Im Parteivorstand will man zu Alternativen in der Sicherheitspolitik vordringen, doch offenbar nicht miteinander
Friedenspolitik ist seit jeher ein achtenswertes Markenzeichen der Linken. Auch der LINKEN. Doch die Debatten über die nun eingeleitete gesellschaftliche Debatte über die Bundeswehrreform findet weitgehend ohne die Partei statt. Und offensichtlich bisher auch ohne einige dafür notwendige Vorstandsmitglieder der LINKEN.Mehr ...
Die LINKE im Europäischen Parlament scheint tief zerstritten. Vor Kurzem hat die Mehrheit der acht Delegierten ihrer Sprecherin Sabine Wils das Misstrauen ausgesprochen. Der Grund ist für die einen mangelndes Vertrauen in die Sprecherin, für die anderen sind es inhaltliche Differenzen beispielsweise in Fragen des Mindestlohns. Die Spitze der Delegation bilden nun Gabi Zimmer und Thomas Händel. Doch hinter den aktuellen Verwerfungen steckt mehr. Eigentlich geht es um die grundsätzliche Haltung der Partei zur Europäischen Union. Seit Jahren wird parteiintern darüber gestritten, wie sich die LINKE zur europäischen Vereinigung positionieren soll. Es debattieren: Tobias Pflüger und Gabi Zimmer.Mehr ...
Unter den Europaabgeordneten der LINKEN gibt es Streit – wieder einmal
Ein Misstrauensvotum, vier Neuwahlen, gegenseitige Schuldzuweisungen und die Vertiefung bestehender Gräben – das ist die vorläufige Bilanz des jüngsten Konflikts an der europapolitischen Flanke der LINKEN.Mehr ...
Tobias Pflüger über die Situation in Afghanistan, Angela Merkels Regierungserklärung und die Zukunft der NATO
Tobias Pflüger, Jahrgang 1965, ist seit den 80er Jahren in der Friedensbewegung aktiv. Er ist Mitgründer der Informationsstelle Militarisierung in Tübingen und gehört dem wissenschaftlichen Beirat von Attac an. Von 2004 bis 2009 war Pflüger Abgeordneter der Linksfraktion im EU-Parlament. In der von Attac »gefälschten« Ausgabe der »Zeit« äußerte er sich zum Krieg in Afghanistan. Mit Tobias Pflüger sprach Christian Klemm.Mehr ...
Demonstranten kritisieren die »Versammlung der Kriegstreiber«
Die Protestdemonstration gegen die Münchner Sicherheitskonferenz verlief am Sonnabend im wesentlichen friedlich. Bei Dauernieselregen übertrafen die 3700 eingesetzten Polizisten zahlenmäßig die Demonstranten.Mehr ...
Bündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz erwartet mehr Demonstrationsteilnehmer als 2009
Zahlreiche Organisationen beteiligen sich Jahr für Jahr an den vielfältigen Aktivitäten gegen die »Münchner Sicherheitskonferenz«.Mehr ...
Der Marine-Bund untersagte Gedenken an Deserteure in Laboe
Dem Deutschen Marine-Bund (DMB) ist nicht jede Form von Gedenken am Marine-Ehrenmal in Laboe willkommen.Mehr ...
Experten bestätigen Militarisierung des Flughafens Leipzig – bald über drei Flanken
Der Flughafen Leipzig wird intensiv militärisch genutzt, auch für die Unterstützung eines völkerrechtswidrigen Kriegs. Das bestätigen Experten und widersprechen damit der sächsischen Staatsregierung.Mehr ...
Deutschland und EU-Europa verweigern Obama die Gefolgschaft
Es ist schon seltsam: Jahrelang hieß es in Berlin und Brüssel, dass man die US-Atomwaffen in Europa zwar gerne abschaffen würde, doch dass diese Bemühungen an Washingtons Unwillen scheitern. Jetzt erklärt Obama, dass eine Welt ohne Atomwaffen möglich ist, und »Europa« verweigert sich dieser Vernunft.Mehr ...
Parteitag in Essen beschloss Programm und Kandidatenliste zu EU-Wahlen
Die LINKE zieht mit ihrem Parteivorsitzenden Lothar Bisky als Spitzenkandidat in den Europawahlkampf. Am Wochenende beschlossen die Delegierten des Parteitags in Essen die Kandidatenliste für die EU-Wahl amMehr ...
Aktuelle Ausgabe: 26.05.2012
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