberufung umzusetzen. »Beide Regierungen betrachten d...

  • Unersättlicher Energiehunger

    Nachfrage nach Energie steigt bis 2036 um 36 Prozent / Fossile Energieträger dominieren

    Von Gabriel Rath, London

    China hat die USA als weltgrößter Energieverbraucher überholt. Das stellte die Internationale Energie-Agentur am Dienstag fest. Die erneuerbaren Energien verdoppeln ihren Anteil bis 2035. Erdöl bleibt das Schmiermittel der Wirtschaft.

  • Aufbruch in eine Welt ohne Armut

    Attac-Buch zeigt: Armut ist ein Verteilungsproblem, das mit Reformen gelöst werden kann

    Von Jenny Becker

    Die Mittel, um Hunger und Armut in der Welt auszurotten, sind vorhanden. Sie müssen nur richtig verteilt werden. So lautet die These des neuen Attac-Basistextes, der realisierbare Alternativen für eine gerechtere Welt vorstellt.

  • Die Großbaustelle des Bahnchefs

    Vorstandschef Rüdiger Grube schaltet beim umstrittenen Projekt Stuttgart 21 auf stur

    Von Erich Preuß

    Rüdiger Grube war einst angetreten, die Sympathiewerte der bundeseigenen Deutschen Bahn zu verbessern. Mit dem Streit um Stuttgart 21 dürfte sich dies erledigt haben.

Feuilleton
  • Entweder man lebt, oder man ist konsequent.
    Erich Kästner

  • Himmelsmusik

    »Impuls«-Festival in Sachsen-Anhalt

    Von Stefan Amzoll

    Wer von der Autobahn Richtung Dessau/Leipzig nach Halle einfährt, der darf links wie rechts eine Geisterlandschaft aus riesigen Industriebauten, Windrädern, Betonbrücken, Dreck, Schlamm anblicken. Wenn November ist, wirkt das alles noch trostloser. Nicht nur die Augen, auch die Ohren reagieren wie geplättet, so als bedrohte eine schmutzige Klangwolke die unschuldigen Organe. Doch die Hallische Alt...

  • Sehnsucht nach Klarheit

    Peter Hacks und die Romantik – eine Tagung in Berlin

    Von Martin Hatzius

    Der Dichter Peter Hacks ist seit sieben Jahren tot, die literarische Romantik, fasst man den Begriff eng, seit mehr als zwei Jahrhunderten. Wenn sich nun die »Dritte wissenschaftliche Tagung zu Werk und Leben von Peter Hacks« dem Thema »Peter Hacks und die Romantik« widmete, so wandte sie sich, könnte man meinen, zwei abgeschlossenen Sammelgebieten in einem zu. Wie trügerisch diese Annahme! Die Fr...

  • Menschheitsdämmerung

    »Abendland« in der Werkschau der Filme von Fred Kelemen

    Von Astrid Schwabe

    Schwarzbild. Kriegsgeräusche. Dann der lange Gang eines Arbeitsamtes, durch den die Kamera langsam, beinahe unmerklich fährt. Links und rechts sitzen oder stehen Menschen. Verwahrlosung, Schmutz auf dem Boden, kühles Neonlicht, die Menschen apathisch. Einige Großaufnahmen, grobkörnig, leicht verzerrt – auf Video gedreht –, lassen uns in Gesichter älterer und junger Menschen sehen, voll...

  • Vertraute der Literatur

    Swetlana Geier tot

    Von Jürgen Ruf, Friedemann KohlerDie renommierte Literaturübersetzerin Swetlana Geier ist tot. Sie starb am späten Sonntagabend in ihrem Haus in Freiburg, teilte der S. Fischer Verlag mit. Die Schriftstellerin und Übersetzerin wurde 87 Jahre alt. »Die Literatur hatte nie eine leidenschaftlichere Vertraute als Swetlana Geier. Sie hat Brücken gebaut, die uns für immer tragen werden«, sagte die Verle...

  • Zug um Zug

    Proteste auf Gleisen: Wendland, die Eisenbahn und die Kunst

    Von Hans-Dieter Schütt

    Der Zug hält nicht im Wartesaal. Jemandem den großen Bahnhof machen oder aufs Abstellgleis schieben. Gesichtszüge, die entgleisen. Es fährt ein Zug nach Nirgendwo … Buchtitel, Schlager, Metaphern des täglichen Sprachgebrauchs fanden seit jeher in der Eisenbahn einen trächtigen Fundus. »Es geht von der stählernen Schneise einer Bahnstrecke eine ebensolche Faszination aus wie von der bösen Id...

