Artikel zum Schlagwort "Parlament"

11.05.2012

Eine alte Frau langweilte das Parlament

Von Ian King, London

Königin Elizabeth hielt eine Thronrede / Soziale Grausamkeiten und ein Feiertag mehr

Einmal im Jahr setzt sich Elizabeth Windsor die Staatskrone auf, steigt mit dem Gemahl in ihre golden Kutsche, lässt sich zum Oberhaus fahren und verliest dort mit gelangweilter Stimme die Thronrede; auch am Mittwoch wieder.Mehr ...
08.05.2012

Nur Töne der gleichen Farbe?

Von Karin Leukefeld, Damaskus

Zuversicht und Skepsis bei syrischer Parlamentswahl

Erstmals haben die Syrer nach Einführung eines Mehrparteiensystems und eines neuen Wahlgesetzes am Montag ein Parlament gewählt.Mehr ...
28.04.2012

Die wollen nicht nur spielen

Von Markus Drescher

Die Piratenpartei ist im Parlamentarismus angekommen

Von der Ein-Punkt-Partei zum Umfragenüberflieger: Die Piraten verändern die Parteienlandschaft, zwingen die Konkurrenz ins Internetzeitalter, ziehen in Parlamente ein - und werden nicht mehr geschont. Im schleswig-holsteinischen Neumünster trifft sich an diesem Wochenende die Piratenpartei zu ihrem Bundesparteitag. Mehr als 2000 Piraten werden erwartet.Mehr ...
14.03.2012

Schmähliche Niederlage

Von Siegfried Prokop

WIE ITALIEN UNTER DIE RÄUBER FIEL

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01.03.2012

Verfassungsrat zeigt Sarkozy die Rote Karte

Von Ralf Klingsieck, Paris

Gesetz zu Völkermord-Leugnung zurückgewiesen

Der französische Verfassungsrat hat das kürzlich vom Parlament verabschiedete Gesetz, das die Leugnung jedes anerkannten Völkermords unter Strafe stellt, als nicht konform mit dem Grundgesetz beurteilt. Es verstoße gegen das Recht auf freie Meinungsbildung.Mehr ...
18.02.2012

Millionärssteuer und Alltagssorgen

Von Uwe Kalbe, Kiel

Die Linkspartei bemüht sich um Bürgernähe

Nach zwei Tagen Beratungen ist am Freitag der 2. Parlamentariertag der LINKEN in Kiel zu Ende gegangen. Verabredet wurde eine weitere Koordinierung der politischen Aktionen gegen die Krise.Mehr ...
17.02.2012

Der CDU beinahe aufs Dach gestiegen

Von Uwe Kalbe, Kiel

Zweiter Parlamentariertag der LINKEN in Kiel

Das 2. Parlamentariertreffen der LINKEN findet in Kiel statt. Zwei Tage wird über die »Demokratisierung der Gesellschaft« nachgedacht.Mehr ...
24.01.2012

Premiere für ägyptisches Parlament

Erste Sitzung des Abgeordnetenhauses

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22.12.2011

Zurück aufs Land, Compañeros!

Von Bert Beudel

Die Neuverteilung des Ackerlandes an Klein- und Neubauern schreitet voran, die Produktionsergebnisse lassen aber noch zu wünschen übrig

Dass eine Wiederbelebung des Agrarsektors in Kuba Not tut, hat die Regierung in Havanna schon vor Jahren er- und bekannt. Die Agrarreform von 2008 ist das Kernstück, mit der die Trendwende geschafft werden soll.Mehr ...
22.12.2011

»Punktuelle Reformen bringen nichts«

Interview mit dem kubanischen Agrarspezialisten Armando Nova

Kuba ist chronisch klamm an Devisen. Ein großes Loch reißt Jahr für Jahr der hohe Importbedarf an Lebensmitteln, zumal die Preise auf dem Weltmarkt seit 2008 immer neuer Höchststände erreichen. Durch seine vierte Agrarreform, 2008 eingeleitet, wollte und will Kuba die Produktion ausweiten, um den Importbedarf zu senken. Am 23. Dezember soll die Nationalversammlung in Havanna eine weitere Gesetzesnovelle zur Agrarreform beschließen, um ihr neuen Schub zu verleihen. Über Stand und Zukunft der Agrarreform sprach mit Armando Nova für nd Bert Beudel.Mehr ...
22.12.2011

Entschuldigung der Generäle

Ägyptens Militär äußert »tiefes Bedauern« nach Übergriffen auf Frauen

Nach der internationalen Kritik am brutalen Vorgehen der ägyptischen Sicherheitskräfte gegen Frauen hat sich der Oberste Militärrat für die Vorfälle entschuldigt. Die Armee werde die dafür Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen, erklärte der Rat am Dienstagabend.Mehr ...
10.12.2011

Machtprobe in Ägypten

Parlamentsbefugnisse sollen beschnitten werden

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25.11.2011

Überschaubare Protestbewegung

Von Martin Lejeune, Rabat

Heute wird im Königreich Marokko vorzeitig ein neues Parlament gewählt

Die vorgezogenen Parlamentswahlen in Marokko am heutigen Freitag wecken nur wenig Begeisterung in der Bevölkerung. Egal wer gewinnt - trotz einer Verfassungsreform behält König Mohammed VI. die Fäden der Macht fest in der Hand.Mehr ...
18.10.2011

Kontroverse ums Kruzifix im Sejm

Von Julian Bartosz, Wroclaw

Staatspräsident sorgt sich um die »Würde des Parlaments«

Im politischen Nachspiel der Parlamentswahlen ist Janusz Palikot bereits eine Hauptrolle zugefallen.Mehr ...
18.10.2011

Rote Tücher für Polens Schwarze

Von Holger Politt, Warschau

Überraschung mit laizistischen Grundsätzen - Janusz Palikot

Sie waren die eigentliche Überraschung der polnischen Parlamentswahlen am 9. Oktober: Janusz Palikot und seine Bewegung, die auf Anhieb als drittstärkste Kraft in den Sejm einzogen.Mehr ...
03.08.2011

Bundeswehr bei Hilfe ertappt

Von Uwe Kalbe

Regierung unterstützt Jemen trotz Menschenrechtsverletzungen / Parlament übergangen

Deutschland unterstützt die jemenitischen Streitkräfte mit Beratern und Ausbildern. Trotz bürgerkriegsähnlicher Zustände, dem Einsatz von Kindersoldaten und unsicherer politischer Perspektiven zieht die Bundesregierung nur zögernd die Bremse. Sie setzt die Hilfen aus, wie sie mitteilte.Mehr ...
30.06.2011

Türkische Abgeordnete verweigern den Eid

Von Jan Keetman, Istanbul

Boykott belastet neues Parlament

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29.06.2011

Griechisches Parlament stimmt für Milliarden-Sparpaket

Entscheidender Schritt zur Abwendung von Staatsbankrott?

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27.06.2011

Erster »Sejmik« könnte ab 2013 tagen

Von Hendrik Lasch, Panschwitz

Sorbische Initiative wirbt für eigenes Parlament der Minderheit / Domowina reagiert abwartend

Um ihre Kultur zu retten, sollen die Sorben ein eigenes Parlament bekommen. Dafür wirbt eine Initiative. Vor der ersten Wahl gilt es allerdings, juristische Probleme und verbreitete Skepsis aus dem Weg zu räumen.Mehr ...
23.06.2011

Haitis Präsident erlitt erste Schlappe

Von Hans-Ulrich Dillmann,

Parlament lehnte neuen Regierungschef ab

Santo DomingoMehr ...

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Aktuelle Ausgabe: 26.05.2012

Aktuelle Dossiers | Aktuelle Schlagworte

Führungswechsel in der LINKEN

Das Dossier »Führungswechsel in der LINKEN« beleuchtet mit Interviews, Reportagen und Kommentaren die Frage die anstehenden Entscheidungen zur Führungsspitze der LINKEN.