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Übersicht vom 17.11.2010

Titel

  • Über 1000 Cholera-Tote in Haiti

    Bevölkerung attackiert UNO-Soldaten und gibt ihnen Schuld an der Epidemie

    Von Hans-Ulrich Dillmann, Santo Domingo

    Die Zahl der Cholera-Toten in Haiti ist auf über 1000 gestiegen. In mehreren Städten kam es unterdessen zu Übergriffen Einheimischer gegen UN-Truppen, denn viele Haitianer machen UN-Soldaten aus Nepal für den Ausbruch der Cholera verantwortlich. Zwei Demonstranten kamen bei den gewaltsamen Protesten ums Leben.

Inland

  • Innenminister warnt vor möglichem Terroranschlag

    Erhöhte Sicherheitsmaßnahmen

    Berlin (AFP/dpa) - Wegen einer erhöhten Gefahr von Terroranschlägen werden bundesweit die Sicherheitsmaßnahmen an Flughäfen und Bahnhöfen verstärkt. Wie Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch in Berlin mitteilte, liegen der Bundesregierung konkrete Hinweise auf einen für Ende November in Deutschland geplanten Anschlag vor. De Maizière sprach von einer "neuen Lage" hinsichtlich de...

  • Wenn Finanzbeamte Yoga-Kurse leiten

    Bundesrechnungshof beziffert unnötige Ausgaben des Bundes auf rund 25 Milliarden pro Jahr

    Von Regina Stötzel

    Der Bund hält seine Groschen nicht gerade konsequent beisammen. Das belegen die »Bemerkungen 2010 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes« des Bundesrechnungshofes. Präsident Dieter Engels empfiehlt, die kleinen Einsparpotenziale zu nutzen und »weitere Konsolidierungsschritte« zu tätigen.

  • Bloß nicht zu viel Öffentlichkeit

    Untersuchungsausschuss zum Polizeieinsatz gegen Stuttgart-21-Gegner nahm Arbeit auf

    Von Barbara Martin, Stuttgart

    Im Schnelldurchlauf soll der Untersuchungsausschuss zum Polizeieinsatz gegen Stuttgart-21-Gegner seine Beweisaufnahme durchziehen.

  • MfS-Fall: Malchow tritt zurück

    Schatzmeisterin der Nordost-LINKEN war IM

    Von Velten Schäfer

    Nach einem Bericht der Bild-Zeitung über ihre IM-Akte ist die Landesschatzmeisterin der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern zurückgetreten. Sie räumt die Vorwürfe gegen sich weitgehend ein.

  • 15 Euro im Monat zusätzlich für die Pflege?

    Harsche Kritik an Plänen der schwarz-gelben Koalition für kapitalgedeckte Zusatzversicherung

    Unter Protest von Opposition und Gewerkschaften beschloss die Koalition die Gesundheitsreform. Jetzt zeichnet sich dieser Konflikt auch bei der anstehenden Pflegereform ab. Für Arbeitnehmer könnte das Vorhaben von Minister Rösler neue Lasten bringen.    

  • Strengere Regeln für Zeitarbeit

    Linksfraktion präsentierte eigenen Gesetzentwurf zur Arbeitnehmerüberlassung

    Von Fabian Lambeck

    Die LINKE legte am Dienstag einen eigenen Gesetzentwurf zur Leiharbeit vor. Darin fordert die Partei gesetzliche Obergrenzen für die Leihdauer, gleichwertige Bezahlung vom ersten Einsatztag an und eine Flexibilitätsprämie für die Betroffenen.

  • Nur eine Statutenänderung?

    Saarlands LINKE rüstet gegen parteischädigendes Verhalten auf

    Von Tom Strohschneider

    Die saarländische LINKE hat ihre Satzung geändert. Dass der Landesvorsitzende hernach erklären muss, es gehe keineswegs darum, »den Mitgliedern die freie Meinungsäußerung zu verbieten«, zeigt schon an, dass hier mehr geschehen ist als eine bloße statuarische Anpassung. Die Delegierten haben in Neunkirchen einen Paragrafen »Parteischädigendes Verhalten« in die Satzung eingefügt. Versteht man den LI...

  • Wulff soll Unterschrift verweigern

    Online-Appell von 113 000 Bürgern gegen längere AKW-Laufzeiten in Karlsruhe übergeben

    Rund 120 Atomkraftgegner haben Bundespräsident Wulff anlässlich eines Besuchs beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe aufgefordert, das Atomgesetz der Regierung nicht zu unterschreiben.

  • Zusammenhalten, zusammen beten

    CDU-Parteitag votiert knapp für Verbot der Präimplantationsdiagnostik und schwört auf die Landtagswahlkämpfe ein

    Von Dirk Farke, Karlsruhe

    Mit knapper Mehrheit bestätigten die CDU-Delegierten auf ihrem Parteitag in Karlsruhe das Verbot der Präimplantationsdiagnostik im CDU-Grundsatzprogramm. In Reden wurde die Einheit der Partei beschworen – Wahlkampf voraus!

  • Häretiker

    Gotthold Hasenhüttl / Der katholische Theologe, geboren 1933, ist aus der Kirche ausgetreten

    Velten Schäfer

    Man darf es nicht unterschätzen: Für jemanden wie Gotthold Hasenhüttl ist ein Austritt aus der katholischen Kirche ein Riesenschritt. Schließlich hat der Theologe, Philosoph und Priester, 1933 in Graz geboren, dieser Institution sein ganzes Leben verschrieben. 1959 in Rom zum Priester geweiht, kam er Mitte der 60er Jahre in den Hochschuldienst der Bundesrepublik, zunächst nach Tübingen, dann nach ...

  • Studenten rufen zu Protesten auf

    Demonstration gegen Kürzungen in Thüringen

    Erfurt/Jena (dpa/ND). Die Thüringer Studierendenschaften und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft haben zu Protesten gegen geplante Kürzungen bei den Hochschulen aufgerufen. Unter dem Motto »Schluss mit der Kürzunft« wollen Studenten, Mitarbeiter und Professoren am kommenden Dienstag in Erfurt gegen die Sparpläne demonstrieren, teilten die Veranstalter mit. Die Studenten seien vor allem ent...

  • Bizarrer »Tortenprozess« geht in eine neue Runde

    Sie wurde nicht einmal geworfen: Die Torte, die in Bochum jetzt zum insgesamt vierten Gerichtsprozess führt

    Von Marcus Meier

    Der linke Aktivist und Medienmacher Martin Budich soll im Internet zu Gewalttaten gegen Nazis aufgerufen haben. Und zwar mittels einer Comicfigur, die – je nach Sichtweise! – eine Torte oder eine Bombe in der Hand hält. Morgen steht Budich deswegen vor Gericht – nicht zum ersten, nicht zum zweiten und auch nicht zum dritten Mal.