Berlin/Brandenburg

  • Neuer Gedenkort

    (dpa). Berlin hat am 21. Jahrestag des Mauerfalls einen neuen Gedenkort bekommen. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) eröffnete am Dienstag den Platz des 9. November 1989 an der Bornholmer Straße. »Hier war der Moment erlebbar, an dem sich die Nachkriegsordnung auflöste und Berlin den glücklichsten Augenblick seiner Geschichte erlebte«, sagte der SPD-Politiker vor Hunderten Besu...

  • Volksbegehren zum Wasser erfolgreich

    (ND). Nun ist es offiziell: wie das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg am Dienstag mitteilte, hat das Volksbegehren »Schluss mit Geheimverträgen – Wir Berliner wollen unser Wasser zurück« 280 887 gültige Unterschriften gesammelt. Damit hätten 11,4 Prozent der Stimmberechtigten dem Volksbegehren zugestimmt, informierte Landesabstimmungsleiterin Petra Michaelis-Merzbach. Für ein Zustandekomm...

  • Gewerkschaft kämpft für Black Jack und Roulette

    Ver.di gegen weitere Automatisierung in Casinos: Existenz von Croupiers steht auf dem Spiel

    Von Andreas Heinz

    Unterm Fernsehturm am Alexanderplatz demonstrierte gestern die Gewerkschaft ver.di gemeinsam mit Croupiers, wie richtig weiter gezockt werden soll. »Klassische Spiele wie Roulette, Poker und Black Jack nur mit Personal«, forderte Frank Wolf vor dem Casino Berlin. Wolf, bei ver.di zuständig für Finanzdienstleistungen, befürchtet, dass das klassische Spiel ausstirbt, weil das Casino Personalkosten e...

  • Senator kritisiert SPD-Chef scharf

    (dpa). Der geplante Verkauf der Immobilien der früheren Bankgesellschaft Berlin belastet den Koalitionsfrieden. Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) ging gestern SPD-Fraktionschef Michael Müller scharf an. Müller hatte im »Tagesspiegel« vom Dienstag Bedingungen für den Verkauf der Berliner Immobilienholding (BIH) genannt. »Ich schließe nicht aus, dass Herr Müller damit den BIH-Verkauf gefährde...

  • Win win

    Klaus Joachim Herrmann über die Steuererhöhung

    Hier lohnt der Einsatz. Statt einiger oder eher keiner klingenden Münze aus dem Spielautomaten, holt der Senat gleich ein paar Millionen mehr aus allen Geräten rein. Dabei sind die Beweggründe nicht einmal Abzocke und fiskalische Hinterlist, sondern edelmütig und gut. Sie zielen nicht auf die Geldbeutel, sondern dienen dem Gemeinwohl. Denn Verdruss breitet sich aus in Berlin. Den Spielhallen besch...

  • Mehr Steuer auf Spielautomaten

    Finanzsenator Nußbaum begründete Anhebung der Abgabe von 11 auf 20 Prozent

    Von Klaus Joachim Herrmann

    Die Anhebung der Steuer auf Spielautomaten von 11 auf 20 Prozent des Bruttoeinspielergebnisses hat gestern der rot-rote Senat auf Vorlage des Finanzsenators Ulrich Nußbaum (parteilos) beschlossen. Dabei gehe es um »Automaten mit Gewinnmöglichkeit, egal, wo sie stehen«, erläuterte er vor der Presse. »Suchtprävention und Jugendschutz gehen vor Gewinnmaximierung von Glücksspielanbietern.«Es sei vor d...

  • Von Stuttgart lernen

    Kulturrat fordert Bürgerbeteiligung bei Schlosskopie

    Von Esteban Engel, dpa

    Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, hat vor Großprojekten und »Millionengräbern« wie etwa dem Berliner Schloss oder der Hamburger Elbphilharmonie gewarnt. »Wir dürfen in der Kultur kein ›Stuttgart 21‹ zulassen«, sagte Zimmermann in Berlin. Vorhaben wie der Bau einer Schlosskopie in der Berliner Mitte dürften nicht ohne öffentliche Beteiligung über die Bühne ...

  • Festival Kreationen

    Ein Gespenst geht um

    Von Lucía Tirado

    Berliner Puppenspieler können sich mit ihren Produktionen sehen lassen, ist das Fazit des auch von »Neues Deutschland« unterstützten diesjährigen Festivals für diese Theaterkunst in der Schaubude an der Greifswalder Straße. Acht Stücke für Erwachsene hatten an den sieben Festivaltagen Premiere in dem kleinen Theater. An jedem Abend war das Haus ausverkauft. Die Schaubude spricht von einem Besucher...

