Artikel zum Schlagwort "Stefan Liebich"

Ist die UN zu reformieren?

Stefan Liebich (LINKE) über die Gespräche mit Indien

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Umsonstladen dicht gemacht

Gerichtsvollzieher versiegelt Räume des Hausprojekts in der Kastanienallee 86

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Angst vorm »Untergang im Hinterhof«

Mieter wehren sich gegen Bebauungspläne am Kollwitzplatz / Investor droht mit Abriss

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Zwischen Pluralismus und Proporz

Viele Strömungen und Arbeitsgemeinschaften ringen in der LINKEN um Einfluss

Sie gelten als Ausdruck des innerparteilichen Pluralismus, organisieren aber nur eine kleine Minderheit der Mitglieder: die Flügel der LINKEN. Immer wieder hat die Strömungspolitik für Debatten gesorgt. Nun soll grundsätzlich über die Plattformen und Foren nachgedacht werden.Mehr ...

Was zuerst – Freiheit oder Sozialismus?

Programmstreit in der Linkspartei fördert grundlegende Divergenzen zutage

Einen Monat nach der öffentlichen Vorstellung des Programmentwurfs der LINKEN nimmt die innerparteiliche Debatte Fahrt auf. Dabei gibt es Kritik von rechts und links.Mehr ...

Über Strömungen, Gemeinsamkeit und Widerspruch

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Randnote Kolonialismus

Bündnis gedenkt der Opfer der Sklaverei / Gröbenufer wird umbenannt

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Die Blockade gegen Gaza muss beendet werden

LINKE-Außenpolitiker Stefan Liebich mit EU-Delegation in Palästina

In dieser Woche weilte eine Delegation aus EU-Parlamentariern sowie Vertretern nationaler Parlamente der Europäischen Union zu einer sogenannten fact-finding-mission – einer Art Erkundungsreise – im Gaza-Streifen. Dazu gehörte auch Stefan Liebich, für die LINKE im Deutschen Bundestag Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Roland Etzel befragte ihn nach seinen Eindrücken und politischen Vorstellungen.Mehr ...

Fernab der Debattenkultur

Briefeschreiber dementieren Rücktrittsforderung an Bartsch

Die angebliche Forderung von mehreren Landesvorsitzenden, Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch solle sich aus der Parteispitze zurückziehen, hat heillose Verwirrung in der Linkspartei ausgelöst. Bartsch lehnt einen Rücktritt ab, die Briefeschreiber bestreiten inzwischen die Forderung nach einem Rücktritt.Mehr ...

Berlin akzeptiert Putschwahlen in Honduras

Europäischer Rat tendiert zu Anerkennung des neuen Präsidenten Lobo, Lateinamerikas »Schwergewichte« tun dies nicht

Der Europäische Rat sieht in der Abstimmung in Honduras am vergangenen Sonntag einen Schritt zur Lösung der tiefen politischen Krise des Landes. Die Bundesregierung will offenbarPorfirio Lobo als künftigen Präsidenten anerkennen, während auf dem Iberoamerika-Gipfel unterschiedliche Positionen deutlich wurden.Mehr ...

Die rote Hilfe aus Berlin

Brandenburger Genossen lassen sich aus der Hauptstadt Tipps für das Mitregieren geben

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Der Barnim ist rot – was ist Bernau?

Der Linkspartei-Kreisvorsitzende Lutz Kupitz möchte Bürgermeister werden

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Die direkt gewählten Abgeordneten der LINKEN

Aus 3 Berliner Direktmandaten wurden 16 in fünf Ländern

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Dumm gelaufen: Direkt abgewählt

Politpromis ohne Stimmen – der Wähler kann so gemein sein

Am Ende aller Urnengänge stehen vor allem jene im Blickpunkt, bei denen die meisten Kreuzchen auf dem Wahlzettel gemacht wurden. Doch des Wählers Daumen zeigte bei so manchem Direktkandidaten senkrecht nach unten – egal ob Bundesminister, Bundestagsvize oder Parteichef.Mehr ...

Münte hält sich noch, sein Mythos nicht

Personalvorschlag in den nächsten Wochen

Einen Tag nach der Bundestagswahl kämpfte die SPD am Montag mit einem schweren politischen Kater. Die Führung bemüht sich, die verunsicherte Partei zusammenzuhalten, indem sie Brüche zu vermeiden sucht. Andere fordern genau diese. Es könne nicht weitergehen wie bisher.Mehr ...