  • Wohlfahrtsverbände fordern verbindliche Sozialziele

    Programm »Schieflage verhindern!« soll Sachsen-Anhalt sozial gerechter machen

    Magdeburg (epd/ND). Nach zweijährigen Diskussionen hat die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Sachsen-Anhalt konkrete »Sozialziele« für das Bundesland entwickelt. Im Mittelpunkt des Programms unter dem Motto »Schieflage verhindern!« stünden Menschen mit Behinderungen, Senioren, sozial Benachteiligte sowie Kinder und Familien, sagte der diesjährige LIGA-Vorsitzende und Geschäftsführer des Landesve...

  • Rassismus im bunten Kiez

    Umfrage in Berlin-Friedrichshain sollte Ausmaß rechter Umtriebe ermitteln

    Von Sarah Liebigt

    Berlin-Friedrichshain ist bekannt für seine Kneipen, Bars und bunte Kiezszene. Doch dieses heitere Bild des Stadtteils wird getrübt durch die Tatsache, dass Friedrichshain seit 2006 die Statistik der extrem rechten Gewalttaten anführt. Dies in Verbindung mit einem latent zunehmenden Alltagsrassismus, der dem Stadtteil attestiert wird, war Auslöser für eine Umfrage unter Gewerbetreibenden und Unter...

  • Asylbewerber können umziehen

    Oberfranken zieht Konsequenzen aus Kritik

    Coburg/Bayreuth (dpa/ND). Die Regierung von Oberfranken hat die Kritik an den schlechten hygienischen Zuständen in einer Asylbewerberunterkunft in Coburg zurückgewiesen, den Bewohnern aber ein Ausweichquartier angeboten. Das Gebäude weise zwar Abnutzungserscheinungen auf, die Wohnsituation entspreche jedoch den rechtlichen Anforderungen, teilte die Regierung von Oberfranken am Dienstag in Bayreuth...

  • Alternative zum Altersheim

    In einer Genossenschaft alt werden: Generationsübergreifende Wohnprojekte

    Von Marc Strehler, dpa

    Selbstbestimmtes Wohnen statt Altersheim: Generationsübergreifende Wohnprojekte könnten eine Antwort auf die Folgen der demografischen Entwicklung sein. Der Weg dorthin ist aber nicht einfach.

  • Feuerstuhl auf zwei Rädern

    Vor 125 Jahren fuhr in Deutschland das erste Motorrad der Welt

    Von Martin Koch

    Den Namen Gottlieb Daimler kennt heute fast jeder. Denn der deutsche Erfinder hatte 1886 einen kleinen und schnell laufenden Benzinmotor in einen Kutschenwagen eingebaut und damit das erste vierrädrige Automobil der Welt konstruiert. Weniger bekannt hingegen ist, dass Daimler und sein Mitarbeiter Wilhelm Maybach schon ein Jahr zuvor diesen Motor an einem zweirädrigen Fahrzeug getestet hatten. Da d...

Ausland

  • Mengeles Skalp und andere Geschichten zur Geschichte

    US-Justizakten über die Kollaboration mit Nazi-Verbrechern aufgetaucht – in Deutschland stocken diverse Nachforschungen

    Von René Heilig

    Die USA haben nach dem Zweiten Weltkrieg Nazis Unterschlupf gewährt. Das geht aus einem 600 Seiten umfassenden, bisher geheimen Bericht des US-Justizministeriums hervor, über den nun die »New York Times« berichtete.

  • Rom streitet bereits um Neuwahlen

    Präsident Napolitano spielt wichtige Rolle

    Von Anna Maldini, Rom

    Die Regierung Berlusconi hat einen Teil ihrer Mitglieder verloren: Der Minister und die Staatssekretäre, die der Bewegung Gianfranco Finis angehören, haben ihren »unwiderruflichen« Rücktritt eingereicht. Damit ist die Regierungskrise faktisch eingeleitet. Trotzdem bleibt das Kabinett vorerst im Amt.

  • »Wir brauchen eine demokratische Front«

    Dauerkrise in Italien: Wann stürzt der angeschlagene Regierungschef Silvio Berlusconi? / ND-Gespräch mit PRC-Generalsekretär Paolo Ferrero

    In Italien scheinen die Tage Silvio Berlusconis als Regierungschef nach immer neuen Skandalen und dem Rückzug der zum einstigen Bündnispartner Gianfranco Fini gehörenden Minister aus dem Kabinett erneut gezählt. Doch anders als Ende 1994 und Anfang 2006 befindet sich auch die Mitte-Links-Opposition in einem schlechten Zustand. Mit dem Generalsekretär der Partei Rifondazione Comunista (PRC), dem ehemaligen Sozialminister Paolo Ferrero, sprach Raoul Rigault für ND über mögliche politische Perspektiven.

  • Am Stammtisch der Rückkehrer in Istanbul

    »Almancilar« werden sie am Bosporus genannt

    Von Jan Keetman, Istanbul

    Etliche gut ausgebildete Türken aus Mitteleuropa kehren in die Türkei zurück, wo sie durchaus Arbeit finden. Doch wie ihre Eltern, die in Europa ihre türkische Identität nicht einfach abgelegt haben, gehen nun ihre »zurückgekehrten« Kinder in der Türkei nicht einfach auf.

  • Suu Kyi klagt für ihre Partei

    Yangon (AFP/ND). Die aus langjährigem Hausarrest entlassene myanmarische Oppositionspolitikerin Aung San Suu Kyi will das Fortbestehen ihrer Nationalen Liga für Demokratie (NLD) sichern. Die 65-Jährige habe am Dienstag beim höchsten Gericht in Yangon (Rangun) eine Klage gegen die Auflösung der NLD unterzeichnet, sagte ihr Anwalt Nyan Win. Die Partei war formell aufgelöst worden, weil sie sich nich...

  • Opferfest gefeiert

    Muslimische Botschaft für friedliches Miteinander

    Riad/Bagdad (dpa/ND). Mit rituellen Schlachtungen und Familienbesuchen haben mehr als eine Milliarde Muslime in aller Welt am Dienstag den Beginn des Opferfestes gefeiert. In mehreren arabischen Ländern verknüpfte man die religiöse Botschaft mit Aufrufen zu einem friedlichen Miteinander. In den Einkaufszentren von Dubai begann ein multikulturelles Festival mit Musik und Tanzdarbietungen von arabis...

  • Journalisten vorgeführt

    In Iran verhaftete Deutsche im Fernsehen gezeigt

    Teheran (AFP/ND). Die beiden in Iran inhaftierten Deutschen sind im iranischen Fernsehen vorgeführt worden. Die im Oktober festgenommenen Männer wurden in einer Sendung am Montagabend gezeigt, eine Sprecherstimme überlagerte ihre Worte allerdings vollständig. Demnach räumten sie ein, Fehler gemacht zu haben.Die beiden Deutschen waren in der nordwestiranischen Stadt Täbris festgenommen worden, als ...

  • Condés Wahlsieg sorgt in Guinea für Unruhe

    Oppositionspolitiker überraschend zum Präsidenten erklärt

    Von Uwe Kerkow

    Nach der von Unruhen überschatteten Veröffentlichung des Ergebnisses der Präsidentschaftswahl in Guinea hat UN-Generalsekretär Ban Ki Moon die Bevölkerung zur Ruhe aufgerufen. Die unabhängige Wahlkommission hatte am Montagabend den Oppositionspolitiker Alpha Condé mit 52,5 Prozent der Stimmen zum Sieger der Stichwahl erklärt. Der ursprünglich als Favorit betrachtete ehemalige Regierungschef Cellou Dalein Diallo kam nur auf 47,4 Prozent.

