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Sozialistische Tageszeitung 19.3.10

Übersicht: Europa

• 12.03.2010

  Kultur des Versagens

  
  Von Ingolf Bossenz

  Das große Fressen. Nicht im Film, sondern in der internationalen Realität. Zwar wächst die Zahl der auf Erden Hungernden unablässig weiter und passierte im vorigen Jahr die Milliardenmarke. Aber zugleich legte die UN-Ernährungsorganisation eine Prognose vor, der zufolge die Fleisch-»Produktion« weltweit von derzeit 228 Millionen Tonnen auf 463 Millionen Tonnen im Jahr 2050 steigt.Beste Aussichten ... Mehr ...

• 12.03.2010

  Verbraucherschutz in der EU soll flexibel bleiben

  
  Von Kay Wagner, Brüssel

  Unterschiedliche Vorstellungen über den besten Verbraucherschutz spalten derzeit die EU. Parlament und Rat scheinen mehrheitlich dagegen zu sein, Verbraucherrechte überall in Europa gleich zu gestalten. Das wäre nicht im Sinne der Bürger, so ihre Argumentation. Mehr ...

• 12.03.2010

  Bürger reden über Europa-Verdruss

  
  Von Stefan Tolza, Brüssel

  Mehr Beteiligung und mehr Information haben sich Bürger aus vier Ländern bei einem Brüsseler Forum zur Zukunft der EU gewünscht. Der Frust von heute könne sich durchaus in Begeisterung wandeln. Ein Lobby-Büro für Bürger im EU-Viertel soll dabei helfen. Mehr ...

• 05.03.2010

  Impulse für Europas Linke aus Lateinamerika

  

  Der Ausbau der Kontakte zu den progressiven Kräften in den Staaten Süd- und Lateinamerikas gehört zu den Prioritäten der europäischen Linken. Mit Helmut Scholz, Europaabgeordneter der LINKEN und Vorstandsmitglied der Europäischen Linkspartei (EL), sprach für ND Uwe Sattler über den Stand der Beziehungen. Mehr ...

• 05.03.2010
  Brüsseler Spitzen

  Ungelöste Probleme

  
  Von Ska Keller

  Mehr Ressourcen, mehr Mitbestimmungsrecht, mehr Eigenleben für die Europäische Grenzschutzagentur Frontex. Das verspricht die neue Verordnung von der EU-Kommissarin für Innenpolitik, Cecilia Malmström. Damit soll sichergestellt werden, dass die Agentur die Außengrenzen der EU besser vor der sogenannten irregulären Migration schützen kann und die Menschenrechte der Flüchtlinge besser gewahrt werden... Mehr ...

• 26.02.2010
  Brüsseler Spitzen

  Schnelle Lösungen gefragt

  
  Von Gabi Zimmer

  Das »Europäische Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung 2010« hat eiskalt zugeschlagen: Mehrere hundert Menschen erfroren in den letzten Tagen und Wochen in Europa. Allein in Polen rechnet man mit über 220 Kältetoten. In Deutschland informierte die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe gerade erst über den 17. Obdachlosen, der in diesem Winter erfroren ist. Aber auch wenn mi... Mehr ...

• 26.02.2010

  Spaniens Regierung setzt auf Annäherung an Kuba

  
  Von Harald Neuber, Havanna

  Die spanische EU-Ratspräsidentschaft sucht den Dialog mit Kuba. Widerstand gegen diese Linie kommt vor allem aus Brüssel selbst. Die Ziele der EU allerdings bleiben unverändert. Mehr ...

• 26.02.2010

  Zehnjahresplan für die EU-Kommission

  
  Von Kay Wagner, Brüssel

  Vor einem verlorenen Jahrzehnt wird EU-Kommissionspräsident Manuel Barroso in dem Papier warnen, dessen Veröffentlichung er für kommenden Mittwoch angekündigt hat. »Strategie Europa 2020« heißt dieses Dokument bislang. Es ist der neue Zehnjahresplan der EU und soll die Nachfolge der Lissabon-Strategie antreten, die in den Augen der meisten EU-Beobachter gescheitert ist. Mehr ...

