Artikel zum Schlagwort "Stefan Mappus"

EnBW-Skandal weitet sich aus

Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus geht in die Offensive

Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft ermittelt nun auch gegen zwei ehemalige CDU-Minister.

Die Mappus-Show

Kommentar von Gabriele Oertel

Razzia bei Mappus

Ex-Ministerpräsident wird Untreue im EnBW-Deal vorgeworfen

Die EnBW-Affäre wird für den früheren Ministerpräsidenten Mappus und seine CDU immer mehr zum Alptraum. Der Ex-Regierungschef ist wegen der Verstaatlichung der EnBW ins Visier der Justiz geraten. Schlimmstenfalls droht ihm Gefängnis.

Eine weitere Ohrfeige für Mappus

Auch der Rechnungshof kritisiert den CDU-Politiker für den Rückkauf von EnBW-Anteilen

Stuttgarter Bauzaun reif fürs Museum

Bis zum definitiven Aus

Das Bündnis gegen Stuttgart 21 demonstriert trotz des Baustopps weiter und pocht auf Einigkeit

Der Widerstand in Stuttgart ist breit. Wenig überraschend kam es deshalb nach dem Wahlerfolg der Grünen zu Kontroversen über die Zukunft des Protests. Die scheinen erst mal entschieden: Es wird weiter demonstriert.

Nicht kaputtbar

Standpunkt von Gabriele Oertel

»Das interessiert nur Journalisten«

Im reichen Baden-Württemberg setzt die Linkspartei aufs Soziale

»Der beste Weg, Herrn Mappus in die Opposition zu schicken, ist es, LINKE zu wählen«, mit dieser Botschaft der Bundesvorsitzenden Gesine Lötzsch hat die Partei in Baden-Württemberg ihren Wahlkampf begonnen.

Stolperfalle für Mappus

Stuttgarter Opposition kritisiert Aktien-Deal

Verfassungsmissbrauch werfen SPD und Grüne in Baden-Württemberg der CDU-FDP-Regierung vor und haben deswegen nun Klage am Landesverfassungsgericht eingereicht. Ihr Vorwurf: Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hätte den Landtag informieren und fragen müssen, bevor das Land für etwa fünf Milliarden Euro Aktien der EnBW kaufen durfte. Stattdessen sei das Parlament systematisch umgangen worden. Zudem verstrickte sich die Landesregierung nach dem Aktien-Deal in Widersprüche, die laut SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid nur eine Schlussfolgerung zulassen: »Mappus hat gelogen.«

Wowereit: Nicht an Länderfinanzausgleich rütteln

Schwache Politiker

Schuld sind immer die anderen

Ministerpräsident Mappus bestreitet Einflussnahme auf Polizeieinsatz zu Stuttgart 21

Der harte Polizeieinsatz gegen Stuttgart-21-Demonstranten am 30. September habe allein in Verantwortung der Polizei gelegen. Das betonte Ministerpräsident Mappus gestern vor dem Untersuchungsausschuss zu dem besagten »schwarzen Donnerstag«. Nie habe er Einfluss auf die Polizeitaktik genommen.

Sozialökologisch, Marke Hamburg?

Bonbon für die Bahnhofsgegner: Eine Stiftung soll die Bebauung gewonnener Flächen in Stuttgart regeln

Nach dem Schlichterspruch von Heiner Geißler soll Stuttgart 21 gebaut werden, Gegner und Befürworter haben sich aber auf einige gemeinsame Punkte einigen können. Der wichtigste Punkt auf der Liste betrifft die Bebauung des freiwerdenden Geländes.