Übersicht: Debatte

• 04.02.2012

  Patientenrechte - Was steckt im Gesetzentwurf der Bundesregierung?

  

  Die schwarz-gelbe Koalition hat das lange erwartete Patientenrechtegesetz Mitte Januar auf den Weg gebracht. Durch den vorliegenden Entwurf wird den Patienten ein Recht auf Akteneinsicht zugestanden. Kranken- und Pflegekassen werden verpflichtet, ihre Versicherten bei Schadenersatzansprüchen zu unterstützen, beispielsweise, indem sie Gutachten bestellen und bezahlen. Außerdem ist mehr Auf... Mehr ...

  • Von Wolfgang Zöller: Fairer Umgang auf Augenhöhe
  • Von Maria Klein-Schmeink: Auf halber Strecke stecken geblieben
• 28.01.2012
  Dokumentiert

  Das Todesurteil

  

  Bis 1940 machten die Nationalsozialisten aus einem Warschauer Stadtteil den von ihnen später sogenannten »jüdischen Wohnbezirk«. Dort lebten meine Eltern, mein Bruder und schließlich ich selber. Dort habe ich meine Frau kennengelernt. Seit dem Frühjahr 1942 hatten sich Vorfälle, Maßnahmen und Gerüchte gehäuft, die von einer geplanten generellen Veränderung der Verhältnisse im Ghetto zeugten. Am... Mehr ...

• 21.01.2012

  Streitfrage: Gehört Hitlers »Mein Kampf« verboten?

  

  Adolf Hitlers »Mein Kampf« soll ab Monatsende in kommentierter Form am Zeitungskiosk ausliegen. Der Reihe »Zeitungszeugen«, die Blätter aus der Zeit des Nationalsozialismus veröffentlicht, wird in drei Ausgaben eine Broschüre beiliegen, die das Buch in Auszügen dokumentiert. Geplant ist eine Auflage von 100 000 Exemplare. Wird der Beileger ein Verkaufsschlager, seien weitere Ausgaben mit kommentie... Mehr ...

  • Von Gunnar Decker: Lauter geistige Kurzschlüsse
  • Von Hans Coppi: Hoffnung auf ein gutes Geschäft
• 14.01.2012

  Wie kommt die FDP wieder aus dem Umfragetief?

  

  Der Absturz der FDP in den vergangenen Monaten ist wohl beispiellos in der jüngsten Geschichte der Bundesrepublik: Bei der Bundestagswahl 2009 erhielten die Liberalen etwas mehr als 14 Prozent der Stimmen. Jetzt, nach mehr als zwei Jahren in der Regierung, ist die Partei in der Wählergunst rapide gefallen und liegt nur noch bei zwei bis drei Prozent. FDP - dieses Kürzel wird nicht mehr mit »Freie ... Mehr ...

  • Von Arno Klönne: Wohin mit den Resten?
  • Von Jürgen Dittberner: Vom brüllenden Löwen zum Bettvorleger
• 07.01.2012

  Streitfrage: Mit der Vorratsdatenspeicherung auf Verbrecherjagd?

  

  Kaum ein Thema sorgt in der schwarz-gelben Koalition für mehr Streit als die Vorratsdatenspeicherung. Auslöser des Zwistes war ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts im März 2010. Das oberste deutsche Gericht kassierte damals die deutsche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung. Sie sah vor, dass Telefon- und Internetverbindungen ein halbes Jahr gespeichert werden müssen. Begründung der Richter: Di... Mehr ...

  • Von Bernhard Witthaut: Ahnungslose Ermittlungsbehörden
  • Von Bernd Schlömer: Große Aufregung - kleiner Nutzen
• 17.12.2011

  Debattenthema: Nach zehn Jahren Krieg - Wie kann es in Afghanistans weiter gehen?

  Seit zehn Jahren wird am Hindukusch Krieg geführt - auch mit deutscher Beteiligung. Bis Ende 2014 sollen die internationalen Truppen weitgehend abgezogen sein. Doch wie soll es dann weitergehen? Diese Frage versuchte Anfang Dezember die sogenannte Petersberg-Konferenz in Bonn zu beantworten. Zehn Jahre nach der ersten Petersberg-Konferenz stand sie formal unter afghanischem Vorsitz.Auf dem Petersb... Mehr ...

  • Von Barbara Unmüßig: Stärkung der demokratischen Kräfte
  • Von Matin Baraki: Unsinkbarer Flugzeugträger der Besatzer
• 10.12.2011

  Streitfrage: Mit Eurobonds raus aus der Schuldenkrise?

