Sozialistische Tageszeitung 12.3.10

Übersicht: Forum

06.03.2010

Messen mit zweierlei Maß

Von Günter Benser
In einem von der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur herausgegebenen zeithistorischen Lesebuch (besprochen in ND vom 24. 10. 2008) wird der Alltag in der DDR u.a. mit folgendem Satz charakterisiert: »Selbst die Aufzucht einer Kuh bekam eine politische Tiefendimension.« Da greift sich der gelernte Ossi an den Kopf. Obwohl – so falsch ist diese Aussage nicht. Nur – die Aufzu... Mehr ...
27.02.2010

Thema: Gewerkschaftsstrategien in Krisenzeiten

Ein Ausdruck der Defensive

Von Joachim Bischoff
Die Tarifabschlüsse liegen nun auf dem Tisch. Nach dem Schlichterspruch am Donnerstag soll es im öffentlichen Dienst eine Lohnerhöhung von insgesamt 2,3 Prozent geben. In der Metallindustrie haben Arbeitgeber und IG Metall in Nordrhein-Westfalen einen Tarifpakt geschlossen. Der Abschluss hat Pilotcharakter für die gesamte Metallbranche in der Bundesrepublik. Mehr ...
13.02.2010

Man muss DIE LINKE an dem erkennen, was sie in keinem Fall machen wird

Gemeinsam mit Gregor Gysi war er vier Jahre lang Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, gemeinsam mit Lothar Bisky führt er die LINKE seit zweieinhalb Jahren. Wegen einer Erkrankung verzichtete er auf das Fraktionsamt bereits im Oktober, sein Bundestagsmandat legte er im Februar nieder. Für das Parteiamt wird er im Mai nicht erneut kandidieren. Doch als Vorsitzender der Landtagsfraktion im Saarland will er sich gelegentlich auch weiter bundespolitisch einmischen. Mit OSKAR LAFONTAINE sprach JÜRGEN REENTS über den Streit in der LINKEN und ihre Programmdebatte. Mehr ...
13.02.2010

Armageddon über Elbflorenz

Von Robert Allertz
An der bretonischen Atlantikküste finden sich noch einige Befestigungsbauten aus dem Zweiten Weltkrieg. Und Städte wie Brest, Lorient und Nantes bestechen durch die architektonische Einfalt der 50er Jahre. Nachdem die Hafenstädte durch alliierte Bomben fast ausradiert worden waren, versuchte man die Weltkriegswunden rasch zu schließen. Dem Verbrechen folgte die Sünde. Dass die U-Boot- und andere S... Mehr ...
13.02.2010

Eine Flucht ins Leben

Dem von den Nazis zum Tode verurteilten Widerstandskämpfer Alfred Schellenberger (Foto: privat) gelang im Inferno von Dresden vor 65 Jahren die Flucht. Seine Tochter Anneliese Schellenberger sandte uns die Erinnerungen ihres Vaters, die er kurz vor seinem Tod am 22. Februar 1963 niedergeschrieben hatte. Mehr ...
30.01.2010

Thema: Afghanistan

Der Traum vom Platz an der Sonne

Von Michael Roeder
Der bisher größte Auslandseinsatz der Bundeswehr wird von Regierung und Bundestagsmehrheit gern mit den »historisch guten Beziehungen« zwischen Deutschland und Afghanistan begründet. Darum soll es hier gehen. Mehr ...
30.01.2010

Thema: Afghanistan

Drei, drei, drei, bei Issos Keilerei

Von Ronald Sprafke
»Suche dir, mein Sohn, ein Königreich, das deiner würdig ist, Makedonien ist nicht groß genug für dich!« Der folgsame Sohn beherzigte die Worte des Vaters, ein beispielloser Aufstieg folgte: König, Pharao, »König von Asien«, »Herrscher der vier Weltengegenden«. Als Alexander III. von Makedonien, den man später »den Großen« nennen wird, 323 v. Chr. in Babylon starb, hinterließ er ein Riesenreich, d... Mehr ...
30.01.2010

Versuch zur Verdächtigungskultur

Eric Hobsbawn hat das zwanzigste Jahrhundert treffend als »Jahrhundert der Extreme« bezeichnet. Zwischen und in den politischen und ideologischen Extremen gedieh die Verdächtigungskultur. Markante historische Daten wurden zu Symbolen der zu Beginn des Jahrhunderts noch sozialdemokratisch vereinten Linken: Bewilligung der Kriegskredite, Oktoberrevolution, Novemberrevolution, Gründung der KPD, Ebert... Mehr ...
23.01.2010

Liebe deine Feinde, hasse deine Freunde?

