Suchen auf neues-deutschland.de:

Übersicht vom 23.05.2012

Titel

  • Reiche Griechen sollen zahlen

    Linksbündnis SYRIZA und LINKE werben für alternative Krisenpolitik

    Von Aert van Riel

    Das griechische Linksbündnis SYRIZA sieht angesichts des Präsidentenwechsels in Frankreich neue Perspektiven für eine alternative Krisenpolitik. Diese präsentierte SYRIZA-Chef Alexis Tsipras gestern zusammen mit den LINKE-Politikern Gregor Gysi und Klaus Ernst vor der Berliner Bundespressekonferenz.

Inland

  • Parteispitze ohne Lafontaine

    Verzicht als Signal für »Neuanfang jenseits bisheriger Konfrontationslinien«

    Oskar Lafontaine zieht seine Kandidatur für den Linken-Vorsitz zurück und überlässt Dietmar Bartsch das Feld. Er habe für sein Angebot aus Ost und West sehr viel Unterstützung erhalten, ließ Lafontaine am Dienstag mitteilen.

  • Deutschland gut, Schmarotzerländer schlecht

    Thilo Sarrazin stellte sein neues Buch vor: Darin versucht er, das Thema Währungspolitik für die Stammtische interessant zu machen

    Von Thomas Blum

    Gestern machte Thilo Sarrazin im Berliner Hotel Adlon Reklame für sein Buch »Europa braucht den Euro nicht«.

  • Rückblick auf Thüringer Versagen

    Untersuchungsausschuss zum NSU steht sich selbst im Wege

    Von René Heilig

    Es ist wieder NSU-Untersuchungsausschusswoche. Am Montag tagten die beauftragten Abgeordneten in Thüringen, am Donnerstag treffen sich die des Bundestages. In Sachsen geht es nicht nur langsam voran, in Bayern, wo die Rechts-Terroristen die meisten Morde begangen haben, gibt es noch immer nur die Ankündigung, man werde auch nachforschen.

  • Rassismus an der Tür?

    Daniel Bartel ist Berater beim Antidiskriminierungsbüro Sachsen

    nd: Herr Bartel, das Amtsgericht Leipzig hat die Einlasskontrollen einer Diskothek der Stadt als diskriminierend verurteilt. Ist Leipzig ausländerfeindlich?Bartel: Das Phänomen, dass Menschen aufgrund ihrer ihnen zugeschriebenen Herkunft nicht in Diskotheken kommen, ist eines, dass in Dresden genauso existiert wie in Köln, Berlin oder Hamburg. Im ländlichen Raum auch in einer stärkeren Intensität....

  • Sechs Jahre Haft für Al-Qaida-Lehrling

    Gericht würdigte Geständnis

    Koblenz (nd-Hauschild). Der Anführer der neunköpfigen »Hamburger Reisegruppe«, die im Jahr 2009 ins afghanisch-pakistanische Grenzgebiet aufgebrochen war, um sich Al Qaida anzuschließen, muss für sechs Jahre ins Gefängnis. Mit dem Urteilsspruch blieb der Koblenzer Staatsschutzsenat eineinhalb Jahre unter der Forderung der Bundesanwaltschaft. Der Senat würdigte das umfassende Geständnis des Ange...

  • Süchte werden virtuell

    Computer und Spielautomaten lösen Hasch und Alkohol ab

    Von Fabian Lambeck

    Laut aktuellem Bericht der Bundesdrogenbeauftragten Mechthild Dykmans ist der Drogenkonsum in Deutschland rückläufig. Die klassischen Suchtstoffe werden offenbar von Internet und Spielautomaten verdrängt. Merkwürdig zurückhaltend zeigte sich Dykmans beim Thema Medikamentensucht: Dabei gelten fast zwei Millionen Deutsche als abhängig.

  • Kriminaltango im Krankenhaus

    Ärzte räumen Zuweisungen von Patienten gegen Entgelte ein, ihre Funktionäre streiten das ab

    Von Ulrike Henning

    Laut einer Studie der Universität Halle-Wittenberg im Auftrag der gesetzlichen Krankenkassen zahlt jede vierte Klinik sogenannte Fangprämien für Patienten. Fast die Hälfte der Leistungserbringer wie Sanitätshäuser, Hörgeräteakustiker oder Schuhmacher hätte zugegeben, Geld, Tagungskosten oder Sachleistungen erhalten zu haben.

  • Die Falschen auf der Anklagebank?

    Zwei Jugendliche wegen Körperverletzung am Rande der Luxemburgkonferenz angeklagt

    Von Peter Kirschey

    Am Dienstag begann beim Amtsgericht Tiergarten ein Prozess gegen zwei linke Aktivisten, die am 8. Januar 2011 am Rande der Internationalen Luxemburgkonferenz in der Berliner Urania mehrere Gegendemonstranten zusammengeschlagen haben sollen.

  • Stolpern auf dem »Schweriner Weg«

    Die gemeinsame Ausgrenzung der NPD gilt als Markenzeichen der Nordost-Politik - doch das Modell hat Grenzen

    Von Velten Schäfer, Schwerin

    Nach einem kommunalen LINKEN-Ja zu einem NPD-Antrag pocht die Landespartei auf den »Schweriner Weg«. Derweil bröckelt die gemeinsame Ausgrenzung der NPD vor Ort.

  • Führungsfiguren

    Zwei neue Kandidatinnen wollen die LINKE führen, Flügelquoten interessieren sie nicht

    Von Uwe Kalbe

    Nach Oskar Lafontaines überraschendem Rückzug aus den Führungsplanungen steht die LINKE vor der Frage nach möglichen Alternativen.

  • »Grandhotel« für Flüchtlinge

    Eine Augsburger Initiative versucht, eine Alternative zu Massenunterkünften zu schaffen

    Von Florian Kapfer, dpa

    In Augsburg arbeiten Diakonisches Werk und eine Gruppe Freiwilliger an einem außergewöhnlichen Projekt: Es geht um eine Verbindung vom Flüchtlingsheim, Künstlergemeinschaft und sozialem Treffpunkt.

