Übersicht vom 10.02.2011
Titel
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Sozialgerichte vor neuer Klagewelle
Nach dem Scheitern der Hartz-IV-Verhandlungen bleibt Millionen Betroffenen nur das Gericht
Fast auf den Tag genau ein Jahr ist es nun her, dass das Bundesverfassungsgericht sein wegweisendes Hartz-IV-Urteil verkündete. Doch nach der gestrigen Sitzung des Vermittlungsausschusses ist man von einer Umsetzung des Urteils weiter entfernt denn je. Sozialverbände und LINKE raten den Betroffenen nun zur juristischen Gegenwehr. Die rund 6,5 Millionen Hartz-IV-Bezieher sollen höhere Leistungen notfalls einklagen
Inland
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Altersstarr
Leonhard Kuckart / Der Chef der CDU-Senioren in NRW schützt Alte vor Kindern
Uwe KalbeIm Alter wird der Mensch zum Kind, was das Beharren auf seiner Meinung angeht. Wo beim Kind noch Kräftemessen und Unerfahrenheit das Wort führen, gewinnt nun Starrsinn die Oberhand. Weiterer Unterschied: Man hat gelernt, seine Interessen gewinnend auszudrücken. Eigennutz im faltigen Kleid der Hilfsbedürftigkeit. Was da aufblitzt, kann ein Messer sein. Auf jeden Fall beim Thema Generationenkonflikt...
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FDP fordert gleiche Chancen für den Islam
Frankfurt am Main (epd/ND). FDP-Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger spricht sich dafür aus, dem Islam in Deutschland die gleiche Chance zu geben wie dem Christentum. Die Basis der deutschen Gesellschaft im Jahr 2011 werde durch »keine bestimmte Konfession und keine ausgewählte Gruppe von Konfessionen gebildet«, schreibt die Politikerin in einem Beitrag für die »Frankfurter Al...
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Keine Lobby für die Angehörigen
Sozialverband VdK startete Kampagne mit Forderungen an ein neues Pflegegesetz
Von Silvia Ottow»Pflege geht jeden an«, findet der Sozialverband VdK. Gestern stellte er in Berlin unter diesem Motto seine Kampagne vor, in der bessere Bedingungen für pflegende Angehörige gefordert werden. Die Aktion richtet sich vor allem an die Bundesregierung, die in diesem Frühjahr einen Gesetzentwurf zur Reform der Pflegeversicherung vorlegen will.
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Freude über Solidarität
Im Wendland: Bürgermeister an Atommüllgefahr erinnert
Von Hagen Jung, DannenbergIm Zentrum der Anti-Atomkraft-Bewegung, im Wendland, fand die Vier-Länder-Aktion im allerengsten Kreise statt. Dort, wo sich zu Kundgebungen gegen Castor-Transporte sonst stattliche Menschenmengen auf Straßen und Plätzen vereinen, standen gestern nur vier Aktivisten in der Kälte.
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Die Atomsuppe auslöffeln
Nach dem West-Atommüll kommt nun auch Industrieabfall ins Zwischenlager Lubmin
Von Velten SchäferZwischen 1971 und 1990 fielen in der Wiederaufbereitungsanlage Karlsruhe an die 70 000 Liter hoch radioaktive Säure an. Zwanzig Jahre lang war die Entsorgungsfrage offen, nun soll die Lösung »Lubmin« heißen ? und der Staat zeigt sich bei den Entsorgungskosten einmal mehr sehr großzügig.
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Verdacht der Korruption in NRW
Wuppertal (AFP/ND). Mehrere millionenschwere Bauprojekte in Nordrhein-Westfalen stehen unter Korruptionsverdacht. Unter Federführung der Staatsanwaltschaft Wuppertal fand deshalb am Mittwoch eine Razzia mit mehr als 200 Polizisten und Steuerfahndern sowie 15 Staatsanwälten statt, wie ein Behörden-Sprecher sagte. Es gibt demnach den Verdacht, dass beim Bau des Landesarchivs in Duisburg, der Erweite...
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Kritik an »Demokratieerklärung« reißt nicht ab
Zentralrat der Juden erwägt Klage gegen Extremismusklausel des Bundesfamilienministeriums
Juden und Muslime in Deutschland fordern von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) den Verzicht der Extremismusklausel für Projekte gegen Rassismus.
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Überprüfung geht bis 2019 weiter
Kabinett beschließt Novelle des Stasi-Untersuchungs-Gesetzes
Berlin (epd/ND). Die Möglichkeit zur Überprüfung von Angehörigen des öffentlichen Dienstes auf eine frühere Mitarbeit im Ministerium für Staatssicherheit (MfS) soll bis Ende 2019 verlängert werden. Das sieht eine Novelle des Stasi-Unterlagen-Gesetzes vor, auf die sich die Bundesregierung am Mittwoch verständigt hat. Den Angaben zufolge wird der zu überprüfende Personenkreis erweitert.Neben leitend...
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Kein Protest in der Altstadt
Berlin (Agenturen/ND). Neonazis wollen zum Jahrestag der Bombardierung Dresdens wieder in der Elbstadt demonstrieren – angemeldet sind Aufmärsche am 13. und 19. Februar. Polizei und Stadt wollen Nazis und Gegendemonstranten am kommenden Sonntag so sehr voneinander getrennt halten, dass sie bis auf die Menschenkette der Oberbürgermeisterin Helma Oroz (CDU) alle Veranstaltungen auf der Altstad...