  • Der Saft der Schamanen

    Dem Mythos »SOMA« spürt mit einer Installation Carsten Höller im Hamburger Bahnhof nach

    Von Volkmar Draeger

    Mit einer Verszeile aus dem Rigveda, der in Sanskrit verfassten ältesten von vier Gründungsschriften hinduistischer Religionen, fing es an. »Wir haben das Soma getrunken; wir sind unsterblich geworden, wir haben das Licht gesehen; wir haben die Götter gefunden«, heißt es in dem aus dem 2. Jahrtausend vor Christus stammenden Text. Rund vier Jahrtausende später setzte die wissenschaftlich gemeinte S...

  • Bauarbeiten am Memhardknoten

    (ND). Im Rahmen der Umgestaltung des Straßenraumes um den Alexanderplatz sowie der Eröffnung der Tiefgarage unterhalb der Alexanderstraße am 27. November 2010 gehen die Bauarbeiten an der Verkehrsführung auf dem Memhardknoten in die letzte Phase. Laut Stadtentwicklungssenat werden mit den Straßenbauarbeiten in der Alexanderstraße und in der Karl-Liebknecht-Straße die Voraussetzungen geschaffen, Mi...

  • Es war nur eine gute Fälschung

    Prozessauftakt wegen gewerbsmäßiger Bandenhehlerei um eine Caravaggio-Kopie

    Von Peter Kirschey

    Man mag es ihm glauben, dem kleinen weißhaarigen 35-jährigen Mann. Er ist nur eine Randfigur bei diesem spektakulären Kunstraub. 2008 wurden aus dem Museum für westeuropäische und orientalische Kunst in Odessa zwei Gemälde der Weltkultur geraubt, darunter das Bild »Die Festnahme Christi« auch »Judaskuss« genannt. Ganz Europa fahndete, verdeckte Ermittler setzten sich als angebliche Kaufinteressent...

  • Alles nur Show?

    Regierender Bürgermeister Wowereit auf Protestkundgebung gegen BBI-Flugrouten mit Pfiffen begrüßt und ausgebuht

    Von Antonia Lange, dpa

    Gegenwind für Berlins Regierenden Bürgermeister in seiner alten Heimat: Bei einer Demonstration gegen die umstrittenen Schönefeld-Flugrouten ist Klaus Wowereit am Montag mit einem Pfeifkonzert empfangen worden. Wowereit stellte sich jedoch erneut hinter die Protestaktionen. »Ich habe hohen Respekt vor Ihrem Protest, denn er ist berechtigt«, sagte er vor Tausenden von Teilnehmern in Lichtenrade. Di...

  • Udo bläst in Honeckers Schalmei

    Lindenberg sang in Neuhardenberg für »Bunte Republik Deutschland«

    Von Haiko Prengel, dpa

    Da klatschte selbst der Bundespräsident im Takt mit: Altrocker Udo Lindenberg gab am Montagabend ein Konzert in Erinnerung an den Fall der Mauer vor 21 Jahren. Der 64-Jährige warb damit in der Schinkelkirche von Neuhardenberg für die »Bunte Republik Deutschland«. Ehrengast des Auftritts war Christian Wulff. Der Bundespräsident würdigte Lindenberg in einer kurzen Ansprache als großen Künstler.Die »...

  • Die Wintergarten-Masche

    Betrüger schoben Ehepaar in Elbe-Elster teuren Vertrag unter und kassierten

    Von Andreas Fritsche

    Einen Wintergarten für das Eigenheim im Landkreis Elbe-Elster wünschte sich die Familie schon lange. So schien es ein glücklicher Zufall, als neulich eine Firma anrief und ein Angebot machte, das verlockend klang. Doch die Eheleute fielen offensichtlich auf Betrüger herein. Sie möchten nicht erkannt werden. Deshalb nennen wir sie hier einfach Christa und Heinz Müller, obwohl sie in Wirklichkeit an...

  • Verklagte G8-Gegner falsches Land?

    Verletzter Potsdamer will Geld von Mecklenburg-Vorpommern / Polizisten waren nicht von dort

    Rostock (dpa). Das Land Mecklenburg-Vorpommern will sich nicht für den schweren Augenschaden, den ein Potsdamer G8-Demonstrant im Juni 2007 durch einen Wasserwerferstrahl erlitt, haftbar machen lassen. Der heute 39-jährige Kläger Steffen Berger verlor während des Protestes in Heiligendamm sein linkes Augenlicht. Er fordert vor dem Rostocker Landgericht 30 000 Euro Schadenersatz und Schmerzensgeld....

