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Gewerkschaften suchen ihre Position zur Rekommunalisierung - bedingungslos dafür sind sie nicht
Grundsätzlich finden die Gewerkschaften die Forderung nach Rekommunalisierung gut. Im Einzelfall sind sie dennoch zögerlich. Noch lavieren sie zwischen gesamtgesellschaftlichen Ansprüchen und konträren Erwartungen konkreter Beschäftigter.Mehr ...
Forderungen nach Rekommunalisierung und Klimaschutz in Hamburg
In Hamburg wurde gestern die Energiepolitik der Hansestadt verhandelt. Zuerst im Erörterungsverfahren zu den Einwendungen gegen eine geplante Fernwärmetrasse durch die Elbe, dann bei der Anhörung eines Volksbegehrens zur Rekommunalisierung der Energieversorgung vor der Hamburgischen Bürgerschaft.Mehr ...
Berliner Aktionsbündnis fordert Moratorium für landeseigene Immobilienverkäufe
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Kommunalisierung von Schulen verführt zum Bildungs- und Sozialabbau
Das Schulsystem ist in Deutschland staatlich organisiert. Seit einiger Zeit macht die Forderung nach einer Kommunalisierung der Schulen die Runde. Städte, Gemeinden und Landkreise sollen selbstständig Schulen bauen, Lehrer einstellen, über pädagogische Inhalte bestimmen können und so Missstände wie Lehrermangel oder fehlende soziale Gleichheit bekämpfen.Mehr ...
Harald Schindel (LINKE) über widersinniges Sparen und die Schwierigkeiten sozialer Politik in einer Zeit leerer Kassen
Vor einem Jahr hat Harald Schindel (LINKE) sein Amt als Sozial- und Sportdezernent in Saarbrücken angetreten. Er war der erste Dezernent in einer westdeutschen Landeshauptstadt, der der LINKEN angehört. Im ND-Interview mit Oliver Hilt zieht er Bilanz. Ein Dezernent hat sich auf kommunaler Ebene um die Aufgaben zu kümmern, die ein Minister auf Bundesebene erledigt. Mancherorts wird ein Dezernent auch »Stadtrat« genannt.Mehr ...
Ein Gastkommentar des Attac-Mitglieds Alexis Passadakis zur Debatte um die Rekommunalisierung der Energienetze in Berlin
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In Schleswig-Holstein wird die finanzielle Beteiligung an Stromnetzen diskutiert
Heute will der Bundesrat erneut das Netzausbaubeschleunigungsgesetz beraten. In Schleswig-Holstein wird derweil diskutiert, was ein vereinfachtes Planungsrecht alles möglich machen könnte.Mehr ...
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Genug Unterschriften für Volksbegehren zur Rekommunalisierung
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Eine Rekommunalisierung der BWB wird es vor den Wahlen nicht geben, dafür könnten die Preise sinken
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Rückkauf des privatisierten Versorgungsbetriebes wird angestrebt
Stuttgart hat im Jahr 2002 als einzige Großstadt Deutschlands die Verantwortung für die Wasserversorgung komplett abgegeben. Eine Flut von Protest-Unterschriften hat dazu geführt, dass der Gemeinderat nun das Ruder herumreißt.Mehr ...
Die Privatisierungsgegner stellen ihren Protest auf festere Beine
Attac-Aktive haben einen Verein gegründet, der sich bundesweit für eine Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand stark machen will.Mehr ...
Martin Kröger zur IHK-Studie zum Wasserrückkauf
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Unternehmer stellen Rekommunalisierungsstudie vor und fordern Rücktritt Wolfs als Aufsichtsrat
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Martin Kröger zu den Forderungen der Initiative
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Berliner Wirtschaft bringt sich in die Diskussion um die Rekommunalisierung ein
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Bislang 23 Neugründungen von Stadtwerken
Die Rekommunalisierung der Energieversorgung bietet gute Chancen für den Ausbau der Erneuerbaren.Mehr ...
Der Rhein-Hunsrück-Kreis nahm die Müllentsorgung wieder in eigene Hände – mit viel Erfolg
Nach Jahren der Privatisierungsmanie bei kommunalen Einrichtungen sind Rekommunalisierungen keine Seltenheit mehr. Und sie sind populär: Die seit einger Zeit wieder kreiseigene Müllentsorgung im rheinland-pfälzischen Rhein-Hunsrück-Kreis senkt schon zum dritten Mal die Gebühren für die Bürger. Die zum 1. Januar 2011 in Kraft getretene Reduzierung der Abfallgebühren für Privathaushalte hatte der Kreistag in seiner letzten Sitzung 2010 beschlossen.Mehr ...
Aktuelle Ausgabe: 26.05.2012
Preis: 11,95 €
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