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Der Mythos Dresden – wie geht Gedenken?
Die Erinnerung an den 13. Februar und die Bombardierung ist konfliktreich
Von Maike ZimmermannDas offizielle Gedenken an die Bombardierung Dresdens im Februar 1945 hat sich lange einer kritischen Auseinandersetzung entzogen. Erst mit der erkannten Notwendigkeit, die jährlichen Nazigroßaufmärsche zu thematisieren, kam Wind in die Debatte.
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Dennis vom »Löwenherz«
Bei Bremen entsteht ein Hospiz für schwerstkranke Jugendliche. Ein künftiger Bewohner berät
Von Martina Schwager, epdHeute ist der bundesweite Tag der Kinderhospizarbeit. In Syke bei Bremen können sich Besucher über die Planungen für das zweite Jugendhospiz Deutschlands informieren.
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Abschiebung im Morgengrauen
Kurdische Familie im Kreis Hildesheim durch Abschiebung auseinandergerissen
Hildesheim (ND-Paul). Der Landkreis Hildesheim (Niedersachsen) hat bei einer Abschiebung eine kurdische Flüchtlingsfamilie auseinandergerissen. Wie gestern bekannt wurde, rückten am 1. Februar Polizisten mit Hunden morgens vor dem Haus der kurdisch-yezidischen Flüchtlingsfamilie Naso an und nahmen den 62-jährigen Vater, seine Ehefrau und den 15-jährigen Sohn Anuar fest. Die 18-jährige Tochter blie...
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Schlecht beraten zur Bundeswehr
Testgespräch am Berufsinformationstag an einer Göttinger Schule
Von Michael Schulze von GlaßerDer Krieg in Afghanistan und der Skandal um die »Gorch Fock« machen es den Wehrdienstberatern der Bundeswehr nicht leicht, neue Rekruten zu gewinnen. Unangenehme Themen werden daher gern ausgelassen, wie ein Test in Göttingen zeigte.
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Wolf riss 15 Schafe in Gatter
Brandenburger Umweltministerium will informieren
Kieve/Wittstock (dpa/ND). In der Grenzregion von Brandenburg zu Mecklenburg hat wieder ein Wolf zugeschlagen. »Bei mir wurden alle 15 Schafe in einem Gatter gerissen«, sagte der Züchter Horst Meyer am Mittwoch in Kieve (Müritzkreis). Er habe die Attacke am Dienstagmorgen bemerkt, betroffen waren auch viele trächtige Schafe.Das Schweriner Umweltministerium bestätigte den Fall am Mittwoch. Eine Wolf...
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Mehr große Kerle in den Kindergarten
Modellprojekt in Sachsen will den Männeranteil am Kita-Personal erhöhen – derzeit sind es nur 1,3 Prozent
Von Hendrik Lasch, SchwarzenbergDie Chance, dass Kita-Kinder in Sachsen nicht nur von Frauen betreut werden, ist gering: Nur 1,3 Prozent der Beschäftigten sind Männer. Ein Projekt im Erzgebirge will das ändern.
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Stolperfalle für Mappus
Stuttgarter Opposition kritisiert Aktien-Deal
Von Barbara Martin, StuttgartVerfassungsmissbrauch werfen SPD und Grüne in Baden-Württemberg der CDU-FDP-Regierung vor und haben deswegen nun Klage am Landesverfassungsgericht eingereicht. Ihr Vorwurf: Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hätte den Landtag informieren und fragen müssen, bevor das Land für etwa fünf Milliarden Euro Aktien der EnBW kaufen durfte. Stattdessen sei das Parlament systematisch umgangen worden. Zudem verstrickte sich die Landesregierung nach dem Aktien-Deal in Widersprüche, die laut SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid nur eine Schlussfolgerung zulassen: »Mappus hat gelogen.«
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Die Bomben und das Geld
Bei Giebelstadt (Bayern) wurden 10 Tonnen Sprengstoff von Äckern geholt. Doch das ist nicht alles
Von Valentin Niebler, dpaAuf den Äckern rund um den Flugplatz Giebelstadt in Bayern lauern Hunderte von Sprengkörper. Seit Jahren kämpfen die betroffenen Grundstücksbesitzer um finanzielle Hilfen, um die gefährlichen Altlasten zu finden und zu entsorgen. Jetzt will endlich auch der Bund einspringen.
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Heizung aus, Stiefel an
Um Energiekosten zu sparen, frieren Millionen Deutsche lieber
Von Martin KochWegen des frühen Wintereinbruchs in Deutschland ist der Heizenergieverbrauch von Oktober bis Dezember 2010 um rund 20 Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Damit dürfte in vielen Haushalten auch die Heizkostenabrechnung für das Jahr 2010 merklich höher ausfallen. Bei Gasverbrauchern rechnen Experten mit Nachzahlungen von 50 bis 150 Euro.Hiobsbotschaften dieser Art sind den Bundesbürgern schon s...
Ausland
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Berlusconi droht jetzt Prozess
Mailänder Ankläger wollen Schnellverfahren
Mailand (dpa/ND). Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi soll sich wegen Amtsmissbrauchs und Begünstigung von Prostitution minderjähriger Frauen vor Gericht verantworten. In der Sexaffäre um die junge Marokkanerin »Ruby« beantragten die Mailänder Staatsanwälte am Mittwoch ein Schnellverfahren gegen den Medienmogul. »Wir haben alle gesehen, dass es sich einzig um eine gezielte mediatisch...
