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Übersicht vom 16.05.2012

Titel

  • LINKE vertagt Führungsstreit

    Lafontaine und Bartsch unversöhnlich / Suche nach »dritter Lösung«

    Von Fabian Lambeck

    Am Dienstag machte Oskar Lafontaine erstmals öffentlich, unter welchen Bedingungen er bereit ist, den Parteivorsitz zu übernehmen. Eine Kampfkandidatur gegen Fraktionsvize Dietmar Bartsch schließt er aus. Derweil werden erste Stimmen laut, die eine Doppelspitze ohne die beiden Alpha-Tiere fordern.

Inland

  • Demokratiefreie Zone

    Blockupy erhält in Frankfurt am Main nur ein bisschen Demonstrationsrecht

    Von Hans-Gerd Öfinger, Frankfurt

    Frankfurt am Main wird ab heute Schauplatz des Protests gegen die europäische Krisenpolitik.

  • Ältestenrat

    Kritisches Urteil über den Zustand der LINKEN

    Uwe Kalbe

    Der Ältestenrat der Linkspartei hat sich anlässlich der gegenwärtigen Personaldebatte mit einer Stellungnahme an den bevorstehenden Parteitag Anfang Juni in Göttingen gewandt. Darin weist das Gremium dem Parteitag “für das Schicksal der Partei grundlegende Bedeutung” zu und fällt ein kritisches Urteil über den Zustand der LINKEN.

  • »Hinterzimmer schaden unserer Glaubwürdigkeit«

    Einspruch aus dem Bundesausschuss gegen Intransparenz der Personaldebatten

    Birgit Klaubert ist Vizepräsidentin des Thüringer Landtags und seit dem Jahr 2007 Mitglied im Bundesausschuss der LINKEN. Über die Personaldebatte um die neue Parteispitze sprach mit der früheren Lehrerin Uwe Kalbe.

  • Keine Bedingung, nirgends

    Oskar Lafontaine lässt der Gegenseite nur einen Weg: den freiwilligen Rückzug

    Von Uwe Kalbe

    Thema der des Geschäftsführenden Vorstands der LINKEN und der Landesvorsitzenden war gestern die seit Monaten schwelende Führungsfrage. Für viele entscheidet sich damit das Schicksal der Partei.

  • Alternativer Leitantrag

    »Wir müssen Liegengelassenes aufgreifen, nachsitzen, unsere Hausaufgaben zunächst einmal erkennen, um sie dann zu erledigen. Dazu gehört, DIE LINKE zu einer wirklich solidarischen und gleichzeitig streitbaren Partei landauf landab zu entwickeln.« Das ist ein Kernanliegen eines alternativen Leitantrages zum Göttinger Parteitag, der am 2. und 3. Juni stattfindet. Der Antragsvorschlag (solidarisc...

  • »Der Kapitalismus als System ist tot«

    Joachim Paul über die Synthese konservativer und linker Ideen und Politik als technisches Problem

    Thomas Blum

    Joachim Paul, Medienpädagoge und promovierter Biophysiker, war Spitzenkandidat der Piraten bei der NRW-Landtagswahl, wo die Partei am Sonntag 7,8 Prozent gewann. Über die Hoffnung auf alternative Lösungen, den Umbau des Sozialsystems und »Modellierungskompetenz« sprach mit ihm Thomas Blum.

  • Schwarz-Gelb »wie im Kindergarten«

    Ein wütendes Interview von CSU-Chef Seehofer löst in Nordrhein-Westfalen und im Bund ungehaltene Reaktionen aus

    Von Marcus Meier

    Nach der historischen Niederlage der CDU bei der NRW-Landtagswahl ist offener Streit zwischen den drei Parteien ausgebrochen, die derzeit die Bundesregierung bilden. Der CSU-Vorsitzende Seehofer teilte aus, FDP- und CDU-Politiker keilten zurück.

  • Mehr als nur »handwerkliche Defizite«

    Thüringer Schäfer-Kommission legte Bericht über Suche nach NSU-Terroristen vor

    Von René Heilig

    Bei der Suche nach den NSU-Terroristen hat es »deutliche Pannen« bei den Thüringer Behörden gegeben. Die mit Untersuchungen beauftragte sogenannte Schäfer-Kommission hat am Dienstag ihren 266-seitigen Abschlussbericht vorgelegt.

  • Basteln am Steinbrück-Mythos

    Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin präsentierte Biografie des früheren Bundesfinanzministers

    Von Aert van Riel

    Der Medienhype um Peer Steinbrück wird fortgesetzt. Bei der Vorstellung seiner Biografie findet der Grüne Jürgen Trittin allerdings nicht nur freundliche Worte für den möglichen SPD-Kanzlerkandidaten.

  • Altmodische Kreditvergabe

    Mikrofinanzierer verleihen unbürokratisch auch kleine Summen - ein Beispiel aus Thüringen

    Von Andreas Wendet, dpa

    Existenzgründer haben es oft schwer, einen Bankkredit zu bekommen. Mikrofinanzierer springen in die Bresche - zum Beispiel die Mikrofinanzagentur Thüringen.

  • Fragwürdige Vergaben

    Staatsanwaltschaft prüft Laga in Trier und Bingen

    Koblenz/Mainz (dpa/nd). Die Koblenzer Staatsanwaltschaft nimmt nach der rheinland-pfälzischen Landesgartenschau in Trier 2004 auch die Schau in Bingen 2008 unter die Lupe. Oberstaatsanwalt Hans-Peter Gandner bestätigte am Dienstag Informationen der Mainzer »Allgemeinen Zeitung«, nach denen ein Ermittlungsverfahren anhängig ist. Er wollte aber keine weitere Angaben dazu machen, um welchen Vorwurf e...

  • Eingeständnis eines Versagens

    Hamburger Verfassungsschutzbericht vorgelegt

    Von Volker Stahl, Hamburg

    In Hamburg wurde in dieser Woche der der Verfassungsschutzbericht 2011 präsentiert. Wegen der Pleite in Sachen NSU streute man sich reichlich Asche aufs Haupt.