  • Bout ausgeliefert

    Mutmaßlicher Waffenhändler an USA übergeben

    Bangkok/Moskau (dpa/ND). Der mutmaßliche Waffenhändler Viktor Bout (43) ist nach jahrelangem juristischen Tauziehen von Thailand an die USA ausgeliefert wurden. Der als »Händler des Todes« berüchtigte Russe soll sich vor einem Gericht verantworten. Sechs USA-Beamte nahmen Bout am Dienstag am Militärflughafen Don Muang im Empfang und verließen das Land mit ihm in einem gecharterten Kleinflugzeug. D...

  • Rentenalter in Bolivien soll sinken

    Gewerkschaften für Regierungsvorhaben

    La Paz (PL/ND). In Bolivien haben 44 der 47 Gewerkschaften des Dachverbandes COB dem Entwurf eines neuen Rentengesetzes zugestimmt. Demnach soll das Rentenalter von 65 auf 58 Jahre für Männer und auf bis zu 55 Jahre bei Frauen herabgesetzt werden. Drei oppositionelle COB-Verbände stimmten gegen die Reform.Der Vizeminister für die Zusammenarbeit mit sozialen Bewegungen, César Navarro, bekräftigte n...

  • Haushaltsberatungen der EU gescheitert

    Kommission muss neuen Entwurf vorlegen

    Brüssel (dpa/ND). Die EU hat vorerst keinen Haushalt für das nächste Jahr. EU-Staaten und das Europäische Parlament konnten sich in der Nacht zum Dienstag in Brüssel nicht auf einen Kompromiss einigen. »Das ist ein bedauerliches Scheitern«, sagte der Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Parlaments, Alain Lamassoure, gegenüber dpa. Die EU-Kommission muss nach dem missglückten Vermittlungsverfah...

  • Streit im ersten Guantanamo-Prozess

    Geschworene fühlt sich bedroht

    Washington/New York (dpa/ND). Im ersten Prozess gegen einen Guantanamo-Häftling vor einem Zivilgericht in den USA gibt es Streit unter den Geschworenen. Eine Frau in der Jury bat den zuständigen Richter in New York am Montag um Entlassung aus dem Gremium, das über ein Urteil berät. Sie fühle sich durch Mitgeschworene unter Druck gesetzt.Die Geschworenen beraten seit Mittwoch vergangener Woche über...

  • ISAF-Truppen melden Erfolge

    Taliban aus der südlichen Provinz Kundus verdrängt

    Lange Zeit gab es für die Bundeswehr kaum Gutes aus dem Gebiet Kundus zu vermelden. Jetzt meldet sie Erfolge. Deutsche Soldaten sollen eine Taliban-Hochburg genommen haben. Dennoch kommt es in Kundus weiterhin zu tödlichen Anschlägen.

Wirtschaft/Soziales

  • Bauern müssen Blockade bezahlen

    OLG Dresden: Schadenersatz für Proteste gegen Sachsenmilch AG fällig

    Von Hendrik Lasch, Dresden

    Landwirte, die im Juni 2008 die Sachsenmilch-Molkerei im sächsischen Leppersdorf blockiert und die Produktion lahmgelegt hatten, müssen dafür einem neuen Urteil zufolge zahlen.

  • Der Musterschüler wurde zum Klassendeppen

    Über Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen Griechenland und Irland

    Von Steffen Stierle

    Die aktuelle Entwicklung in Irland weist erstaunliche Parallelen zu jener in Griechenland vor einem halben Jahr auf. Griechenland geriet damals in eine fiese Abwärtsspirale aus Bonitäts-Abwertungen, Zinserhöhungen von Staatsanleihen, spekulativen Attacken und immer weiteren Kürzungsmaßnahmen, mit denen das Haushaltsdefizit bekämpft werden sollte. Ganz ähnlich sieht es heute in Irland aus.Noch erke...

  • Per Parteienkonsens in die Rezession?

    Portugals Regierung stößt Warnungen aus, um ihr Sparpaket durchzubringen

    Von Ralf Streck, San Sebastian

  • Tauziehen um Irland-Hilfen

    Dissonanzen im Euroraum über den Umgang mit der Schuldenkrise

    Von Kurt Stenger

    Vor dem Treffen der Euro-Finanzminister am Dienstagabend in Brüssel gab es bezüglich etwaiger Hilfen für Irland einen vielstimmigen Chor.

  • Mehr Schiffe unter dem Danebrog

    Dänemarks gute Bedingungen ziehen ausländische Reeder an

    Von Andreas Knudsen, Kopenhagen

    Trotz Krise tauschen immer mehr Reedereien ihre Flaggen gegen die dänische aus. Grund sind auch die finanziellen Vorteile, die Dänemark den Schiffstransportunternehmen bietet.

  • Studie: 3600 Kilometer Stromleitungen fehlen

    BUND fordert Erdkabel statt Freiluftleitungen

    Berlin (dpa/ND). Rund 3600 Kilometer neue Hochspannungsleitungen sind bis 2020 in Deutschland nötig, um die zunehmende Einspeisung erneuerbarer Energien zu bewältigen. Der Ausbau würde sechs Milliarden Euro kosten – zu diesem Ergebnis kommt die zweite Netzstudie der Deutschen Energieagentur (dena). Sie soll in Kürze offiziell vorgestellt werden.2005 war in der ersten dena-Studie ein neuer Le...

  • Schiffbauer fordern weitere Bürgschaften

    Demonstration auf der Peene-Werft

    Wolgast (dpa/ND). Die Peene-Werft in Wolgast hat die krisenbedingte Kurzarbeit weitgehend abgebaut, doch anhaltende Probleme im Schiffbau haben am Dienstag rund 450 Werftarbeiter auf die Straße getrieben. Sie forderten die Regierung auf, die deutschen Werften weiter mit einem Bürgschaftsrahmen für Schiffsneubauaufträge in Höhe von 90 Prozent zu unterstützen. »Wir brauchen die Verlängerung des Deut...

  • HRE: 1,1 Milliarden minus

    München (dpa/ND). Die verstaatlichte Immobilienbank Hypo Real Estate (HRE) hat dem Bund in den ersten neun Monaten des Jahres einen Milliardenverlust beschert. Vor Steuern lag das Minus bei 1,1 Milliarden Euro, wie das Unternehmen am Dienstag bekannt gab. Allein im dritten Quartal summierte sich der Verlust auf 408 Millionen Euro vor Steuern. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum mit einem Fehlbetrag...

  • Frische Brise für die Seehäfen

    Maritime Branche investiert Milliarden – der Ausbau der Windkraft verspricht gute Profite

    Von Hermannus Pfeiffer, Hamburg

    In den deutschen Häfen regt sich Aufbruchstimmung. Noch ist die Wirtschaftskrise nicht ganz ausgestanden, da spekuliert die maritime Branche bereits auf ein neues Geschäftsfeld: Großflächig aufgestellte Windräder sollen bald den lang ersehnten Aufschwung bringen.