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USA drängen Führung Ägyptens zu Reformen
Ausreise Mubaraks nach Deutschland dementiert / Demonstranten blockieren Parlament
Aus Protest gegen Ägyptens Staatschef Mubarak haben erneut Tausende Menschen auf dem Tahrir-Platz in Kairo die Nacht verbracht und den folgenden Tag. Die USA verlangten »sofortige« und »unumkehrbare« Reformen in Ägypten. Vizepräsident Suleiman erklärte, dass eine Ausreise Mubaraks nach Deutschland nicht geplant sei.
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Tunesiens Revolution auf wackligen Füßen
Sicherheitslage beunruhigt die Bevölkerung
Von Claudia AltmannTunesiens Zeitungen bieten dieser Tage eine außerordentliche Meldungsvielfalt. Doch manche Meldung schürt die Unruhe im Lande.
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Palästinenser hoffen auf Rückenwind
Aufstand in Ägypten begeistert die Bevölkerung
Von Peter Schäfer, RamallahIn Palästina gibt es drei Haltungen zum Aufstand in Ägypten: Die Bevölkerung begrüßt ihn begeistert, die Hamas ist unentschlossen und die Fatah lehnt ihn ab.
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»Wir wollen keinen Gottesstaat«
Ägyptische Muslimbruderschaft gab in Kairo ihre erste öffentliche Pressekonferenz
Von Karin Leukefeld, KairoDer arabische Nachrichtenkanal Al-Dschasira kann wieder mit amtlichem Segen in Ägypten empfangen werden. Die Regierung in Kairo hatte vor mehr als zwei Wochen, nach Beginn der Proteste gegen Präsident Mubarak, die Übertragung der Programme des Senders über den Satelliten Nilesat abgestellt. Das Al-Dschasira-Büro in Kairo war von Geheimdienstschlägern gestürmt worden. Nun sind die Kollegen wieder offiziell mitten im Geschehen.
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Rumsfeld lobt Guantanamo
Washington (AFP/ND). Der frühere US-amerikanische Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hat das US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba als »eines der besten Gefängnisse der Welt« bezeichnet. Aus ihm unbekannten Grund sei es aber der Regierung nicht gelungen, den Menschen zu vermitteln, dass in Guantanamo »nicht gefoltert wurde, dass niemand verletzt wurde«, sagte Rumsfeld dem Fernsehsender Fox, am...
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Gespräche zu Korea gescheitert
Seoul (AFP/ND). Die Militärgespräche zwischen der Koreanischen DVR (Nordkorea) und der Republik (Süd)-Korea sind nach Angaben der Regierung in Seoul gescheitert. Die KDVR-Verhandlungsdelegation habe am Mittwoch den ersten Dialog beider Länder seit dem Artillerieangriff auf eine südkoreanische Insel im November abgebrochen und zehn Minuten später die Grenze passiert, sagte ein Sprecher des südkorea...
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Guttenberg wirbt in Indien für Eurofighter
Verteidigungsminister bei Luftwaffenschau
Delhi/Bangalore (dpa). Exporthilfe für die deutsche Rüstungsindustrie: Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat sich zum Auftakt einer Indien-Reise für den Eurofighter und andere deutsche Rüstungsgüter stark gemacht. Indien sei ein gewaltiger Markt, und diesen gelte es mitzubestellen, sagte er auf der Luftfahrtmesse Aero India in Bangalore. Die deutsche Industrie biete »erstklassige Pr...
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Aufstand gegen den »Schirmherrn«
Frankreichs Justiz wehrt sich gegen Sarkozy
Von Ralf Klingsieck, ParisFrankreichs Richter lehnen sich gegen Präsident Nicolas Sarkozy auf. Der ist zwar laut Verfassung »Schirmherr« der Justiz, doch tatsächlich brüskiert er sie immer wieder und setzt sie öffentlich herab.
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Machen Anthropologen Kriege weniger blutig?
James Der Derian über seinen Film »Human Terrain«
James Der Derian ist Professor am Watson-Institute für Internationale Beziehungen der Brown-Universität in Providence (USA). Er schreibt regelmäßig Artikel für Fachzeitschriften und Zeitungen wie die »New York Times«. Der Derian ist Autor und Regisseur des Dokumentarfilms »Human Terrain« über die Aufstandsbekämpfung in Irak und Afghanistan, der am Dienstag in Berlin Premiere feierte. Martin Lejeune befragte James Der Derian für ND.
Wirtschaft/Soziales
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Mogelpackung Bioethanol?
Hans-Udo Weiland vom BUND Sachsen zur Debatte um den neuen Sprit E10 / Hans-Udo Weiland (68) ist seit 2007 Landesvorsitzender des BUND Sachsen
ND: Der BUND Sachsen fordert Autofahrer zum Boykott der »Mogelpackung im Ökogewand« auf. Warum ist der neue Super-Sprit E10, dem zehn Prozent »Bioethanol« beigemischt ist, eine Mogelpackung? Weiland: Der Begriff »Bio« wird gerne verwendet, um dem Verbraucher Gesundheit, Umweltverträglichkeit und Nachhaltigkeit zu suggerieren. Bei E10 besteht die einzige Verbindung zu »Bio« darin, dass der Alkohol ...
