Artikel zum Schlagwort "Dresden Nazifrei"

Dresden steht für ...

Kommentar von Markus Drescher

Sachsens langer Arm

Hausdurchsuchungen in Berlin / Immunität von André Hahn aufgehoben

Sächsische Repression gegen Anti-Nazi-Proteste in den Jahren 2010 und 2011: Der Landtag hebt die Immunität von Linksfraktionschef André Hahn auf und in Berlin werden Wohnungen von Linken durchsucht.

Blockierer in Dresden vor Gericht

Sächsische Justiz überfordert - Antifaschisten planen für 2012

Während die juristische Aufarbeitung der Demonstrationen gegen den Dresdner Naziaufmarsch vom 19.Februar noch die Gerichte beschäftigt, planen die Nazigegner bereits Aktionen für 2012.

Nach Protesten gegen Nazi-Aufmarsch

Landtag hebt Immunität von Linke-Fraktionschef André Hahn auf

Vier führenden Politikern der Linken droht ein Prozess, weil sie Blockaden gegen Neonazis in Dresden organisiert haben sollen. Die Beweislage ist dünn, doch die Staatsanwälte bleiben hart.

Kritik nach Aufhebung von Immunität

Fall Ramelow: »Verheerendes Signal«

Handy-Affäre geht in die nächste Runde

Verfassungsrechtler verteidigt Datenabfrage

Datenschützer im Visier

Handydaten-Skandal: Sachsens Justiz will nicht kritisiert werden

Der Streit um die massenhafte Auswertung von Handy-Daten in Sachsen geht weiter. Jetzt meldet sich die Justiz zu Wort. Sie nimmt den obersten Datenschützer ins Visier. Der wehrt sich.

Unverhältnismäßig und rechtswidrig

Scharfe Kritik in Dresdner Handydatenaffäre von Datenschutzbeauftragtem und Opposition

Der sächsische Datenschutzbeauftragte kritisiert das Vorgehen der Dresdner Behörden scharf. Polizei und LKA seien in ihrer Datensammelwut übers Ziel hinaus geschossen.

»Freiwillige« Herausgabe

Dresdner Staatsanwaltschaft sucht Ermittlungshilfe bei Journalisten

Sie lassen nicht locker. Nun ermitteln die Dresdner Ermittler in der Handy-Affäre gegen einen Rechtsanwalt und Linkspolitiker, der unerlaubt Aktenteile weitergegeben haben soll. Ermittlungshilfe erhoffen sie sich von Journalisten – auch von ND.

»Ein Aufrührer für Demokratie«

Die Hausdurchsuchung beim Jenaer Pfarrer Lothar König weckt Erinnerungen

Am frühen Mittwochmorgen durchsuchte die sächsische Polizei die Wohnung und das Dienstzimmer des Jugendpfarrers Lothar König im thüringischen Jena. Der Vorwurf: »aufwieglerischer Landfriedensbruch« im Zusammenhang mit den Anti-Nazidemonstrationen am 19. Februar in Dresden. MARKUS DRESCHER sprach für ND mit DAVID BEGRICH über das Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden.

Dresden: LINKE geht vor Gericht

Weiter Kritik am Vorgehen der Polizei am 19. Februar

Blockadetraining darf verboten werden

Scharfe Kritik von Bürgerrechtlerin und Gewerkschafter an Aachener Urteil

Ein Blockadetraining kann rechtswidrig sein, sofern es darauf ausgerichtet ist, künftige Neonaziaufmärsche zu verhindern oder auch nur zu stören. So urteilte jetzt das Aachener Verwaltungsgericht.

Urteil gegen Zivilcourage

Standpunkt von Marcus Meier

Ein Stückchen Information mehr ...

Handyaffäre in Sachsen: Telefonabhören bestätigt / Jugendverein leidet unter Polizeiaktion

Am 19. Februar wurden in Dresden doch Telefonate abgehört – aber nicht im Zusammenhang mit Demos gegen Rechts, beteuern Ermittler. Ob es Verbindungen zu einer fragwürdigen Razzia gibt, ist offen. Die hat für einen linken Jugendverein schon Folgen.

19. Februar: Es wurde abgehört

Sächsischer Innenminister unter steigendem Druck

Wer hört hier noch zu?

Kommentar von Jörg Meyer

Zeichen stehen auf Sondersitzung

Handy-Affäre in Sachsen: Grüne bezichtigen CDU-Innenminister Ulbig der Unwahrheit

Die Handy-Ausspähung in Dresden am 19. Februar beschäftigte gestern den sächsischen Landtag. Weil der Innenminister Antworten schuldig blieb, droht aber weiter eine Sondersitzung.

LINKE setzt zwei Minister unter Druck

Handy-Affäre: Landtag droht eine Sondersitzung

Handydaten-Skandal beschäftigt den Bundestag