Sport

  • Zu groß ist die Angst vor der Angst

    Autor Ronald Reng beleuchtet die zwei Seiten des Nationaltorhüters

    Von Philipp Zielske

    »Er wuchs zwischen den Wäschestangen auf. Sie trafen sich nachmittags im Innenhof, ›über die Stange‹ hieß das Spiel der Siedlung.« Einer von ihnen war Robert Enke, den sie in Jena nur »Enkus« nannten. Als er sich am 10. November 2009 das Leben nahm, berührte sein Schicksal ganz Deutschland. Dieser Tage hat sein Freund, der Journalist Ronald Reng Enkes Biografie veröffentlicht. Reng u...

  • Dem Sinnlosen Sinn geben

    Ein Jahr nach Robert Enkes Tod hilft seine Frau Teresa Leidensgenossen

    Von Andreas Hardt, SID

    Der Waldfriedhof in Empede wird abgesperrt, wenn sich heute eine kleine Trauergemeinde am Grab von Robert Enke trifft. Vielleicht zehn engste Verwandte und Freunde, die des vor einem Jahr verstorbenen Nationaltorwartes gedenken. Die Trauer soll nicht zum medialen Event werden. Stille ist erwünscht. Privatsphäre.Eine Delegation des Deutschen Fußball-Bundes mit Präsident Theo Zwanziger, Oliver Bierh...

  • Nullnummer im Keller

    2. Liga: Karlsruhe bleibt auf Relegationsplatz

    Der Karlsruher SC hat beim Debüt von Interimstrainer Markus Kauczinski einen Befreiungsschlag verpasst. Die Badener holten im Montagsspiel der 2. Fußball-Bundesliga aber zumindest ein 0:0 beim VfL Osnabrück. Das Remis in einer niveauarmen Partie half keiner Mannschaft, sich aus der Abstiegszone zu entfernen.»Zufriedengestellt hätte mich nur ein Sieg«, resümierte Osnabrücks Trainer Karsten Baumann ...

  • Wie nobel

    Oliver Händler

    Frankreichs Fußballer sorgen mal wieder für Wirbel. Die Erinnerung an ihr klägliches Ausscheiden bei der WM in Südafrika ist zwar nicht mehr ganz frisch, aber verschüttet ist sie noch nicht. Besonders nicht in Frankreich. Dort erzürnen Ribéry und Co. ihre Fans damit, dass sie doch nicht auf ihre WM-Prämien verzichten wollen. Die Spieler fordern ihren Anteil an den fünf Millionen Euro, die WM-Spons...

  • ND-Preisskat 17. Dezember

    Am Freitag, den 17. Dezember, findet wieder der traditionelle Weihnachts-Preisskat wie gewohnt am Berliner Sitz von Neues Deutschland statt (Franz-Mehring-Platz 1, nähe Ostbahnhof). Spielbeginn ist 18 Uhr, der Spieleinsatz beträgt unverändert sieben Euro. Anmeldung und Infos unter Tel.: (030) 29 78 16 55 wochentags ab 9 Uhr oder per E-Mail an g.roth@nd-online.de. Ihr Ressort Sport / Service...

  • Brasilianische Lehrstunde

    Deutsche Volleyballerinnen verpassen WM-Medaille nach 0:3-Niederlage gegen Titelfavoriten

    Von Michael Fox, dpa

    Der Medaillentraum ist beendet, der erhoffte Platz unter den besten acht Teams ist aber greifbar nah. Nach der klar verpassten Sensation nahmen die deutschen Volleyballerinnen bei der Weltmeisterschaft in Japan lieber realistische Ziele in Angriff. »Unser Finale steht gegen die Niederlande an. Da werden wir alles geben, um unser Ziel zu erreichen«, sagte Bundestrainer Giovanni Guidetti am Dienstag...

Meinung/Kolumne

  • Unten links

    Der Merapi auf Java spuckt Tod und Verderben. Der wütenden Glut kann er freien Lauf lassen, seit er seinem Wächter, dem alten Marijan, den Garaus gemacht hat. Fünf Jahre lang hatte der mit ihm gerungen, allein durch seine Gebete gelang es dem 80-Jährigen, den Vulkan in Schach zu halten. Zuletzt aber halfen kein Bitten, kein Flehen oder Drohen, die Nachbarn zogen den 80-Jährigen tot aus seiner Hütt...

  • Abschalten!