  

  Gemeinsamen Staatsanleihen für die Euro-Länder, sogenannte Eurobonds, werden als ein Instrument zur Lösung der aktuellen Schuldenkrise in Europa genannt. Durch die Eurobonds erhofft man sich unter anderem niedrige Zinsen für die Krisenländer, sodass diese sich wieder besser selbst finanzieren können. Außerdem könne so der europäische Rettungsfonds EFSF entlastet werden. Die schwarz... Mehr ...

  • Von Gerhard Schick: Europäisches Bollwerk gegen Finanzmärkte
  • Von Sahra Wagenknecht: Merkel drängt Europa in den Abgrund
• 03.12.2011

  Streitfrage: Wie kann die Zahl der Organspenden erhöht werden?

  

  Weniger als 20 Prozent der Deutschen besitzen einen Organspendeausweis. Meist müssen die Angehörigen eines hirntoten Menschen die schwierige Entscheidung treffen, ob ihm Organe entnommen werden dürfen oder nicht. Diese derzeit geltende Gesetzgebung (»erweiterte Zustimmungslösung«) soll nun verändert werden: Geht es nach Gesundheitsministern der CDU/CSU, FDP und SPD, soll jeder Erwachsene dazu bewe... Mehr ...

  • Von Carola Reimann: Die Entscheidung, die Leben retten kann
  • Von Oliver Tolmein: Die Entscheidung, die das Sterben verändert
• 26.11.2011

  Streitfrage: Ein neuer Anlauf für ein NPD-Verbotsverfahren?

  

  Die Thüringer Terrorzelle ist fest im braunen Milieu verwurzelt. Ganz offensichtlich wurden ihre Opfer gezielt ausgesucht, weil sie einen Migrationshintergrund hatten. Auch wird den Tätern Beate Zschäpe, Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos nachgesagt, dass sie Verbindungen zur neofaschistischen NPD hatten. Erneut tummeln sich militante Nazis im Umfeld dieser Partei. Aus diesem Grund wird... Mehr ...

  • Von Heinrich Fink: In unsäglicher Tradition
  • Von Rolf Gössner: Ablenkungsmanöver statt Problemlösung
• 19.11.2011

  Streitfrage: Kann man mit der Marktwirtschaft die Umwelt schützen?

  

  Als die »soziale Marktwirtschaft« noch »Kapitalismus« hieß, waren die Illusionen eher gering. Spätestens aber seit die moderne Ökologie-Bewegung die »Nachhaltigkeit« entdeckte, versucht sie, Marktgesetze und Profitinteressen in Einklang zu bringen mit romantischen Vorstellungen von einer heilen, idyllischen Natur. Gelingt es einer solchen »ökologischen Marktwirtschaft«, den Kapitalinteressen der K... Mehr ...

  • Von Bärbel Höhn: Den Markt ergrünen lassen
  • Von Rainer Trampert: Vom Markt gefressen werden
• 12.11.2011

  Streitfrage: Darf Nazi-Kunst öffentlich präsentiert werden?

  

  Das Zentralinstitut für Kunstgeschichte in München hat jetzt die Bestände seiner Fotothek zu den 1937 bis 1944 alljährlich veranstalteten »Großen Deutschen Kunstausstellungen« (GDK) ins Internet gestellt. Die in diesen Expositionen gezeigten, für die Kunst im Nationalsozialismus als typisch geltenden Werke waren nach 1945 nicht mehr öffentlich ausgestellt worden. Ist der nunmehrige Tabubruch legit... Mehr ...

  • Von Harald Kretzschmar: Die Einsicht neigt zur Nachsicht
  • Von Kurt Wernicke: Das Gedächtnis der Deutschen
• 05.11.2011

  Streitfrage: Wie soll die LINKE über den Vorsitz entscheiden?

  

  Sollen alle über alles mitreden? Oder soll ein Händedruck im Hinterzimmer eine Entscheidung besiegeln? Den einen zufolge stellt das freimütige öffentliche Austragen einer Debatte um Personal und Posten ein sichtbares Zeichen »demokratischer Kultur« dar. Die anderen meinen, eine solche Beschäftigung mit Personalfragen werde von den Medien nur als Querelen und Streit wahrgenommen.»nd« hat Politikeri... Mehr ...

  • Hat die LINKE ein Führungsproblem?
  • Was halten Sie von einem Mitgliedervotum zur Wahl der Vorsitzenden?
  • Sollte über einzelne Bewerbungen oder über Teams an der Parteispitze entschieden werden?
• 29.10.2011

  Streitfrage: Sollen sogenannte harte Drogen legalisiert werden?

  

  Auf ihrem Parteitag in Erfurt beschloss DIE LINKE unter anderem die Legalisierung bzw. die kontrollierte Abgabe sogenannter harter Drogen wie Heroin oder Kokain an Süchtige. Kurz darauf gab es Kritik von verschiedenen Seiten, auch innerhalb der Partei. Tatsächlich könnte der umstrittene Beschluss auch als Reaktion darauf verstanden werden, dass im gegenwärtigen Deutschland die Verwendung von Rausc... Mehr ...