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Zu hohe Preise für Lebensmittel
Spekulation und Klimawandel führen in Bolivien zu Hunger und Armut
Von Benjamin BeutlerIn Bolivien machen sich die weltweit gestiegenen Nahrungsmittelpreise spürbar bemerkbar. Die Regierung versucht gegenzusteuern.Medien sprechen von einer »Zeitbombe«, die neben den sozialen Auswirkungen wie Hunger und Armut auch das Geschäft mit verknappter Nahrung anheize. Betroffen ist die gesamte Produktpalette des täglichen Lebens. Zucker, Kartoffeln, Hühner- und Rinderfleisch sowie Reis und Ma...
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US-Untersuchungskommission entlastet Toyota
Bericht sieht mechanische Probleme nach Unfallserie
Washington (AFP/ND). Für die Probleme bei zahlreichen Modellen des japanischen Autobauers Toyota waren einer US-Untersuchungskommission zufolge keine elektronischen Mängel verantwortlich. Die ungewollte Beschleunigung der Autos, die für viele Unfälle verantwortlich gemacht wurde, sei allein auf mechanische Probleme zurückzuführen, erklärte die Kommission am Dienstag. Damit sieht sich Toyota in sei...
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Rätselraten um Chef der Bundesbank
Wechselt Axel Weber zur Deutschen Bank?
Frankfurt am Main (dpa/ND). Rätselraten um die berufliche Zukunft von Bundesbank-Präsident Axel Weber: In Finanzkreisen verdichteten sich am Mittwoch Spekulationen über einen Wechsel des 53-Jährigen zur Deutschen Bank. Weber wolle sich möglicherweise 2012 aus der Notenbank verabschieden, hieß es in Bundesbank-Kreisen. Der Chefsessel bei der Deutschen Bank wird spätestens im Mai 2013 frei, wenn Jos...
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Spielautomaten in Kneipen sollen weg
Bundesregierung uneins über »Arbeitspapier«
München (Agenturen/ND). Der Vorschlag der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Mechthild Dyckmans (FDP), Glücksspielautomaten in Gaststätten zu verbieten und strengere Auflagen für die mehr als 10 000 Spielhallen in Deutschland durchzusetzen, stieß gestern beim Gaststättenverband und in Teilen der Bundesregierung auf Kritik. Automaten hätten das »höchste Suchtpotenzial beim Glücksspiel«, sagte ...
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Stillstand in Ägypten
Politische Unsicherheit verschärft wirtschaftliche Probleme / Touristen wie Investoren haben verschreckt auf die Unruhen in Ägypten reagiert
Von Daphné Benoit (AFP), KairoDie politische Instabilität in Ägypten könnte das bevölkerungsreichste Land des Mittleren Ostens teuer zu stehen kommen. »Die Krise kostet die ägyptische Wirtschaft mindestens 227 Millionen Euro täglich«, heißt es in einem Bericht der französischen Großbank Crédit Agricole. Ihre Wachstumsprognose für 2011 hat die Bank bereits von 5,3 auf 3,7 Prozent abgesenkt.Schon vor den Protesten kämpfte Ägypten mit hohen Arbeitslosen- und Inflationsraten sowie breiter Armut. Die Regierung hatte in den vergan...
Feuilleton
Man soll nicht den Geist von gestern benutzen, um die Ereignisse von heute zu verstehen.
Tschuang-Tse-
3, 2, 1: Letzte Vorbereitungen!
Charlotte NobletDer Marlene-Dietrich-Platz wird vor dem Berlinale Palast ein letztes Mal vor der Premiere gefegt, der Rote Teppich am Eingang des Palasts festgeklebt und die Blumen rechts und links davon gerade gestochen. Im Hyatt Hotel antworten die Coen Brüder auf die Fragen der Pressevertreter zu ihrem neuen Indianer-Marshal-Western with little girl, True Grit, der heute Abend internationale Premiere hat und d...
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DER TÄGLICHE WERBEBLOCK, HEUTE: Für Frieden
Die Berlinale ist das einzige A-Filmfestival weltweit, auf dem ein Friedenspreis verliehen wird. Dieser Friedensfilmpreis wird sektionsübergreifend vergeben – vom Wettbewerb bis zum Kinderfilm. Und das bereits zum 26. Mal. Der Preis ist mit 5000 Euro und einer Plastik des Künstlers Otmar Alt dotiert. Die Schirmherrschaft liegt bei der Internationalen Vereinigung der Ärzte für die Verhütung d...
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Tanz in 3 D
Wenders' »Pina«
Wim Wenders' Berlinale-Film über die Choreografin Pina Bausch, die 2009 starb, ist ein 3D-Experiment. Wenders: »Die Technik hat das gehalten, was ich Pina versprochen habe und was ich mir davon gewünscht habe. 3D steht dem Tanz ganz nahe, hat Zugang zu dem ureigenen Element der Tänzer, dem Raum. Mit tausend Tricks hat das Kino uns immer vorgegaukelt, dass es den Raum beherrscht, mit Kamerabewegung...
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Im Bären- Zwinger
Die Wettbewerbs-Jury
Unter dem Vorsitz von Isabella Rossellini entscheidet die Internationale Jury über die Vergabe des Goldenen und der Silbernen Bären sowie des Alfred-Bauer-Preises im Wettbewerb.Die Rosselini, Tochter des großen italienischen Neorealisten Roberto Rosselini: Sie verkörperte im Film oft das Reizvollste am Kino – seinen Glanz, seine Versprechungen, seine Freiheit. Nein, sagt sie, »ich mag eigent...
