Sozialistische Tageszeitung 15.3.10

Übersicht: Außer Parlamentarisches

10.03.2010

Konsequent, entschlossen, grandios

Die Berliner Gruppe »Für eine linke Strömung« (FelS) beteiligte sich im Rahmen des Bündnisses »No Pasaran« an den Blockaden des Nazi-Aufmarsches im vergangenen Monat in Dresden. Vorab veröffentlicht ND auszugsweise eine Bilanz der Gruppe. Mehr ...
10.03.2010

Immer Ärger mit dem Q-Wort

Von Atlanta Athens
Kirsten Achtelik hat in ihrem Artikel in der vergangenen Woche verschiedene Wirkungsfelder queeren Aktivismus aufgezeigt, die in engem Zusammenhang mit »Queertheorien« von Philosophinnen wie Judith Butler und anderen entstanden sind. Allein über diesen Zusammenhang lässt sich das Phänomen des queeren Aktivismus jedoch längst nicht eingrenzen. Mehr ...
10.03.2010

Musik für inhaftierte NATO-Gegner

Von Carsten Ondreka
Mit einer Doppel-CD unterstützen Solidaritätsgruppen die Antirepressionsarbeit nach den Protesten gegen den NATO-Gipfel 2009 in Straßburg. Mehr ...
10.03.2010

Bewegungsmelder

Krisen-Demo in Nürnberg (ND). In Nürnberg demonstrierten am Samstag 600 Personen gegen die Umverteilung von unten nach oben. Unter dem Motto »Die Krise ist noch lange nicht vorbei! Zeit für eine Wende – Zeit für eine andere Welt« zogen die Teilnehmer durch die Innenstadt zum Rathaus, das sie umzingelten. Rednerinnen und Redner gingen in ihren Beiträgen unter anderem auf die Stimmungsmache ge... Mehr ...
03.03.2010

Neuer feministischer Schwung

Von Sabine Franke
Zum internationalen Frauenkampftag bietet die außerparlamentarische Bewegung in Berlin und andernorts ein vielfältiges Programm. Mehr ...
03.03.2010

Bewegungsmelder

Blockierer einer Waffenfirma in England vor Gericht (ND). Sechs Mitglieder der Kampagne »Shut down Heckler & Koch«, die am 18. Februar das Haupttor des Kleinwaffenproduzenten im englischen Nottingham blockierten, erwarten wegen ihrer antimilitaristischen Aktion juristische Konsequenzen. Zwei Aktivisten hatten sich angekettet und damit sechs Stunden lang den Zugang zur Waffenanlieferung blockie... Mehr ...
03.03.2010

Viele Geschlechter

Von Kirsten Achtelik
»Queer« ist eigentlich ein abwertender Ausdruck für eigenartig, suspekt, verrückt und wird auch als Schimpfwort für Homosexuelle verwendet. Politische AktivistInnen haben sich diesen Begriff als positive Selbstbeschreibung angeeignet und feiern damit ihr Anderssein. Mehr ...
03.03.2010

Feminismus an den linken Hof

Von Ina Beyer
»Outside the box« ist eine neue feministische Zeitschrift aus Leipzig. Sie erscheint fortan halbjährlich und will dafür sorgen, dass feministische Debatten innerhalb der Linken stärkeres Gehör finden. Mehr ...
24.02.2010

Prozess gegen Tierrechtler

Von Susann Witt-Stahl
Erstmals wird in Österreich der umstrittene Organisationsparagraf 278a gegen 13 Aktivisten der Tierbefreiungsbewegung angewendet. Mehr ...
24.02.2010

»Mauer für Mauer, Stein für Stein ...«

Von Jürgen Weber
Seit 23 Jahren sind Georges Cipriani und Jean-Marc Rouillan aus der ehemaligen französischen Stadtguerilla-Gruppe »Action directe« (AD) inhaftiert. Um auf ihre Situation aufmerksam zu machen, hatten linke Gruppen für den 20. Februar zu Kundgebungen aufgerufen. Mehr ...
24.02.2010

Gebühren für Flüchtlinge auf Prüfstand

Von Peter Nowak
Am 26. März entscheidet das Verwaltungsgericht Halle über die Frage, ob Flüchtlinge in Deutschland eine Gebühr zahlen müssen, wenn sie einen Antrag auf Verlassen ihres Landkreises stellen. Mehr ...
24.02.2010

Bewegungsmelder

Bürgerinitiative fordert »Schluss mit Gorleben!« (ND). 120 Atomkraftgegner feierten am Sonntag in Gorleben politischen Karneval, um die »Atomgespenster der Vergangenheit« zu vertreiben. Mit Konfettimaschine, Kamellen und Büttenrede, gut bewacht von einer Einsatzhundertschaft der Polizei aus Lüneburg, demonstrierten sie gegen die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung, die »Erkundungsarbeiten« in... Mehr ...
17.02.2010