  • Von Angelika Graf: Eine Crackpfeife ist kein Feierabendbier!
  • Von Martina Bunge: Ein Rauschmittel ist kein Teufelszeug!
• 01.10.2011

  Streitfrage: Muss der Spitzensteuersatz erhöht werden?

  

  Die Debatte um höhere Steuern für Spitzenverdiener und Vermögende ist ein Dauerbrenner. Deutschland ist ein Niedrigsteuerland für Wohlhabende - manche finden das richtig. Denn das stärke die Wirtschaft und schaffe positive Anreize, etwas zu tun. Andere zeigen auf die öffentlichen Ausgaben und Schulden, die überproportional von Normalverdienern bezahlt würden. In jüngster Zeit ist die Debatte über ... Mehr ...

  • Es darf ruhig etwas teurer sein!
  • So viel Last, das muss nicht sein!
• 24.09.2011

  Streitfrage: Was haben wir eigentlich von der Piratenpartei zu erwarten?

  

  Mit einem solchen Erfolg bei der Berliner Landtagswahl hat sie nicht gerechnet: 8,9 Prozent bekam die Piratenpartei. Sie gewann 16 000 Stimmen von den Grünen, 13 000 von der SPD, 12 000 von der LINKEN. Überdies konnte die Partei 21 000 Nichtwähler dazu bewegen, ihre Stimmen den Piraten zu geben. Wie ist das zu erklären? Und ist die junge Gruppierung, die 2006 in Deutschland gegründet wurde, tatsäc... Mehr ...

  • Von Julia Seeliger: Kein Kommunismus mit K
  • Von Bov Bjerg: Smarte Streber mit Skorbut
• 17.09.2011

  Streitfrage: Mehr Sicherheit vor Gewalttätern durch die elektronische Fußfessel?

  

  Aus der Haft entlassene Strafgefangene sollen per elektronischer Aufenthaltsüberwachung (»elektronische Fußfessel«) künftig jederzeit lokalisiert werden können. Hier arbeiten die Länder zusammen. Einem Staatsvertrag traten nach Hessen und Bayern vor kurzem auch Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Mecklenburg-Vorpommern bei. Andere Länder wollen folgen. Eine »Gemeinsame Überwachungsstel... Mehr ...

  • Von Halina Wawzyniak: Die totale Überwachung
  • Von Roland Zielke: Die totale Abschreckung
• 03.09.2011

  Streitfrage: Deutsche Schiffe durch private Sicherheitskräfte gegen Piraten schützen?

  

  Seit Jahren sind Schiffe am Horn von Afrika großer Gefahr ausgesetzt. Piraten besonders vor der Küste Somalias, einem Staat, in dem seit mehr als 20 Jahren Bürgerkrieg herrscht, kapern immer wieder auch deutsche Schiffe. Mit Schnellbooten nähern sie sich den Frachtern, klettern an Bord und nehmen die Besatzung als Geisel. Ziel der Piraten ist es, hohe Lösegelder zu erpressen. Die EU hat im Rahmen ... Mehr ...

  • Von Mike Nagler: Neue Märkte für Söldnerfirmen
  • Von Ralf Nagel: Menschenraub auf hoher See
• 27.08.2011

  Streitfrage: Sollte Papst Benedikt XVI. vor dem Bundestag sprechen?

  

  »Wir sind Papst!« titelte Deutschlands größtes Boulevardblatt nach der Wahl von Josef Ratzinger zum Papst vor etwas mehr als sechs Jahren. Im September kommt Benedikt XVI. zum Staatsbesuch in sein Heimatland. Geplant ist, dass das Oberhaupt der katholischen Kirche im Berliner Olympiastadion mit zehntausenden Gläubigen die Heilige Messe feiert. Außerdem soll er vor dem Bundestag eine Rede halten. E... Mehr ...

  • Von Josef Winkler: Mahnendes Wort der Besinnung
  • Von Horst Isola: Bühne für religiöse Propaganda
• 20.08.2011

  Streitfrage: ÖBS – ein bewährtes Mittel gegen Langzeitarbeitslosigkeit und Niedriglöhne?

  Seit rund neun Jahren regiert ein rot-roter Senat unter Führung der SPD in Berlin. Die deutsche Hauptstadt hat schon lange mit einer enorm hohen Arbeitslosigkeit zu kämpfen. Aus diesem Grund wurde der öffentlich geförderte Beschäftigungssektor, kurz ÖBS, geschaffen. Ziel der Politik ist es, durch den ÖBS Langzeitarbeitslosen sozialversicherungspflichtig und existenzsichernd einen neuen Erwerb anzu... Mehr ...