Feuilleton
  • Die Wahrheit ist ein kostbares Gut, und deshalb muss man sparsam mit ihr umgehen.
    Mark Twain

  • Orientalischer Eulenspiegel

    Maar für Integration

    Kinderbuchautor Paul Maar will mit seinem neuen Buch für Integration und ein gutes Zusammenleben werben. In dem Werk »Das fliegende Kamel« widmet sich der 72-Jährige der orientalischen Eulenspiegel-Figur Nasreddin Hodscha. »Die Figur ist wesentlich älter als der europäische Eulenspiegel und diente ihr sogar teilweise als Vorbild«, sagte Maar. Am Donnerstag wird die musikalisch-literarische Leserei...

  • Das »Grüß Gott!« fiel aus

    Der Maler Michael Triegel über Selbstporträts, Glauben und eine Begegnung mit dem Papst

    Michael Triegel, geboren 1968 in Erfurt, Maler, Grafiker, Zeichner, ist eine Ausnahmeerscheinung unter den bildenden Künstlern hierzulande und international. Er ist – auf den ersten Blick – quasi ein perfekter Wiedergänger der Alten Meister. Seiner Malkultur wegen glaubt man, ihn der italienischen Renaissance und des Barock zuordnen zu können.

  • Im Grunde sind wir Punks

    Ironische Essays von Michel Houellebecq

    Von Lilian-Astrid Geese

    Wortreich wird er beschrieben: Michel Houellebecq ist Zyniker, Provokateur und vielleicht auch Egomane. Er ist überdies vielseitig, unterhaltsam, klug. Er altert mit Würde, ließe sich mit einer Anleihe an seine subtile, manchmal beißende Ironie sagen.Nun darf man skeptisch auch fragen, ob eine Sammlung im Original bereits zwischen 1997 und 2008 publizierter Texte unter dem etwas aufgeblasenen Tite...

  • Gefährdet – das gefährliche Wort

    Festveranstaltung zu 50 Jahre »Writers-in-Prison-Committee«

    Von Gunnar Decker

    Das gefährliche Wort wird oft genug zur Gefahr für den, der es schreibt oder spricht. Über tausend Fälle weltweit hat das Komitee des deutschen PEN »Schriftsteller hinter Gittern« dokumentiert. Verfolgte, eingesperrte oder ermordete Journalisten und Schriftsteller, die schrieben, was einer politischen Macht nicht passt. Ein höchst gegenwärtiges Thema, so sollte man meinen, doch der PEN entschied s...

Berlin/Brandenburg

  • LINKE: BVG und S-Bahn zusammenführen

    (dpa). Nach der SPD hat sich nun auch die LINKE in Berlin für eine Zusammenführung der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und S-Bahn ausgesprochen. Nach Meinung von Jutta Matuschek, verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN, könnte dies erhebliche Vorteile bringen. Matuschek sagte am Dienstag im RBB-Inforadio, Berlin brauche mehr Einfluss auf so einen wichtigen Bereich der kommunalen Grundversorgung. ...

  • 23 500 Unterschriften für Hortbetreuung

    (dpa). Rund zwei Wochen vor Ablauf der Frist hat die Initiative »Volksbegehren Grundschule« mehr als 23 500 Unterschriften für die Ausweitung der Hortbetreuung gesammelt. Das sind 3500 mehr als erforderlich, wie die Initiatoren am Dienstag berichteten. »Wir wollen ein Hortangebot für alle Kinder – auch die Fünft- und Sechstklässler«, sagte Initiativen-Sprecher Burkhard Entrup. Sie würden der...

  • Virtuell und blitzschnell

    Charité-Projekt: Digitalisierung in der Pathologie

    Von Andreas Heinz

    Mit dem ehrgeizigen Projekt »Virtual Specimen Scout« (VSS) will die Berliner Charité die Nummer eins unter den europäischen Universitätskliniken werden. Gemeinsam mit der Technischen Universität (TU) treiben Experten aus Medizin und Wirtschaftsunternehmen die virtuelle Mikroskopie zur blitzschnellen Diagnostik zum Beispiel von Tumoren voran.Projektkoordinator Prof. Peter Hufnagl erläuterte gestern...

  • Gedenktafel für Silvio Meier geschändet

    (ND). Die Gedenktafel für Silvio Meier im Stadtteil Friedrichshain wurde in der Nacht zu Dienstag mit schwer löslicher schwarzer Teerfarbe nahezu unkenntlich gemacht. Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt. Laut BVG könne die Farbe nur mit einem Hochdruckreiniger entfernt werden, dies sei erst nachts möglich, wenn der Bahnhof geschlossen sei. »Wir verurteilen den feigen Angriff auf die Gedenktafe...

  • Künast stellt Gymnasien nicht infrage

    (dpa). Renate Künast (Grüne) hat klargestellt, dass eine Abschaffung der Gymnasien in Berlin nicht auf ihrem Arbeitsplan steht. Sie habe überhaupt nicht davon gesprochen, sagte Künast nach Angaben eines Fraktionssprechers am Dienstag bei einem Besuch in der Grünen-Abgeordnetenhausfraktion. Die designierte Spitzenkandidatin der Grünen für die Berliner Wahl hatte mit einem Interview für Aufregung ge...

  • Unverstellt

    Klaus Joachim Herrmann über die Mauer als Lehrmaterial

    Seit die Berliner Mauer gefallen ist, reisen ihre Überbleibsel als Splitter oder auch Segmente in alle Welt. Nun stehen zwei Betonplatten auf dem Schulhof einer katholischen Schule in Rostock. Ausdrücklich zu Lehrzwecken, als »Impuls für entdeckendes Lernen«. Da ließe sich viel entdecken, setzten die Maueraktivisten nicht allzu sehr auf Einseitigkeit. Es solle an die »Unfreiheiten und Ungerechtigk...

  • Bald keine freien Wohnungen mehr

    Leerstand geht drastisch zurück / BBU: Kein Zusammenhang mit steigenden Mieten

    Von Bernd Kammer

    Steht Berlin eine neue Wohnungsnot bevor? Die gestern vom Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU) vorgelegten Zahlen lassen jedenfalls nichts Gutes ahnen. Steigt bei weiterhin stagnierendem Neubau die Zahl der Haushalte wie bisher an, könnte es nach einer Prognose des Hamburger GEWOS-Institutes in fünf Jahren in Berlin nur noch 3000 nicht vermietete Wohnungen geben, womit die Le...

  • Historie des Äthers

    »Tonspuren« erzählt die 80-jährige Geschichte des Hauses des Rundfunks

    Von Wilfried Mommert, dpa

    Ein Haus voller Geschichte, vor allem Rundfunkgeschichte, wird 80 Jahre alt. »Tonspuren« nennt Wolfgang Bauernfeind seinen detailreichen Dokumentationsband über das von Hans Poelzig entworfene Haus des Rundfunks am Berliner Funkturm, das am 22. Januar 1931 der Öffentlichkeit übergeben wurde. Für die heutige Hausherrin, RBB-Intendantin Dagmar Reim, ist es ein »lebendiges Denkmal der Rundfunkgeschic...