    Von Kurt Stenger

    Die Bundesregierung war, nachdem der Castor-Transport mit strahlendem Atommüll sein Ziel erreichte, auffallend wortkarg: Der erstaunlich massive Protest, der die Fahrt auf die Rekorddauer von über 92 Stunden verlängerte, sorgte in Berlin für Sprachlosigkeit. Die Fernsehkameras hatten nicht die gewünschten Bilder gewalttätiger Attacken auf die Polizei geliefert. Stattdessen zeigten sie Mut, Wut und...

  • Im Dienste der Stauffenbergpartei

    Das Tagebuch des Jeremy-Maria zu Hohenlohen-Puntiz – 20. Folge

    Was letzte Woche geschah: Die Krise spitzt sich zu. Roland soll aus der Stauffenbergpartei geworfen werden und Jeremy, der dies verhindern könnte, spricht man die adelige Herkunft ab. Wird ein Parteitag die Wogen glätten?

  • Heimtückisch

    Von Olaf Standke

    Über Laos wurden rund 270 Millionen sogenannte Cluster Bombs abgeworfen, als die USA nach 1964 den Vietnamkrieg auf die Nachbarstaaten ausweiteten. Nirgendwo sonst auf der Welt waren es mehr Streubomben pro Einwohner. Die Folgen spürt das verarmte Land noch heute schmerzlich, funktionieren die Blindgänger doch wie Landminen. Seit damals wurden rund 22 000 Menschen durch solche Sprengsätze getötet ...

  • Rufschädigend

    Von Uwe Kalbe

    Zuletzt war nur noch wichtig, ob mit der Entlassung Dirk Nonnenmachers eine Abfindung und wenn ja, in welcher Höhe, verbunden wäre. Nicht weil der Politik das Geld leid täte, sondern weil sie um ihren eigenen Ruf fürchtet. Schließlich werfen die Landesregierungen von Schleswig-Holstein und Hamburg als 85,5-Prozent-Anteilseigner der HSH Nordbank dem Bankchef Versagen vor – wie ließe sich gege...

  • Mulmiges Gefühl

    Von Gabriele Oertel

    Es klingt schon ein bisschen nach dem berühmten Pfeifen im Walde, wie das CDU-Führungspersonal kurz vor dem Parteitag in Karlsruhe die Einheit und Reinheit der Partei und die bewährte Führung durch Angela Merkel beschwört. Fraktionsgeschäftsführer Altmeier erwartet eine klare Bestätigung der Parteichefin und keine schwerwiegenden inhaltlichen Zerreißproben. Als starkes Team bezeichnet CDU-Generals...

Außer Parlamentarisches

  • Bewegungsmelder

    Gericht lehnt Verweigerung nach Auslandseinsatz ab Koblenz (epd/ND). Das Verwaltungsgericht Koblenz hat die Klagen eines Oberstabsarztes abgewiesen, der nach einem Kosovo- und Afghanistaneinsatz seine Entlassung aus der Bundeswehr als Kriegsdienstverweigerer gerichtlich durchsetzen wollte. Der Mann, der bereits früher als Kriegsdienstverweigerer anerkannt war, hatte sich nach einem Medizinstudium ...

  • Rote Karte für das Sparpaket

    Initiativen wollen Bundestags belagern

    Von Peter Nowak

    In den kommenden Wochen mobilisieren soziale Initiativen und Erwerbslosengruppen gegen das Sparpaket. Höhepunkt soll am 26. November eine Bundestagsbelagerung sein.

  • Propaganda für die Streitkräfte

    Mit dem Strategiespiel POL&IS versucht die Bundeswehr, Nachwuchs zu werben

    Von Markus Pflüger

    Das Simulationsspiel POL&IS (= Politik & Internationale Sicherheit), das Jugendoffiziere der Bundeswehr vor allem mit Schülern spielen, wird von Friedensgruppen stark kritisiert. Im Oktober stellte sich die Bundeswehr damit zum ersten Mal seinen Kritikern: 31 Friedensaktivisten fuhren in die Bundeswehr-Seminarstätte im sauerländischen Winterberg, um mit Jugendoffizieren ...

Ratgeber

  • Wo lauern Gefahren beim Kinderspielzeug?

    Tipps beim Kauf von Kindergeschenken

    Die Weihnachtszeit naht und mit ihr der Geschenkekauf für Kinder. Was aber sollte man beachten, um möglichst sicheres Kinderspielzeug zu verschenken. Denn das Spielzeug kann mit giftigen Stoffen belastet sein. Das hat eine Untersuchung der Stiftung Warentest bestätigt.

  • Mit 65 weiter beschäftigt?

