Artikel zum Schlagwort "Überwachung"

Ist der Große Bruder ein Wuppertaler?

Kritik an EU-Überwachungsprojekt INDECT wächst

Das Überwachungsprogramm INDECT steht unter massiver Kritik von Bürgerrechtlern, Netzaktivisten, kritischen Journalisten und Datenschützern, seit 2009 die Forschung begann. Nun Nun gerät die Universität Wuppertal ins Visier – als einzige deutsche Hochschule, an der für das EU-Projekt geforscht wird.Mehr ...

Vorsicht vor der IT-Wolke

Berlins Datenschutzbeauftragter warnt vor Facebook und Kameras in Umkleidekabinen

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Karlsruhe rügt Gummiparagrafen

Verfassungsgericht schränkt Behördenzugriff auf Telekommunikationsdaten ein

Das Bundesverfassungsgericht beschränkt die Verwendung von Telekommunikationsdaten. Der Gesetzgeber muss den Zugriff durch Polizei und Geheimdiensten neu regeln.Mehr ...

Teilerfolg

Kommentar von Ines Wallrodt

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Nur ein erster Schritt?

Herbert Behrens (LINKE) über ein neues Gesetz zum Drohneneinsatz / Behrens sitzt für die LINKE im Bundestags-Verkehrsausschuss. Dort wird über den Einsatz von Überwachungsdrohnen verhandelt

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14 Jahre Probezeit

Der Lehrer Klaus Lipps erinnert sich

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Endlich Entschädigung

40 Jahre nach dem »Radikalenerlass« fordern Betroffene eine politische Auseinandersetzung

Heute vor 40 Jahren beschlossen die Ministerpräsidenten und Bundeskanzler Willy Brandt den »Radikalenerlass«. Tausende Anwärter auf den öffentlichen Dienst wurden in der alten Bundesrepublik mit Berufsverbot belegt, Millionen überprüft. Nun haben sich Betroffene zusammengetan und fordern Entschädigung und eine vollständige Rehabilitierung.Mehr ...

Kalter Krieg im Bundestag

Innenminister vermutet, LINKE plane »Diktatur des Proletariats«

Nach anfänglicher Kritik an der Überwachung von 27 Bundestagsabgeordneten der Linkspartei durch den Verfassungsschutz gibt es nun Anzeichen dafür, dass die FDP auf den Kurs der Union einschwenkt.Mehr ...

Staatstrojaner legte Computer lahm

Panne beim Einsatz der Schnüffel-Software / Weiterhin Diskussion über Umgang damit

Wenn Ermittler den Staatstrojaner einsetzen, wollen sie eigentlich möglichst wenige Spuren hinterlassen. In Brandenburg ist das aber offenbar gründlich schiefgegangen: Die Schnüffelsoftware legte den PC eines Verdächtigen lahm.Mehr ...

Einsame Trojaner

Bundesregierung: 16 Mal Einsatz, immer nach strengen Regeln

16 Mal haben Bundesbehörden, genauer die Zollbehörde, einen Trojaner eingesetzt, wie das Bundesfinanzministerium am Mittwoch einräumte. Die Spitze eines Eisbergs?Mehr ...

Das Wiehern des Staatstrojaners

Die Liste der Bundesländer, die Spionagesoftware einsetzten, wird länger

Der Bundestrojaner ist ein Landestrojaner. Das Schadprogramm zum Ausspähen von Verdächtigen wurde in mindestens fünf Bundesländern eingesetzt. Ob dies im erlaubten Rechtsrahmen geschah, ist ebenso offen wie die Frage, was nun zu tun ist.Mehr ...

Verschaukelt

Kommentar von Uwe Kalbe

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Datenlücke Stromnetz

Studie aus Münster belegt Möglichkeiten der Netzbetreiber zur Überwachung

Forscher der Fachhochschule Münster konnten in einem Versuch anhand der Stromverbrauchsdaten nachvollziehen, welches Fernsehprogramm die Zuschauer sahen.Mehr ...

Journalist jahrelang bespitzelt

Göttinger Hörfunk-Redakteur wurde vom Verfassungsschutz systematisch ausgespäht

Ein angestellter Rundfunkjournalist aus Göttingen wurde vom Verfassungsschutz bei seiner Arbeit überwacht. Der Geheimdienst mache aus der journalistischen Begleitung »eine offenbar staatsgefährdende Teilnahme an legalen und angemeldeten Demonstrationen«, sagt sein Anwalt.Mehr ...

Nur die Bayern oder auch der Bund?

Im Freistaat kam die Spionage-Software zum Einsatz - der Bundesinnenminister dementiert noch

Am Montag verdichteten sich die Hinweise, dass der am Wochenende enttarnte Trojaner zumindest von einigen Landesbehörden eingesetzt wurde. Der Bundesinnenminister wies am Montag alle diesbezüglichen Vorwürfe zurück.Mehr ...

Die totale Überwachung

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