  • Wasserbüffel und Mais-Monokultur

    Brandenburgs durchwachsene Bilanz in Sachen Naturschutz

    Von Wilfried Neiße

    Die Vorsitzende des Naturschutzbeirates Brandenburg, Vera Luthardt, hat vor der zunehmenden Verwendung von Chemie in der Landwirtschaft gewarnt. Sorge bereite vor allem der Einsatz von Pestiziden beim Maisanbau. Umweltministerin Anita Tack (LINKE) zog dieser Tage anlässlich des Jubiläums der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie in der EU Bilanz.

  • Das Fernsehbier-Problem

    Kleine Brauereien bekommen immer mehr Pfandflaschen zurück, die sie nicht gebrauchen können

    Von Anett Böttger und Christiane Raatz, dpa

    Sächsische Brauereien schlagen Alarm. Bei ihnen landen viele Pfandflaschen, die sie nicht verwenden können. Unternehmen haben unlängst einen Protestbrief vorgelegt, in dem sie eine politische Lösung fordern.

  • Größere Supermärkte

    Bayerns Regierung lockert Vorschriften

    München (dpa/nd). Nach jahrelangem Tauziehen mit den Kommunen lockert Bayerns Staatsregierung die Vorschriften für Supermärkte und Drogerien auf dem Land. Künftig soll jede Gemeinde freie Entscheidung über die Ansiedlung größerer Supermärkte und Drogeriefilialen mit einer Verkaufsfläche von bis 1200 Quadratmetern haben. Bisher liegt diese Grenze bei 800 Quadratmetern. Das sagte Staatskanzleichef T...

  • Trockene Zeiten

    In Ostdeutschland hat es vielerorts in diesem Frühjahr kaum geregnet - Ernteausfälle drohen

    In mehreren Regionen Deutschlands wächst die Sorge der Bauern: Feldern und Wiesen fehlt der Regen. In Sachsen-Anhalt etwa sind bereits erste Ernteausfälle absehbar.

  • Chancen für weniger Fluglärm

    Gutachten zeigen Alternativen für Fraport

    Von Robert Luchs, Mainz

    Die Lärmbelastung durch Flugzeuge in Mainz und Rheinhessen hat zugenommen. Der rheinland-pfälzische Infrastrukturminister Lewentz will dagegen vorgehen. Zwei Gutachten zeigen aus seiner Sicht, dass weniger Lärm machbar ist.

  • Verbraucher stimmen über Werbelüge ab

    Produkte für »Goldenen Windbeutel« nominiert

    Berlin (AFP/nd). Die Verbraucherschutzorganisation Foodwatch sucht erneut die dreisteste Werbelüge des Jahres. Im Internet können Verbraucher darüber abstimmen, welches Produkt den »Goldenen Windbeutel« bekommt, wie Foodwatch am Dienstag mitteilte. Dafür stehen fünf Produkte zur Auswahl. In diesem Jahr nominierte Foodwatch unter anderem die laut Werbung den Cholesterinspiegel senkende Margarine...

Kurznachrichten:

Ausland

  • NATO ohne neues Denken

    Weiterer Einsatz am Hindukusch / Friedensgutachten für »gemeinsame Sicherheit«

    Von Olaf Standke

    Während die NATO nach weitreichenden Rüstungsbeschlüssen zum Abschluss des Chicagoer Gipfels eine neue Mission für Afghanistan vereinbarte, plädierten führende deutsche Institute bei der Vorstellung des »Friedensgutachtens 2012« am Dienstag in Berlin für radikale Abrüstung und politisch-diplomatische Konfliktlösungen.

  • Brutales Pokerspiel

    Den Griechen wird auch auf dem EU-Gipfel gedroht: Weiter mit der Kürzungspolitik oder Rauswurf aus dem Euro

    Von Michael Schlecht

    Griechen können Europa retten - wenn sie bei der Wahl am 17. Juni die brutalen Kürzungsorgien abwählen. Die maßgeblich von der deutschen Kanzlerin den südeuropäischen Ländern aufgezwungenen Sozial- und Rentenkürzungen sowie die Schnitte bei den Löhnen führen die betroffenen Länder und letztlich ganz Europa in den Abgrund. In Griechenland kann man die Wirkungen der Kürzungspolitik am deutlichst...

  • Gipfelthemen: Investitionen in die Infrastruktur

    Erstmals seit Beginn der Euro-Krise wird sich Ende Juni ein EU-Gipfel, der beim heutigen Sondergipfel in Brüssel vorbereitet wird, vorrangig mit dem Thema Wachstum befassen. Aktuelle Prognosen wie die der OECD vom Dienstag weisen darauf hin, dass die Eurozone mit Ausnahme Deutschlands wegen der Sparpolitik in die Stagnation oder sogar Rezession taumelt. Nach bisherigen Plänen soll die Europäi...

  • Hollande soll ins Leere laufen

    Eurobonds werden voraussichtlich nicht diskutiert / Merkel erhält Rückendeckung von Spanien

    Von Kay Wagner, Brüssel

    Auf einem Sondergipfel in Brüssel wollen die europäischen Staats- und Regierungschefs heute Abend über Schritte im Kampf gegen die Wirtschaftskrise beraten. Bei seinem ersten Auftritt in Brüssel könnte der französische Präsident Hollande mit seinem Einsatz für Wachstumsstrategien auflaufen. Bundeskanzlerin Merkel will über Eurobonds nicht diskutieren.

  • Festhalten am UN-Plan

    Treffen mit syrischen Konfliktparteien

    Ungeachtet anhaltender Gewalt in Syrien haben Regierung und Opposition ihr Festhalten am Friedensplan der Vereinten Nationen bekräftigt.

  • Spannung und Unruhe prägen Libanon

    Straßenblockaden und Artilleriefeuer

    Beirut/Istanbul (dpa/nd). Die Lage in Libanon bleibt angespannt. Am Dienstag blockierten wütende Anwohner in der nördlichen Region Akkar Straßen mit brennenden Autoreifen und Sandsäcken. Die staatliche Nachrichtenagentur NNA meldete, die Schulen in dem Gebiet seien geschlossen worden. Am Montagabend hatte es erneut vereinzelt Artilleriefeuer in der nördlichen Stadt Tripoli gegeben, in der Sunniten...