    Rentenalter

    Arbeitgeber dürfen ihre Mitarbeiter automatisch mit Erreichen des Rentenalters in den Ruhestand schicken. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat am 12. Oktober 2010 in einem Urteil entsprechende Klauseln in deutschen Tarifverträgen als rechtens bestätigt.

  • Umgangsrecht muss bezahlbar sein

    Hartz IV

    Jobcenter müssen grundsätzlich geschiedenen Hartz-IV-Empfängern die Kosten für das Umgangsrecht mit ihren Kindern erstatten. Allerdings muss sich die Höhe der Umgangskosten in einem bezahlbaren Bereich bewegen, »der den Einsatz öffentlicher Mittel noch rechtfertigt«, entschied das Landessozialgericht Baden-Württemberg (LSG) am 3. August 2010 in Stuttgart.

  • Anspruch auch beim Wohnen im Asylheim

    Kindergeld

    Die Familienkasse darf türkischen Flüchtlingen nicht das Kindergeld verwehren, nur weil sie zwangsweise in einem Asylwohnheim untergebracht sind, entschied der Bundesfinanzhof in einem am 22. September 2010 veröffentlichten schriftlichen Urteil.

  • Anerkennung der Zusatzversorgung ehemaliger DDR-Ingenieure – nur eines »Produktionsbetriebes«?

    Leserfrage zur Altersversorgung

    Es geht um die Anrechnung der Zusatzversorgung für DDR-Ingenieure auf ihre entenansprüche. Ich habe meine Unterlagen bei der entsprechenden Rentenstelle eingereicht und erhielt nach kurzer Zeit von der Deutschen Rentenversicherung Bund eine Ablehnung meiner Forderung. Die Begründung: Meine Beschäftigung in einem VEB Kombinat erfülle nicht die Anforderungen an einen volkseigenen Betrieb im Sinne de...

  • Studium geht vor Waffendienst

    Wehrdienst

    Abiturient A sollte eigentlich in die Kaserne einrücken. Ab 1. Oktober 2010 sollte er seinen Grundwehrdienst ableisten, so lautete der Einberufungsbefehl des Kreiswehrersatzamts. Dagegen wandte sich der Wehrpflichtige: Er wolle am 1. Oktober ein Studium an der Dualen Hochschule Baden-Württemberg beginnen. Nach den gesetzlichen Bestimmungen müsse man ihn also vom Wehrdienst zurückstellen. Dem wider...

  • Studium geht vor Zivildienst

    Einberufung

    Der Plan der Bundesregierung, nächstes Jahr die Wehrpflicht auszusetzen, kann ein Argument für eine vorzeitige Entlassung aus dem Zivildienst sein. Das geht aus einem Eilbeschluss des Verwaltungsgerichts Göttingen vom 29. September 2010 hervor (Az. 1 B 235/10).

  • Beleidigung, Fälschung, Betrug – dennoch nicht gleich kündigen

    Kündigung

    Auch eine deftige Beleidigung rechtfertigt nicht unbedingt eine Kündigung. Eine Abmahnung könne ausreichen, entschied das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein in einem Urteil (Az. 4 Sa 474/09). In dem zugrunde liegenden Fall hatte ein Kraftfahrer zu einem Kundenvertreter mehrfach »Arschloch« gesagt. Eine Einzelfallprüfung und Interessenabwägung habe gezeigt, dass eine Abmahnung ausgereicht hätt...

  • Abfindungen – Teil 5 Abfindungsvergleich, Sperrzeit, Klageverzicht

    Arbeitsrecht

    In seinem letzten Teil des Ratgeberbeitrags zu den Abfindungen fasst unser Autor, Prof. Dr. JOACHIM MICHAS, das Ergebnis aller Möglichkeiten zusammen.

  • Ausführungsart darf vom Vermieter nicht vorgeschrieben werden

    Schönheitsreparaturen

    Nachdem der Mieter ausgezogen war, verlangte der Vermieter, dass die Wohnung von ihm renoviert werden müsse. Dafür wurde zugleich eine Frist gesetzt. Weil der Mieter dieser Aufforderung nicht nachkam, klagte der Vermieter wegen der nicht durchgeführten Schönheitsreparaturen auf Schadensersatz. Aber der Streit, der bis vor den Bundesgerichtshof führte, ging zu Gunsten des Mieters aus.

  • Aufnahme eines Lebenspartners

    Leserfrage zum Mietrecht

    Jeder Mieter darf ohne weiteres seinen Ehepartner oder seine Kinder in die Wohnung mit aufnehmen. Der Vermieter muss nicht um Erlaubnis gefragt werden. Wie ist es aber, wenn man seinen Lebensgefährten bzw. die Lebensgefährtin in die Wohnung einziehen lassen möchte? Frank K., Neubrandenburg Diese Frage taucht immer wieder neu auf. Aber so problematisch ist die Antwort nicht. Der Bundesgerichtshof b...

