Umbesetzungen in russischer Regierung und Präsidentenamt
Der russische Präsident Putin hat mehreren seiner Ex-Minister Beraterposten im Kreml verschafft. Experten schätzen, sie sollen die Regierung kontrollieren und dafür sorgen, dass Premier Medwedjews politische Ambitionen nicht in den Himmel wachsen.Mehr ...
Putin will Medwedjew den Vorsitz des »Einigen Russlands« übergeben
Überraschend kommt sie nicht, doch zu allerlei Spekulationen gibt die Nachricht dennoch Anlass: Wladimir Putin gibt den Vorsitz der Regierungspartei »Einiges Russland« ab.Mehr ...
Der Politologe Alexander Charlamenko über die russische Protestbewegung
Der Moskauer Politologe Alexander Charlamenko (55), promovierter Philosoph, Abteilungsleiter am Lateinamerika-Institut der Russischen Akademie der Wissenschaften. Gudrun Havemann befragte ihn zur Situation in Russland vor den Präsidentenwahlen am 4. März.Mehr ...
Medwedjew legt Gesetz zu Gouverneurswahlen vor
Der russische Ministerpräsident Putin hat die Opposition zu einer Debatte über politische Inhalte aufgefordert. Die Oppositionsbewegung sollte mehr über Programme diskutieren als über die Politiker, forderte er.Mehr ...
Russlands Präsident zog positive Bilanz und kündigte politische Reformen an
Nach den Massenprotesten der vergangenen Wochen hat der russische Präsident Dmitri Medwedjew politische Reformen angekündigt.Mehr ...
Kommunisten bereiten »Schwarzbuch« zu den Dumawahlen vor
Angesichts der Massenproteste vom Wochenende hat Russlands Präsident Dmitri Medwedjew eine Prüfung der Betrugsvorwürfe nach der Parlamentswahl zugesagt. Allerdings, so erklärte ein Sprecher von Regierungschef Wladimir Putin am Montag, stellten die Klagen »in keiner Weise« die Rechtmäßigkeit der Wahl oder das Gesamtergebnis in Frage.Mehr ...
Russische Opposition fordert Aufklärung und Neuwahlen
Die russische Opposition hat sich am Freitag für neue Massenproteste gegen die Ergebnisse der Parlamentswahl gerüstet. Die prowestliche Oppositionsbewegung Solidarnost erklärte, die Behörden hätten für Sonnabend eine Demonstration auf dem Bolotnaja-Platz im Zentrum Moskaus genehmigt.Mehr ...
Präsident und Spitzenkandidat Dmitri Medwedjew spricht von einem ehrlichen Ergebnis, die gestärkte Opposition aber beklagt Wahlbetrug
Das Ergebnis der Parlamentswahlen in Russland befriedigt weder die Sieger noch die Unterlegenen: Die Regierungspartei Einiges Russland musste herbe Verluste hinnehmen, andere Parteien klagen über die Verfälschung des Wählerwillens.Mehr ...
Standpunkt von Detlef D. Pries
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Nichtstaatliche Beobachter klagen über Behinderungen
Als erster Schritt zum geplanten Ämtertausch zwischen Präsident Dmitri Medwedjew und Premier Wladimir Putin wurde am Sonntag in Russland ein neues Parlament gewählt. Am Sieg der Regierungspartei Einiges Russland gab es keinen Zweifel.Mehr ...
Dumawahl - erster Schritt zum Plätzetausch auf dem Tandem
Präsident Dmitri Medwedjew rief am Freitag im Fernsehen auf: »Wählen Sie diejenigen, die Erfahrung haben bei der Bewältigung von Krisen!« Die Duma dürfe nicht wie zu Zeiten Boris Jelzins »zwischen unvereinbaren Gegensätzen hin- und hergerissen werden«. Werbung für die Partei Einiges Russland, deren Spitzenkandidat Medwedjew diesmal selbst ist.Mehr ...
Expräsident: Es drohen »verlorene Jahre«
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Standpunkt von Detlef D. Pries
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»Einiges Russland« kürte Präsidentschaftskandidaten / Medwedjew soll Regierungschef werden
Die monatelangen Spekulationen darüber, wer auf dem russischen Führungstandem im Jahre 2012 den Platz am Lenker einnehmen würde, haben überraschend schnell ein Ende gefunden: Präsident Dmitri Medwedjew schlug dem Wahlparteitag der Regierungspartei »Einiges Russland« am Sonnabend vor, seinen Vorgänger Wladimir Putin auch zu seinem Nachfolger zu küren.Mehr ...
Präsident Medwedjew fordert radikale Änderungen in Russlands ziviler Luftfahrt
Russlands Präsident Dmitri Medwedjew hat nach dem Flugzeugabsturz bei Jaroslawl gefordert, die Anzahl der Fluggesellschaften in seinem Land zu verringern. »Die Situation im zivilen Luftfahrtsektor muss radikal geändert werden«, sagte Medwedjew auf einer Sitzung des Krisenstabs am Donnerstag.Mehr ...
Spekulationen vor den russischen Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr nehmen kein Ende
Ein »fast unglaubliches Szenario«, schreibt die russische Tageszeitung »Nesawissimaja Gaseta« unter Berufung auf eine »zuverlässige Quelle« im Präsidentenamt, könnte Wirklichkeit werden: Ein direkter Wettkampf zwischen Präsident Dmitri Medwedjew und Premier Wladimir Putin bei den Präsidentschaftswahlen Anfang März 2012.Mehr ...
Russlands Präsident widerspricht Premier
Staatskonzerne seien uneffektiv und daher eine Bedrohung für Russlands internationale Wettbewerbsfähigkeit. Mit Vehemenz zog Präsident Dmitri Medwedjew auf dem Internationalen Wirtschaftsforum in St. Peterburg auch gegen eine teilweise Rückkehr zu Fünfjahrplänen zu Felde.Mehr ...
Kommentar von Olaf Standke
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Keine Entscheidung über Kandidatur bei Präsidentenwahl 2012
815 Journalisten hatten sich für die erste große Pressekonferenz des russischen Präsidenten Dmitri Medwedjew am Mittwoch akkreditieren lassen. Zweieinhalb Stunden lang beantwortete Medwedjew, der – in Russland ein Novum – die Pressekonferenz selbst moderierte, im Innovationszentrum Skolkowo die Fragen der in- und ausländischen Medienvertreter.Mehr ...
Russlands Präsident erwägt zweite Amtszeit
Ausgeschlossen hat Dmitri Medwedjew seine Kandidatur für eine zweite Amtszeit als Russlands Präsident noch nie. Eigentlich also nichts Neues, was er dem chinesischen Fernsehen jetzt anvertraute. Und doch ruft seine Aussage heftige Spekulationen hervor.Mehr ...
Aktuelle Ausgabe: 26.05.2012
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