  • Neue Mission der NATO in Afghanistan

    Chicago (nd). Der Krieg am Hindukusch dauert inzwischen seit über zehn Jahren an. Für den Abzug der Kampftruppen aus Afghanistan hat der Nordatlantik-Pakt auf seinem Gipfeltreffen in Chicago nun am Montag (Ortszeit) seine Strategie für die letzten Schritte festgelegt. »Wir ziehen unsere Kräfte schrittweise und verantwortlich ab, um die ISAF-Mission zum 31. Dezember 2014 zu beenden«, erklärten die ...

  • Finanzkrise gefährdet den Frieden

    Konfliktforscher fordern globale kooperative Sicherheitspolitik

    Von Olaf Standke

    Die Notwendigkeit einer gemeinsamen Sicherheitspolitik nach den offensichtlichen globalen Machtverschiebungen steht im Mittelpunkt des »Friedensgutachtens 2012«, das am Dienstag in Berlin vorgelegt wurde.

  • Hoffnungen in Bagdad

    Neue Runde der Atomverhandlungen mit Iran

    Von Roland Etzel

    Heute sollen in Bagdad Atomverhandlungen der 5+1-Gruppe mit Iran stattfinden. Die Atmosphäre dafür scheint verbessert, doch das wird nicht überall positiv begleitet.

  • Putin holt Vertraute in den Kreml

    Umbesetzungen in russischer Regierung und Präsidentenamt

    Von Irina Wolkowa, Moskau

    Der russische Präsident Putin hat mehreren seiner Ex-Minister Beraterposten im Kreml verschafft. Experten schätzen, sie sollen die Regierung kontrollieren und dafür sorgen, dass Premier Medwedjews politische Ambitionen nicht in den Himmel wachsen.

  • Offener Wahlausgang in Ägypten

    Doch wer auch immer neuer Präsident wird - noch haben die Generale bei allem das letzte Wort

    Von Juliane Schumacher

    In Ägypten beginnt heute die Wahl eines neuen Präsidenten. Die Wahlkommission hat dafür 13 Kandidaten zugelassen.

  • Die Erde bebt im Süden Europas

    Nachbeben in Norditalien, Notstand in Bulgarien

    Nachbeben erschüttern das italienische Erdbebengebiet. Regierungschef Mario Monti besucht die Betroffenen und sagt Hilfe zu. Auch in Bulgarien bebt die Erde. Die Menschen kommen mit dem Schrecken davon.

  • Höchster Fernsehturm der Welt eröffnet

    Tokio hat ein neues Wahrzeichen: 634 Meter hoch

    Von Lars Nicolaysen, dpa

    Tokio hat ein neues Wahrzeichen: Der Tokyo Skytree ist der höchste Fernsehturm der Welt. Er soll nicht nur den Tourismus ankurbeln, sondern ganz Japan zu neuer Blüte verhelfen. Doch mancher zweifelt.

Kurznachrichten:

Wirtschaft/Soziales

  • Viel Schuften für wenig Geld

    DIW: Niedriglöhner arbeiten teilweise über 50 Stunden pro Woche

    Von Grit Gernhardt

    Eine neue Studie zeigt, dass die Arbeitsbelastung besonders bei Menschen mit niedrigem Einkommen oft sehr hoch ist. Opposition und Gewerkschaften fordern Mindestlöhne.

  • Risiko-Prämie für Friedenssicherung

    KfW förderte fragile Staaten mit 900 Millionen

    Von Roland Bunzenthal

    Die KfW fungiert als Entwicklungshilfebank des Bundes. Ein besonderes Augenmerk richtet sie auf bürgerkriegsgeschüttelte Staaten.

  • Erdgas unter der Fahner Höhe

    Auch in Thüringen formiert sich Widerstand gegen Fracking-Projekte

    Von Hans-Gerd Öfinger

    Pläne eines kanadischen Konzerns zur Förderung unkonventioneller Erdgasvorkommen schrecken betroffene Anwohner in Thüringen auf. Widerstand formiert sich.

  • Leiharbeiter bekommen mehr

    IG Metall gelingt bundesweit erster Tarifabschluss zu Branchenzuschlägen für entliehene Beschäftigte

    Von Jörg Meyer

    Für die IG Metall ist ein wichtiger Schritt zur Eindämmung der Leiharbeit. In der Metall- und Elektroindustrie erhalten Entliehene künftig Branchenzuschläge. Die Gewerkschaft hofft auf Nachahmer.

  • Vom Umschlagplatz zum Touristenmagnet

    Einige große Seehäfen versuchen, vom Containerumschlag unabhängiger zu werden

    Von Hermannus Pfeiffer, Hamburg

    Der Welthandel wächst 2012 nur noch langsam, aber Europas führende Seehäfen bauen rasant ihre (Über-)Kapazitäten aus.

Kurznachrichten:

Feuilleton
  • Rechthaben ist kein befriedigender Bewusstseinszustand.
    Martin Walser

  • Lust-Geist

    Shermin Langhoff wird 2013 Intendantin des Berliner Maxim Gorki Theaters

    Hans-Dieter Schütt

    Kastanienwäldchen. Klingt nach schönem Abseits - vom metropolischen Rumor. Das Berliner Maxim Gorki Theater am Kastanienwäldchen, hinter der Ehrenwache Unter den Linden, war nie ein Abseits, ein sonderlich Ding freilich doch. Sehr souverän im Abstand zu den Hochburgen DT und BE. Hier galt, speziell in der Zeit des Intendanten Armin Petras, das Experiment, der schöne, schnelle Produktionsrausch, da...

  • »Ist dieser Mann ein Humanist?«

    Peter Turrini: Laudatio für Claus Peymannn, Träger des Lessing-Preises 2012

    Vor wenigen Tagen erhielt Theaterregisseur CLAUS PEYMANN, Direktor des Berliner Ensembles, in der Lessingakademie in Wolfenbüttel den diesjährigen Lessing-Preis für Kritik. Die Laudatio hielt der österreichische Dramatiker PETER TURRINI. Er wurde 1944 geboren, seine bekanntesten Werke: der TV-Mehrteiler »Die Alpensaga« und die Stücke »Rozznjogd«, »Josef und Maria«, »Die Minderleister«, »Die Schlacht um Wien«.