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Leerer Stuhl in der Jury
Podium für das unterdrückte iranische Kino
Von Marion PietrzokBerlinale – im ersten Jahr nach dem 60. Jubiläum. Wie alljährlich: die Spannung, was gezeigt wird. Welche Qualität hat vor allem das Wettbewerbsprogramm? Wie viele Weltpremieren sind dabei und sind sie der Rede beziehungsweise des Ansehens wert? Die Berlinale unter Dieter Kosslick versteht sich auch als ein explizit politisches Festival. Das zeigt sich von der Filmauswahl über besondere Vera...
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Mamma und Mixtape
Blick ins »Panorama«
Von Lilian-Astrid GeeseMAMMA AFRIKA. Eine Stimme zum Verlieben. Eine schöne, starke und unglaublich konsequente Frau. Ein tragisches, trauriges und zugleich viele Menschen glücklich machendes Leben. Miriam Makeba, die erste schwarze Künstlerin aus Südafrika, die internationalen Ruhm erlangte, starb im November 2008 nach einem Konzert in Italien. Mika Kaurismäki hat ihr in einer deutsch-südafrikanisch-finnischen Koproduk...
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Gegen das Gesetzte
Interview mit dem Regisseur ANDRES VEIEL
ND: »Wer wenn nicht wir« entstand nach dem Buch »Vesper, Ensslin, Baader – Urszenen des deutschen Terrorismus« von Gerd Koenen. Wie nah ist der Film an Koenens Buch? Veiel: Das Buch von Gerd Koenen war der Auslöser für den Film – weil ich gesehen habe, welche neuen Aspekte und welche Materialfülle er zusammengetragen hat. Zum Beispiel in der Frage, wann bei Gudrun Ensslin die eigentlic...
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»Liebe Ottla ...«
Kasse mit Kafka?
Ob für Milena oder Felice – die Liebesbriefe Franz Kafkas (1883-1924) sind fast so berühmt wie seine Erzählungen. Die amouröse Korrespondenz, aber auch die Briefe an den strengen Vater, sie gehören ebenso zu Kafkas literarischem Vermächtnis wie »Der Prozess«, »Die Verwandlung« oder »Das Schloss«. Am nächsten fühlte sich der Schriftsteller seiner jüngsten Schwester Ottilie. Vor »Ottla« hatte ...
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An der Leine und meinten zu tanzen
»Die Grenze im Kopf« – Michael Meyen und Anke Fiedler befragten Journalisten aus der DDR
Von Regina GeneralVon »Wir waren gar keine Journalisten« bis »mir hat niemand gesagt, was ich zu tun oder zu lassen habe« finden sich im Buch von Michael Meyen und Anke Fiedler über Journalisten in der DDR so ziemlich alle Aussagen, die über den Alltag der schreibenden Zunft der DDR denkbar sind. Je höher die Befragten in der Hierarchie ihres Blattes kletterten, desto weniger meinen sie heute, fremd bestimmt gehand...
Berlin/Brandenburg
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Schlussworte im Banken-Prozess
(dpa). Im zweiten Prozess gegen Klaus Landowsky (68) und elf weitere Manager der Berliner Bankgesellschaft werden heute die Schlussworte aller Angeklagten erwartet. Staatsanwaltschaft und Verteidigung hatten vor dem Berliner Landgericht Freisprüche vom Vorwurf der Untreue beantragt. Das Urteil soll voraussichtlich am Montag verkündet werden.Landowsky, früher einflussreicher Chef der CDU-Fraktion i...
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Berlin lehnt Hartz IV ab
(dpa). Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat erwartungsgemäß das Nein des rot-roten regierten Berlin zum Hartz IV-Entwurf im Bundesrat angekündigt. »Berlin kann dieser Vorlage nicht zustimmen«, erklärte er gestern. Für das »enttäuschende Scheitern« der Vermittlungsgespräche machte der stellvertretende SPD-Vorsitzende »die Sturheit der Bundesregierung« verantwortlich. Sie habe die C...
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Körting will Muslime von Demokratie überzeugen
Verfassungsschutz präsentierte Studie zu Argumenten gegen extremistische Interpretationen des Islam
Von Sonja Vogel»Wir müssen mit unserer Message von der freiheitlich demokratischen Grundordnung an die Leute rankommen.« So äußerte sich der Berliner Innensenator, Ehrhart Körting (SPD), über junge Muslime, die vor einer Radikalisierung durch Islamisten stünden. Mit Claudia Schmid, der Leiterin des Berliner Verfassungsschutzes, hatte er gestern die gemeinsam herausgegebene Broschüre »Zerrbilder von Islam und Dem...
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Contra
Zurückkaufen
Von Klaus Lederer»Wir Berliner wollen unser Wasser zurück!« Würde darüber am Sonntag abgestimmt, könnte das Kreuz nur bei »Ja!« gesetzt werden! PDS und LINKE haben seit 1999 die skandalöse Teilprivatisierung der Wasserbetriebe durch CDU und SPD am konsequentesten bekämpft. Aber darüber wird nicht abgestimmt. Zur Entscheidung steht ein Gesetz, das die Offenlegung der Privatisierungsverträge bewirken soll. Nur: Dies...
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Pro
Offenlegen
Von Thomas RudekErst der Volksentscheid garantiert, dass alle Verträge, Beschlüsse und Nebenabreden offengelegt werden. Entscheidend ist die Unwirksamkeitsklausel, nach der nicht offengelegte Rechtsdokumente unwirksam werden. Eine solche Rechtsfolge ist im Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bezeichnenderweise nicht vorgesehen! Die Politik behauptet, diese Unwirksamkeitsklausel ist angeblich verfassungswidrig. Das ...
