Im schlechtesten Sinne deutsch: Eine Teufelsaustreibung neuen Typs - Endlos-Abrechnung mit der DDR
Im Februar dieses Jahres erreichte ein bemerkenswerter Brief den brandenburgischen Landtag. In ihm legte der Anwalt Michael Kleine-Cosack aus Freiburg/Breisgau auf sechs Seiten dar, dass der jüngst abgeschlossenen Prozess der MfS-Bewertung von brandenburgischen Landtagsabgeordneten durch die Poppe-Kommission elementare rechtsstaatliche Grundsätze in offener Weise verletzt hat. Der Brief blieb ohne Wirkung, er wurde von keiner Fraktion im Landtag auch nur kommentiert. Keine der regionalen Zeitungen würdigte ihn eines Blickes, einzig das »nd« berichtete über den Brief und damit über ein fragwürdiges Kapitel der Demokratie in Brandenburg. Unser Autor Matthias Krauß untersucht im Folgenden, was an diesen Vorwürfen dran ist.Mehr ...
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Christian Petzold über die Verbindung von Arbeit und Identität, Stasi und »Barbara«
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FDP torpediert parteiübergreifenden Antrag / Rot-Rot wäre mit CDU gegangen
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Kommentar von Andreas Fritsche
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5000 Menschen in ehemaliger Zentrale / Kürzere Wartezeiten bei Akteneinsicht angestrebt
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Ulrike Poppe und Kollegen hörten zu Politikerin nur den Belastungszeugen
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Thierse rechnet mit Klagen zu Stasi-Unterlagen-Gesetz
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) rechnet mit Klagen zum novellierten Stasi-Unterlagen-Gesetz. Der SPD-Politiker kritisierte am Donnerstag erneut das Vorhaben, 45 frühere Stasi-Mitarbeiter aus der Bundesbehörde für die Stasi-Unterlagen nun per Gesetz zu versetzen.Mehr ...
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Gericht: Keine neuen Erkenntnisse
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Die Bundestagsabgeordnete Martina Bunge (LINKE) zur Debatte um Rentenüberleitungen
Der Bundestag beschäftigt sich heute zum wiederholten Mal mit dem Thema Rentenüberleitungen. Es geht um Rentenansprüche aus DDR-Zeiten, die bei der Überleitung ins westdeutsche Rentenrecht nicht anerkannt wurden. Bei einigen Betroffenengruppen, wie den in der DDR geschieden Frauen, hat selbst der Bundesrat bereits Abhilfe angemahnt. Im ND-Interview äußert sich Martina Bunge, die Sprecherin der Linksfraktion für ostdeutsche Rentenüberleitung, zum aktuellen Stand der Dinge.Mehr ...
Umstrittene Novelle vor der Unterzeichnung
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Koalition plant Gesetz für Ex-MfS-Mitarbeiter
Was auf anderem juristischen Wege nicht möglich erscheint, will die Koalition nun per Gesetzesnovelle regeln: die Entlassung von 47 ehemaligen Mitarbeitern des MfS aus der Stasi-Unterlagenbehörde.Mehr ...
Vier Weimarer erinnern sich an ihre DDR-Jugend samt Stasi-Haft
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Roland Jahn, Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen, verblüfft seine Zuhörer
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Die Stasi und die Grenztruppen der DDR im Schlüsseljahr 1961
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Aktuelle Ausgabe: 26.05.2012
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