  • Der Ruhige der »AK«

    Hans-Dieter Lange tot

    Hans-Dieter Lange, von 1962 bis 1990 Nachrichtensprecher der »Aktuellen Kamera« des Fernsehens der DDR, ist bereits am 18. Mai in Berlin gestorben. Dies teilte sein Sohn am Dienstag »nd« mit. 1926 im westpreußischen Elbing geboren, hat Lange nach dem Abitur die Schauspielschule in Danzig besucht. 1944 wurde er zur Wehrmacht eingezogen, 1945 geriet er in kanadische Kriegsgefangenschaft, bis 194...

  • Vier Phasen

    Dürer in Nürnberg

    120 der bedeutendsten Werke des Renaissance-Malers Albrecht Dürer sind ab 24. Mai in Nürnberg zu sehen. Die Schau im Germanischen Nationalmuseum konzentriert sich auf das Frühwerk des aus Nürnberg stammenden Künstlers (1471-1528). Vier Ausstellungsbereiche drehen sich um seine unterschiedlichen Entwicklungs- und Schaffensphasen. Mit seinem 1484 entstandenem »Selbstbildnis als Dreizehnjähriger« ist...

  • »Alles, nur nicht hoch hinaus«

    Heute wird der Kabarettist Dieter Hildebrandt 85 Jahre alt

    Von Hans-Dieter Schütt

    Er ist schon ein Leben lang Verfassungs-Schützer. Wahrer Verfassungs-Schutz ist Denkmalschutz geworden. Der 1937 in Schlesien Geborene gründete mit Samy Drechsel die Münchner Lach- und Schießgesellschaft und wurde zum Meister der zielsicheren Beiläufigkeit, der präzisen Andeutung. Hildebrandt ist noch immer einer, der die zittrige Furcht mitspielt, von einem bösen wahren Gedanken überkommen zu...

  • Wider die Folklorisierung des Verbrechens

    20 Jahre nach der Ermordung der Mafiajäger Falcone und Borsellino hat Mafia-Literatur Hochkonjunktur

    Von Katja Herzberg

    Es ging als Massaker von Capaci in die kollektive Erinnerung der Italiener ein. Vor 20 Jahren wurde Giovanni Falcone ermordet. Er, seine Frau und drei Leibwächter wurden nur wenige Tage nach seinem 53. Geburtstag auf dem Weg zum Wochenendhaus bei Palermo von einer Bombe erfasst. Ihre Autos flogen durch die Luft. Die Wucht der Explosion riss die Straßendecke auf, hinterließ einen riesigen Krater. E...

  • Atmen mit den Ohren

    Gespräch mit Hespos

    Von Stefan Amzoll

    Aus dem Notenbild sich Musik innerlich hörend zu erschließen, ist für manche höchst erquicklich. Hans-Joachim Hespos hingegen braucht, nicht nur im Akt des Komponierens, das sinnlich vollziehbare Hören. Mehr noch: »hören ist für mich« - er schreibt wie Brecht alles klein, die Titel seiner Stücke stehen meist in großen Buchstaben - »ein überlebensnotwendiger vorgang. ohren sind für mich atemorgane....

Berlin/Brandenburg

  • Flüge und Geld für Tegel

    (dpa). Die Lufthansa geht davon aus, dass alle ursprünglich für den neuen Berliner Flughafen geplanten Flüge auch von Tegel abheben können. Eine entsprechende Zusage habe er von der Flughafengesellschaft erhalten, sagte Lufthansa-Chef Christoph Franz in Berlin. Aus Sicht von Air Berlin muss der staatliche Betreiber noch einmal Geld in den Berliner Flughafen Tegel stecken. Beispielsweise solle die ...

  • SPD-Parteitag bleibt im Juni

    (dpa). Die Wahl des neuen Berliner SPD-Chefs wird nicht verschoben. Auf einer Sitzung des Landesvorstands habe es am Montagabend 15 Stimmen gegen eine Verschiebung des Landesparteitags im Juni gegeben, elf Mitglieder hätten sich dafür ausgesprochen, sagte SPD-Sprecherin Josephine Steffen. Damit bleibe der 9. Juni als Termin für den Wahlparteitag bestehen. Der Kreisverband Steglitz-Zehlendorf ha...

  • Regeln gegen Korruption

    (dpa). Für die Berliner Verwaltungen werden derzeit neue Vorschriften zu Belohnungen und Geschenken erarbeitet. Der neue Leiter der Berliner Zentralstelle Korruptionsbekämpfung, Rüdiger Reiff, sagte am Dienstag, er rechne noch 2012 mit der Verabschiedung der Neuregelungen. Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) betonte bei der Vorstellung des Korruptionsberichts 2011, die Fallzahlen seien erfreulich ...

  • Mandat

    Klaus Joachim Herrmann über zwei Zählweisen der SPD

    Krisen oder wenigstens konkurrierende Bewerbungen für Ämter in einer Partei fördern eine zuweilen merkwürdige Dialektik zutage. Nicht nur in der Bundes-LINKEN, sondern auch in der Landes-SPD. In Berlin hat der Kandidat Müller bei den Mitgliedern offenbar bessere, auf einem Parteitag hingegen schlechtere Aussichten. Bei seinem Gegenkandidaten Stöß ist es umgekehrt. So versucht sich also jeder dorth...

  • Kaum Wohnungen für Hartz-IV-Empfänger

    70 000 Haushalte auch nach neuer Regelung mit zu hohen Mieten

    Von Bernd Kammer

    Auch nach der vom Senat beschlossenen neuen Wohnkosten-Regelung für Hartz-IV-Empfänger werden weiterhin etwa 70 000 und damit fast ein Viertel der betroffenen Haushalte Mieten zahlen, die über den Richtwerten liegen. So das Ergebnis einer Studie des Forschungsinstituts Topos, die der Berliner Mieterverein in Auftrag gegeben hatte. Vor der am 1. Mai in Kraft getretenen Neuregelung lagen etwa 100 00...