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Startklar für den Volksentscheid
2,47 Millionen dürfen übers Wasser abstimmen
Von Katja HerzbergNoch drei Tage haben die Initiatoren des Wasser-Volksentscheids Zeit, die Berliner zu der Abstimmung am Sonntag zu bewegen. Mit dem dritten Volksentscheid in Berlin wollen die Grüne Liga und der Berliner Wassertisch die Offenlegung der Teilprivatisierungsverträge der Berliner Wasserbetriebe (BWB) per Gesetz erreichen. Zu der Abstimmung sind 2,47 Millionen Berliner aufgerufen, teilte die Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach am Mittwoch mit. Das seien 21 000 mehr als noch beim Volk...
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Brotfabrik
»Nummer 6« erinnert sich
Von Lucía TiradoSeine Kindheit werde man nie los, sagt Fanny. Man wird für sein Leben geprägt. Dennoch muss man seine Rechnung mit den Eltern irgendwann abschließen, weil man inzwischen selbst für sein Leben verantwortlich ist. Zumeist geschieht das im Alter um die 30, dass man einschätzen kann, warum die Eltern in verschiedensten Situationen so oder so handelten. Auf Grund eigener Lebenserfahrung kann man sich i...
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Ausstellung zu Armenien
(epd). Das Anti-Kriegs-Museum in Berlin-Mitte eröffnet am Freitag eine Ausstellung mit Fotografien über die Vertreibung und Ermordung von Armeniern in der Türkei 1915/16. Die etwa 45 Aufnahmen stammten zum Teil von dem deutschen Lyriker Armin T. Wegner (1886-1978), der zu der Zeit als Sanitätsoffizier im damaligen Osmanischen Reich Augenzeuge der Verfolgungen wurde, teilte der Leiter des Anti-Krie...
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Nichts weniger als Gott
»An experiment with an air pump« im English Theatre fragt nach Grenzen für die Wissenschaft
Von Anouk MeyerWie viel Moral braucht die Wissenschaft? Beantworten kann und will das Stück »An experiment with an air pump« im English Theatre Berlin (ETB) diese Frage nicht. Vielmehr lässt der Wissenschaftskrimi der englischen Dramatikerin Shelagh Stephenson den Zuschauer frei entscheiden, indem er auf zwei Zeitebenen die Frage nach ethischen Grenzen in der Forschung zur Diskussion stellt – zwar recht um...
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Bären unter Bommeln
Von Kira TaszmanIst die Alte Potsdamer Straße zur Disco-Meile mutiert? Oder hat man dort einfach verschlampt, den Weihnachtsschmuck vom letzten Jahr abzumontieren? Wer dieser Tage nach Sonnenuntergang auf dem Potsdamer Platz unterwegs ist, braucht ein wenig, um die überproportional großen Lichter-Bommeln in Baumhöhe als Festival-Schmuck zu identifizieren. Denn dabei handelt es sich schlicht um die Nachstellung de...
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Schlagabtausch zur Liebigstraße im Bundestag
(dpa). Eine Woche nach der Räumung eines besetzten Hauses in der Liebigstraße haben der Polizeieinsatz und die anschließenden Krawalle zu einer heftigen Auseinandersetzung im Bundestag geführt. In einer Aktuellen Stunde kritisierte die schwarz-gelbe Koalition gestern, die LINKE und Teile der Grünen hätten offen mit der gewaltbereiten Hausbesetzerszene sympathisiert. Beide Parteien distanzierten si...
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»Einer Demokratie nicht würdig«
Mittes Baustadtrat Ephraim Gothe verwirft die Bürgereinwände zur Mauerparkerweiterung
Von Stefan OttoDie Bürgerbeteiligung zur Erweiterung des Mauerparks wird zur Farce. 2649 schriftliche Einwände liegen dem Bezirksamt vor. In einer solchen Vielzahl hat es dies in Mitte noch nicht gegeben. Für Sven Dietrich (LINKE) ist das »ein Beleg für das große Interesse an der Entwicklung des Mauerparks«. Doch Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) macht sich damit keine Mühe und kanzelt die hundertfache Kritik am A...
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Wachmann schlug Asylbewerber
Waßmannsdorf (epd). Wegen Körperverletzung und ausländerfeindlicher Beleidigung ermittelt die Polizei gegen einen Wachschützer des Asylbewerberheims Waßmannsdorf. Der mittlerweile vom Dienst suspendierte Angestellte der Firma Eberswalder Wach- und Sicherheitsgesellschaft soll am 29. Januar einen farbigen Bewohner des Heimes rassistisch beleidigt und anschließend mit der Faust ins Gesicht geschlage...
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Kulissenstraße von »Sonnenallee« muss weichen
Medienboard wünscht sich »eine Schaufel drauf« bei der Filmförderung
Von Wilfried NeißeWenn heute das eigentliche Programm der 61. Berlinale beginnt, dann spielt das Medienboard Berlin-Brandenburg hinter den Kulissen eine Hauptrolle. Insgesamt 17 diesjährige Berlinale-Filme waren in den Genuss der öffentlichen Förderung beider Bundesländer gekommen.Stellvertretend für die übrigen dankte gestern der Regisseur Andres Veiel (»Wer wenn nicht wir«) den »Geburtshelfern« des Medienboards. ...
