Übersicht vom 29.12.2011

Recht arbeitet für Rechts

Haftbeschwerde - Beweislage gegen Zschäpe offenbar weiter dürftig

Beschämend für den Rechtsstaat, doch es scheint so, als ob eine gründliche Aufklärung der Neonazi-Mordserie an Beate Zschäpe scheitern kann. Die Ermittler kommen nicht voran, und die Frau, die man bisher der sogenannten Zwickauer Zelle zuordnet, schweigt. Ihre Anwälte haben Haftbeschwerde eingelegt.

Bedenken gegen Urwahl

LINKE-Abgeordneter: Mitgliederentscheid über Parteispitze ist unzulässig

Im nächsten Jahr soll sich entscheiden, wer künftig die LINKE führen wird. Nach Einschätzung des Abgeordneten Wolfgang Neskovic kann allein der Parteitag über das Spitzenpersonal abstimmen. Eine Urwahl würde gegen das Parteiengesetz und die Satzung der Linkspartei verstoßen.

Jeder Zweite geht mit Abschlägen in Rente

Von wegen arbeiten bis 67: Immer mehr Bundesbürger scheiden vorzeitig aus dem Berufsleben

Beinahe die Hälfte aller Bundesbürgern, die 2010 in den Ruhestand ging, musste teilweise deutliche Abschläge hinnehmen - im Durchschnitt 113 Euro pro Monat. Weil zudem ab Januar 2012 die ersten Regelungen zur Rente mit 67 greifen, warnen Sozialverbände und Gewerkschaften vor zunehmender Altersarmut.

Schwarz-gelbe Dauerbaustelle

Die Bundesregierung streitet wieder - dieses Mal über die Vorratsdatenspeicherung

Seit das höchste deutsche Gericht 2010 die Vorratsdatenspeicherung kassiert hat, konnte sich die Bundesregierung nicht auf eine Neuregelung einigen. Jetzt droht die EU-Kommission Deutschland mit Geldstrafen.

Zwickau kämpft gegen Neonazi-Image

Die Stadt fühlt sich vom Freistaat Sachsen im Stich gelassen

Zwickau macht sich Sorgen um seinen Ruf. Man fühle sich in Sachen Rechtsextremismus vom Freistaat Sachsen im Stich gelassen.

LINKE fordert Bleiberecht

Mecklenburg-Vorpommern soll Lage geduldeter Flüchtlinge verbessern

Schwerin (dpa/nd). Die Linksfraktion im Landtag fordert ein dauerhaftes Bleiberecht für Flüchtlinge, die seit Jahren mit einer Duldung in Mecklenburg-Vorpommern leben. »Sie sind zum Teil menschenunwürdig untergebracht und von Abschiebung bedroht«, sagte Fraktionschef Helmut Holter am Mittwoch in Schwerin. Er nannte es zutiefst unmenschlich, wenn sich Flüchtlinge und ihre Familien von einer befrist...

DGB kritisiert Ausbildung

Überstunden und schlechte Vergütung für viele Lehrlinge in Thüringen

Viele Thüringer Firmen suchen händeringend nach Lehrlingen. Trotz der Debatte um fehlende Fachkräfte tun die Unternehmen aber noch zu wenig für die Ausbildung, meinen Gewerkschafter.

Zum Ersten oder zum Dritten

Kandidatenkür für OB-Wahl in Halle läuft

Die OB-Kür in Halle ist die einzige größere kommunale Wahl in Sachsen-Anhalt 2012. Derzeit formiert sich das Bewerberfeld. Die SPD landete zuletzt einen Paukenschlag. Die LINKE hüllt sich bis Mitte Januar in Schweigen.

Für das Recht auf sauberes Wasser

nd-Solidaritätsaktion: In Laos haben viele Dörfer keine Trinkwasserversorgung

In der Trockenzeit müssen die Menschen in Laos lange Wege zu den Wasserstellen zurücklegen. Nadeua wird eines der ersten Dörfer mit eigener Versorgung sein.