  • Bitte keine Hunde

    Die Uni in Düsseldorf besitzt 90 000 Theaterzettel und Programme - nun werden sie digitalisiert

    Von Maximiliane Koschyk, dpa

    Programmzettel erinnern an unterhaltsame Theaterabende. Für die Forschung sind sie Zeitzeugnisse. In Nordrhein-Westfalens Hauptstadt Düsseldorf werden gerade 10 000 Sammlerstücke digitalisiert. Manche sind älter als 200 Jahre.

  • Weniger Ruhestandsgeld

    Neue Regelungen für Schweriner Ex-Minister

    Schwerin (dpa/nd). Als eines der letzten Bundesländer passt Mecklenburg-Vorpommern die Regelungen für die Altersversorgung seiner Regierungsmitglieder an das veränderte Renten- und Pensionsrecht an. Dem Vorschlag einer extra eingesetzten Expertenkommission zufolge sollen Ex-Minister künftig erst ab dem 60. Lebensjahr Altersbezüge erhalten. Sie müssen zuvor mindestens fünf statt bisher vier Jahre i...

  • Windrad statt Kirchturm

    Der bayerische Landkreis Hof gilt als Paradies für sauberen Strom, Widerstand gibt es dort kaum

    Von Kathrin Zeilmann, dpa

    Der Landkreis Hof im Norden Bayerns ist ein Zentrum der Windenergie. 90 Anlagen sollen dort bis Ende des Jahres Strom liefern, damit ist die Region Spitzenreiter im Freistaat. Doch es gibt auch Misstöne.

  • Es holpert beim Gedenken an NSU-Opfer

    In Rostock wird es keine Turgut-Straße geben

    Von Velten Schäfer

    Die sieben Städte, in denen die NSU-Terroristen mutmaßlich gemordet haben, wollten die Opfer mit Straßennamen und Gedenktafeln ehren. Nicht immer verläuft das reibungslos.

Kurznachrichten:

Ausland

  • Alles auf Anfang: Griechen wieder an die Wahlurnen

    Auch Verhandlungen über eine Expertenregierung gescheitert

    Athen (nd/Agenturen). In Griechenland wird wenige Wochen nach den letzten Wahlen erneut abgestimmt. Alle Verhandlungen zur Bildung einer Regierung seien gescheitert, teilten Präsidentschaft und Teilnehmer eines Krisentreffens am Dienstag in Athen mit. An diesem Mittwoch soll über die Formalitäten zur Bildung einer Interimsregierung beraten werden. Als wahrscheinliches Wahldatum wurde der 17. Juni ...

  • Ratko Mladic vor dem Richter

    Der letzte große Prozess vor dem Jugoslawien-Tribunal beginnt: Gerechtigkeit oder Schau?

    Von Hannes Hofbauer

    Nur selten macht der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) noch Schlagzeilen. Allenfalls der Beginn eines neuen Prozesses und das bisweilen Jahre später verkündete Urteil werden als meldenswert erachtet.

  • Griechenlands Wähler wieder am Zug

    Nach dem Scheitern auch des letzten Versuchs einer Regierungsbildung sind Neuwahlen unvermeidlich

    Von Anke Stefan, Athen

    »Neuwahlen in Griechenland!« Obwohl seit Tagen erwartet, war diese Nachricht den Agenturen am Dienstagnachmittag Eilmeldungen wert. Alle Versuche, nach den Parlamentswahlen am 6. Mai eine Regierung zu bilden, wurden kurz nach 15 Uhr für gescheitert erklärt.

  • Athen zahlt an Spekulanten

    Athen (dpa/nd). Griechenland wird 435 Millionen Euro an internationale Gläubiger auszahlen. Das teilte das griechische Finanzministerium mit. Am Dienstag wurde eine Staatsanleihe fällig, die einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur ANA zufolge vor zehn Jahren unter britischem Recht aufgelegt wurde. Sie ist vom Forderungsverzicht, mit dem Athen seinen Schuldenberg auf einen Schlag um knapp ...

  • Küste attackiert

    EU-Kräfte beschossen Piraten-Logistik

    Brüssel/London (dpa/nd). EU-Kräfte haben erstmals eine Stellung somalischer Piraten an Land angegriffen. Wie das Hauptquartier für die »Atalanta«-Mission am Dienstag mitteilte, richtete sich der Einsatz gegen Logistik der Piraten. Der Angriff erfolgte mit einem Hubschrauber aus der Luft, erklärte eine Sprecherin. Zum Zeitpunkt der Attacke seien keine Menschen in dem Materiallager gewesen. Bodentru...

  • Behandlung abgebrochen

    Timoschenko sieht ihre Rechte verletzt

    Kiew (dpa/nd). Die in Haft erkrankte ukrainische Oppositionsführerin Julia Timoschenko hat aus Protest gegen die Veröffentlichung ihres Therapieplans die Behandlung durch einen Berliner Arzt abgebrochen. Die Behörden in Charkow hätten mit der Bekanntgabe gegen ihre Rechte verstoßen, teilte die Ex-Regierungschefin am Dienstag mit. Die Leitung des Krankenhauses wies die Vorwürfe zurück. Der Neurolog...

  • Gedenken an Flucht und Vertreibung

    Palästinenser begingen »Tag der Nakba«

    Ramallah/Tel Aviv (dpa/nd). Die Palästinenser haben am Dienstag der Flucht und Vertreibung Hunderttausender Araber nach der israelischen Staatsgründung von 1948 gedacht. Am »Tag der Nakba« (Katastrophe) erneuerten sie bei Trauerveranstaltungen und Protesten ihre Forderung, dass Israel die Besatzung beendet und die Flüchtlinge sowie deren Nachkommen zurückkehren dürfen. Am Kalandia-Grenzübergan...

  • Gute Worte für die Goldwaage

    Präsident Hollande will jede Entscheidung am Kriterium der Gerechtigkeit messen

    Von Ralf Klingsieck, Paris

    Bevor der neue französische Präsident François Hollande am Dienstagabend in Berlin bei seinem ersten Auslandsbesuch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammentraf, legte er im Rahmen der Amtseinführung im Pariser Élysée-Palais in einer kurzen Ansprache die Schwerpunkte seiner fünfjährigen Amtszeit dar.