  • Falsche Flächenangabe

    Mietminderung

    u Falsche Angaben zur Wohnungsfläche berechtigen zu Mietminderung – wenn die tatsächliche Wohnfläche um mehr als zehn Prozent unter den Angaben im Mietvertrag liegt. Aber Achtung: Dies gilt nur dann, wenn sich Mieter und Vermieter schriftlich auf eine ganz bestimmte Wohnfläche geeinigt haben. Wird das im Mietvertrag nicht vereinbart, dann wird es schwieriger. Dann ist die Wohnung so wie sie ...

  • Insolvenzfestes Konto

    Kaution

    u Mieter können darauf bestehen, dass ihre Mietkaution nur auf ein insolvenzfestes Konto überwiesen wird. Der Vermieter muss dies ihnen gegenüber auch nachweisen.Damit gab der Bundesgerichtshof (BGH) einer Familie Recht, die sich geweigert hatte, ihrem Vermieter die Kaution in Höhe von 2000 Euro in bar zu übergeben, wie er es gefordert hatte. Als Antwort auf die Weigerung, kündigte der Vermieter d...

  • Lärmquelle beschlagnahmt

    Ruhestörung durch Nachbarn

    Die Mieter eines Mietshauses wurden ständig genervt, weil ein Hausbewohner ohne Rücksicht eine laute Maschine in seiner Wohnung betrieb. Er schaltete das Gerät auch nicht ab, wenn er nicht anwesend war. Auf Vorhaltungen der Nachbarn reagierte er nicht.

  • Entgangene Nutzung kein Vermögensschaden

    Wohnungseigentum

    Eine Architektin übernahm den Auftrag, ein Haus zu planen und den Bau zu organisieren. Weil sie den Bau nicht genau genug überwachte, kam es zu Feuchtigkeitsschäden in der Holzkonstruktion des Daches. Dann der nächste Fehler: Die Architektin gab »grünes Licht« für den Beginn der Dämmarbeiten am Dach, obwohl das Holz noch nicht richtig ausgetrocknet war. Noch bevor das Gebäude fertiggestellt war, m...

  • Mal wieder als verfassungsgemäß erklärt

    Zweitwohnungssteuer

    Ein immer beliebterer Ausweg der Gemeinden aus der Geldknappheit ist die Zweitwohnungssteuer, mit der diejenigen belastet werden, die vor Ort nicht ihren Hauptwohnsitz, wohl aber eine Wohnung haben. Das Bundesverfassungsgericht hat die Steuer nun in zwei Fällen für verfassungsgemäß erklärt.

  • Rohbauten möglichst heizen und lüften

    Winterschutz 2

    Rund die Hälfte aller .Neubauten ist heute von Schimmel betroffen. Dies geht aus einer internen Umfrage des Verbandes Privater Bauherren (VPB) hervor. Als Hauptursache dafür sieht er die zunehmenden Winterbaustellen, die außerdem nicht ordentlich betreut werden.

  • Dach, Wasserleitungen Fenster, Türen prüfen

    Winterschutz 1

    Die kalte und nasse Jahreszeit stellt auch das Eigenheim auf die Probe. Haus- und Grundstückseigentümer und -besitzer sollten deshalb jetzt einige Dinge, auch wenn sie selbstverständlich erscheinen, beachten.

  • Mehr Tiere – mehr zahlen

    Hundesteuer

    Kommunen dürfen für Zweit- und Dritthunde höhere Steuern verlangen als für ein Einzeltier. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof bestätigte ein entsprechendes Urteil des Verwaltungsgerichts Bayreuth. Ein Hundehalter aus Forchheim hatte dagegen geklagt, dass die Stadt für den ersten Hund 60 Euro, für den zweiten 80 Euro und für jeden weiteren Hund 100 Euro fordert. Die Richter widersprachen der Auf...

  • Stillegung des Fahrzeugs ohne Prüfung

    Säumige Kfz-Steuer

    Hat ein Autohalter nach Angaben des zuständigten Finanzamtes die Kfz-Steuer nicht bezahlt, muss die Zulassungsstelle das Auto ohne weitere Nachprüfung stilllegen. Das entschied das Verwaltungsgericht Saarlouis in einem am 22. Oktober 2010 bekanntgewordenen Urteil.