  • Kabelbrand stoppte S-Bahnen

    Verkehr gestört/ Züge pendelten oder Busse fuhren als Ersatz

    (nd/dpa). Ein Kabelbrand in der Nähe der Großbaustelle am S-Bahnhof Ostkreuz hat am Dienstag den Zugverkehr erheblich gestört. Nach einer Störungsmeldung in der Leitzentrale der S-Bahn kurz nach drei Uhr hätten Bahnmitarbeiter und Beamte der Bundespolizei das Feuer innerhalb der neben einem Fuß- und Radweg verlaufenden Kabeltrasse auf der Elsenbrücke festgestellt, informierte ein Sprecher der Poli...

  • Attacke, Zynismus, Resignation

    In der Bar jeder Vernunft behauptet Tim Fischer »Satiriker sind keine Lyriker«

    Von Volkmar Draeger

    So könnte es auch in den »goldenen« 20ern gewesen sein: In einem der zahllosen Edelkabaretts steht ein junger Mann auf der Szene, schleudert bitterbös sarkastisch seine Zeitkritik ins Auditorium. Das wiederum, betroffen und amüsiert gleichermaßen, applaudiert ihm frenetisch. Knapp ein Jahrhundert später heißt die Örtlichkeit Bar jeder Vernunft, der junge Mann Tim Fischer, die harsche Zeitkritik ab...

  • Intime Sinneseindrücke

    Die Galerie der Berliner Graphikpresse zeigt Edmund Kestings Spätwerk

    Von Volkmar Draeger

    Sein Künstlerleben war eher Kampf um Anerkennung als Siegeszug, flankiert nicht von öffentlichen Preisen, dennoch erfolgreich und konsequent in der Suche nach neuen Ausdrucksweisen. »Tanz der Darßbuchen«, den Titel einer farbigen Zeichnung um die Mitte der 1960er aufnehmend, nennt die Galerie der Berliner Graphikpresse ihre Ausstellung zu Edmund Kesting und zeigt 31 seiner späten Arbeiten, was das...

  • Arbeiten von Altenbourg erworben

    (dpa/nd). Das Dresdner Kupferstich-Kabinett hat aus dem Besitz des Berliner Kunsthändlers Dieter Brusberg Arbeiten des Künstlers Gerhard Altenbourg (1926-1989) erworben. Dazu gehören elf gezeichnete Künstlerbücher, großformatige farbige Hauptwerke in verschiedenen Techniken, eine Edition, teils sehr frühe Einzelblätter und einige Druckstöcke, wie die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden am Dienstag...

  • Einstein-Büste am Spreeufer

    (dpa). In Berlin-Moabit wird an diesem Mittwoch ein Denkmal für den Physiker und Nobelpreisträger Albert Einstein enthüllt. Die Ernst Freiberger Stiftung würdigt auf der »Straße der Erinnerung« am Berliner Spreebogen mit Büsten herausragende Persönlichkeiten, die vor allem in der ersten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts Außergewöhnliches geleistet haben. Einstein habe durch seine Forschungen dur...

  • Abschied von Fischer- Dieskau

    (dpa/nd). Nach dem Tod des Lied- und Opernsängers Dietrich Fischer-Dieskau liegt im Roten Rathaus in Berlin ein Kondolenzbuch aus. Noch bis zum Freitag besteht die Möglichkeit, auf diese Weise von dem Sänger Abschied zu nehmen. Nach Angaben eines Senatssprechers soll Fischer-Dieskau in dieser Woche im engsten Familienkreis in der Hauptstadt beigesetzt werden. Nähere Angaben wurden nicht gemacht. D...

  • Wie viel kostet Wowereits rauschendes Fest?

    Verwaltungsgericht verhandelte über Auskunftsanspruch bei Sponsorengeldern

    Eine Feier will bezahlt werden. Auch die beim Regierenden Bürgermeister. Alljährlich lädt der Landesvater zu einem fröhlichen Umtrunk rund um das Rote Rathaus ein. Es nennt sich »Hoffest des Regierenden Bürgermeisters«. Und Tausende geladene Gäste kommen. Politiker, Künstler, Journalisten und verdienstvolle Werktätige. Doch wer bezahlt das alles? Der Steuerzahler? Nein, es sind Sponsoren, die die ...

  • Solarunternehmen pleite

    (dpa). Die Pleitewelle in der Solarindustrie hat auch das Berliner Unternehmen Inventux erfasst. Der Solarzellen-Hersteller habe in der vergangenen Woche Insolvenzantrag beim Amtsgericht Charlottenburg gestellt, sagte eine Unternehmenssprecherin am Dienstag. Inventux, das doppelschichtige Solarzellen aus Silizium herstellt, hat nach eigenen Angaben mehr als 200 Mitarbeiter. In den kommenden Tagen ...

  • Spektakel am Köpenicker Schloss

    Forstorder Friedrich II. Thema auf einem Kolloquium

    Von Wolfgang Weiß

    Der Platz vor dem Schloss Köpenick, heute Kunstgewerbemuseum, erlebte am Dienstag ein Spektakel besonderer Art. Hoch zu Ross und in den Uniformen des Reitenden Feldjäger-Corps aus der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts begrüßten Reiter, begleitet vorn Jagdhornbläsern, den Preußenkönig Friedrich II. Seine Majestät, verblüffend ähnlich dargestellt von einem Mitglied des Treptow-Köpenicker Vereins R...

  • Wann wusste Platzeck von Bruchlandung?

    Die Verschiebung der Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens »Willy Brandt« in Schönefeld wird nach Ansicht der brandenburgischen Grünen immer mehr zum persönlichen Problem für Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD). Nach Medienberichten, denen zufolge die Staatskanzlei über eine drohende Verschiebung früher unterrichtet war als bislang angenommen, sagte der Abgeordnete Michael Jungclaus geste...

  • Bei der Bildung die rote Laterne

    Gewerkschaften wehren sich gegen beabsichtigten Stellenabbau im öffentlichen Dienst

    Von Andreas Fritsche und Wilfried Neiße

    Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) will es nicht zulassen, dass die rot-rote Landesregierung weiterhin behauptet, Bildung genieße in Brandenburg Priorität. Das sagte der GEW-Landesvorsitzende Günther Fuchs gestern. Er berief sich dabei auf die Personalbedarfsplanung des Finanzministeriums für die Zeit bis 2018. Demnach würden beispielsweise vier der 26 Stellen im Landesinstitut für ...