  • Faschistenchef leugnet Gaskammern

    Griechischer Rechtsextremist lobt Hitler

    Athen (AFP/nd). Der Anführer der neuerdings im griechischen Parlament vertretenen faschistischen Partei Chryssi Avghi (Goldene Morgenröte), Nikos Michaloliakos, hat die Existenz von Gaskammern in den Vernichtungslagern der Hitlerfaschisten während des Zweiten Weltkriegs bestritten. Es habe keine Gaskammern und keine Verbrennungsöfen zur Einäscherung gegeben - »das ist eine Lüge«, sagte Michalo...

  • Tödliche Gewalt in Syrien

    Wahlbeteiligung soll bei über 50 Prozent gelegen haben

    Von Karin Leukefeld

    An den syrischen Parlamentswahlen vom 7. Mai haben 51,26 Prozent der Wahlberechtigten teilgenommen. Das teilte am Dienstagvormittag der Leiter der Wahlkommission, Richter Khalaf al-Azzawi, mit.

  • NATO-Fragen im Norden

    Annäherung Finnlands und Schwedens an Militärbündnis

    Von Gregor Putensen

    Der bevorstehende Gipfel des Nordatlantik-Paktes in Chicago tangiert mit seinen Themen in hohem Grade auch die außen- und sicherheitspolitischen Entscheidungen von Nichtmitgliedstaaten der NATO wie Finnland und Schweden.

  • »Solidarnosc« belagerte den Sejm

    Rente mit 67 Jahren dennoch durchgepaukt

    Von Julian Bartosz, Wroclaw

    »Solidarnosc«-Gewerkschafter setzten Ende vergangener Woche neue Akzente in der polnischen Demonstrationkultur: Sie sperrten das Parlament ein.

  • Italien fürchtet Rückkehr des Terrors

    Nach Angriffen auf Manager und Finanzverwaltungen: Regierung in Alarmbereitschaft

    Von Wolf H. Wagner, Florenz

    Italien ist in Alarmbereitschaft und setzt das Militär ein: Vergangene Woche schossen Anarchisten in Genua auf den Manager eines Atomkonzerns und Bürger attackierten Finanzverwaltungen.

  • Strauss-Kahn startet Gegenoffensive

    Ex-IWF-Chef verlangt vor Vergewaltigungsprozess Schadenersatz von New Yorker Zimmermädchen

    Angesichts des bevorstehenden Zivilprozesses in den USA geht Dominique Strauss-Kahn in die Gegenoffensive: Wegen Verleumdung fordert der Ex-Chef des Internationalen Währungsfonds 780 000 Euro Schadenersatz von dem Zimmermädchen, das ihm vorwirft, sie in einem New Yorker Hotel zum Oralsex gezwungen zu haben. Dies geht aus der Gegenklage hervor, aus der die »New York Post« am Dienstag zitierte. ...

  • Jakarta verbietet Lady Gaga

    Ordnungshüter sehen Verstoß gegen Kultur

    Nach Protesten von Islamisten hat Indonesiens Polizei ein Konzert von US-Star Lady Gaga (26) im Juni verboten. Es habe Einwände mehrerer Gruppierungen gegeben, sagte Polizeisprecher Boy Rafli Amar am Dienstag. Nach Meinung der Ordnungshüter verstoßen die Auftritte der exzentrischen Sängerin gegen die indonesische Kultur. Vor allem die radikale Organisation Islamische Verteidigerfront (FPI) mit...

  • Mit Verspätung ins All

    ISS-Besatzung wartet nun auf ersten privaten US-Raumtransporter »Dragon«

    Die Internationale Raumstation ISS bekommt wieder Verstärkung: Nach der Ankunft von drei neuen Crew-Mitgliedern sollen die insgesamt sechs Raumfahrer den ersten privaten US-Raumtransporter »Dragon« in Empfang nehmen. Die Mission gilt als historisch.

Kurznachrichten:

Wirtschaft/Soziales

  • Investmentchefin verlässt JPMorgan Chase

    Rücktritt nach Milliarden-Fehlspekulation

    Verzocktes Kapital rüttelt JPMorgan Chase durch. Eine Weggefährtin von Bankchef Jamie Dimon verlässt das Finanzinstitut, andere Abgänge werden vermutlich folgen.

  • Herzschäden für saftige Gewinne

    Auftakt des Prozesses gegen den Pharmakonzern Servier

    Von Andrea Klingsieck, Paris

    Ein Diabetes-Medikament soll in Frankreich hunderten Patienten den Tod gebracht haben. Gegen die Verantwortlichen laufen zwei Strafverfahren.

  • Worldwatch mahnt grüne Wirtschaft an

    Jahresbericht fordert »Wohlstand für alle«

    Berlin (epd/nd). Wenige Wochen vor der UN-Konferenz Rio+20 mahnt das US-Institut Worldwatch eine nachhaltige Wirtschaftsweise an. »Eine grüne Wirtschaft entsteht nicht aufgrund von Lippenbekenntnissen«, sagte Projektleiter Michael Renner am Dienstag in Berlin anlässlich der Vorstellung der deutschen Ausgabe des Berichts »Zur Lage der Welt 2012«. Deutschland und die EU spielten bei dem Gipfel in Ri...

  • EU: Strengere Kapitalregeln für Banken

    Brüssel (dpa/nd). Die Banken in Europa müssen ihre Geschäfte künftig mit mehr Eigenkapital absichern, um besser gegen Krisen gewappnet zu sein. Die EU-Finanzminister unterstützten bei ihrem Treffen am Dienstag in Brüssel einstimmig schärfere Kapitalregeln für die 8300 Banken und Kreditinstitute in der EU. Die strengeren Kapitalregeln sollen von Anfang 2013 an gelten. Die EU-Staaten erreichten d...

  • Europa driftet weiter auseinander

    Wachstum in Deutschland / In anderen Euroländern herrscht Rezession

    Die wirtschaftliche Kluft in der Eurozone wird immer tiefer: Während Deutschlands Wirtschaft spürbar wächst, verzeichnen andere Länder aufgrund des Sparkurses eine Stagnation oder gar eine sich vertiefende Rezession.

