Artikel zum Schlagwort "Extremismusklausel"

Extremismusklausel gekippt

Verein aus Pirna siegt vor Gericht mit einer Klage gegen den Bekenntniszwang

Das Bundesfamilienministerium verlangt von Demokratievereinen ein Bekenntnis, bevor Fördergelder gezahlt werden. Zu Unrecht, wie ein Gericht in Dresden am Mittwoch urteilte.Mehr ...

Schröders Extremismusfalle

Verlangte Unbedenklichkeitserklärung schränkt auch Förderung von Projekten gegen Links ein

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder stellt sich selbst ein Bein: Ihre Extremismusklausel, die als »Linksextremisten« ausgemachte Akteure von staatlichen Geldern fern halten soll, behindert ausgerechnet Schröders Modellprojekte »gegen Linksextremismus«.Mehr ...

Für den Schulunterricht ungeeignet

Auch die SPD übt scharfe Kritik an der vom Familienministerium geförderten Extremismusbroschüre

Das Familienministerium reagiert ausweichend auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich der von ihr geförderten Broschüre »Demokratie stärken - Linksextremismus verhindern« für den Schulunterricht.Mehr ...

Schröders Balanceakt

Kommentar von Aert van Riel

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Schröders Least Wanted

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend warnt vor der Tageszeitung neues deutschland. Beiträge in diesem als »linksextremistisch« eingestuften Medium »unterstützen kommunistische bzw. anarchistische Weltdeutungen und diskreditieren zugleich gegenläufige Nachrichten als ›bürgerlichen Manipulationszusammenhang‹«.Mehr ...

Keine Randerscheinung

Sozialwissenschaftler legten Studie zum Extremismuskonzept vor

Wer »Extremist« ist und wer nicht, entscheidet längst die Politik. Das Forum für kritische Rechtsextremismusforschung hinterfragt in »Ordnung. Macht. Extremismus« die Effekte des Extremismusmodells.Mehr ...

Alles Extremisten außer Mutti

Viele Initiativen, die sich gegen Rechts engagieren, werden von den Behörden nach wie vor als Staatsfeinde betrachtet

Opferberatungsstellen und Initiativen gegen Rechts wehren sich gegen ihre Gleichsetzung mit Rechtsradikalen.Mehr ...

Erste Projekte gestrichen

Weil Vereine die Demokratieerklärung nicht unterzeichnen, müssen sie auf Fördermittel verzichten

Offene Briefe, ein Aktionstag und wiederholte Statements gegen die sogenannte Extremismusklausel konnten ihre Rücknahme bislang nicht erzielen. Weil mehrere Vereine sie nicht unterschreiben, fallen nun Projekte gegen Rechtsextremismus weg.Mehr ...