  • Kurtaxe statt Parkeintritt

    Sanssouci-Besuch soll bald zwei Euro kosten - es gibt aber noch einen Ausweg

    Von Andreas Fritsche

    Zwei Euro Eintritt für den Potsdamer Schlosspark Sanssouci sind beschlossene Sache. Die Jahreskarte soll zwölf Euro kosten. Der Stiftungsrat hat gestern diesem Wunsch der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten (SPSG) entsprochen. Ostern 2014 soll der Eintritt für zunächst fünf Jahre eingeführt werden. In diesem Zeitraum soll herausgefunden werden, ob die eingespielten Mittel tatsächlich ausreich...

Kurznachrichten:

Sport

  • Hertha in Streitlaune

    Berufungsverhandlung am Freitag / Zoff im Präsidium

    Die Hängepartie um das Relegationsspiel von Düsseldorf geht am Freitag in die nächste Runde: Das Bundesgericht des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) verhandelt die Berufung. Das DFB-Sportgericht hatte am Montag den Einspruch von Hertha BSC gegen die Wertung des Relegationsrückspiels bei Fortuna Düsseldorf (2:2) zurückgewiesen. Die Verfahren gegen einzelne Spieler beider Klubs - unter anderem gegen...

  • »Sie achten jetzt auf uns«

    Das deutsche Zweitligateam NetApp hat sich beim Giro d'Italia der Radprofis Respekt erworben

    Von Tom Mustroph, Pfalzen

    Gute Stimmung herrscht beim deutschen Pro Continental Rennstall NetApp. Sportdirektor Jens Heppner strahlt über das ganze Gesicht, so als fühlte er sich selbst in seine glücklichen zehn Tage in Rosa beim Giro d'Italia 2002 zurückversetzt. Ganz so viel Glück haben die von ihm jetzt dirigierten Sportler zwar nicht. Aber zwei zweite Etappenplätze, häufige Präsenz in Ausreißergruppen und einige Top-10...

  • ttc eastside gewinnt die Champions League

    Berliner Tischtennisspielerinnen setzen sich nach dramatischem Finale als erste deutsche Mannschaft Europas Krone auf

    Von Klaus Weise, dpa

    Die Tischtennisspielerinnen vom ttc Berlin eastside haben als erste deutsches Mannschaft die Champions League gewonnen. Nach einem dramatischen Finale in Wien wurde erst im Fast-Food-Restaurant gefeiert und später in einer Tankstelle.

  • Dale Oen schwimmt noch mit

    Bei der EM in Debrecen gedachten die Athleten des verstorbenen norwegischen Weltmeisters

    Von Marc Zeilhofer und Christian Kunz, dpa

    Der Tod des Schwimmweltmeisters Alexander Dale Oen warf Fragen auf. Für Schlussfolgerungen ist es noch zu früh. Bei der EM in Ungarn wurde des Norwegers gedacht.

Meinung/Kolumne

  • Unten links

    Die Großen Europas jagen gerade von einem Gipfel zum anderen - erst G8, dann NATO, jetzt auch noch das EU-Spitzentreffen. Überall wird über die Führungsrolle Angela Merkels geschrieben, aber ihre Nachfolger werden daran keine Freude mehr haben. Denn schon in wenigen Jahrzehnten wird es laut einer demografischen Studie mehr Franzosen geben als Deutsche - eine Entwicklung, die der schlaue Francois H...

  • Neue Zeiten

    Standpunkt von Olaf Standke

    Es ist kein erfreuliches Bild, das führende deutsche Friedensforschungsinstitute in ihrem neuesten Gutachten vom Zustand unserer Welt zeichnen. Verantwortung dafür trägt an vorderster Front jenes Militärbündnis, das sich jetzt in Chicago auf dem größten Gipfel seiner Geschichte ausgiebig selbst feierte. Der Nordatlantik-Pakt und allen voran die USA geben Jahr für Jahr mehr Geld für Rüstung und Kri...

  • Realitätsfern

    Kommentar von Grit Gernhardt

    War es Ahnungslosigkeit oder purer Zynismus, der Karl Brenke, Arbeitsmarktexperte des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, umtrieb, als er seinen Bericht schrieb? »Erstaunlich« nämlich findet er es, dass es überhaupt Personen gebe, die zu ihren Niedriglöhnen aufstockende Sozialleistungen bezögen, auch wenn es nur wenige seien. Schließlich könnten sie doch mit Hilfe von Hartz IV völlig auf...

  • Uralte Kamellen

    Kommentar von Silvia Ottow

    Studie oder Stimmungsmache - das ist hier die Frage. Jede vierte Klinik soll einer Studie zufolge Fangprämien für die Überweisung von Patienten zahlen. Ärzte, Sanitätshändler und Hörgerätevertreiber nehmen schon mal Geld, Geschenke oder Tagungstickets entgegen. Kaum jemand findet das besonders schlimm, am allerwenigsten wahrscheinlich jene, die sich dieses Wettbewerbsvorteils regelmäßig und in gro...

  • Vorsorgeabschaffung

    Kommentar von Markus Drescher

    Die Krise des Kapitalismus wird zur Demokratie- und Bürgerrechtskrise. Was früher in den Jahren des steten Wachstums wunderbar neben dem, was soziale Marktwirtschaft genannt wurde, existierte, ist heute lästig. Mit der Erkenntnis, dass man den Finanzmärkten die Kontrolle übergeben hat und die Ausbeutung von Mensch und Natur sich ihren Grenzen nähert, geht die Notwendigkeit einher, Repressionsmögli...

Außer Parlamentarisches

  • Sieg auf halber Strecke

    Nach einem erfolgreichen Volksentscheid müssen die Initiatoren oft weiter für ihr Anliegen kämpfen

    Von Peter Nowak

    Welche Bedeutung haben Volksbegehren für den Kampf gegen Privatisierung und für die Durchsetzung umweltfreundlicher Politik? Die Erfahrungen in Berlin sind zwiespältig.

