Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Bundestag sieht ihren politischen Standpunkt in der Mitte der LINKEN
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»nd« befragte Gesine Lötzsch zum Ergebnis des Erfurter Programmparteitages und ihrer am Dienstag angekündigten Wiederkandidatur als Parteivorsitzende der LINKEN
Dem Programmparteitag der LINKEN in Erfurt am vergangenen Wochenende soll im Juni ein Parteitag in Göttingen folgen, auf dem turnusgemäß der Parteivorstand neu gewählt wird. Bereits in den zurückliegenden Monaten meldeten sich mehrfach Funktionäre der Partei mit Vorschlägen zur künftigen Parteispitze zu Wort, an der Basis führte dies zumeist zu Verärgerung. Unmittelbar nach dem vergangenen Wochenende kursierten erneut Äußerungen in den Medien, zum Teil mit Erwägungen, den Wahlparteitag vorzuverlegen. Die Parteivorsitzende Gesine Lötzsch griff daraufhin am Dienstag mit einer Pressemitteilung in die Debatte ein und gab ihre Absicht zur Wiederkandidatur in acht Monaten bekannt. Damit wolle sie »weitere Spekulationen über meine Person« und »das Katz- und Mausspiel beenden«. Mit der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE sprachen Uwe Kalbe und Jürgen Reents.Mehr ...
Programm der LINKEN wird im Bundestag parteiübergreifend attackiert
Die LINKE will laut Grundsatzprogramm Unternehmen verstaatlichen und einen demokratischen Sozialismus aufbauen. Ein Skandal, meinen Union und FDP. Sie setzten das Thema auf die Tagesordnung des Bundestages.Mehr ...
Standpunkt von Aert van Riel
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Wie der rote Dampfer das Totenkopfschiff überholen kann
Auch in der Linkspartei grassiert die Angst vor den Piraten: Teile des rebellischen Wählerlagers drohen abzuwandern in Richtung der neuen, als moderner empfundenen Partei. Was tun? Die LINKE sollte ihre ureigenen Inhalte (immerhin hat sie welche!) einem Update unterziehen, sie im politischen Alltag neu konkretisieren und sich so zur sozialistischen Partei auf Höhe der Zeit transformieren.Mehr ...
Zum Tode des Politikers Uwe-Jens Heuer
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Halina Wawzyniak über ihre Stimmenthaltung beim Parteitag
Halina Wawzyniak ist stellvertretende Parteivorsitzende der LINKEN und steht der Strömung Forum demokratischer Sozialismus (fds) nahe. Auf dem Parteitag in Erfurt enthielt sie sich bei der Abstimmung über das Programm als eine von 12 Delegierten der Stimme. Für neues deutschland befragte Fabian Lambeck die Bundestagsabgeordnete nach ihren Beweggründen.Mehr ...
Kommentar von Jürgen Reents
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Führende Genossen der LINKEN wollen Parteispitze früher wählen
Nach dem Parteitag ist vor dem Parteitag. Kaum ist die Programmdebatte beendet, widmet sich die Partei nun der Personaldiskussion. Den ersten Vorstoß machten am Montag einige ostdeutsche Parteigrößen.Mehr ...
Parteiprogramm mit 97 Prozent Zustimmung beschlossen
Vier Jahre nach ihrer Gründung hat die Linke ihr erstes Grundsatzprogramm. Beim Erfurter Parteitag stimmten am Sonntag 503 Delegierte für den Entwurf des Parteivorstands, 4 waren dagegen, 12 enthielten sich. Das entspricht einer Zustimmung von 96,9 Prozent. Damit wurde die von Partei- und Fraktionsführung ausgegebene Zielmarke von 90 Prozent deutlich übertroffen.Mehr ...
Heute soll neues Parteiprogramm verabschiedet werden
»Freiheit, Würde, Solidarität«: Unter diesem Motto steht der am Freitag begonnene Parteitag der LINKEN in Erfurt. Heute wollen die knapp 600 Delegierten über das neue Parteiprogramm abstimmen.Mehr ...
Erneut wird in Erfurt über das Verhältnis von Bewegungen und Parteien diskutiert werden
Linksparteien in Europa und die neu entstehende Protestbewegung haben noch nicht zueinandergefunden. Das hat seine Ursachen auf beiden Seiten.Mehr ...
Die LINKE und die Basis: Ein mitunter schwieriges Unterfangen
Der 85-jährige Heinrich Müller - einst Kommunist und heutiger Sozialist - macht sich Sorgen um seine Partei. Weil er die immer wieder öffentlich macht, hat er hin und wieder Angst, als Querulant zu gelten.Mehr ...
Der Programmentwurf ist ein Kompromiss zwischen den Parteiströmungen. Umstritten sind etwa das kategorische Nein zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr oder die Einrichtung eines Öffentlichen Beschäftigungssektors. Im folgenden dokumentiert »nd« einige der strittigen Passagen.Mehr ...
Die Debatte über den gefundenen Programmkompromiss bewegte sich am Freitag auf einem schmalen Grat
Beinahe auf den Tag genau 120 Jahre lag am Freitag der Erfurter Parteitag der SPD zurück. Damit hatte die LINKE einen historischen Orientierungspunkt. Doch das Ziel eines allgemeinen Konsens' aller Flügel lässt manche Delegierte im Namen von Erfurt mehr Konsequenz wünschen.Mehr ...
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Aktuelle Ausgabe: 26.05.2012
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