  • Steuervergünstigungen nur einmal im Jahr

    Handwerksleistungen

    Die Steuervergünstigung für Handwerkerleistungen wird in jedem Kalenderjahr nur einmal gewährt. Das gilt auch für Ehepaare, die mehrere Wohnungen selbst nutzen, heißt es in einem am 6. Oktober 2010 veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) in München.

  • Auf den Hund gekommen oder des Pudels Kern

    Tierliebe kann einem teuer zu stehen kommen, wie ein Rentner erfahren musste. Der Mann hatte im Winter 1999 bei einem Spaziergang in einem Park einen Pudel gefunden, der erschöpft und halb erfroren im Schnee lag. Der Mann entschloss sich, ihn ins Tierheim zu bringen, und glaubte, damit das Problem gelöst zu haben. Doch weit gefehlt!Im Tierheim lehnte man nämlich die Aufnahme des Hundes mit dem Hin...

  • Ist die steigende Zahlung rechtens?

    Leserfrage zum Versorgungsausgleich nach Scheidung

    Ich wurde 1998 geschieden und zu einem Versorgungsausgleich »verurteilt«. Nun stellte ich fest, dass diese einmal vom Gericht festgesetzte Summe ständig stieg – von 74 Euro auf mittlerweile 112 Euro. Ist diese Steigerung rechtens? Die eheliche Gemeinschaft galt bereits im März 1995 als beendet, als mein geschiedener Mann die Wohnung verließ. Dieser Termin ist auch im Ehescheidungsverfahren f...

  • Aus wenig Geld das Beste machen – Teil 16 Wie Banken abkassieren: hohe Provisionen durch Investmentfonds

    Finanzen

    Wer sein Geld in Investmentfonds anlegt, spekuliert mit Immobilien oder Aktien, Rohstoffen oder Wertpapieren. Auch für Kleinsparer können »offene« Fonds interessant sein.

  • Erlaubt auch im Laden mit Spielwaren

    Silvester-Feuerwerk

    Darf Silvester-Feuerwerk auch in einem Spielwarengeschäft verkauft werden? Das Landgericht Magdeburg beschäftigte sich mit der Klage eines Vermieters. Der hatte dem Ladenbetreiber einen Verstoß gegen den Mietvertrag vorgeworfen. Dieser sieht vor, so der Kläger, dass in dem Geschäft ausschließlich Spielzeug angeboten werden darf. Denn der Verkauf der meisten Feuerwerkskörper an Minderjährige ist ve...

  • Laptop mit Macken gekauft

    Verbraucherschutz

    Der vom Computerhersteller gelieferte Laptop (Preis 827 Euro) funktionierte von Anfang an nicht einwandfrei. Das Soundsystem war leise, die Nebengeräusche laut, der Akku schon nach wenigen Stunden leer. Als der Kunde diese Mängel reklamierte, forderte ihn der Hersteller auf, eine installierte Fehlerdiagnose zu starten und ihm das Resultat zu melden. Der Kunde tat das und stellte dabei neue Mängel ...

  • Wenn Kastanien oder Eicheln Beulen verursachen

    Parken auf eigene Gefahr

    Wer sein Auto unter einer Eiche abstellt, muss wissen, was er tut. Die Rechtsschutzversicherung HUK-COBURG warnt allerdings mit der Begründung davor: Für Dellen oder Beulen, die herabfallende Früchte hinterlassen haben, ist der Kfz-Halter selber zuständig. Diese Ansicht vertreten gleich zwei Gerichte in ihren jüngsten Urteilen, nämlich das Oberlandesgericht Hamm (Az. 9 U 219/08) und das Amtsgerich...

  • Klage ohne Chance

    Kfz-Versicherung

    u Wer in einen Verkehrsunfall verwickelt wird, hat kein Recht, der eigenen Versicherung zu verbieten, die Schadensansprüche der Gegenseite zu regulieren. Der Versicherungsnehmer kann eine Regulierung nur dann verhindern, wenn es sich offensichtlich um unbegründete Ansprüche handelt, die leicht nachweisbar und ohne Weiteres abzuwehren sind.

  • Bei Zugverspätung maximal Hälfte zurück

    Fahrgastrechte bei der Bahn

    Jürgen Holz

    Die Zugverspätungen bei der Deutschen Bahn – abgesehen vom »Sonderfall« bei Bahnstreiks wie zuletzt bundesweit im Regionalverkehr (siehe ND-Ratgeber vom 27. Oktober 2010) – und die schon seit langer Zeit anhaltenden Unregelmäßigkeiten im Berliner S-Bahnverkehr sind ein ständiger Zankapfel, ob und in welcher Höhe der betroffene Reisende auf eine finanzielle Entschädigung pochen kann.

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