  • Galerie Carlos Hulsch

    Preis der Einheit

    Von Hansdieter Grünfeld

    Noch bis zum 19. November zeigt die bald 35 Jahre bestehende Galerie Carlos Hulsch unter dem Titel »20 Jahre Deutsche Einheit« 43 Arbeiten von 18 Künstlerinnen und Künstlern. Schon der Blick auf die Preisskala der Ausstellungsstücke, die sich von 100 bis 12 000 Euro dehnt, deutet an, dass eine wohlerwogene, in den unterschiedlichsten Materialien ausgeführte Exponateauswahl auf den Betrachter warte...

  • »Archiv für Jugendkulturen« gerettet

    (epd). Das drohende Aus für das Berliner »Archiv der Jugendkulturen« ist nach eigenem Bekunden endgültig abgewendet. Für die geplante Stiftung mit einem Gesamtkapital von 100 000 Euro seien mittlerweile auch die letzten 4000 Euro durch Spenden zusammengekommen, teilte der Leiter des Jugendarchivs, Klaus Farin, am Dienstag in Berlin mit. Die Einrichtung hatte zu ihrer eigenen langfristigen Absicher...

  • Die Ruhe nach dem Sturm

    Nach dem Auszug des Künstlerhauses übernahm eine Treuhänderin das Bethanien

    Von Stefan Otto

    Vorbei ist der große Streit im Bethanien, und allmählich glätten sich die Wogen. Nur leicht genervt klingt Stéphane Bauer, wenn er auch fünf Monate nach dem Auszug des Künstlerhauses immer wieder darauf hinweisen muss, dass das Bethanien ein Künstlerstandort bleibe. Bauer ist der Leiter des Kunstraums Kreuzberg, einer Galerie im Erdgeschoss des ehemaligen Krankenhauses.Die verbliebenen Einrichtung...

  • Staatsanwaltschaft am Zuge

    Juristischer Streit zu den Akten um den Tod von Jugendrichterin Kirsten Heisig

    Von Peter Kirschey

    Der 10. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg hat in dieser Woche entschieden, dass die Unterlagen der Berliner Staatsanwaltschaft zu den Todesumständen der Jugendrichterin Kirsten Heisig der Presse zur Verfügung gestellt werden müssen. Mit einer Eilentscheidung wurde die Staatsanwaltschaft verpflichtet, über die Todesursache und den -zeitpunkt sowie über Fundort und Auffindsituatio...

  • Kein Platz für echte Nadeln

    Berliner Weihnachtsbaum wegen Bauarbeiten am Breitscheidplatz dieses Jahr aus Plastik

    Von Antonia Lange, dpa

    Diesmal ist er aus Gerüsten, Scheinwerfern und Luftkissen: Fast schon traditionsgemäß sorgt der Weihnachtsbaum vor der Gedächtniskirche in Berlin für Diskussionen. Während die Bäume in den Jahren zuvor entweder zu lang, zu mickrig oder zu unansehnlich ausfielen, hat am Wochenende ein aufblasbarer Weihnachtsbaum den Platz vor der Gedächtniskirche bezogen. Einzig die Leuchten im Inneren müssten noch...

  • »Für einen Ausländer ganz nett«

    Register Friedrichshain präsentierte Ergebnisse der Umfrage »Servicewüste für Rassisten«

    Von Sarah Liebigt

    Friedrichshain ist bekannt für seine Kneipen, Bars und eine bunte Kiezszene. Doch dieses heitere Bild des Stadtteils wird getrübt durch die Tatsache, dass Friedrichshain seit 2006 die Statistik der extrem rechten Gewalttaten anführt. Dies in Verbindung mit einem latent zunehmenden Alltagsrassismus, der dem Stadtteil attestiert wird, war Auslöser für eine Umfrage unter Gewerbetreibenden und Unterne...

  • Mehr Geld für Kitas und Schüler-Bafög

    Von Ronald Bahlburg, dpa

    Aus Sicht von SPD und Linkspartei ist der Weg für Brandenburgs Haushalt 2011 so gut wie frei. Zwar haben sich die Landtagsfraktionen beider Parteien auf 15 Änderungsanträge geeinigt, die sollen aber nicht den Kern des Etats berühren. Am 17. Dezember steht die Verabschiedung an. Allein für die Bildung sollen 55 Millionen Euro zusätzlich ausgegeben werden, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Mike Bisc...

  • Musikalische Faustschläge im »Waschhaus«

    Von André de Vos

    Texte und Klänge der Musikgruppe »Pro-Pain« sind ein harter Schlag ins Gesicht. Das Quartett aus New York steht für kompromisslosen Hardcore mit knallharten Aussagen. Symbol der Gruppe ist die geballte Faust. Am Donnerstag kommt das Quartett nach Potsdam ins »Waschhaus«. Dort haben Besucher die Gelegenheit, »Absolute Power« – das 13. Studioalbum von »Pro-Pain« – in fast ganzer Länge zu...

  • Die Geliebte zur Beamtin gemacht?

    Opposition verlangt Informationen zu Vorgang in der Staatskanzlei

    Potsdam (dpa/ND). Um die Umstände der Verbeamtung einer früheren Geliebten von Ex-Innenminister Rainer Speer (SPD) zu ergründen, soll Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) dem Landtag Rede und Antwort stehen. Alle drei Oppositionsfraktionen seien sich darin einig, dass Platzeck im Hauptausschuss sagen müsse, wie der Vorgang zweifelsfrei aufgeklärt werden kann, sagte Grünen-Fraktionschef Axel V...

  • Auch Erleichterung über Flugrouten

    Bei gemeinsamer Kabinettssitzung mit dem Berliner Senat ging es unter anderem um Schönefeld

    Von Andreas Fritsche

    Weil sie den Lärm der Maschinen vom künftigen Großflughafen in Schönefeld fürchten, haben Bürger in Stahnsdorf und Kleinmachnow, in Potsdam und in den südwestlichen Berliner Ortsteilen Krach geschlagen. Bei der Welle der Empörung sei jedoch untergegangen, dass es andernorts auch Erleichterung über die von der Deutschen Flugsicherung vorgeschlagenen neuen Flugrouten gibt, sagte Ministerpräsident Ma...

Sport

  • Das ist das Schicksal eines Torhüters

    Beim 0:2 des VfL Bochum bei Hertha BSC leitete Torwart Luthe mit einem Patzer die Niederlage ein

    Am Montagabend trafen sich in der 2. Fußball-Bundesliga mit Hertha BSC und dem VfL Bochum zwei Absteiger der Vorsaison. Während die Berliner an der Spitze stehen, stecken die Bochumer im Mittelfeld fest. Beim 0:2 (0:1) im Berliner Olympiastadion waren die Gäste zwar nicht chancenlos, aber ein Schnitzer des ansonsten gut haltenden VfL-Torwarts ANDREAS LUTHE leitete die sechste Niederlage für Bochum ein. Nach dem Spiel sprach er über das undankbare Schicksal des Torhüters und den Unterschied zwischen den Absteigern.