Von Jens Grandt
Nach einer Phase der Sammlung und Konzentration auf die brennenden Probleme bundesdeutscher Politik haben es einige Mandatsträger der LINKEN wieder verstanden, die eigene Küche in Aufruhr zu versetzen und sich in die Suppe zu spucken. Die Zeit des Festigens, Sich-Findens und Wiederfindens, von den Wahlerfolgen des Jahres 2009 begünstigt, währte nicht lange. Gespenstische Grabenkämpfe um die Positi... Mehr ...
20.01.2010

Zur Strategie der Partei DIE LINKE. nach der Bundeswahl 2009

Nach dem Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag mit 11,9 Prozent der Stimmen und dem Erfolg bei der saarländischen Landtagswahl ist die Gründungsphase der Partei DIE LINKE abgeschlossen. Wir sind jetzt nicht nur in sechs ostdeutschen, sondern auch in sechs westdeutschen Landtagen vertreten und haben bei der Bundestagswahl 5.155.933 Wählerinnen und Wähler für uns gewonnen, mehr als die Grünen und ... Mehr ...
09.01.2010

Die DDR – eine kritische Bilanz

Von Walter Draeger
Nach 40 Jahren des Kalten Krieges, des Roll Back und des Boykotts, weiteren 20 der offiziellen Delegitimation, der üblen Nachrede als Unrechtsstaat mit dem letzten Jahr Dauerfeuer gegen sie, ist eine kritische, sachliche Bilanz der DDR unverzichtbar. Dem dient auch die folgende Betrachtung. Nach dem furchtbaren Krieg des deutschen Faschismus, der Europa in ein Trümmerfeld verwandelte, war die Grün... Mehr ...
09.01.2010

WIEDERgelesen

»Mein Gepäck ist leicht«

Von Walter Kaufmann
Über Millionen Tote kann man nichts sagen. Aber über drei oder vier könnte man eine Geschichte erzählen!« Fred Wander hat in seinen Erinnerungen nicht wenige Schicksalsgenossen, die unterm Stiefel deutscher Henkersknechte zugrunde gingen, in all ihrer Menschlichkeit und Würde neu auferstehen lassen. Man erlebt sie, sieht sie, hört sie, und ist ihnen nah. Darin liegt das Besondere seines Alterswerk... Mehr ...
19.12.2009

Ich tue, was Linke tun: Ungerechtigkeit bekämpfen

An meine Genossinnen und Genossen in Deutschland, diese Anrede sollte ich wahrscheinlich klären. Habe ich als jemand, der, wie es scheint, von außen kommt, überhaupt das Recht, über Tendenzen in Organisationen, in denen ich nicht aktiv bin, eine Meinung, noch dazu eine kritische, abzugeben? Die Entwicklungen dieser Organisationen betreffen mich allerdings in mehr als einer Hinsicht. Mein Vater ist... Mehr ...
12.12.2009

Thema: Minarett-Verbot

Dünner Vorwand für eine Hasskampagne gegen Muslime

Von Sabine Kebir
Wird die Schweiz ihr Ansehen bei den Muslimen oder gar deren Geld verlieren, weil sich eine deutliche Mehrheit der Wahlbürger gegen den Neubau von Moscheeminaretten ausgesprochen hat? Sind Volksentscheide in Europa eine gute oder vielleicht doch eher eine riskante Sache, wenn dabei so ein Quatsch herauskommen kann? Mehr ...
12.12.2009

Thema: Minarett-Verbot

Konflikte aus dem Religiösen ins Reale führen

Anetta Kahane ist hauptamtliche Vorsitzende der 1998 gegründeten Amadeu-Antonio-Stiftung. Sie setzt sich für eine demokratische Zivilgesellschaft ein, die sich konsequent gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus wendet. Niels Seibert sprach mit ihr. Mehr ...
12.12.2009

Das verrückte Kapital

Er spricht noch von Arbeitern und von Kapitalismus. Aber schon in den 70er Jahren sah Antonio Negri nicht mehr in der Fabrik den zentralen Ort der Produktion und des Klassenkampfes. Und den gegenwärtigen weltumspannenden Kapitalismus nennt er »Empire« – so lautet auch der Titel seines ersten, mit dem US-amerikanischen Wissenschaftler Michael Hardt verfassten Buches (2002), das vom slowenischen Philosophen Slavoj Zizek als das »kommunistische Manifest des 21. Jahrhunderts« geadelt worden ist. In dem von der globalisierungskritischen Linken stark rezipierten Folgeband des Autorenduos Negri/Hardt, »Multitude – Krieg und Demokratie im Empire« (2004), wird die Vielfalt der produzierenden und agierenden Subjekte, »Singularitäten«, als das Potenzial einer wahrhaften Demokratie vorgestellt. Der dritte Band ihrer Trilogie, »Commonwealth«, erschien jetzt in englischer Sprache. Nicht nur, um die Wartezeit der Übersetzung auch dieses Werkes ins Deutsche zu überbrücken, sollten egagierte Linke den dieser Tage bei der Edition Tiamat herausgekommenen Interviewband des Historikers Raf Valvola Scelsi mit Negri, »Goodby Mr. Socialism. Das Ungeheuer und die globale Linke« (239 S., br., 16 €), lesen. Er diskutiert aktuelle Probleme von Chiapas über Irak bis China. Mit dem italienischen Neomarxisten sprach mit Unterstützung der Dolmetscherin STEFANIA MAFFEIS dieser Tage in Berlin KARLEN VESPER. Mehr ...
05.12.2009