• 19.02.2010
  Brüsseler Spitzen

  Gläubiger Nummer 1

  
  Von Fabio De Masi

  Spekulanten entscheiden über Griechenlands Zukunft. Ratingagenturen haben griechische Staatsanleihen herabgestuft. Kredite werden teuer. EU-Staaten dürfen sich nur auf dem privaten Kapitalmarkt finanzieren. Griechenland droht Staatsbankrott. Tucholsky meinte: Das Volk versteht das meiste falsch, aber es fühlt das meiste richtig!« Einiges lief falsch in Athen. Die Statistiken wurden gefälscht und d... Mehr ...

• 19.02.2010

  Werben um die Zivilgesellschaft

  
  Von Kay Wagner, Tournai

  Franzosen und Deutsche am Rhein, Ungarn und Slowaken an der Donau, Portugiesen an ihrer nördlichen Grenze zu Spanien: In ganz unterschiedlichen Regionen Europas versuchen Menschen das, wonach Deutsche und Polen in den Städten Frankfurt an der Oder und Slubice streben. Nämlich danach, die Grenzen zwischen Staaten zu überwinden und im Alltag einen gemeinsamen Lebensraum zu bilden. Nur wie soll das gelingen? Mehr ...

• 12.02.2010
  Brüsseler Spitzen

  Big Brother's Schwester

  
  Von Cornelia Ernst

  Kürzlich fand in meinem Wahlkreis eine Veranstaltung mit ReferentInnen aus dem europäischen Ausland statt. Thema: Rechtsextremismus in Europa. Die Abrechnung der Honorare erfolgte per europäische Banküberweisung (IBAN/ SWIFT). Die Daten aus diesem Finanztransfer waren seit dem 1. Februar 2010 »offiziell« für US-Terrorfahnder zugänglich. Unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung erhielten sie Ein... Mehr ...

• 12.02.2010

  Griechenland erhält nur verbalen Beistand

  
  Von Kurt Stenger

  Der Brüsseler EU-Gipfel hat es bei einer windelweichen Beistandsbekundung für das finanziell schwer angeschlagene Griechenland belassen. Mehr ...

• 12.02.2010

  Teilerfolg für Arbeiter von Conti

  Von Peter Nowak

  Die Mobilisierung für die zu Haftstrafen auf Bewährung verurteilten Mitarbeiter von Conti hatte Erfolg: Ein Gericht milderte die Urteile für die an Protestaktionen Beteiligten ab. Mehr ...

• 05.02.2010
  Brüsseler Spitzen

  Terror – mitten in Europa

  
  Von Ingolf Bossenz

  »Das Messer blitzt, die Schweine schrein, / Man muss sie halt benutzen, / Denn jeder denkt: Wozu das Schwein, / Wenn wir es nicht verputzen?« Lebte Wilhelm Busch (1832-1908) heute, würde er diese Frage wohl kaum für so selbstverständlich halten. Denn längst haben kreative Menschen Möglichkeiten ersonnen, das Schwein weitaus vielseitiger zu »benutzen«. Dass Europa dabei durchaus Bahnbrechendes beiz... Mehr ...

• 05.02.2010

  Taschenspielertricks mit Islands Krone

  Von André Anwar, Stockholm

  2009 sollen vier Isländer die künstlich gehaltenen Notstandswechselkurse auf der Insel ausgenutzt und sieben Prozent aller im Umlauf befindlichen Kronen zu den gedrückten Wechselkursen in Auslandswährungen umgetauscht haben. Mehr ...

• 05.02.2010

  Europas Verbraucher zahlen mit ihren persönlichen Daten

  
  Von Kay Wagner, Brüssel

  Der Schutz persönlicher Daten im Internet ist eine der großen Aufgaben für den europäischen Gesetzgeber. So sehen das Verbraucherschützer, die in Brüssel zu einer Debatte einluden. Die Werbeindustrie vertritt einen anderen Standpunkt. Mehr ...

• 05.02.2010

  Keine Chancen ohne Geld

  Von Gregor Putensen

  Am vergangenen Wochenende fand in Rostock eine Konferenz zur Ostseestrategie der EU statt, für die als gemeinsame Gastgeber die Fraktionen der Linken im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern und in der Rostocker Bürgerschaft figurierten. Mehr ...