Festnahme, Folter und Lügen

Bei den Protesten gegen den UN-Klimagipfel in Kopenhagen im Dezember wurden über tausend Demonstranten vorübergehend festgenommen. CHRISTOPH LANG ist einer von ihnen, ihm wird heute in Kopenhagen der Prozess gemacht. SUSANNE GÖTZE sprach für ND mit dem Studenten. Mehr ...
17.02.2010

Bewegungen vor der Haustür stärken

Von Patrick Kunkel
Vor einem Jahr ging das Independent Media Center für Südwestdeutschland online. Inzwischen hat sich »Indymedia linksunten« in der Region etabliert, wird aber auch immer mehr überregional genutzt. Mehr ...
17.02.2010

Solidarität aus der Ferne

Von Luz Kerkeling
Mitte Januar fand in Paris das jüngste europaweite Treffen der Zapatista-Solidaritätsgruppen statt. Rund 80 Personen von außerparlamentarischen Bewegungen aus Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Italien, Mexiko, Spanien und der Türkei kamen in der französischen Hauptstadt zusammen, um sich über die Situation der Unterstützer der Zapatistischen Befreiungsarmee EZLN und anderer... Mehr ...
17.02.2010

Bewegungsmelder

Boykott von Essenspaketen in Flüchtlingslagern (ND). Nach ihrem fast drei Wochen andauernden Hungerstreik haben die Flüchtlinge in den niederbayerischen Lagern in Hauzenberg und Breitenberg am Sonntag ihren Hungerstreik vorerst ausgesetzt. Gleichzeitig fahren sie fort, die Essenspakete zu boykottieren. Sie fordern Bewegungsfreiheit in Bayern, Bargeld statt Essenspakete und das Recht auf Arbeit. »D... Mehr ...
10.02.2010

Und raus bist du!

Von Tim Zülch
Ausweisungen von Menschen ohne deutschen Pass helfen Politikern bei der Konstruktion des Bildes eines bedrohlichen »Anderen«. Doch die Unsicherheit von in Deutschland lebenden Ausländern steigt. Mehr ...
10.02.2010

»Grundsicherung verwirklichen«

Von Rainer Roth
Die Hartz-IV-Regelsätze seien nicht angemessen hoch, urteilte das Bundesverfassungsgericht gestern. Nun müssen konkrete Zahlen auf den Tisch, die eine Grundsicherung für alle gewährleisten. Mehr ...
10.02.2010

Verfahren gegen linkes Webportal

Von Peter Nowak
Am kommenden Dienstag verhandelt das Amtsgericht Krefeld gegen eine Redakteurin, die in ihrem Online-Magazin einen Text der Roten Hilfe veröffentlichte. Mehr ...
10.02.2010

Bewegungsmelder

Proteste gegen Drogeriekette »Schlecker« (ND). Während der geplanten Eröffnung einer »Schlecker-XL-Filiale« in Bremen demonstrierten am Freitag das örtliche Krisen-Bündnis zusammen mit ver.di gegen die Abschaffung von Tariflöhnen. Die Kritiker werfen der Drogeriekette vor, durch den Umbau kleinerer Filialen zu »XL-Märkten« erkämpfte Errungenschaften für die Beschäftigten, feste Arbeitsverhältnisse... Mehr ...
03.02.2010

Bewegungsmelder

Hungerstreik in bayerischen Flüchtlingslagern (ND). Seit einer Woche verweigern mehr als 25 Bewohner der Flüchtlingsunterkünfte in Hauzenberg und Breitenberg im niederbayerischen Landkreis Passau die Annahme von Essenspaketen. Zehn von ihnen sind in einen Hungerstreik getreten und nehmen nur noch Wasser und Tee zu sich. Sie wehren sich gegen die Mangelverpflegung mit Nahrungspaketen, die restrikti... Mehr ...
03.02.2010

Brauner Alltag in der Provinz

Von Haidy Damm
Ob im Westen oder Osten der Bundesrepublik: Neonazis sind vielerorts Teil des Alltags. Besonders in der Provinz unternehmen sie Anstrengungen, sich in den lokalen sozialen Strukturen zu verankern. Mehr ...
03.02.2010

Form ist Inhalt

Von Gottfried Oy
Neben den Prinzipien der Kollektivität, der Konfliktorientierung und einer gewissen Dauerhaftigkeit sind es die Formen des Protestes, die Bewegungspolitik eindeutig unterscheidbar von Partei- oder Lobbypolitik macht. Mehr ...
03.02.2010

Schattenparker ohne Vorstand

Von Björn Kietzmann
Die rund 50 Bewohner von Freiburgs größtem selbstverwalteten Wagenplatz fühlen sich in die Enge getrieben. Polizeiliche Repression bedroht den Fortbestand der Wagenburg Schattenparker. Mehr ...
27.01.2010

Demo gegen Polizeikongress

Von Matthias Monroy
Während die Europäische Union immer mehr Kompetenzen im Bereich innerer Sicherheit erhält, fehlt es hierzu an einer grenzüberschreitenden Bürgerrechtsbewegung. Immerhin: Zum dritten Mal wird gegen den Europäischen Polizeikongress in Berlin demonstriert. Mehr ...