Thema: Welt-Kriegs-Zustand

Die Mutter aller Lügen

Von Ekkehard Sauermann
Am 10. Dezember wird der erste afroamerikanische Präsident der USA, Barack Obama, der Friedensnobelpreis verliehen. Die mit seiner Wahl verknüpften weltweiten Hoffnungen sind inzwischen Enttäuschungen gewichen. Begründet oder nicht? Mehr ...
05.12.2009

»Es ist an der Zeit ...«

Barack Obama erhält den Friedensnobelpreis für seinen außergewöhnlichen Einsatz zur Stärkung der internationalen Diplomatie und der Zusammenarbeit zwischen den Völkern.Das Komitee hat besonderes Gewicht auf seine Vision und seinen Einsatz für eine Welt ohne Atomwaffen gelegt. Obama hat als Präsident ein neues Klima in der internationalen Politik geschaffen. Multilaterale Diplomatie steht wieder im... Mehr ...
05.12.2009

Vom Verrat an Visionen

Von Gerd Rienäcker
»Etwas mutiger hätte die Intelligenz der DDR sein können!« Dieses Urteil (artikuliert von einer Gasthörerin, die vor 1989 viel ausgestanden hat?) tut weh, aber ich akzeptiere es weitgehend. In der Tat. Es hat nicht nur mehr oder minder berechtigte Ängste, sondern durchaus unberechtigte Feigheit, Gesinnungslumperei, Borniertheit, selbst- und fremdbestimmtes Unwissen gegeben, und dies auch bei nicht... Mehr ...
05.12.2009

WIEDERgelesen

»... NOBELPREISwürdig ...«

Von Horst Nalewski
Hätte man diesen Preis dem 1965 Verstorbenen postum zusprechen können? Der Schriftsteller und Kritiker Werner Kraft (1896-1991) schrieb am 20.1.1979 in Jerusalem in sein Tagebuch: »Am Vormittag geblättert in alten Jahrgängen der ›Neuen Rundschau‹ ... Dabei stieß ich auf die nie gelesene Erzählung ›Das Mäusefest‹. In der Nacht ging mir ein imaginärer Brief an den Toten durch... Mehr ...
28.11.2009

Ein Mensch ohne Mehrwert ist nichts mehr wert

Von Martin Hatzius
Am Ende seines lesenswerten Essays »Die Revolution der gebenden Hand« (FAZ vom 10.6.2009) entwirft Peter Sloterdijk nicht weniger als eine Utopie. In einer zukünftigen Gesellschaft, deren Skizze der Karlsruher Philosoph hier zeichnet, wären die »Zwangssteuern« abgeschafft. An die Stelle steuerfinanzierter sozialer Staatsausgaben träten Geschenke der Wohlhabenden an die Allgemeinheit. »Diese thymot... Mehr ...
21.11.2009

Die Macht der Suchmaschine

Von Tom Mustroph
Im New Yorker Gerichtsstreit um das digitale Urheberrecht ist letzte Woche eine überraschende Wende eingetreten. Die Anwälte des Suchmaschinenriesen Google und die rechtlichen Vertreter von US-amerikanischen Verleger- und Autorenverbänden hatten am Freitag dem Richter Denny Chin ein neues Einigungspapier vorgelegt. Das beschränkt den Geltungsbereich des sogenannten Google Book Settlements auf jene... Mehr ...
21.11.2009

Wiedergelesen

Der Weg der Selbsterkenntnis

Von Erik Baron
Den Morgenlandfahrern« – mit dieser Widmung seines großen Alterswerks »Das Glasperlenspiel« von 1942 knüpft Hermann Hesse an die zehn Jahre zuvor geschriebene Erzählung »Die Morgenlandfahrt« an. Der im Orden der Morgenlandfahrer gebündelte »Weltgeist« droht durch Krieg und Ungeist in Europa unterzugehen. Hesse wollte ein geistiges Bollwerk errichten. »Das Glasperlenspiel« ist der Versuch ein... Mehr ...
14.11.2009

Thema: »Ungarn nach der Wende«

Vom Regen in die Traufe und danach in die Dachrinne

Von Gábor Kerényi, Budapest
Rückblickend kann die ungarische Geschichte der zwei Jahrzehnte seit dem Systemwechsel als Abfolge einander teilweise rasch ablösender, teilweise langfristiger Dilemmata beschrieben werden. Mehr ...
14.11.2009

Thema: »Ungarn nach der Wende«

Ungarns »Maueröffner«

Detlef D. Pries
In Ungarn bedurfte es 1989 weder eines gewaltsamen Umsturzes – wie im südlichen Nachbarland Rumänien – noch einer »samtenen« Revolution wie in der Tschechoslowakei. Es waren Kräfte in der regierenden Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei (USAP) selbst, die den Systemwechsel vorbereiteten. So hieß es denn auch 1993 in einem Porträtband über osteuropäische Politiker: »Den ungarische... Mehr ...