Hans-Christian Ströbele (MdB), friedens- und freiheitsbewegt und immer irgendwie anders
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Hans-Christian Ströbele über die Lage am Hindukusch
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Hans-Christian Ströbele, meist einsamer linker Abgeordneter der Grünen, über das Panzergeschäft der Bundesregierung
Hans-Christian Ströbele ist Rechtsanwalt und Bundestagsabgeordneter der Grünen. Vor allem weil er in Fragen der Migration, der Bürgerrechte und was Militäreinsätze angeht, nach wie vor linke Positionen vertritt, wird er von vielen als eine Art kritisches Gewissen der Grünen wahrgenommen.
Wegen des von der Bundesregierung vorgesehenen Verkaufs von 200 »Leopard«-Kampfpanzern an das autoritär regierte Saudi-Arabien hat er angekündigt, eine Klage beim Bundesverfassungsgericht einzureichen. Für ND sprach mit ihm Thomas Blum.Mehr ...
Opposition wollte Rüstungsdeal mit Saudi-Arabien stoppen / Schwarz-gelbe Koalition wies Anträge ab / Leoparden schon bald vor Ort im Test?
»Die Bundesregierung wird aufgefordert, keine Genehmigung für die Lieferung von Kampfpanzern an Saudi-Arabien zu erteilen. Sollte eine Genehmigung bereits erteilt worden sein, ist sie zu widerrufen«, forderte die LINKE gestern im Bundestag. Auch SPD und Grüne beantragten für ihre ähnlichen Anträge namentliche Abstimmungen. Insbesondere die Abgeordneten der Regierungskoalition mussten Farbe bekennen – und hielten mit Mehrheit zu Merkel.Mehr ...
Die Parteiführung hat sich gegen ihre Kritiker in der Basis durchgesetzt
In der Berliner Messehalle kommt es beim Sonderparteitag der Grünen zu einem verbalen Schlagabtausch zwischen Befürwortern und Gegnern des schrittweisen Ausstiegsplans der Bundesregierung. Der Parteispitze ist es dabei gelungen, einen Aufstand der Basis abzuwenden.Mehr ...
USA und Deutschland bleiben in Afghanistan / Streit über Sicherheitsgesetze / Pakistan der Mitwisserschaft verdächtigt
Während in den USA nach und nach Einzelheiten zur Tötung des Al-Qaida-Chefs Osama bin Laden bekannt gegeben werden, begann in Deutschland eine noch unscharfe Debatte darüber, welche Schlussfolgerungen aus dieser neuen Situation zu ziehen sind.Mehr ...
Organisatoren der 1. Mai-Demonstrationen wollen Inhalte stärker betonen / Polizei mit über 5000 Beamten im Einsatz
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Bundestag billigte Mandat / Immer mehr Scharfschützen der Bundeswehr in Afghanistan
Der Bundestag hat am Freitag den Einsatz von AWACS-Aufklärungsfliegern in Afghanistan beschlossen. Dies soll die NATO-Verbündeten bei ihrem Kriegseinsatz in Libyen entlasten.Mehr ...
Volksvertreter entscheiden gegen das Volk – 73 Prozent der Bundestagsabgeordneten verlängerten Bundeswehrmandat
Der Bundeswehreinsatz in Afghanistan wird bis zum 31. Januar 2012 verlängert. Das entschied gestern die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten.Mehr ...
TV bei Prozessen
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Grüne: Indirekt beteiligt an gezielten Tötungen
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Gedenken von Kriegsgegnern zum Jahrestag der Bombardierung zweier Tanklaster bei Kundus
Am liebsten würde die Bundesregierung den verheerenden Angriff auf zwei Tanklastzüge nahe Kundus vor einem Jahr zu den Akten legen. Doch ein zivilgesellschaftliches Bündnis erinnert an die bis zu 142 Getöteten – so auch anlässlich des Jahrestages am Samstag in einer Berliner Kirche.Mehr ...
Hans-Christian Ströbele (Grüne) im Gespräch über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan
Hans-Christian Ströbele ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag. Die Beteiligung der Bundeswehr am Kampfeinsatz in Afghanistan (»Operation Enduring Freedom«) lehnte er stets ab. Über Anfragen an die Bundesregierung und auf juristischem Wege versucht er seit langem hartnäckig, konkrete Informationen über den Krieg zu erhalten. Mit Ströbele sprach Regina Stötzel.Mehr ...
Opposition verlangt Aufklärung über geheime Kommandoaktionen in Afghanistan
Nach dem Bekanntwerden geheimer US-Akten fordert die Opposition in Deutschland mehr Aufklärung über den Einsatz von Spezialkräften in Afghanistan. Die Linksfraktion stellt das gesamte Bundestagsmandat für den Einsatz am Hindukusch infrage.Mehr ...
Kreuzberger Splitterpartei CDU lud zur Veranstaltung über Gewalt im Kiez
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Bundeswehr-Beihilfe zu Dutzenden Luftangriffen 2009 in Afghanistan
Die Bombardierung zweier Tanklaster nahe Kundus war nach einem Medienbericht nicht der erste Luftangriff auf deutschen Befehl hin in Afghanistan.Mehr ...
Antinazi-Bündnis kritisiert Staatsanwaltschaft
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US-Geheimdienst wollte angeblich Deutsch-Syrer ermorden / Bundesregierung tut ahnungslos
Tatort Hamburg. Die CIA wollte den deutsch-syrischen Kaufmann Mamoun Darkazanli liquidieren. Das zumindest berichtet das US-Magazin »Vanity Fair«. Die Bundesregierung schweigt.Mehr ...
Versuchter Anschlag auf US-Flugzeug mit Folgen
Nach dem gescheiterten Anschlag auf ein US-amerikanisches Passagierflugzeug müssen auch deutsche Flugpassagiere mit dem Ziel Vereinigte Staaten zusätzliche Kontrollen über sich ergehen lassen. Der CSU-Innenpolitiker Joachim Herrmann sprach sich am Montag zudem für den Einsatz der umstrittenen Nacktscanner aus.Mehr ...
Aktuelle Ausgabe: 26.05.2012
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