  • Werben für WM 2018

    Mehrere Prestige-Duelle am Länderspieltag

    Am letzten Länderspieltag des Jahres gibt es mehrere Prestige-Duelle: Argentinien und Brasilien, England und Frankreich sowie die Nachbarn Portugal und Spanien treffen aufeinander. Letztere wollen noch einmal für die gemeinsame Kandidatur für die Ausrichtung der WM 2018 werben. Gut zwei Wochen vor der Vergabe der WM-Turniere 2018 und 2022 durch den Weltverband FIFA treten die beiden Nationen heute...

  • Kleine Ewigkeit

    Jirka Grahl

    258 Tage ist es her, dass René Adler zum letzten Mal in der deutschen Nationalelf das Tor hüten durfte. Im März war's – und lang scheint's her zu sein: Adler hieß die Nummer eins, Argentinien der Gegner, Ballack der DFB-Kapitän, Bundestrainer Löw stand vor einer ungewissen Zukunft und am Ende gab's eine Niederlage: 0:1. Ist das nicht Ewigkeiten her? Nicht nur Adler dürfte es so vorkommen &nd...

  • Slavek & Slavko, Siemko & Strimko oder Klemek & Ladko?

    Sind es Punks? Oder Rockabillies? Anderthalb Jahre vor Beginn der Fußball-EM 2012 sind in Warschau gestern die Maskottchen vorgestellt worden: Polnisch-ukrainische Zwillinge, einer in rot-weiß, der andere gelb-blau gekleidet (Foto: dpa). Namen haben die Nachfolger von Trix und Flix (EURO 2008) noch nicht – darüber dürfen die Fans im Internet abstimmen. Zur Wahl: Slavek & Slavko, Siemko &...

  • Debütantenball im Ullevi

    Gegen Schweden lässt Bundestrainer Löw heute die Youngster ran

    Von Jürgen Zelustek und Marc Schmidt, sid

    Debütantenball im Ullevi: Im letzten Länderspiel des Jahres lässt Bundestrainer Joachim Löw bei der deutschen Fußball-Nationalmannschaft die jungen Wilden los, die sich mit Blick auf die EURO 2012 in Polen und der Ukraine empfehlen wollen. »Wir betrachten das nicht als Schnupperkurs, denn das klingt so wie Kindergarten. Für uns junge Spieler ist es eine Chance zu beweisen, dass unsere Leistungen in der Bundesliga kein Zufall sind. Wir wollen zeigen, dass wir diese tolle Mannschaft nicht...

Meinung/Kolumne

  • Unten links

    Dafür, dass nach 20 Jahren deutscher Einheit die DDR immer noch nicht richtig dazu gehört, gibt es ein weiteres trauriges Beispiel. »Bild am Sonntag« zitierte den Vizechef des Verbandes der Automobilindustrie mit der Aussage, dass Käufer deutscher Neuwagen wegen der starken Nachfrage so lange auf ihr Fahrzeug warten müssten wie noch nie. Fünf Monate auf einen Audi A3 und einen Golf Plus, drei Mona...

  • Abrechnungshof

    Standpunkt von Uwe Kalbe

    Von Uwe Kalbe

    Der Bundesrechnungshof ist von der Aura der Redlichkeit umgeben, das macht seine Kritik zu einer willkommenen Kritik, jedenfalls in den Augen aller, die nicht kritisiert werden. Und er ist mit der Autorität der Bundesbehörde versehen, was seiner Kritik Gewicht verleiht, jedenfalls in den Augen aller, die daran gewöhnt sind, Behördenwünsche zu erfüllen – wie Steuerzahler, Personalausweisbeant...

  • Im Dienste der Stauffenbergpartei

    Das Tagebuch des Jeremy-Maria zu Hohenlohen-Puntiz – 21. Folge

    Was letzte Woche geschah: In seiner Verzweiflung über die Zukunft der Stauffenbergpartei erhofft sich Jeremy mit der Hilfe eines Mediums Klarheit und bleibt doch verwirrt zurück. Ist er selbst längst das Opfer einer Verschwörung geworden?

  • Genetische Gespenster

    Kommentar von Steffen Schmidt

    Von Steffen Schmidt

    Der CDU-Parteitag hat sich also entschieden. Die Mehrheit war knapp, aber die Partei will die sogenannte Präimplantationsdiagnostik (PID) verbieten, also genetische Tests an Embryonen, die durch künstliche Befruchtung entstanden. Schon früher sprach man sich in der Union unter Berufung auf das vom Verfassungsgericht approbierte christliche Menschenbild auch gegen Spätabtreibungen nach im Mutterlei...

  • Haushaltsfiasko

    Kommentar von Olaf Standke

    Von Olaf Standke

    Erst Griechenland, dann Irland, bald vielleicht auch Portugal, Italien oder Spanien – angesichts der wachsenden Angst vor einem existenziellen Flächenbrand in der Eurozone scheint das fiskalische Problem in der Brüsseler Zentrale auf den ersten Blick nicht ganz so brennend. Zumal es nicht am Gelde mangelt. Nach zähem Pokern haben sich die Mitgliedstaaten und das Europaparlament durchaus auf ...

  • Mehr als nur Mindestlohn

    Kommentar von Fabian Lambeck

    Von Fabian Lambeck

    Es ist schon erstaunlich: Da nähert sich die Zahl der Beschäftigten in der Leiharbeitsbranche kontinuierlich der Millionengrenze, und trotzdem bleibt der Gesetzgeber untätig. Lediglich einen schmalen Mindestlohn will man den Betroffenen zugestehen. Dabei hat sich längst erwiesen, dass die ursprüngliche Argumentation der Befürworter, wonach Leiharbeit auch eine Brücke in den ersten Arbeitsmarkt ist...

Außer Parlamentarisches

  • Bewegungsmelder

    Verfahren gegen GleisblockiererInnen endete mit Vergleich (ND). Ein Verfahren gegen sechs Anti-Atom-AktivistInnen wegen einer Gleisblockade im Jahr 2008 endete wenige Tage nach dem diesjährigen Castor-Tramsport mit einem Vergleich. Die AtomkraftgegnerInnen hatten sich vor zwei Jahren direkt hinter der deutsch-französischen Grenze an einen Betonblock gekettet und damit den Atommüll-Transport ins We...

  • Inszenierter Bürgerkrieg in Ostberlin

    Video zur Räumung der Mainzer Straße erschienen

    Von Peter Nowak

    »Sie kommen/Hörst du sie schon/ Keine Todesschwadron/Nur eine Räumungsaktion« – so lautet die letzte Strophe des Songs »Mainzer Straße«, den die Rostocker Punkrock-Band »Dritte Wahl« 1992 veröffentlichte. Damals war die Erinnerung an den zweitgrößten Polizeieinsatz der Nachkriegszeit, mit dem am 14. November 1990 13 besetzte Häuser in der Mainzer Straße in Berlin-Friedrichshain geräumt wurde...