Kurznachrichten:

Feuilleton

  • Weiter Raum

    Felicitas Hoppe - Die 51-jährige Autorin erhält den Büchner-Preis.

    Journalisten haben sie gleich nach der Verwendung des Preisgelds gefragt. Felicitas Hoppe hielt nicht hinterm Berg mit ihrem Traum: eine Villa am Genfer See. Dafür reichen die 50 000 Euro nicht, die ihr am 27. Oktober zusammen mit der Urkunde in Darmstadt überantwortet werden. Doch welche Ehre! »Absolut überrascht und überwältigt« habe sie die Nachricht. Eine selbstbewusste Frau, die mit beiden Be...

  • Vision und Tat

    Thomas Müntzer und Kapitalismuskritik heute

    Von Marion Dammaschke

    Es müntzert wieder« - so könnte das Fazit des ereignisreichen Maiwochenendes im thüringischen Mühlhausen lauten. Zahlreiche Veranstaltungen erinnerten an den radikalen Reformator Thomas Müntzer. »Bauernkriegsspektakel« belebte die Straßen; in der Marienkirche erklangen Choräle aus Müntzers »Deutsche Messe«; eröffnet wurde die Sonderausstellung der Mühlhäuser Museen »Der geprägte Reformator. Thomas...

  • Nur Werke von Männern

    Filmfest Cannes

    Mit der Tragikomödie »Moonrise Kingdom« werden an diesem Mittwoch die 65. Internationalen Filmfestspiele Cannes eröffnet. In dem Werk von US-Regisseur Wes Anderson spielen Stars wie Bruce Willis, Edward Norton und Tilda Swinton mit, die auch zur feierlichen Eröffnung am Abend erwartet werden. Im Wettbewerb des Festivals konkurrieren bis zum Pfingstsonntag 22 Filme um den Hauptpreis, die Goldene Pa...

  • Magie der Verwandlung

    Kunst des Aufhörens? Das letzte »Philosophische Quartett« im ZDF

    Von Gunnar Decker

    In dieser letzten Sendung des »Philosophischen Quartetts« ist nur noch ein Trio anwesend. Rüdiger Safranski hat schon vor der letzten Sendung aufgehört. Auch das gehört zur Kunst des Aufhörens: Dinge, die unangenehm zu werden versprechen, schneller als allgemein erwartet zu beenden.

Berlin/Brandenburg

  • Couragiert gegen Nazis?

    Fragwürdig

    nd: Anfang Mai verübten Unbekannte zwei Anschläge auf das Redaktionsbüro der »Lausitzer Rundschau« in Spremberg. Dies sei vermutlich eine Reaktion darauf, dass die Zeitung über rechtsextremistische Umtriebe in der Stadt berichtet hatte, nimmt die Polizei an. Jetzt am Wochenende griffen Unbekannte vor einem Jugendclub an. Sie schlugen die Scheiben eines Autos ein und verletzten Konzertbesucher. Die...

  • Hortlücke wird geschlossen

    (dpa). Der Berliner Senat schließt die Betreuungslücke für Fünft- und Sechsklässler in den Schulhorten. Künftig könnten mehr als 40 000 Familien einen Antrag auf Ganztagsbetreuung stellen, sagte Schulsenatorin Sandra Scheeres (SPD) am Dienstag in Berlin. Auch Kinder, die keinen besonderen Betreuungsbedarf nachweisen, könnten ganztags beaufsichtigt und gefördert werden. Die Senatsschulverwaltung ge...

  • CSD will mehr als Party sein

    Neue Route soll auf die homophoben Gesetze in Russland aufmerksam machen

    Von Nissrine Messaoudi

    Der Christopher Street Day (CSD) wird dieses Jahr politischer. Vor allem die Missstände in Russland sollen angeprangert werden. »Es wird zwar noch immer bunt und musikalisch zugehen, aber wir wollen mehr politische Inhalte«, erklärte CSD-Geschäftsführer Robert Kastl am Dienstag in Berlin. Der CSD stand in den letzten Jahren immer wieder in der Kritik, eine »Riesenparty« zu sein mit nur wenig Prote...

  • Müller vorn in Lichtenberg

    (dpa/nd). Der Berliner SPD-Chef Michael Müller hat im Rennen um den Parteivorsitz einen Punktsieg erzielt. Der Vorstand des Kreisverbandes Lichtenberg sprach sich am Montagabend mit 34 von 49 Stimmen für Müller aus. Für seinen Kontrahenten Jan Stöß stimmten 15 Vorstandsmitglieder. Damit steht es bei den Nominierungen durch die Kreisverbände jetzt 4:3 für Stöß. Lichtenberg galt bislang als nicht au...

  • Streik bei Banken

    (dpa/nd). Die Gewerkschaft ver.di hat im Zuge der laufenden bundesweiten Tarifrunde für 220 000 Beschäftigte von Banken und Sparkassen aufgerufen. Der Warnstreik beginnt nach Angaben der Gewerkschaft mit einer Kundgebung um 10 Uhr vor der Zentrale der Commerzbank in Berlin. Erwartet werden mehr als 1000 Teilnehmer. Ver.di fordert für die Beschäftigten im privaten und öffentlichen Bankgewerbe unter...

  • Baubeginn für Ministerium

    (dpa). In unmittelbarer Nähe zu Kanzleramt und Reichstag ist am Dienstag der Grundstein für das neue Bundesministerium für Bildung und Forschung gelegt. Das Haus am Ufer der Spree soll zunächst 350 Mitarbeiter des Ministeriums aufnehmen. Der neue Berliner Dienstsitz ist allerdings gleich so groß geplant, dass dort auch noch die gut 700 in Bonn verbliebenen Beamten des Ministeriums untergebracht we...