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Führung in Sachsenhausen kostet was
KZ-Gedenkstätte verlangt ab Mai von den Besuchern einen Euro Teilnehmerbeitrag
Oranienburg (dpa/ND). Bagger wohin man schaut, in den KZ-Gedenkstätten Sachsenhausen und Ravensbrück und auch in Brandenburg/Havel. Es wird saniert und umgebaut. »Dieses Jahr gibt es einen großen Ruck und die Veränderungen werden überall sichtbar«, sagte gestern Günter Morsch, Direktor der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten.Vor allem in der Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück komme es in diese...
Sport
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Hoffnungsträger unter Druck
Superstar Diego und Manager Dieter Hoeneß stehen für Wolfsburgs Krise
Von Uli Schember, SIDDiego kam als Schlüsselspieler und Hoffnungsträger, jetzt steht die Fußball-Diva im Abseits: Mit dem Elferklau in Hannover hat der Mittelfeldstar für den Tiefpunkt in seiner verkorksten Beziehung mit dem VfL Wolfsburg gesorgt. Nach nicht einmal sechs Monaten hat der Brasilianer seinen Kredit bei den Niedersachsen aufgebraucht.Inzwischen ist es kaum noch vorstellbar, dass der 16-Millionen-Mann bei ...
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Ich hatte mit dem Amt abgeschlossen
Handball-Bundestrainer Brand im Interview
Sein Rücktritt war bereits beschlossene Sache. Jetzt will Handball-Bundestrainer Heiner Brand zumindest bis zum Sommer weitermachen. Große Hoffnung auf schnelle Verbesserungen im deutschen Handball hat der 58-Jährige aber nicht.
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Pechstein weiter ohne Förderung
Sportausschuss stärkt Entscheidung des BMI
Der Ausschluss von Eisschnellläuferin Claudia Pechstein aus der Sportfördergruppe der Bundespolizei ist am Mittwoch im Sportausschuss des Deutschen Bundestages kontrovers diskutiert worden. Obwohl fast alle Sportpolitiker Verständnis für die Situation der bis vor Kurzem gesperrten Athletin äußerten, stellten sich Vertreter von CDU, SPD und Grünen hinter die Entscheidung des Bundesinnenministeriums...
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Volles Risiko macht den Weltmeister
Italiener Christof Innerhofer gewinnt schwierigen Super-G bei den Alpin-WM in Garmisch-Partenkirchen
Von Florian Lütticke und Christian Kunz, dpaIm Ziel schrie Weltmeister Christof Innerhofer seine Freude laut hinaus. Wie sein Landsmann Patrick Staudacher bei der WM vor vier Jahren hatte wieder ein Italiener allen Favoriten die Schau gestohlen. Weder der Schweizer Routinier Didier Cuche noch Norwegens Olympiasieger Aksel Lund Svindal oder andere Sieganwärter konnten die Zeit des neuen Champions in Garmisch-Partenkirchen unterbieten. Den 26...
Meinung/Kolumne
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Unten links
Erinnerung ist eine mühselige Angelegenheit. Was zum Teufel war 2009 anders als 2008? Es muss etwas gegeben haben, etwas sehr Überflüssiges oder höchst unwichtig Gewordenes, von dem wir uns alle getrennt haben. Wir, die ganze Nation! Das Statistische Bundesamt hat nämlich mitgeteilt, dass jede und jeder Deutsche 2009 sieben Kilo mehr in den Müll geworfen hat als 2008. Da muss doch jeder in sich ge...
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Kino? Kino!
Standpunkt von Hans-Dieter Schütt
Heute beginnt die Berlinale. Unwichtig angesichts Tunis, Kairo? Dort flimmert's Machthabern vor den Augen; Völkern dämmert's, im falschen Film zu sein, Verhältnisse treten aus ihren angespannten Rollen. Und wir reden, an prononcierter Zeitungsstelle, vom Kino? Ja, mit aller nur möglichen Überlänge! In Zeiten von Aufständen über Kino zu reden, ist eine Bitte um Vorsicht beim Reden über menschliche ...
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Quote und Zote
Von Wolfgang HübnerIn der Politik wird derzeit über eine Frauenquote in Führungspositionen der Wirtschaft gestritten. Es geht um den Sinn der Quote und ihre Höhe, um Verpflichtung und Freiwilligkeit, um Gleichberechtigung und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Und gar nicht nebenbei um das Menschenbild, das Politik und Wirtschaft zu Grunde liegt. Da ist es zum Zwecke der Verdeutlichung ganz hilfreich, wenn jem...
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Unbelehrbar
Von Olaf StandkeMan wusste schon immer, dass dem Gefangenenlager auf dem US-amerikanischen Militärstützpunkt Guantanamo eine Sonderstellung zukommt; nur dass es »eines der besten Gefängnisse der Welt« sein soll, kam einem bisher nicht in den Sinn. Aber Donald Rumsfeld gilt ja als Mann mit besonderem Humor. So kann der einstige Pentagon-Chef auch nicht verstehen, warum es der Washingtoner Regierung nicht gelang, d...
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Juristische Lösung
Von Fabian LambeckNun ist endgültig klar, dass der Vermittlungsausschuss keinen tragfähigen Hartz-IV-Kompromiss zustande bringen wird. Beide Seiten haben sich verrannt. Es entbehrt nicht einer gewissen Tragikomik, dass sich mit SPD und Grünen ausgerechnet jene zwei Parteien zu Hütern des Sozialstaats aufspielen, die das unselige Hartz-IV-Projekt einst auf den Weg brachten. Jene also, die vor sechs Jahren die Regels...
Kino & Film
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Berlinale 2011
Charlotte Noblet bloggt
Am 10. Februar starten die 61. Internationalen Filmfestspiele in Berline. Zehn Tage lang stürzt sich Charlotte Noblet ins Getümmel der Filmwütigen und bloggt für Sie von der Berlinale. Sie schaut sich um, was die Sektion "Panorama" bereithält, nimmt die "Perspektive Deutsches Kino" unter die Lupe und schaut sich bei "Berlinale goes Kiez 2011" um....
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Die Filme des Wettbewerbs
A torinói ló (Das Turiner Pferd) von Béla Tarr. Der ungarische Regisseur ist nach seinem gefeierten »Satanstango« von 1994 (Sátántangó, Forum) mit einem philosophischen Opus um Nietzsches weinende Pferd-Umhalsung wieder auf der Berlinale. Bizim Büyük Caresizliimiz (Our Grand Despair) von Seyfi Teoman. Klassische Dreiecksgeschichte, die nach Grenzen in unseren Beziehungen und deren Ursachen fragt. ...
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Auf leisen Pfoten ins Abenteuer
Die Filme der Sektion Generation Kplus/ 14plus
Von Barbara FelsmannDie sechsjährige Cathy, ein Einzelkind aus einer wohlhabenden Pariser Familie, kann gut beobachten und kennt ihre Eltern ganz genau. Sie weiß immer schon im Voraus, was Mutter und Vater tun werden, denn es ist jedes Wochenende das Gleiche: Freitagabend werden die Taschen gepackt, wird ins Auto gestiegen, aufs Land gefahren. Im Dunkeln kommen sie dann an, Cathy muss gleich ins Bett, am nächsten Mor...
Literatur/Politisches Buch
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Das Ungelebte
Elisabeth Plessen in Gefühlsabgründen
Von Lilian-Astrid GeeseMeist sind es alternde Schriftsteller, die den Verlust ihrer Jugendlichkeit und Potenz literarisch verarbeiten, indem sie Romane über alte Männer mit jungen Frauen schreiben. Philip Roth wäre so ein Beispiel für Prostataliteratur. Es gibt andere … Dagegen bietet Elisabeth Plessen mit »Ida« einen gänzlich neuen Blick auf das nie triviale Thema Liebe: »Man muss warten können …, auch au...
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Das Vater-Mutter-Kind-Spiel
Eveline Moede erzählt von Nöten – überbordend kunstvoll
Von Irmtraud GutschkeAls er da war, warfen sie ihre Häute ab, all die eitlen Verstecke, die sie vor ihren Kleinmut und Lügen geschützt hatten. Er riss sie ihnen vom Leib, aber das wussten sie erst später. Noch glaubten sie an ihre Freiheit; sie hatten dieses Kind gewollt ...« – Von der ersten Seite an ist klar, dass es der Autorin nicht nur um das Was, sondern vor allem auch um das Wie des Erzählens geht. Sie st...
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Von Liebe und Tod
Sabine Peters über eine junge Frau und einen viel älteren Mann
Von Michael SollorzWestberlin 1986. Marie studiert noch, ist Praktikantin im Verlag, ein junges Ding. Rupert indes ist fast sechzig, ein gestandener Mann, wie man so sagt. Eine Liebe beginnt. Als sie ihn bei den Eltern anschleppt, stellt ihr Vater fest: »Rupert, obwohl zu alt für seine Tochter, obwohl zweimal geschieden, obwohl keiner Kirche steuerpflichtig, obwohl ein Kommunist und unlesbarer Schriftsteller, versta...
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Leseprobe
Welternährung
Gibt es Hoffnung, den Hunger in der Welt wirksam zu bekämpfen? ... Über Jahrzehnte hinweg suchte man die Lösung in der Entwicklung immer neuer Sorten, einer hoch technisierten Landwirtschaft und in der Produktion von mehr Nahrungskalorien. Doch Technologie allein reicht nicht aus. Die Probleme liegen tiefer. Es ist die ungleiche Verteilung von Landbesitz, Produktionsmitteln und sozialen Dienstleis...
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Wo bitte gibt's die Bahnsteigkarte?
Sozialstaat Deutschland – gestern und heute
Von Heinz NiemannWie oft klagt das Feuilleton, die sogenannten Großintellektuellen würden sich zu wenig zu den großen Problemen unserer Zeit äußern. Man tut ihnen Unrecht, zumindest was eines der brennendsten Probleme unserer Zeit betrifft: den europäischen Sozialstaat in der Krise. Eher liegt es an der Zurückhaltung der großen Medien, ihnen Raum zu geben (sieht man einmal von dem philosophierenden Verbalkünstler ...
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Was Menschen auf die Barrikaden bringt
Amartya Sen über die Idee der Gerechtigkeit – für ihn zählt praxisorientierte Vernunft
Von Hermann KlennerMit einer scheinbar harmlosen Parabel beginnt Amartya Sen seine Überlegungen zur Gerechtigkeit, einem der meistdiskutierten Probleme innerhalb der philosophisch-juristischen wie der politischen Gegenwartsliteratur, aber auch der Parteienprogrammatik: Drei Kinder streiten darüber, wem von ihnen eine Flöte gehören sollte. Das Kind A. hatte als einziges Musikunterricht und kann Flötespielen; das Kind...
- Aktuelle Ausgabe: 22.2.12
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Terror von Rechts
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WADANS WELT – Von der Würde der Arbeit
