Artikel zum Schlagwort "Bundestag"

Um der ganzen Wahrheit Willen

Die Rede der Holocaust-Überlebenden Inge Deutschkron im Bundestag

Bundestag gedenkt der Nazi-Opfer

Linkspartei erinnert an „schwerste Niederlage des Humanismus"

Petition: Rechtsschutz für Arme erhalten

Unterstützer wollen umstrittene Einschränkung der Prozesskostenhilfe stoppen

Verfassungsschutz: Nur noch Teile der LINKEN im Visier

Neue Linie blieb geheim / Weiter Beobachtung von Strömungen und Abgeordneten

Auch die Schnüffelei hat Grenzen

Wahlprüfungsausschuss des Bundestags beschäftigte sich mit der Überwachung von Abgeordneten

Deutschlands führendste Rechtsexperten äußerten sich am Donnerstag zur Überwachung der LINKEN durch den Verfassungsschutz. Zumindest in einem Punkt war man sich einig.

Recht und Staat

René Heilig zur Ermittlungsarbeit im NSU-Untersuchungsausschuss

SPD-Fraktion kündigt Antrag zu NPD-Verbot im Bundestag an

Ex-Spitzen der Nazipartei reden über "Hitlerkult" und "Nationalsozialismus" - aber angeblich keine Gewaltpläne

Schwarze Magie im Bundestag

Lobbyverband verschickte Voodoo-Puppen an Abgeordnete

Die Initiative für eine Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) bedachte jeden Bundestagsabgeordneten mit einer Voodoo-Puppe und dazugehörigen Nadeln. Das merkwürdige Geschenk soll Politiker an die schmerzhaften Konsequenzen von leichtfertigen Wahlversprechen erinnern.

Deutschland verweigert die Verantwortung

Die LINKE steht im Bundestag in Sachen Anerkennung des Völkermordes zwar nicht mehr allein, eine Mehrheit ist jedoch noch nicht in Sicht

Unter Historikern gibt es wenig Zweifel: Der Kolonialkrieg gegen die Herero und Nama war Völkermord. Bundesregierungen egal welcher Couleur weigern sich indes, das anzuerkennen, um Reparationsforderungen auszuweichen. Im Bundestag wird immer wieder darüber debattiert: Zuletzt wurde im März 2012 ein Antrag der LINKEN abgelehnt.

Der Latente

Horst Risse ist neuer Direktor der Bundestagsverwaltung

Linkspartei sieht Geheimdienste als nicht kontrollierbar an

Reaktion auf Vorstoß aus der SPD zur Aufstockung des Parlamentarischen Kontrollgremiums / Wawzyniak: Nachrichtendienste gehören abgeschafft

Frauenplenum der Linksfraktion pocht auf Quote

Mindestens 50 Prozent der Direktkandidaten sollen weiblich sein / Wählerpotenzial unter jungen Frauen „wahlentscheidend“

Riexinger fordert »humanitäres Moratorium« für Stromabschaltungen

Linkspartei-Chef kritisiert FDP-Chef Rösler als Minister der sozialen Kälte

Turn-Olympiasieger Klaus Köste gestorben

Rotierende Kostenspirale

Bundestag debattiert über Berliner Flughafen und Bahnhofsprojekt Stuttgart 21

Noch 2009 sagte Bahnchef Rüdiger Grube, mehr als 4,5 Milliarden Euro Kosten für den Stuttgarter Tunnelbahnhof seien nicht akzeptabel. Heute ist die Rede von 6,8 Milliarden. Die LINKE-Verkehrsexpertin Sabine Leidig fordert Grubes Ablösung.

Gesetzentwurf für ein neues Wahlrecht

LINKE verzichtet auf Klage

»Dummheit führte das Zepter«

NSU-Ausschuss: Kommission deckt Fahndungspannen auf /Schäuble nicht zuständig

Wolfgang Schäuble (CDU) wies vor dem NSU-Untersuchungssauschuss des Bundestages alle Schuld von sich. Dass es aber durchaus Möglichkeiten gegeben habe, dem Mörder-Trio auf die Spur zu kommen, behauptete eine Kommission, die sich mit den Pannen bei der Fahndung beschäftigte.