  • Zweitsitz

    Klaus Joachim Herrmann über den Ministeriums-Neubau

    Da wird in der Bundeshauptstadt der Grundstein für das Bildungs- und Forschungsministerium gelegt. Auf den ersten Blick alles in bester Ordnung. Der schöne Standort an der Spree gestattet den Blick aufs Kanzleramt und von dort zurück - ganz wie es die Bedeutung der behandelten Gegenstände verlangt. Aus drei Standorten wird ein einziger, das macht Synergien unausweichlich. Zuwachs ist auch eing...

  • Opposition kritisiert Haushaltsplan

    (nd-Liebigt). Die Fraktionen von LINKEN und Grünen kritisieren den rot-schwarzen Haushaltsentwurf als verfassungswidrig. Der Senat unterschlage bis zu 300 Millionen Euro und entziehe diese Summe der Entscheidungsgewalt des Parlaments, sagten Manuela Schmidt (LINKE) und Jochen Esser (Grüne) am Dienstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz. Wenn die Koalition ihren Entwurf nicht korrigiere, wolle m...

  • Calibans Kreaturen

    Im Theaterforum Kreuzberg tobt Shakespeares »Sturm«

    Von Volkmar Draeger

    Nächstes Jahr feiert das Theater Reissverschluss bereits sein dreißigjähriges Bestehen. Nach wie vor leitet es der Gründer Joachim Stargard, Tänzer und Schauspieler von Beruf, und hat seither durch seine mit den Produktionen verbundene Ausbildung eine ganze Schwadron junger Spieleleven zum Beruf geführt. Auch in der aktuellen Inszenierung agieren wieder Talente, denen man den Sprung ins Profileben...

  • Wickie trifft Wonder-Woman

    »Helden« in der neuen Ausstellung der Deutschen Kinemathek

    Von Anouk Meyer

    Der eine rettet mit übermenschlichen Kräften die Welt, der andere kämpft mit Zaubertricks gegen das Böse - und der dritte hockt schlecht gelaunt zu Hause und will nur seine Ruhe. Viele Gemeinsamkeiten findet man nicht zwischen Superman, Harry Potter und dem Antihelden Bernd das Brot; trotzdem stehen die drei in der »Helden«-Ausstellung der Deutschen Kinemathek einträchtig nebeneinander. Wie en...

  • Preise beim Stückemarkt

    (dpa). Beim 34. Stückemarkt des Berliner Theatertreffens sind am Montagabend Nachwuchskünstler geehrt worden. Der mit 5000 Euro dotierte Förderpreis für neue Dramatik ging an den in Augsburg geborenen Autor Michel Decar (1987) für sein Stück »Jonas Jagow«. Die Auszeichnung ist mit einer Uraufführung am Maxim Gorki Theater Berlin verbunden, wie die Berliner Festspiele mitteilten. Den mit 7000 Euro ...

  • Gemeinsames Chorkonzert

    (epd). Zu einem ungewöhnlichen musikalischen Ereignis laden zwölf Chöre am 9. Juni in die Berliner Gethsemanekirche ein. Die aus zwölf Kirchengemeinden der Innenstadtbezirke kommenden Sänger präsentieren über mehr als vier Stunden ein abwechslungsreiches Programm, teilte der evangelische Kirchenkreis Stadtmitte in Berlin mit. Aufgeführt werden Werke unter anderem von Felix Mendelssohn Barthold...

  • Museumsstreit: Mäßigung angemahnt

    (epd). Der frühere Intendant des Deutschlandradios, Ernst Elitz, hat die Berliner Koalitionspartner zur Verständigung im Streit um das geplante Museum des Kalten Krieges aufgerufen. Das Areal rund um den Checkpoint Charlie dürfe »kein Ort sein für kleinkarierten Parteienzank«, schreibt Elitz in einem Gastbeitrag für eine Tageszeitung. Hintergrund sind widerstreitende Auffassungen von SPD und CDU ü...

  • Herry H. soll bleiben dürfen

    Petitionsausschuss will Bleiberecht für Indonesier / Innensenator muss entscheiden

    Von Marina Mai

    Mit überwältigender Mehrheit hat sich der Petitionsausschuss im Abgeordnetenhaus gestern für ein Bleiberecht des Indonesiers Herry H. ausgesprochen. Lediglich die CDU-Abgeordneten hatten sich der Stimme enthalten. Der 31-jährige Herry H. ist schwul, seine Familie in Indonesien will ihn mit einer Frau zwangsverheiraten (»nd« berichtete). In Indonesien gilt Homosexualität als ansteckende Krankhei...

  • A 10 gesperrt

    (dpa). Autofahrer müssen sich am Himmelfahrts- und am Pfingstwochenende auf dem Autobahnring A 10 in Berlin-Pankow auf weiträumige Umleitungen einstellen. Wegen des sechsspurigen Ausbaus muss die Autobahn voll gesperrt werden. Grund sind Bauarbeiten zur Verlängerung dreier Bahnbrücken. Für die ausfallenden S-Bahnen der Linie S 2 zwischen Blankenburg, Karow und Buch wird ein Ersatzverkehr mit Busse...

  • Denkmal für Katte in der Festung Küstrin

    Auch Polen macht etwas zum 300. Geburtstag von Friedrich II. - gefeiert wird er dort aber nicht

    Von Anja Sokolow, dpa

    Mit einem Veranstaltungsmarathon wird in Brandenburg der 300. Geburtstag von Königs Friedrich II. (1712-1786) gefeiert. Vergleichsweise still geht es im polnischen Kostrzyn zu, wo der junge Kronprinz am 6. November 1730 die Hinrichtung seines Freundes Hans Herrmann von Katte erleben musste. »Jetzt soll ein Denkmal daran erinnern«, sagt der Direktor des Festungsmuseums, Ryszard Skalba. Der 26-jähri...

  • Auto von Politikerin angezündet

    Potsdam (dpa). Vermutlich politisch motivierte Brandstifter haben in Potsdam das Auto der Ehefrau von Horst Reichenbach, dem Leiter der »Task Force Griechenland« der Europäischen Union, angezündet. Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt. Am Dienstag tauchte zudem ein Bekennerschreiben auf. Es wurde bei der »Berliner Morgenpost« abgegeben, wie Oberstaatsanwalt Helmut Lange sagte. Er bestätigte dam...