  • Alle Trecker zurück auf den Höfen?

    Landwirt Carsten Niemann über Dreck im Tank, Politiker und den Spaßfaktor von Castor-Blockaden

    Die Bäuerliche Notgemeinschaft ist mit ihren Treckern eine der tragenden Säulen der wendländischen Anti-Atom-Bewegung – Carsten Niemann, Jahrgang 1959, gehört dazu. Der Bio-Landwirt baut im nördlichen Sachsen-Anhalt Kartoffeln an und hatte sich wie viele andere für die Castor-Tage freigenommen. Wie sieht die Bilanz der Bauern aus? Ines Wallrodt sprach den Atomkraftgegner knapp eine Woche nach den Massenprotesten.

Ratgeber

  • Gefälschte Abmahnungen per E-Mail

    Verbraucherschützer warnen

    In den vergangenen Wochen mehren sich die Hinweise über gefälschte Abmahnungen an Verbraucher, die per E-Mail aufgefordert werden, wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen 100 Euro zu zahlen.

  • Sie sollen verständlicher werden

    Rentenbescheide

    Wer einen Brief von der Deutschen Rentenversicherung erhält, soll den Inhalt künftig schneller und besser verstehen und die Entscheidungen gut nachvollziehen können. Deshalb wird derzeit daran gearbeitet, Bescheide und andere Informationsschreiben bürgerfreundlicher zu gestalten, so die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland. Nach dieser Information soll die Wortwahl einfacher, unbürokratis...

  • Kein Darlehen für Fernseher

    Hartz IV

    Hartz-IV-Empfänger können zum Kauf eines neuen Fernsehers kein Darlehen vom Jobcenter verlangen. Ein Fernseher stelle »keinen unabweisbaren Bedarf« dar, stellte das Sozialgericht Stuttgart fest. Der langzeitarbeitslose Kläger hatte bei seinem Jobcenter ein Darlehen in Höhe von 400 Euro beantragt, um sich davon einen Fernseher kaufen zu können. Sein altes Gerät sei kaputt gegangen. Von den geringen...

  • Zeitliche Befristung für ALG II unzulässig

    Hartz IV für Ausländer

    In Deutschland lebende EU-Bürger dürfen nicht von Hartz-IV-Leistungen ausgeschlossen werden. Eine zeitliche Befristung für den Erhalt des Arbeitslosengeldes II ist nicht erlaubt, entschied der 14. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel am 19. Oktober 2010.

  • Die Höhe ist alle drei Jahre zu überprüfen, aber die Anpassung ist nicht zwingend

    Betriebsrenten

    Die Höhe von Betriebsrenten muss regelmäßig alle drei Jahre überprüft, aber nicht angepasst werden. Eine Rentenanpassung könne ganz oder teilweise abgelehnt werden, wenn das Unternehmen dadurch übermäßig belastet werde, entschied das Bundesarbeitsgericht in Erfurt.

  • Vorrang für Behinderte

    Arbeitsverhältnis

    Unternehmen müssen vor der Einstellung von Leiharbeitnehmern grundsätzlich prüfen, ob die Stelle nicht auch mit einem schwerbehinderten Mitarbeiter besetzt werden kann. Ohne eine solche Prüfung kann der Betriebsrat die Zustimmung zur Beschäftigung des Leiharbeiters verweigern, entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) (Az. 7 ABR 3/09).

  • Ältere oft gemobbt

    Kündigung

    Am Arbeitsplatz werden gerade Ältere häufig ausgegrenzt und gemobbt. Eine Mobbing-Hotline der Deutschen Rentenversicherung Baden-Württemberg stellte fest: Beinahe die Hälfte der Rat- und Hilfesuchenden waren jenseits der 45 Jahre, 15 Prozent älter als 55 Jahre. »Die wirtschaftliche Situation hat die Lage gerade für ältere Arbeitnehmer verschärft«, sagt Edith Schellhammer, Projektleiterin der Mobbi...

  • Sperrzeit für die Zahlung von Arbeitslosengeld?

    Arbeitsrecht

    Gibt es nach einem Aufhebungsvertrag immer eine Sperrzeit für die Zahlung des Arbeitslosengeldes (ALG)?

  • Mit Übergabeprotokoll auf sicherer Seite

    Rückgabe der Wohnung

    In unserem Haus kam es in den letzten Jahren zu häufigen Mieterwechseln. Dabei hat fast jeder der bisherigen Nachbarn mit abgestelltem Sperrmüll im Keller unliebsame Andenken hinterlassen. Wenn das liegen bleibt, wird der Vermieter irgendwann die Abfuhrkosten auf alle Mieter des Hauses unter der Position Müllabfuhr umlegen. Wie ist eigentlich die Rechtslage hierzu? Jörg B., Leipzig Wenn ein Mietve...

  • Wohnung in »ruhiger Lage«

    Abgelehnte Kündigung

    Kurz nach dem Einzug in eine Wohnung, die in »ruhiger Lage» angeboten wurde, wollten die Mieter kündigen, weil sie laute Schnarchgeräusche von nebenan ständig und erheblich störten. Sie verlangten vom Vermieter auch, die Umzugskosten in Höhe von über 7000 Euro zu erstatten. Dieser weigerte sich und die Mieter klagten. Das Amtsgericht entschied: Mieter könnten keinen modernen Schallschutz erwarten,...

  • Haben die Mieter für die Feuerwehrzufahrt zu zahlen?

    Leser fragen – wir antworten

    Der Vermieter teilte mit, dass auf Anordnung der Feuerwehr der Stadt für unseren Wohnblock eine zweite Feuerwehrzufahrt angelegt werden müsse. Es handele sich um eine Modernisierungsmaßnahme, deren Kosten zu elf Prozent auf die Mieter umgelegt würden und die nicht wie üblich drei Monate zuvor angekündigt werden müsse. Frage: Ist das wirklich eine Modernisierungsmaßnahme, deren Kosten die Mieter tr...

  • Kosten müssen für Mieter im Einzelnen verständlich erläutert werden

    Betriebskostenabrechnung

    Berliner Mieter stritten sich mit dem Vermieter um eine Nachzahlung, die sich nach der Betriebskostenabrechnung ergeben hat. Der Streit ging um die unvollständige und laxe Kostenangabe für einige Positionen. So wurde zum Beispiel die Position Hausbetreuung abgerechnet, ohne zu erläutern, um welche Kosten es sich im Einzelnen eigentlich handelt.

  • Bausparen zu empfehlen

    Immobilienkauf

    u Vor den Immobilienkauf hat der gesunde Menschenverstand das Rechnen gesetzt. Kompliziert ist die Aufgabe nicht – Plus, Minus und ein bisschen Prozentrechnung sind alles, was erforderlich ist?Was darf die Wunsch-Immobilie kosten? Um diese Frage zu beantworten, ist ein Kassensturz vonnöten. Wie viel Geld habe ich gespart – auf einem Konto, in einem Bausparvertrag, in einer Lebensversic...