  • Von Carola Bluhm: Bundesweites Vorbild made in Berlin
  • Von Bärbel Beuermann und Wolfgang Zimmermann: Orientierungshilfe aus Schweden
• 13.08.2011

  Streitfrage: Internetportal »Lebensmittelklarheit.de« – Transparenz oder Willkür?

  Seit letztem Monat gibt es das Internetportal lebensmittelklarheit.de. Dort können Verbraucher Produkte melden, über die sie sich beschweren wollen. Wird der Konsument beim Kauf eines Produktes bewusst getäuscht – etwa durch falsche Angaben auf der Packung – werden nach einer Prüfung durch die Verbraucherzentrale Marken und Unternehmen öffentlich benannt. Ziel des Portals ist es nach eigener Darst... Mehr ...

  • Von Gerd Billen: Verbraucher haben Recht auf Antworten
  • Von Franz-Josef Möllenberg: Klare Spielregeln als Alternative
• 06.08.2011

  Streitfrage: Muss die LINKE noch immer über Stalinismus streiten?

  

  Man könnte meinen, das Thema Stalinismus ist schon in der PDS, eine Vorgängerpartei der LINKEN, ausdiskutiert worden. Dem ist offenbar nicht so. Nach einer Buchrezension in dieser Zeitung von Oskar Lafontaine, ehemals Vorsitzender der Linkspartei und heutiger Fraktionschef im saarländischen Landtag, ist die Stalinismus-Debatte neu entbrannt. Mehrere Mitglieder der Partei haben sich bereits zu Wort... Mehr ...

  • Von Gabi Gottwald: Langweilige Posse
  • Von Jan Korte: Bruch mit dem autoritären Sozialismus
• 30.07.2011

  Streitfrage: Sind Auslandseinsätze der Bundeswehr grundsätzlich abzulehnen?

  

  Das Parteiprogramm der LINKEN nimmt immer mehr Gestalt an. Vor wenigen Wochen wurde der überarbeitete Entwurf vorgestellt. Er wird als Leitantrag auf dem Erfurter Parteitag im Herbst eingebracht. Gegenstand der aktuellen Programmdiskussion sind auch die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Ein in der LINKEN seit Jahren umkämpftes Feld. Für den Antrag kam eine schwierige Einigung zustande. Demnach werd... Mehr ...

  • Von Tobias Pflüger: Klare Absage an Auslandseinsätze
  • Von Stefan Liebich: Den Einzelfall bewerten
• 23.07.2011

  Streitfrage: Boykott israelischer Waren - legitim oder unerhört?

  Der Palästina-Konflikt – kaum ein Thema sorgt in der deutschen Linken für mehr Aufregung. Ein Boykott gegen israelischer Produkte ist besonders umstritten. Boykott-Befürworter wollen auf die Besatzung der palästinensischen Gebiete hinzuweisen. So auch die Kampagne Boykott, Desinvestment und Sanktionen (BDS). Für sie ist Israel ein Staat, der an das südafrikanische Apartheids-Regime erinn... Mehr ...

  • Von Rolf Verleger: Kauft nicht bei Lieberman …
  • Von Micha Brumlik: Boykott im Rahmen der EU-Gesetzgebung
• 16.07.2011

  Streitfrage: Braucht Berlin ein Alkoholverbot im Nahverkehr?

  

  Das Feierabendbier in der S-Bahn könnte bald der Vergangenheit angehören – wenn es nach dem Willen des Berliner CDU-Landeschefs Frank Henkel ginge. Der fordert nämlich ein striktes Alkoholverbot im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Auslöser der Verbots-Diskussion sind zum einen verdreckte S- und U-Bahnzüge besonders nach durchfeierten Nächten am Wochenende. Zum anderen sorgten in jüngster Ve... Mehr ...

  • Von Oliver Friederici: Verbot auf gesetzlicher Grundlage
  • Von Christian Gaebler: Falsches Vorbild für die Hauptstadt
• 09.07.2011

  Fehmarnbeltquerung – Milliardengrab, Umweltsünde oder Chance für die Ostsee-Region?

  

  Eine Brücke über den Fehmarnbelt, der etwa 18 Kilometer breiten Wasserstraße zwischen der Südküste von Lolland und Fehmarn in der westlichen Ostsee, ist schon seit vielen Jahren Traum der einen, wie sie Albtraum der anderen ist. Seit der Anbindung der Insel Fehmarn an das deutsche Festland mittels der Fehmarnsundbrücke 1963 wird die Strecke über den Fehmarnbelt als »Vogelfluglinie« von Fähren für ... Mehr ...

  • Von Uwe Polkaehn: Das Beste für die Region herausholen
  • Von Malte Siegert: Überflüssig und mit lauter Kollateralschäden