  • Prozess zum Tod der kleinen Lilly

    Eberswalde (dpa). Im Gerichtsverfahren um den tragischen Tod eines Kitakindes in Eberswalde hat sich eine der angeklagten Erzieherinnen entschuldigt. Sie sagte zum Prozessauftakt am Dienstag vor dem Amtsgericht, dass es ihr »unendlich leid« tue, was geschehen sei. »Ich kann mir bis heute nicht erklären, wie das passiert ist.« Lilly starb während eines Spazierganges mit 26 Kindern. Ihre Eltern tret...

  • Kein Neuland unterm Pflug

    Morgen beginnt in Paaren/Glien die Landwirtschaftsausstellung Brala

    Von Wilfried Neiße

    In der Debatte um die Reform der EU-Agrarförderung unterstützt das rot-rot regierte Brandenburg die Haltung der schwarz-gelben Bundesregierung. Die künftig geltenden Bedingungen für EU-Beihilfen in der Landwirtschaft dürfen nach Ansicht von Agrarminister Jörg Vogelsänger (SPD) die Kommunen und das Land nicht überfordern. Wenn bis zu 50 Prozent gegenfinanziert werden müssten, dann werde das Abrufen...

Kurznachrichten:

Sport

  • Karlsruhe zerfällt

    Randale nach Abstieg des KSC in der Relegation gegen Regensburg

    Von Arne Leyenberg, dpa

    Nach zwei Unentschieden in der Relegation gegen Jahn Regensburg steigt der Karlsruher SC in die dritte Liga ab. Die Fans randalierten rund ums Stadion aus Wut auf Spieler, die in der kommenden Saison wohl nicht mehr beim KSC spielen werden.

  • Lötzsch und Misersky betreten die »Hall of Fame«

    Jury wird nach Kritik im Fall Täve Schur vergrößert

    Von Oliver Händler

    Nach den Auseinandersetzungen um die Nichtaufnahme Täve Schurs in die »Hall of Fame« vor einem Jahr ziehen nun sechs neue Kandidaten in die Ruhmeshalle des deutschen Sports ein. Wurde die Jury 2011 für eine zu politische Entscheidung kritisiert, ist sie 2012 sogar noch politischer. Die Kritik wird kaum geringer werden.

  • Frankfurts letzte Titelchance

    Ausgerechnet in der Champions League wollen die Fußballerinnen in München ihre Saison retten

    Von Eric Dobias, dpa

    Die Fußballerinnen des 1. FFC Frankfurt hoffen im Endspiel der Champions League auf ein Happy End einer verkorksten Saison. Gegen Titelverteidiger Lyon geht es nicht nur um den größten Erfolg der Vereinsgeschichte, sondern auch um das Startrecht im nächsten Jahr.

  • Ärgerlich

    Einwurf von Jirka Grahl

    Ist es nun Absicht oder doch nur mangelndes Fingerspitzengefühl? Die Stiftung Deutsche Sporthilfe hat sich auch dieses Jahr geäußert zum Thema Ruhmeshalle. Und es wird neuen Streit geben. Sechs weitere Sportler gesellen sich 2012 in die »Hall of Fame des deutschen Sports«. Nicht wie erwartet Sportler, die ab 1972 ihre Erfolge erzielten, obwohl im Jahr 2011 noch Athleten der Wirkungsjahre 1945 ...

  • Ein skandalöser Abgang

    Hertha BSC spielt 2:2 bei Fortuna Düsseldorf und steigt ab

    Von Matthias Koch

    Das Teilnehmerfeld für die Bundesligasaison 2012/13 ist seit Dienstagabend perfekt. Fortuna Düsseldorf hat sich in den Relegationsspielen gegen Hertha BSC durchgesetzt.

  • Rhein-Schwimmer gibt auf

    44-jähriger Schweizer hat nach eigenen Worten seine Kräfte überschätzt

    Der Schweizer Extremsportler Ernst Bromeis hat seinen Versuch abgebrochen, den Rhein auf seiner gesamten Länge zu durchschwimmen. Als Grund nannte der 43-jährige »Wasserbotschafter« am Dienstag Sorge um seine Gesundheit angesichts unerwartet harter Bedingungen. Sein Plan, den Rhein von der Quelle bis zur Mündung bei Hoek van Holland an der Nordsee in 30 Tagen zu durchschwimmen, sei »zu optimistisc...

Meinung/Kolumne

  • Keine Erlösung

    Standpunkt von Wolfgang Hübner

    Wie der Richtungsstreit in der Linkpartei auch ausgehen mag - ein paar Gewissheiten gibt es immerhin. Nr. 1: Anfang Juni wird in Göttingen ein Parteitag stattfinden. Nr. 2: Am Sonntagnachmittag wird zum Abschluss die »Internationale« gesungen. Nr. 3: In deren Text heißt es: »Es rettet uns kein höh'res Wesen.« Mancher Ruf nach der Rückkehr von Oskar Lafontaine an die Parteispitze klingt ein...

  • Unten links

    Bayerns Ministerpräsident Seehofer hat großzügig Sendegenehmigung für seine nach einem TV-Interview mitgeschnittenen Auslassungen über Röttgens Wahldebakel in NRW erteilt. Ganz abgesehen davon, dass seine abschließende Das-können-Sie-alles-senden-Bemerkung zeigt, wie genau kalkuliert der angeblich nicht zur Veröffentlichung gedachte Wutausbruch des CSU-Chefs war - es hätte was, wenn Politiker anst...

  • Blockadepanik

    Kommentar von Markus Drescher

    Es reichte allein die Ankündigung: Plätze in der Innenstadt von Frankfurt am Main sollen für ein paar Tage als Zeltplatz für Demonstranten dienen. Das Bankenviertel und speziell die Europäische Zentralbank sollen für einen Tag blockiert werden. Schon brach Panik aus im Rathaus der Mainmetropole. Ideologische Panik! Menschen wollen sich das Recht nehmen zu protestieren: massenhaft, über Tage sichtb...