  • Sanierung

    Werbungskosten

    Wer ein leer stehendes Gebäude mit Mietwohnungen kauft, sollte nicht zu lange mit der Sanierung warten, sonst muss er damit rechnen, dass ihm von den Steuerbehörden unterstellt wird, es gar nicht vermietbar machen zu wollen. Das Niedersächsische Finanzgericht hat in einem solchen Fall den Abzug der entstandenen Kosten als Werbungskosten bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung abgelehnt.U...

  • Unterlagen

    Baurat

    Wer sein fertiges Haus übernimmt, der bekommt vom Bauunternehmer alle Pläne und Unterlagen ausgehändigt, vorausgesetzt, er hat dies im Bauvertrag so festgelegt.

  • Baugenehmigung nur, wenn Gebäudenutzung geändert

    Solaranlage

    Ein Landwirt betrieb auf seinem Anwesen nebenbei eine Reithalle. Deren Dach vermietete er an seinen Bekannten X, der dort eine Solarstromanlage installierte: Den produzierten Strom wollte X gegen ein monatliches Entgelt von 4000 Euro ins Netz des regionalen Energieversorgers einspeisen. Dafür habe er keine Baugenehmigung, beanstandete die Bauaufsichtsbehörde. Sie untersagte es X, die Photovoltaika...

  • Was gebaut wird, muss »funktionstauglich« sein

    Haftung

    Erst zwei Jahre bewohnte der Eigentümer sein Eigenheim, da bemerkte er an der weiß gestrichenen Fassade des Hauses dunkle, streifenförmige Verfärbungen. Ein Bausachverständiger stellte fest, dass auf der Fassade Algen und Pilze wuchsen, begünstigt durch Feuchtigkeit. Als Ursache komme nur das Wärmedämmverbundsystem in Frage, so der Experte: Es halte die Temperatur außen an der Fassade niedrig, so ...

  • Brennende Laubhaufen verpesten die Luft

    Umwelt – Landesrecht

    Städte und Landkreise dürfen selbst bestimmen, wann Laub- und Holzfeuer bei Hobbygärtnern brennen dürfen. Statt die teils verwirrenden Regeln um das Verbrennen von Grünabfällen zu vereinfachen, sind zum Beispiel in Thüringen zahlreiche neue Regelungen entstanden. Insgesamt ist zu bedenken: Abfallbeseitigung in Gärten ist Landes- und Kommunalrecht.

  • Einreise erst nach Prüfung des Kindeswohls

    Adoption

    Ausländische Kinder können erst dann für eine Adoption nach Deutschland einreisen, wenn unabhängig überprüft worden ist, ob die Adoption dem Wohl des Kindes dient. Ohne ein solches sogenanntes Adoptionsvermittlungsverfahren dürfen die deutschen Botschaften kein Visum ausstellen, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.

  • Nur an ein Elternteil, aber Klagerecht des anderen

    EU: Sorgerecht

    EU-Staaten dürfen bei unverheirateten Eltern nur einem Elternteil automatisch das Sorgerecht für ihr Kind zuweisen. Es muss jedoch dabei sichergestellt sein, dass der andere Elternteil gegen die Sorgerechtsentscheidung vor Gericht klagen kann, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 5. Oktober 2010 in Luxemburg.

  • Häusliches Arbeitszimmer steuerlich wieder absetzbar

    Steuererklärung

    Jürgen Holz

    Hunderttausende Steuerzahler dürfen künftig wieder ihr häusliches Arbeitszimmer von der Steuer absetzen. Grundlage dafür ist das am 28. Oktober 2010 vom Bundestag verabschiedete Jahressteuergesetz 2011, das die Wiedereinführung dieses Steuervorteils vorsieht. Das Arbeitszimmer ist nur ein Punkt von rund 180 Einzelanträgen des neuen Jahressteuergesetzes.

  • Aus wenig Geld das Beste machen - Teil 17 - Die meisten Bürger sind Investmentsparer, sie wissen es nur nicht

    Finanzen

    Normalerweise entscheidet allein die Bank, was mit Ihrem Geld geschieht. Doch bei Investmentfonds entscheiden Sie selber, wohin Ihr Erspartes fließt.

  • Kasse zahlt für Dicke

    Feuerwehreinsatz

    Ist ein Patient so dick, dass er seine Wohnung vor der Fahrt ins Krankenhaus nur mit Hilfe der Feuerwehr verlassen kann, müssen gesetzliche Krankenkassen die Kosten übernehmen, entschied das Landessozialgericht in Halle am 3. November 2010 (Az. L 10 KR 59/08), weil es sich dabei um notwendige Fahrtkosten im Zusammenhang mit einer Krankenhausbehandlung handelt. Die Kasse wollten die Kosten nicht üb...

  • Fanjubel auf Fußballplatz

    Lärmbelästigung

    Der Jubel der Fans, die Rufe der Spieler und die Pfiffe der Schiedsrichter – diese Begleiterscheinungen auf dem Fußballplatz des FC Möning 1949 in Freystadt (Landkreis Neumarkt/Oberpfalz) sind nicht zu laut für die Anwohner, urteilte die 4. Zivilkammer des Landgerichts Nürnberg-Fürth. Die Aktivitäten auf dem Sport- und Bolzplatz, in der Mehrzweckhalle und im Vereinsheim stellten keine »wesen...

  • Wie weiter mit der Pflicht für Winterreifen?

    Die seit Wochen diskutierte Winterreifen-Pflicht schleppt sich dahin. Bekanntlich hatte das Oberlandesgericht Oldenburg in einem Urteil vom 9. Juli 2010 die Praxis für verfassungswidrig erklärt, Autofahrer wegen ungeeigneter Bereifung mit Bußgeldern von 20 oder 40 Euro sowie einem Strafpunkt im Flensburger Sündenregister zu belegen, weil die bisherige Regelung völlig unpräzise ist.Daraufhin hatten...

  • Fußgänger haften für Unfälle

    Verkehrsrecht

    Ein Fußgänger haftet grundsätzlich beim Überqueren einer Fahrbahn, wenn es dadurch zu einem Unfall kommt. Das entschied das Saarländische Oberlandesgericht (OLG) Saarbrücken.

  • Umbuchung in Einzelzimmer nicht rechtens

    Reiserecht

    Alleinreisende müssen es nicht hinnehmen, wenn der Reiseveranstalter sie vom versprochenen »halben Doppelzimmer« in ein teures Einzelzimmer umbucht, entschied das Landgericht München I.

  • Wer einen Scheinwohnsitz angibt, hat schlechte Karten

    Anmeldung von Schulanfängern

    In den einzelnen Bundesländern gelten unterschiedliche Regelungen und Termine für die Anmeldung schulpflichtiger Kinder für die Grundschule des Schuljahres 2011/2012. In Berlin war die Frist am 5. November 2010 abgelaufen. In Brandenburg zum Beispiel reicht sie noch bis zum 28. Februar 2011. Alle Kinder, die im Zeitraum vom 1. Januar 2005 bis 31. Dezember 2005 geboren sind und noch nicht die Schul...

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