• 29.01.2010
  Brüsseler Spitzen

  Europäische Wach- und Schließgesellschaft

  
  Von Karl Kopp

  Über acht Prozent aller Asylsuchenden in Deutschland im Jahr 2009 sollen nach Auffassung des Bundesinnenministeriums gefälligst ihr Verfahren in Griechenland absolvieren. 1855 Übernahmeersuchen hat das zuständige Bundesamt allein in den ersten zehn Monaten des Jahres 2009 nach Athen geschickt. Diese »Wir sind nicht zuständig«-Haltung ist ein integraler Baustein deutscher Flüchtlingspolitik. Der ge... Mehr ...

• 29.01.2010

  Die Ostsee-Region – Modell für Europa?

  

  ND: Am Wochenende veranstaltet die LINKE gemeinsam mit der Linksfraktion im Europaparlament in Rostock eine internationale Konferenz zur EU-Ostseestrategie. Was ist an dem Thema so brisant? Scholz: Die Ostsee und ihre Anrainerstaaten – von denen acht der EU angehören – haben sich zu einer europäischen Großregion entwickelt, die nicht nur über erhebliches Entwicklungspotenzial verfügt, ... Mehr ...

• 29.01.2010

  Abschiebungen ohne Rücksicht auf Gesetze

  
  Von Ralf Klingsieck, Paris

  In seinem Übereifer, den »illegalen Zustrom von Ausländern in den Griff zu bekommen«, setzt sich Frankreichs Minister für Einwanderung, Integration und Nationale Identität, der Ex-Sozialist Eric Besson, über geltende Gesetze hinweg. Mehr ...

• 29.01.2010

  Grundrechte-Schützer rüffeln Prag

  
  Von Jindra Kolar, Prag

  Die EU-Agentur für Grundrechte (FRA) kritisiert die Lebensbedingungen der Roma in Tschechien. Zwei Drittel von ihnen hätten im vergangenen Jahr Diskriminierungen erlitten. Mehr ...

• 22.01.2010
  Brüsseler Spitzen

  Auf alten Pfaden

  
  Von Thomas Händel

  Eine Sozialagenda der EU zählte bisher zu den glühenden Verheißungen des alten und neuen Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso. Dessen Ankündigung, »die soziale Priorität« sei »viel wichtiger als vor fünf Jahren«, bleibt auch nach der Anhörung seiner neuen Kommissionsriege vage. Mehr als Unverbindlichkeiten waren den künftigen Kommissarinnen und Komissaren kaum zu entlocken.... Mehr ...

• 22.01.2010

  Die Blockade gegen Gaza muss beendet werden

  

  In dieser Woche weilte eine Delegation aus EU-Parlamentariern sowie Vertretern nationaler Parlamente der Europäischen Union zu einer sogenannten fact-finding-mission – einer Art Erkundungsreise – im Gaza-Streifen. Dazu gehörte auch Stefan Liebich, für die LINKE im Deutschen Bundestag Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Roland Etzel befragte ihn nach seinen Eindrücken und politischen Vorstellungen. Mehr ...

• 18.01.2010

  Klang der Steine

  
  Von Tom Mustroph

  Falls sich Stonehenge, Manhattan und das Paradies je verschwistern sollten, so täten sie dies im Garten von Pinuccio Sciola. Genau genommen haben sie dies schon getan. Denn in einem malerischen Orangenhain am Rande des sardischen Örtchens San Sperate, 30 Kilometer von der Inselhauptstadt Cagliari entfernt, hat der Bildhauer Sciola übermenschengroße Steinbrocken so aufgestellt, dass sie an einen vo... Mehr ...

• 15.01.2010
  Brüsseler Spitzen

  Identitätsfragen

  
  Von Charlotte Noblet

  Wie soll man ein Land regieren, das 325 Käsesorten hat? Alle, die nach Frankreich kommen und bleiben, sollen die Werte der Grande Nation übernehmen, würde die aktuelle trikolore Regierung à la Sarkozy darauf sicherlich antworten. Nur, was sind die Werte der Nation? Seit mehr als zwei Monaten lädt das französische Ministerium für Einwanderung, Integration, nationale Identität und solidarische Entwi... Mehr ...