Syrien lässt 755 Häftlinge frei

Russland verlangt Kooperation mit Beobachtern

Syrien hat während Demonstrationen festgenommene Demonstranten freigelassen. Menschenrechtler werfen der Regierung nun vor, die Beobachter der Arabischen Liga zu täuschen, indem politische Gefangene zu Hunderten aus Haftanstalten in militärische Einrichtungen gebracht worden seien, zu denen die Beobachter keine Zugang haben.

Die Mehrheit bricht ihr Schweigen

Tausende Israelis demonstrieren gegen Ultraorthodoxe

Ultraorthodoxe Juden in Israel versuchen zunehmend, das öffentliche Leben nach ihren Vorstellungen zu maßregeln, zum Beispiel eine Geschlechtertrennung durchzusetzen. Die Mehrheit der Israelis findet das offenbar befremdlich, Tausende treibt es auf die Straße.

Indiens Kapitäne im Streit

Regierungskritiker haben Wirtschaftslage und Korruption im Visier

137 Millionen Wähler geben in fünf indischen Unionsstaaten im kommenden Frühjahr ihr Votum für die lokalen Volksvertretungen ab. Die regierende Kongresspartei sieht sich mit einer aggressiven Opposition, einer hartnäckigen Antikorruptionsbewegung und wirtschaftlichen Schwierigkeiten konfrontiert.

Samoa springt in die Zukunft ...

... streicht den 30. Dezember und wechselt die Zeitzone

Der Südseeinselstaat Samoa springt weit in die Zukunft: Die Inselgruppe hat den 30. Dezember aus ihrem Kalender gestrichen und geht am Donnerstag um Mitternacht vom 29. direkt auf den 31. Dezember über. Sie wechselt damit auf die andere Seite der internationalen Datumsgrenze und bringt sich über Nacht in die Position, als erste weltweit das neue Jahr zu begrüßen: Noch bevor in Deutschland Silveste...

Bundesagentur: Immer mehr Arbeitslose rutschen direkt in Hartz IV

Jobverlust und sofort Hartz IV - dieses Schicksal trifft, wegen zu kurzer Beschäftigungszeit oder zu niedrigem Lohneinkommen, immer mehr Arbeitslose

Nürnberg/Berlin (dpa/nd) - Immer mehr Erwerbslose sind nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) direkt auf Hartz IV angewiesen. Inzwischen erhalte jeder Vierte nach dem Jobverlust nur noch Arbeitslosengeld II (Hartz IV), das in der Regel deutlich geringer ausfällt als das am früheren Einkommen orientierte Arbeitslosengeld I. Dies geht aus einer BA-Analyse hervor, über die am Donnerstag zunäc...

Noch nicht verbannt

Massenschlachtungen in Hongkong: Vogelgrippe ist wieder da

Es war ruhig geworden um die Vogelgrippe. Fast so, als hätte es die Epidemie nie gegeben. Doch die Ruhe war trügerisch: Sie ist wieder da.

Hoffnung im Euroland

Italien bekommt günstiger frisches Geld

Frankfurt am Main (dpa/nd). Hoffnung für die von der Schuldenkrise gebeutelte Euro-Zone: Italien hat am Mittwoch wie kürzlich Spanien zu deutlich geringeren Zinsen als zuletzt frisches Kapital auf dem Geldmarkt eingesammelt. Bei einer Auktion sechsmonatiger Anleihen halbierte sich die zu zahlende Rendite von 6,5 Prozent im November auf 3,25 Prozent, wie die nationale Schuldenagentur in Rom mitteil...

Rußkrümel zum Frühstück

Naturschutzbund verleiht den »Dinosaurier des Jahres« an große Schifffahrtslinien

AIDA Cruises und TUI Cruises gehören zu den Großen, die beiden Unternehmen, die sich den Kreuzfahrtmarkt teilen, wurden nun als Umweltverschmutzer gekennzeichnet.