  • »Es ist wieder Zeit, etwas zu sagen«

    Ihre Hymnen des Straßenkampfes sind legendär, nun veröffentlicht die Punkband Slime ein neues Album

    Den Einen galt die Musik der Hamburger Punkband Slime mit Titeln wie »Bullenschweine« und »Legal-Illegal-Scheißegal« als zu platt. In weiten Teilen der linksradikalen Szene sind die Hymnen des Straßenkampfes vergangener Jahre aber noch immer beliebt. Zum 30. Bandjubiläum vor zwei Jahren ist Slime auf die Bühne zurückgekehrt. »Sich Fügen Heißt Lügen« ist die erste Platte nach der Bandauflösung 1994. Mit Michael Mayer und Christian Mevs sprach Katja Herzberg für »nd« über die Texte von Erich Mühsam und wie sich die Band weiterentwickelt hat.

  • Bewegungsmelder

    Reiseberichte rassismuskritisch betrachtet (nd). Der Bildungsträger »glokal« hat untersucht, wie Menschen aus dem globalen Norden koloniale Denk- und Handlungsweisen reproduzieren. Für die Broschüre »Mit kolonialen Grüßen?« haben die Autoren die Sprache und Bildauswahl von Blogbeiträgen und Reiseberichten analysiert. Die 40 Seiten führen verständlich in zentrale Themen wie Macht- und Herrschafts...

Ratgeber

  • Wenn es gekracht hat, zählt jedes Detail

    Die online Kfz-Unfallskizze

    Der Verkehr auf deutschen Straßen wird immer dichter, womit das Unfallrisiko der Autofahrer steigt. Selbst wenn die meisten Verkehrsunfälle glücklicherweise nur mit einem Blechschaden enden, ist die genaue Aufnahme des Unfallgeschehens besonders im Hinblick auf die Schuldfrage und auf die Versicherungsansprüche wichtig.

  • Auch bei Arztbesuch nach Arbeitsunfall

    Unfallversicherung

    Suchen Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer wegen eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit einen Arzt auf, so sind sie dabei gesetzlich unfallversichert. Dies gilt auch für arbeitsmedizinische Vorsorge- und andere vorgeschriebene Untersuchungen.

  • Hartz-IV-Regelsätze verstoßen gegen Grundgesetz

    Aufsehenerregende Entscheidung des Sozialgerichts Berlin

    Die Hartz-IV-Regelsätze verstoßen nach einer Entscheidung des Berliner Sozialgerichts vom 25. April 2012 (Az. S 55 AS 9238/12) gegen das Grundgesetz. Die Richter des größten deutschen Sozialgerichts haben deshalb das Bundesverfassungsgericht angerufen. Die Berliner Entscheidung geht zurück auf eine Klage einer dreiköpfigen Familie aus Berlin-Neukölln.

  • Verbeamtete Lehrerin bekommt kein Geld für ihre Mehrarbeit

    Eine verbeamtete Grundschullehrerin bekommt kein Geld für zusätzlich geleistete Unterrichtsstunden, entschied das Verwaltungsgericht Koblenz nach einem am 20. April 2012 veröffentlichten Urteil (Az. 6 K 1067/11.KO). In dem konkreten Fall hatte die Lehrerin nach Angaben der Behörde 2009 ihr 63. Lebensjahr vollendet, und ihr Unterrichtspensum war vorschriftsgemäß um drei Wochenstunden verringert...

  • Ein begrenztes Recht zur Arbeitsverweigerung

    Leserfrage zur Arbeitsverweigerung und ihre Berechtigung

    Mein Betrieb hat mir nun schon den zweiten Monat keinen Lohn mehr gezahlt, weil er sich anderweitig finanziell »übernommen« hat. Ich bin deshalb einfach zu Hause geblieben. Jetzt bekam ich wegen Arbeitsverweigerung die Kündigung. Wie ist in diesem Fall die Rechtslage für mich?Lothar B., Greifswald Manche Arbeitnehmer haben irgendwann einmal davon gehört oder gelesen, dass sie die Arbeitsleistun...

  • Nur mit Schlüssel

    Mietzahlung

    Nur wer die Schlüssel erhält, kann die Wohnung auch nutzen. Alle Verträge und mündlichen Vereinbarungen reichen nicht - ohne Schlüssel. Erst dann darf man Mietzahlungen erwarten. Ein Mieter behauptete, niemals den Schlüssel für die Wohnung erhalten zu haben. Der Vermieter konnte das Gegenteil nicht beweisen. Er blieb auf seinen Mietforderungen sitzen. Die Richter stellten fest: »Nach nahezu einhel...

  • Den Fiskus beteiligen

    Betriebskosten

    Mieter können einen Teil ihrer Betriebskosten von der Steuer absetzen. Aufwendungen für den Hausmeister, die Gartenpflege oder für Hausreinigungsarbeiten können als haushaltsnahe Dienstleistungen steuerlich geltend gemacht werden.

  • Die Balkonsaison - nicht alles ist erlaubt, was gefällt

    Nachbarrecht

    Wieder ist Frühling, und wer einen hat, zieht sich gern auf den Balkon zurück. Doch auch hier gelten bestimmte Nutzungsregeln, insbesondere in Mietshäusern und -wohnungen.

  • Wenn das Haus zu klein wird

    Ausbaufinanzierung

    Wird es zu eng im eigenen Haus, weil Kinder kommen oder Schwiegervater mitwohnen möchte, sind bauliche Erweiterungen angesagt.

  • Tipps für Käufer

    Eigentumswohnung

    Viele Gründe sprechen dafür, sich den Traum von den eigenen vier Wänden mit dem Kauf einer Eigentumswohnung zu erfüllen. Kompetente Unterstützung bietet dafür der Ratgeber »Eigentumswohnung: Auswahl und Kauf« der Verbraucherzentrale NRW. Das Buch hilft bei der Suche nach der geeigneten Immobilie und bietet Antworten auf Fragen rund um Kaufentscheidung und Finanzierung. Zudem erhalten Käufer Ti...

  • Keine Doppelbelastung

    Grunderwerbssteuer für Kauf und Bau

    Bauherren, die ein unbebautes Grundstück erwerben und dieses anschließend bebauen lassen, müssen häufig sowohl auf das Grundstück als auch auf die Kosten des Hausbaus Grunderwerbssteuer zahlen.