  • Drohkulisse

    Kommentar von Kurt Stenger

    Niemand hat die Absicht, Griechenland aus dem Euro zu drängen - mit diesem etwas abgedroschenen Kalauer könnte man die Botschaft vom jüngsten Treffen der Euro-Finanzminister zusammenfassen. Denn zwischen den Zeilen ist diese Drohung von konservativen Kreisen längst ausgesprochen worden. Wolfgang Schäuble und auch EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso haben über die Möglichkeit eines Austritt...

  • Nur eine Schlamperei?

    Kommentar von René Heilig

    Verfassungsschützer warnten gesuchte Neonazis vor der Polizei. Wiederholt. Man hielt wichtige Erkenntnisse zurück, dealte mit den Tätern, bezahlte deren Helfer. Selbst wenn man Geheimdiensten generell skeptisch gegenübersteht, muss man die entsprechenden Passagen im Untersuchungsbericht der Schäfer-Kommission mehrmals lesen, um die ganze Ungeheuerlichkeit zu erfassen. Auch wenn die Verfassungsschü...

Außer Parlamentarisches

  • Ab ins Museum und wieder zurück

    Der amerikanische Wissenschaftler und Aktivist David Graeber erklärt die Dynamiken der »Occupy«-Bewegung von 2011

    Von Velten Schäfer

    Nach seinem viel besprochenen theoretischen Buch über »Schulden« legt David Graeber eine Reportage über die bankenkritische Bewegung von 2011 vor.

  • »In dieser Radikalität einmalig«

    Elke Steven über die Stadt Frankfurt, Solidarität mit den Banken und Abschreckung als Kalkül

    ELKE STEVEN vom Komitee für Grundrechte und Demokratie kritisiert den Konfrontationskurs der Stadt Frankfurt gegenüber den Krisenaktionstagen. Mit der Soziologin sprach INES WALLRODT.

  • Bewegungsmelder

    Internationalistischer Kongress zu Krisen und Kämpfen in Erfurt

    (nd). Unter dem Titel »Under Pressure - Krisen, Kämpfe, Transformationen« findet vom 17. bis 20. Mai in Erfurt der 34. Kongress der Bundeskoordination Internationalismus (BUKO) statt. Im Mittelpunkt der rund 70 Workshops und Veranstaltungen stehen die sich verschärfenden Krisen der Länder des globalen Südens sowie die innereuropäisch wachsenden Ungleichheiten. »Die neoliberalen Sparhaushalte treff...

Kino & Film

  • Marihuana und Moral

    »Marley« von Kevin Mcdonald

    Von Tobias Riegel

    Ausgerechnet Bayern. Es sind Bilder von tiefster Traurigkeit und größter Skurrilität, die Kevin Macdonald ans Ende seines Films »Marley« stellt.

Ratgeber

  • Die neuen Rechte für Telefonkunden

    Einfacher Anbieterwechsel und Mitnahme der alten Telefonnummer

    Telefonkunden sind seit dem 10. Mai 2012 deutlich besser gestellt. An diesem Tag trat eine ganze Reihe neuer Regelungen in Kraft.

  • Wenn Aufnahmefähigkeit des Patienten beeinträchtigt ist

    Der Problemfall: die ärztliche Aufklärung

    Unsere Autorin, Rechtsanwältin ANKE PLENER aus Berlin, informiert über drei Problemfälle bei der ärztlichen Aufklärung. 1. Beeinträchtigte Aufnahmefähigkeit des Patienten bei der Aufklärung Das Oberlandesgericht München hatte am 10. Februar 2011 (Az. 1 U 2382/10) die Klage einer Patientin zurückgewiesen, die gegenüber dem Beklagten Ansprüche wegen unzureichender Aufklärung im Zusammenhang mit ...

  • Jobcenter muss die Rechtschreibförderung bezahlen

    Sozialgerichtsurteile im Überblick

    Auch Schüler mit der Deutschnote 3 haben grundsätzlich Anspruch auf eine kostenlose Zusatzförderung, wenn sie besondere Schwächen in der Rechtschreibung haben. Das entschied das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in Celle nach einer Mitteilung vom 26. April 2012 (Az. L7 AS43/12 B ER).

  • Kranke Beamte bekommen Geld für ausgefallenen Urlaub

    EU-Richtlinie über Urlaub

    Wer als Beamter zu krank für den Urlaub ist, kann auf Geld hoffen - sofern er nämlich in den Ruhestand tritt. Die höchsten EU-Richter stellten damit klar, dass der im Beamtenrecht vorgesehene Verfall des Urlaubs nicht rechtens ist. Dies hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg mit seinem Urteil vom 3. Mai 2012 entschieden (Az. C-337/10).

  • Outsourcing: Kündigung »Unkündbarer« erschwert

    LAG Berlin

    Beim Ausgliedern von Betriebsteilen können Arbeitgeber ordentlich unkündbare Beschäftigte nicht einfach fristlos entlassen. Die unternehmerische Entscheidungsfreiheit muss bei bestehenden, unkündbaren arbeitsvertraglichen Bindungen unter Umständen zurückstehen, urteilte das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg am 7. Februar 2012 (Az. 7 Sa 2164/11).

  • Die Rechte bei beruflicher Weiterbildung

    Arbeitnehmer lernen für den Job

    Die Zeiten, in denen die berufliche Bildung nach Lehre oder Studium beendet war, sind vorbei. Lebenslanges Lernen wird im Berufsleben immer wichtiger. Für Arbeitnehmer gibt es viele Gründe, an Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen teilzunehmen. Welche Möglichkeiten der beruflichen Weiterbildung Arbeitnehmer haben und inwiefern sogar ein »Recht auf Weiterbildung« besteht - das erklärt die D.A.S.-Rechtschutzversicherung.

  • Wenn es immer wieder nach kaltem Rauch riecht

    Leserfrage zu gesundheitsschädigenden Wohnungsmängeln

    In meiner Wohnung hatte ich seit Dezember 2009 Gerüche nach kaltem Zigarettenrauch. Nach meiner Mangelanzeige kamen fünf Personen (zwei Verwaltungsmitarbeiter, Techniker, Schornsteinfeger und Hausmeister) und untersuchten den Sachverhalt. Sie bestätigten den Mangel. Im Raucherlokal des benachbarten Hauses wurde dann eine Raumluftanalyse angefertigt und eine Abluftanlage installiert. Das Analyseerg...