Von der Schwierigkeit, ein Deutscher zu sein

Rolf Hochhuth über Nazis und den deutschen »Tell«, Busch und Bismarck, Gorbatschow und schlaue Frauen

Er wohnt im Herzen Berlins, wo bedrückende und beglückende, beschämende und beflügelnde deutsche Geschichte so präsent ist wie an keinem anderen Ort, wenige Schritte vom Holocaust-Mahnmal und vom Brandenburger Tor entfernt. Mit dem Dramatiker und Schriftsteller ROLF HOCHHUTH sprach KARLEN VESPER.

Saxo- phänomenal

Sam Rivers gestorben

Der US-Jazz-Saxophonist Sam Rivers ist im Alter von 88 Jahren gestorben. Rivers sei in Orlando im Bundesstaat Florida einer Lungenentzündung erlegen, sagte seine Tochter und Managerin Monique Rivers William. Ihr Vater sei in ihren Augen sein ganzes Leben in Ferien gewesen und er habe jede Minute seiner Arbeit genossen. Das Wort Ruhestand sei nicht Teil seines Vokabulars gewesen. Rivers trat zu...

Lob der Ver(w)irrung

Heute vor 25 Jahren starb Andrei Tarkowski

»Hoffnung ist Misstrauen – gegenüber den genauen Voraussagen des Verstandes.«

Drüben wartet - der Raubvogel

Chemnitz: Retrospektive für Françoise Gilot

»Ich glaube an die Kunst als Schutzschild gegen Wahnsinn und Verzweiflung.«

Und wieder kein Weltuntergang

Ein etwas anderer Blick auf das zu Ende gehende Jahr 2011

Dass am Wochenende Milliarden Menschen weltweit den Jahreswechsel feiern, dürfte einen zumindest etwas missmutig stimmen: den US-Prediger Harold Camping, der in Kalifornien einen christlich-fundamentalistischen Radiosender betreibt. Denn Camping hatte für den 21. Mai 2011 den Beginn des Weltuntergangs »berechnet«. Und er war überzeugt, dass spätestens am 21. Oktober die Erde vollständig zerstört s...

Panik vor dem Mega-Knall?

Die Feuerwehr ist dieses Jahr zu Silvester besonders gefordert / Stephan Fleischer (42) ist Pressesprecher der Berliner Feuerwehr

nd: Heute beginnt der Feuerwerksverkauf und dank einer neuen EU-Richtlinie werden auch Feuerwerkskörper mit doppelt so viel Sprengkraft verkauft. Allein in Berlin gab es letztes Jahr 500 Verletzte. Rechnen Sie in diesem Jahr mit noch mehr Unfällen?Fleischer: Wir müssen abwarten, wie die Leute in der Silvesternacht mit den neuen Feuerwerkskörpern umgehen. Denn diese Verordnung gibt es bereits seit ...

Volksbegehren sind Alltag in der Hauptstadt

(dpa). Zum Jahresende laufen in Berlin noch drei Volksbegehren. In Berlin sei direkte Demokratie mittlerweile Teil des politischen Alltags, betonte Michael Efler, Vorstandssprecher des Vereins Mehr Demokratie. In Berlin sei es fast unmöglich, Politik an den Bürgern vorbei zu machen. In der Hauptstadt laufen die Volksbegehren: »Rettet die Berliner S-Bahn«, »Für Nachtflugverbot am Flughafen BBI« und...

Taizé-Treffen: Jugendliche eingetroffen

(epd). Mit der Ankunft von rund 20 000 auswärtigen Teilnehmern hat am Mittwoch in Berlin das Europäische Jugendtreffen der ökumenischen Taizé-Bruderschaft begonnen. Die überwiegend mit Bussen angereisten Frauen und Männer zwischen 17 und 35 Jahren trafen seit dem Morgen an sechs Sammelstellen im Westen und Südwesten der Stadt ein. Anschließend wurden die Teilnehmer aus allen Ländern Europas von de...

Vorbild für Integration

(dpa). Berlin soll eine Vorbild-Metropole für Integration werden, forderte der SPD-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh. »Wir haben ein riesiges Potenzial junger Leute, mit verschiedenen Lebensweisen und Talenten, das brach liegt«, sagte Saleh in einem Interview. Es gelte, Chancengleichheit für Arbeiterkinder, Frauen und Migranten herzustellen. Saleh kündigte an, dass im ersten Hau...

572 Millionen für Busse und Bahnen

(dpa). Das Land Berlin hat im Jahr 2010 rund 572 Millionen Euro für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ausgegeben. Das geht aus dem ersten ÖPNV-Gesamtbericht der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hervor, der gestern veröffentlicht wurde. Der Deutschen Bahn, der Berliner S-Bahn, den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) und zwei privaten Anbietern standen eigentlich insgesamt 633 Millionen E...

Vorsätzlich

Bernd Kammer über willensstarke Berliner

Die Berliner sind willensstarke Menschen, denkt man. Was die sich einmal vornehmen, ziehen sie durch: Wowereit auf Lebenszeit zum Bürgermeister wählen, die S-Bahn-Schrecken ignorieren, die Hertha wieder bundesligareif machen. Was im Großen und Ganzen zu klappen scheint, funktioniert im Persönlichen noch lange nicht, hat jetzt die Deutsche Angestellten-Krankenkasse (DAK) mittels einer Umfrage h...

Die Kinder vom Bahnhof Hermannplatz

Insbesondere unter muslimischen Jugendlichen grassiert der Tilidin-Konsum, sagt der Arzt Chaim Jellinek

Sozialarbeiter und Ärzte, die in der Drogenprävention arbeiten, warnen, die Polizei ebenfalls: Der Konsum der Droge Tilidin nimmt auf Berlins Straßen immer mehr zu. Besonders junge Menschen muslimischer Herkunft sind betroffen. Über das »neue Heroin« sprach mit dem Arzt CHAIM JELLINEK für »nd« MARTIN KRÖGER.

Queerbeet

Vicky Leandros im Tipi

Am Ende hatte Vicky Leandros den Saal auf ihrer Seite. Stehende Ovationen für eine Künstlerin, die erstmals im Tipi gastierte, auf für sie wohl unsicherem Terrain. Die seit ihrem Debüt 1965 souverän den Spagat zwischen Schlager und Chanson bewältigt und die Mitklatsch-Fans ebenso begeistert wie die Zuhör-Freaks. Die in einem halben Dutzend Sprachen aufnimmt, gut 50 Millionen Tonträger verkaufte. I...

Untote und Heilige

Pawel Althamer verwandelt die Deutsche Guggenheim in eine Werkstatt

Wie Somnambule wirken sie mit ihren geschlossenen Augen, manche friedlich träumend, manche hager vor sich hin schlurfend wie zerfledderte Zombies: Eine ganze Schar weißer Figuren hat der polnische Künstler Pawel Althamer derzeit im Ausstellungsraum der Deutschen Guggenheim versammelt - und täglich werden es mehr. Für seine viel beachtete Schau »Almech« hat Althamer nicht einfach einige Skulptu...

Was sich zum Jahreswechsel ändert

Energie wird teuerer, U-Bahn länger, Flughafen größer

(dpa/nd). Das neue Jahr bringt den Berlinern eine Reihe wichtiger Neuerungen. Eine Auswahl: ENERGIE: Der größte Berliner Stromanbieter Vattenfall Europe hebt die Strompreise für seine 1,6 Millionen Haushaltskunden in Berlin an. Der Basistarif wird für Privatkunden um 7,4 Prozent teurer. Bei Online-Privatkunden liegt der Aufschlag sogar bei 8,8 Prozent und bei Gewerbekunden bei 6,43 Prozent. Die...

60 Jahre Faszination

Die Vierschanzentournee ist seit ihrer Premiere 1953 zur Erfolgsstory geworden - morgen beginnt die Jubiläumsausgabe

Der bisher einmalige Grand Slam von Sven Hannawald war das absolute Highlight, der geteilte Sieg von Rekordgewinner Janne Ahonen und Jakub Janda ein unglaubliches Novum. Die Geschichte der Vierschanzentournee, die in diesem Jahr ihre 60. Auflage erlebt, ist reich an Triumphen, Dramen und Anekdoten. Bis heute hat die deutsch-österreichische Traditionsveranstaltung nichts von ihrer Faszination einge...

Jagd auf Außerirdische beginnt

Für die Skilangläufer ist die heute startende Tour de Ski der Saisonhöhepunkt - Favoriten sind die Norweger

Das norwegische Königspaar des Skilanglaufs, Marit Björgen und Petter Northug, gibt sich die Ehre, doch die deutschen Athleten wollen nicht vor Ehrfurcht erstarren. Vor der sechsten Auflage der Tour de Ski, die heute in Oberhof beginnt, stellt sich nur eine Frage: Wer kann den »außerirdisch« laufenden Norwegern Paroli bieten? Ein deutscher Gesamtsieg beim Saisonhöhepunkt, der mit rund 82 000 Euro ...

Unten links

Nachdem sich gestern Pi mal Daumen verrechnet wurde, wie sich die Umverteilung der Kosten für Bundespräsidenten aufs Konto der Bürger auswirken täte, sei insistiert: Wozu ist dieser Potentat nütze? Er repräsentiert. Heißt: Nicht nur Freunde, auch die Untertanen zahlen seine Weltreisen. Er darf Gesetze signieren. Tut er's nicht, wird er verjagt. Er darf Reden halten, die nicht nachhaltig sind. Die ...

Nazis? Jetzt sind Ferien

Standpunkt von René Heilig

»Mit Recht gegen Rechts« - unter diesem Motto hat das Bundesjustizministerium jüngst einen Schülerwettbewerb ins Leben gerufen. Man will Ideen gegen Rechtsextremismus fördern und kreative Streiter für Demokratie auszeichnen. Gut so, jede Initiative kann helfen, die Gefahr von Rechtsextremismus deutlich zu machen. Doch dieser Tage scheint es eher, als arbeiteten Recht und Gesetz gegen Demokratie...

Polithopper

Kommentar von Gabriele Oertel

Tri, tra, trallala - man kommt sich vor wie im Kasper-Theater. Ex-FDP-Generalsekretär Christian Lindner, so vermelden mehrere Zeitungen, steht vorm Comeback. Angeblich soll er Chef des FDP-Bezirkes Köln werden, wenn Werner Hoyer, der noch drei Tage Staatsminister im Auswärtigen Amt ist und ab 1. Januar auf den Chefsessel der Europäischen Investitionsbank wechselt, für die Kölner Parteifreunde nich...

Grenzwertig

Kommentar von Fabian Lambeck

Kein Beruf ist wie der andere. Auch die mit der Berufsausübung verbundenen Risiken unterscheiden sich erheblich. Vor allem bei Tätigkeiten, die ein Höchstmaß an körperlichem Einsatz erfordern, ist eines ganz sicher programmiert: der Verschleiß. Doch was Unternehmer ihren Maschinen zubilligen und dann in der Bilanz unter Abschreibung erfassen, soll nicht für Arbeitnehmer gelten. Dabei steigt ein Ti...

Ein scharfes Schwert

Kommentar von Roland Etzel

Die Beobachtergruppe der Arabischen Liga ist erst wenige Tage in Syrien, doch bereits jetzt lässt sich sagen, dass sie ein scharfes Schwert sein kann. In gewisser Weise handelt es sich hier um ein neues Modell diplomatischer, also friedlicher Krisenbewältigung. Kontrollreisen von Vertretern internationaler Gremien hat es früher schon gegeben, zum Beispiel die der UNO-Waffeninspekteure in Irak in d...

Kokowääh auf Norwegisch

»Ich reise allein«

Irgendwie läuft das Leben nie so, wie man es sich vorgestellt hat. Vom Wahrheitsgehalt dieser Binsenweisheit kann sich auch der Literaturstudent Jarle (Rolf Kristian Larsen) eines Tages überzeugen. Eben noch musste er sich um nichts anderes kümmern als um seine wissenschaftliche Arbeit über die »Proustsche Onomastik«. Sein Leben bestand aus Denken, Rauchen, Partys und Sex. Doch plötzlich schmetter...

Der neue Kolumbus

»Und dann der Regen - También la lluvia« von Icíar Bollaín

Zieht ein Filmemacher los, um einen politisch korrekten Film gegen die Unterjochung der indigenen Völker Lateinamerikas durch Kolumbus, die spanische Krone und die Kirche zu machen. Vor Ort, mit modernen Indios, die die Indios von damals spielen. Nur leider nicht mit den Taino in den Nachfolgestaaten des historischen Hispaniola, Haiti und der Dominikanischen Republik, sondern mit Quechua. Denn Bol...

Wie die Liebe

»A Letter to the Future« von Renato Martins

Ein Kubaner, sagt einer, der es wissen muss, weil er Kubaner ist, ein Kubaner, sagt also dieser Kubaner, das ist jemand, der alles hat und zugleich nichts. Kubaner sind zäh, ergänzen andere, die es auch wissen müssen, weil sie auch Kubaner sind, humorvoll, erfindungsreich und ziemlich zukunftsoptimistisch. Manchmal allerdings auch etwas müde vom steten Kämpfen in einem Land, dessen Alltag vom US-E...

Licht von vor langer Zeit

Wunderschön in diesem Buch sind die Illustrationen von Kjartan Hallur. Das Erstaunlichste aber ist das Lebensalter des Autors und die Entstehungszeit. Bergsveinn Birgisson, geboren 1971 in Reykjavík, hat den Roman »Paarungszeit« in Island 2011 veröffentlicht (für die Übersetzung hatte Angela Schamberger also nur eine kurze Frist; es ist ihr ein Kunststück gelungen). Dabei wirkt der Text wie aus al...

Fakten und Fakes

Jürgen Todenhöfer über das Feindbild Islam

Wer ist Jürgen Todenhöfer? Einer, der 17 Jahre für die CDU im Bundestag saß. Und ein Autor, den Josef Joffe von der »Zeit« als »Vulgärpazifisten« diffamiert. Was kann Todenhöfer? Lesen und rechnen. Anders als andere hat er den Koran und die Bibel gelesen. Und wenn er die Toten im »Anti-Terror-Kampf« zählt, fällt ihm auf, dass die Verluste bei den Muslimen um vieles höher sind als bei den Intervent...

Der distanzierte Beobachter

Jörg Armbruster über den Arabischen Frühling

Noch ein Buch über den arabischen Frühling? Unwillkürlich fühlt man sich an den (auch) Karl Valentin zugeschriebenen Kalauer erinnert, es sei zwar schon alles gesagt, aber noch nicht von allen. Der Markt ist nicht arm an arabischen Revolutionsbetrachtungen. Und jetzt auch noch von einem ARD-Korrespondenten, von Jörg Armbruster. Die Lektüre seines Buches lohnt sich. Er hat vor Ort interessante Beob...

Die Verhältnisse waren überreif

Volker Perthes über den Aufstand in der arabischen Welt

Als ein »historisches Großereignis« müsse »der Aufstand der Menschen in der arabischen Welt« begriffen werden, urteilt Volker Perthes. Der Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik votiert für den Begriff »Aufstand«, denn dieser würde die Realität besser treffen als das verklärende optimistische Wortpaar »Arabischer Frühling«. Perthes spricht vom »Beginn einer grundlegenden Umgestaltung der p...