  • Zäune sind mitversichert, Gartenmauern nicht

    Sturmschaden

    2010 entwurzelte ein Wintersturm zwei Fichten im Garten des Hauseigentümers L. Die Bäume stürzten über die Backsteinmauer, die sein Grundstück umfriedete, in den Garten der Nachbarn. Dabei wurden die Gartenmauer und der Maschendrahtzaun der Nachbarn beschädigt. L. meldete den Schaden seiner Wohngebäudeversicherung, doch die weigerte sich, für den Schaden aufzukommen. Während das Landgericht dem...

  • Muss ich eine alte Edeltanne auf der Kleingartenparzelle fällen?

    Leserfrage zum Nachbarrecht

    Die Besitzerin der Nachbarparzelle in einer Kleingartenanlage verlangt von mir, eine Edeltanne zu fällen, die 1989, als ich meine Parzelle übernahm, mindestens 15 Jahre alt war und heute etwa 5,50 Meter hoch ist. Ist das Verlangen rechtens? Ist eine Edeltanne ein Waldbaum- oder ein Gartenbaum?Joachim W., Ilmenau Der Begriff »Waldbäume« wird im Zusammenhang mit Kleingartenanlagen vor allen Dinge...

  • Auch während der Ausbildung zahlen?

    Kindesunterhalt

    Die Pflicht zur Zahlung von Kindesunterhalt geht dem Wunsch der Eltern nach einer besseren Ausbildung vor. Eine Vollzeitarbeit darf deshalb nicht zugunsten einer Aus- oder Weiterbildung aufgegeben werden. Aber: Eine Mutter, die schon mit 16 oder 18 Jahren ihre Kinder bekommen hat, darf eine ungelernte Stelle aufgeben, um eine Erstausbildung nachzuholen. Wenn der Vater die Kinder ernähren kann, muss die Mutter laut Urteil des Bundesgerichtshofs vom 4. Mai 2011 (Az. XII ZR 70/09) während der Ausbildung keinen Unterhalt zahlen.

  • Rechtsstreit über die jahrelangen Wartezeiten für einen Studienplatz

    Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) soll sich erneut mit langen Wartezeiten für Studienplätze befassen. Das für Klagen in diesem Zusammenhang zuständige Verwaltungsgericht Gelsenkirchen forderte am 29. April 2012 das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe auf, die teils jahrelangen Wartezeiten auf die Verfassungsmäßigkeit zu überprüfen. Das Verwaltungsgericht hält eine Wartezeit von mehr als sech...

  • Neue Regeln vereinfachen die Abrechnung

    Einkommensteuererklärung 2011: Mit Kindern Steuern sparen

    Vor einer Woche sind wir an dieser Stelle im Zusammenhang mit der bevorstehenden Abgabefrist für die Einkommensteuererklärung 2011 (31. Mai 2012) auf wichtige Punkte der Steuererklärung näher eingegangen. Heute geht es um das steuerrechtliche Problem, wie mit Kindern Steuern gespart werden können. Darüber informiert nachfolgend die Steuerberaterkammer Berlin.

  • Wenn der Marder gewütet und am Auto einen Schaden hinterlassen hat ...

    Wussten Sie eigentlich, dass nicht jede Teilkaskoversicherung Folgeschäden durch Marderbisse abdeckt? Wenn Marder wüten, kann das für Autofahrer teuer werden: zerbissene Kabel, zerfetztes Dämmmaterial. Besonders im Frühjahr zur Paarungszeit steigt die Zahl der Schäden. Denn wittern die Männchen Duftspuren anderer Marder in ihrem Revier, werden sie aggressiv und zerbeißen, was ihnen zwischen d...

  • Eine Gebäudeversicherung umfasst nicht den Hausrat

    Hausratversicherung nötig

    Ein Haus oder eine Wohnung ist nur dann umfassend gegen Feuer- und Wasserschäden versichert, wenn neben der Gebäudeversicherung auch eine Hausratversicherung besteht. So werden etwa Schäden an einer serienmäßig gefertigten Küche nur durch eine Hausratversicherung abgedeckt. Auf ein entsprechendes Urteil des Oberlandesgerichts Saarbrücken (Az. 5 U 71/11) weist die Württembergische Versicherung hin....

  • Bank muss nicht in jedem Fall neues Risikoprofil erstellen

    Anlageempfehlung

    Eine Bank muss nicht für jede Anlageempfehlung eigens ein neues Risikoprofil des Kunden erstellen, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main in einem Urteil vom 3. Februar 2012 (Az. 19 U 177/11).

  • Den Kunden dürfen nicht mehr willkürlich Auslagen in Rechnung gestellt werden

    Bundesgerichtshof stoppt Gebührenfalle der Banken

    Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit einem aktuellen Urteil die Rechte von Bankkunden gestärkt. Der BGH erklärte in einer Entscheidung am 8. Mai 2012 (Az. XI ZR 61/11) eine bundesweit verwendete und für die Kunden nachteilige Klausel für ungültig. Nach dieser Klausel konnten Banken und Sparkassen ihren Kunden Auslagen für Banktätigkeiten im Zusammenhang mit der Vergabe von Darlehen in Rechnung stellen. Dies hielt der BGH für rechtsunwirksam. Damit hatte die Klage der Schutzgemeinschaft für Bankkunden Erfolg.

  • Trojaner sind weiter im Anmarsch

    Warnungen der Verbraucherschützer

    Die Verbraucherzentralen von Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Thüringen warnen vor unklaren Online-Rechnungen und vor E-Mails mit gefährlichen zip-Anhängen.

  • Welche Folgen hat ein ausgefallener Landausflug?

    Worauf Reisende bei Kreuzfahrten achten sollten

    Ob Mini- oder Flusskreuzfahrten, Hochsee- oder Themenreisen: Schiffsreisen boomen. Das Unglück der Costa Concordia im Januar 2012 hat nur kurzfristig zu einem Buchungsrückgang geführt. Mit welchen Zusatzkosten müssen Schiffsreisende rechnen? Was sollten Urlauber an Bord bei der Sicherheit berücksichtigen? Diese und andere Fragen beantwortet Anne Kronzucker, Juristin der D.A.S. Rechtsschutzversicherung.

Werbung:

Werbung: