Laut Regierungsbericht Rekordlieferungen / Kampfpanzer für Saudi-Arabien
Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch den Rüstungsexportbericht 2010: Mit einem Volumen von 2,1 Milliarden Euro wurden so viele Kriegswaffen wie noch nie ausgeliefert.Mehr ...
Standpunkt von Olaf Standke
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Deutsche Rüstungsexporte boomen
2010 hat Deutschland Waffen und Rüstungsgüter im Wert von zwei Milliarden Euro ausgeführt. So soll es im Rüstungsexportbericht für 2010 stehen, der dem Kabinett am Mittwoch vorliegen wird.Mehr ...
Kommentar von Olaf Standke
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Empörung wegen Panzerdeal mit Saudi-Arabien – Bundesregierung schweigt zu Details
Schwarz-Gelb ist dabei, die letzten Restriktionen für den Rüstungsexport zu kippen. Letzte Woche genehmigte der Bundessicherheitsrat den Export von rund 200 Kampfpanzern Leopard 2A7+ nach Saudi-Arabien. Sollte das Geschäft zustande kommen, würden erstmals deutsche Kampfpanzer in den Mittleren Osten geliefert werden.Mehr ...
Standpunkt von René Heilig
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Parlamentskomitee stellte Bericht vor
London (dpa/ND). Die britische Regierung müsse einen besseren Weg finden, die Wirtschaftsinteressen der Waffenindustrie zu fördern und gleichzeitig die Einhaltung der Menschenrechte sicherzustellen. Das ist das Ergebnis eines Berichts, den ein Komitee aus Abgeordneten des britischen Parlaments am Dienstag in London vorstellte.Mehr ...
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Deutschland Nr. 3 der Rüstungsexporteure
Die USA sind mit einem Weltmarktanteil von 30 Prozent weiter größter Waffenexporteur, Indien hat in den vergangenen fünf Jahren mehr Rüstung im Ausland gekauft als jedes andere Land, und Deutschland als drittgrößter Waffenlieferant konnte seinen Anteil auf elf Prozent steigern, so der jüngste Report des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI.Mehr ...
LINKE kritisiert deutschen Rüstungsexport – Regierungsbericht weist 15-prozentigen Rückgang aus
Nach den Kirchen legte gestern die Bundesregierung ihren Rüstungsexportbericht vor. Danach wurden 2009 für über 5 Milliarden Euro Waffenausfuhren genehmigt, Militärgerät für 1,3 Milliarden wurde bereits exportiert. Die Kirchen gaben keine Entwarnung, die Regierung betont einen Ausfuhrrückgang um 15 Prozent.Mehr ...
Die Bundesregierung lässt sich Zeit und den Parlamentariern somit keine Chance zu schnellem Reagieren
In den letzten Jahren konnte man sich darauf verlassen – kurz bevor die Weihnachtsbäume friedlichen Kerzenschein über das Land ergossen, kam der regierungsoffizielle Rüstungsexportbericht (des Vorjahres) auf den parlamentarischen Tisch. Diesmal steht der von 2008 noch immer aus.Mehr ...
Kirchen kritisieren Rüstungsexportpolitik / Zahl der Kriege 2009 leicht gesunken
Laut dem jährlichen Rüstungsexportbericht der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) geraten friedens- und entwicklungspolitische Dimensionen der Rüstungsexportpolitik immer mehr zugunsten der rein außenwirtschaftlichen Aspekte ins Hintertreffen. Die Koalition soll die Exporte besser kontrollieren, fordert die GKKE. Die Zahl der Kriege und bewaffneten Konflikte sank 2009 leicht.Mehr ...
Aktuelle Ausgabe: 26.05.2012
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