  • Streit um Wohnungsgröße: Von wegen 100 Quadratmeter

    Prozess um »circa«-Angabe im Mietvertrag

    Die Größenangaben im Mietverträgen für Wohnungen und Häuser liefern immer wieder Anlass zu einem Rechtsstreit. Wenn sich das Objekt beim gründlichen Nachmessen deutlich kleiner als angegeben herausstellt, fordern viele Mieter Geld zurück. Manche Eigentümer glauben sich in solchen Fällen auf der sicheren Seite, wenn sie vor der Größenangabe das Wörtchen »ca.« setzen.

  • In keiner Bauvorschrift gibt es eine präzise Festlegung

    »Seniorengerecht« - aber mit Stufe

    Wird eine Wohnung als »seniorengerecht« angepriesen, dann heißt das noch lange nicht, dass sie auch »barrierefrei« ist. Denn was »seniorengerecht« bedeutet, ist nach gegenwärtiger Rechtslage in keiner Bauvorschrift präzise festgelegt.

  • Kinderlärm, Baumängel

    Urteile

    Die Eigentümer eines Wohnhauses, das in unmittelbarer Nachbarschaft der Kindertagesstätte einer katholischen Kirchengemeinde liegt, müssen den Lärm spielender Kinder auf dem Spielplatz der Kindertagesstätte hinnehmen. Kinderlärm darf seit einer Gesetzesänderung 2011 nicht mehr als »schädliche Umwelteinwirkung« bewertet werden: Geräusche spielender Kinder werden seither, weil Ausdruck kindlicher...

  • Besuchsverbot

    Wohnungseigentum

    Eine Wohnungseigentümergemeinschaft kann gegen den Besucher eines Bewohners nicht ohne Weiteres ein Hausverbot verhängen. Das gilt auch, wenn der Besucher im Verdacht steht, für unverhältnismäßigen Lärm verantwortlich zu sein. Das Landgericht Koblenz entschied: Ein Besuchsverbot komme allenfalls als letztes Mittel in Frage (Az. 2 S 19/10). Die Richter betonten, durch das Hausverbot würde die Kl...

  • Nicht warmes Wasser sparen

    Baurat

    In den Sommermonaten regeln viele Menschen ihre Warmwassertemperatur herunter. Schließlich braucht man es zum Duschen im Sommer ja nicht so warm, denken viele. Der Verband Privater Bauherren (VPB) warnt davor, hier zu sparen. Denn in lauwarmen und wenig benutzten Wasserleitungen ist das sonst so gut kontrollierte Lebensmittel Wasser anfällig für Keime wie die gefährlichen Legionellen. Die Keime kö...

  • Architekten vergeben keine Aufträge, sie bereiten sie vor

    Baurecht

    Architekten sollten vorsichtig sein, wenn sie Aufträge »im Namen« ihrer Bauherren erteilen. Gerade bauleitende Architekten geraten dadurch schnell in Interessenkonflikte.

  • Bauzeitzinsen - Herstellungskosten?

    Hausbau

    Zinsen für Kredite zur Finanzierung einer Immobilie, die während der Bauphase anfallen, können unter Umständen als Herstellungskosten anerkannt werden.

  • In Falkensee erst einmal abgeschafft

    Noch einmal: Zweitwohnungssteuer

    Im nd-ratgeber Nr. 1049 vom 25. April 2012 berichteten wir darüber, dass in der brandenburgischen Gemeinde Falkensee die Zweitwohnungssteuer abgeschafft werden soll. Beim Steueramt war von einem entsprechenden Beschluss jedoch nichts zu erfahren.

  • Wer den Termin nicht einhalten kann, sollte schriftlichen Verlängerungsantrag stellen

    Abgabefrist für Einkommensteuererklärung 2011: 31. Mai 2012

    Die Einkommensteuererklärung für 2011 von Privatpersonen muss dem Finanzamt bis einschließlich 31. Mai 2012 vorliegen. Wer den Abgabetermin nicht einhalten kann, sollte beim Finanzamt einen schriftlichen und begründeten Verlängerungsantrag einreichen. Meist gewährt das Finanzamt eine Fristverlängerung bis zum 30. September.

  • Der Ausstieg ist schwierig, aber nicht unmöglich

    Private Krankenversicherung

    Im vergangenen Jahr haben sich insgesamt 80 800 Menschen für die private und damit gegen die gesetzliche Krankenversicherung entschieden. Inzwischen hat jeder zehnte Bundesbürger eine private Krankenvollversicherung abgeschlossen - Tendenz steigend. Doch ein Wechsel in die private KV sollte gut überlegt sein. Denn die Privatkassen erhöhen teilweise massiv die Beiträge, erschweren einen Wechsel in kostengünstigere Tarife, und ein Zurück in eine gesetzliche Krankenkasse ist nur unter bestimmten Bedingungen möglich.

  • Vorsicht beim Online-Banking

    Bankrecht

    Geht ein Bankkunde beim Online-Banking einem sogenannten Pharming-Angriff auf den Leim, muss er womöglich den Schaden selbst tragen. Wie die D.A.S. Rechtsschutzversicherung unter Berufung auf ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs vom 24. April 2012 (Az. XI ZR 96/11) mitteilte, gilt dies insbesondere dann, wenn der Kunde beim Log-In mehrere Transaktionsnummern hintereinander eingegeben hat.

  • Eröffnung BER abgesagt: Welche Folgen hat das für die Passagiere?

    27 Millionen Passagiere aus aller Welt sollen künftig am neuen Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) »Willy Brandt« pro Jahr abgefertigt werden. Nun hat der Flughafenbetreiber vorige Woche bekanntgegeben, dass sich die für den 3. Juni geplante Aufnahme des Flugbetriebs erneut verzögert. Ein neuer Termin steht aber noch nicht fest. Welche Folgen hat das für die Flugpassagiere? JÜRGEN HOLZ ist dazu einigen Fragen nachgegangen.

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