Artikel zum Schlagwort "Volksabstimmung"

Helfen Plebiszite der Umwelt?

Gesa Geißler (TU Berlin) zu Möglichkeiten direkter Demokratie / Die 29-jährige Ingenieurin forscht an der TU Berlin zum Thema »Direkte Demokratie und Umweltplanung«

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Referendum in Lettland zeigt Gräben

Mehrheit gegen Russisch als zweite Staatssprache

Wie erwartet, hat sich die große Mehrheit der stimmberechtigten Bürger Lettlands bei einem Referendum am Sonnabend gegen eine Verfassungsänderung ausgesprochen, durch die Russisch neben Lettisch zur zweiten Staatssprache der Ostseerepublik erhoben worden wäre.Mehr ...

EU-Sprachprobleme

Kommentar von Detlef D. Pries

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Mehr als ein Sprachenstreit in Lettland

Offiziell geht es ums Russische, eigentlich um Moral

Lettlands Wahlberechtigte entscheiden am heutigen Sonnabend, ob Russisch neben dem Lettischen zur zweiten Staatssprache erklärt werden soll. Die Initiatoren betrachten ihre Forderung als Protest gegen das Verhalten des Staates zu den russischsprachigen Bewohnern. Die meisten Letten nehmen die Idee dagegen als Bedrohung der lettischen Staatlichkeit wahr.Mehr ...

Bundesregierung lehnt Seehofers Vorstoß ab

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Gut gefahren

Kommentar von Uwe Kalbe

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Begleitender Protest

Bei Stuttgart 21 rücken nun die Kosten in den Mittelpunkt

Nach verlorener Volksabstimmung kündigen S21-Gegner »kritische Begleitung« des umtrittenen Bahnhofsprojektes an.Mehr ...

Nicht tot

Standpunkt von Gesa von Leesen

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Ja für Nein zu Stuttgart 21

Die Volksabstimmung am Sonntag wird wohl nicht das letzte Kapitel der Bahnhofskonflikts sein

Stuttgart 21 weiter mitfinanzieren oder aus dem Projekt aussteigen: Darüber wird am Sonntag in Baden-Württemberg abgestimmt.Mehr ...

Die Ja-Sager und die Nein-Sager

Im Musterländle sind sich Befürworter und Gegner des Bahnprojekts Stuttgart 21 nach wie vor nicht grün

In Baden-Württemberg findet bald eine Volksabstimmung statt. Gegner und Verfechter des geplanten Tiefbahnhofs streiten nach wie vor um den Sinn und die Kosten des Bauvorhabens.Mehr ...

Mit Fußbank?

Volksabstimmung, Solidarität, Shakespeare ...

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Ironie und Utopie

Nur eine Volksabstimmung könnte Deutschland ins vereinigte Europa führen

Welches Europa wollen wir?, fragt unser Autor im folgenden Beitrag. Das Europa mündiger Bürger, für das er plädiert, scheitert derzeit daran, dass die Bürger nicht gefragt werden.Mehr ...

Griechenland unter EU-Protektorat

Ministerpräsident Papandreou gibt Pläne für Referendum auf / Dax klettert

Griechenlands Ministerpräsident Giorgos Papandreou hat seine Pläne für ein Referendum über das Euro-Schuldenpaket abgesagt. Dies sei Voraussetzung für Gespräche mit der oppositionellen Nea Dimokratia zur Bildung einer Übergangsregierung gewesen, hieß es am Donnerstagnachmittag aus Athen.Mehr ...

Papandreou zu Verzicht auf Referendum bereit

Opposition will Hilfspaket offenbar mittragen

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Athener Demokratie

Regierung will Schuldenreferendum, Opposition lieber Neuwahlen

Die Ablehnung des in der vergangenen Woche mit der Euro-Gruppe ausgehandelten Schuldenschnitts fällt in Griechenland deutlich aus. Sollte das Paket durchfallen, könnte dies zu Neuwahlen führen.Mehr ...

Papandreou: Ihr seid das Volk!

EU und Börsen verunsichert über Referendum in Griechenland

Mit der Ankündigung einer Volksabstimmung zum Rettungspaket für Griechenland hat Ministerpräsident Giorgos Papandreou ein neues Beben in Europas Schuldenkrise ausgelöst.Mehr ...

Der blamierte Cameron

Tory-Meuterer verlangten EU-Volksabstimmung

Mit 483 zu 111 stimmte das Unterhaus am Montag gegen ein Referendum über die weitere EU-Mitgliedschaft Großbritanniens. Rund 80 Mitglieder der konservativen Tory-Partei verweigerten ihrem Premier David Cameron die Gefolgschaft und befürworteten das Referendum.Mehr ...