Artikel zum Schlagwort "Wolfgang Neskovic"

29.12.2011

Bedenken gegen Urwahl

Von Aert van Riel

LINKE-Abgeordneter: Mitgliederentscheid über Parteispitze ist unzulässig

Im nächsten Jahr soll sich entscheiden, wer künftig die LINKE führen wird. Nach Einschätzung des Abgeordneten Wolfgang Neskovic kann allein der Parteitag über das Spitzenpersonal abstimmen. Eine Urwahl würde gegen das Parteiengesetz und die Satzung der Linkspartei verstoßen.Mehr ...
04.11.2011

Ironie und Utopie

Von Wolfgang Neskovic

Nur eine Volksabstimmung könnte Deutschland ins vereinigte Europa führen

Welches Europa wollen wir?, fragt unser Autor im folgenden Beitrag. Das Europa mündiger Bürger, für das er plädiert, scheitert derzeit daran, dass die Bürger nicht gefragt werden.Mehr ...
31.08.2011

Wenn aus der CO2-Verpressung die Luft raus ist

Von Andreas Fritsche

Bundestagsabgeordneter Wolfgang Neskovic versucht in Schweden, neue Tagebaue in Brandenburg zu verhindern

Über neue Braunkohletagebaue in Brandenburg entscheidet nicht nur die CCS-Technik, sondern auch Vattenfall in Schweden.Mehr ...
26.03.2011

Keine Atomenergie und kein CCS?

Abgeordneter Wolfgang Neskovic lehnt alle Risikotechnologien ab / Der 62-Jährige Neskovic gewann für die LINKE den Bundestagswahlkreis Cottbus/Spree-Neiße

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14.01.2011

»Faire Kritik ist willkommen«

Der Linkspartei-Landesvorsitzende zum Vorwurf, der Wirtschaftsminister sei eine Fehlbesetzung

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07.01.2011

Wegen Kohle rußt es bei den LINKEN

Von Andreas Fritsche

Bundestagsabgeordneter Neskovic nennt Wirtschaftsminister Christoffers eine Fehlbesetzung

In der brandenburgischen LINKEN gibt es Streit, in einigen Punkten erinnert er durchaus an die Querelen in der Bundespartei. Vordergründig geht es um die Braunkohle in der Niederlausitz, doch auch die Frage der Haltelinien für Regierungsbeteiligungen spielt mit hinein. Außerdem schaukelte sich der Krach schnell hoch wegen der unterschiedlichen Mentalitäten in Ost und West.Mehr ...
13.10.2010

Furcht vor dem Volk

Von Wolfgang Neškovic

Grubes Rechtsverständnis ist mangelhaft

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21.09.2010

Vattenfall kündigt »strategische Neuausrichtung« an

Am Kohle- und Kernkraft-Geschäft in Deutschland will der Konzern aber festhalten

Der schwedische Energiekonzern Vattenfall hat einen radikalen Umbau und den Verkauf umstrittener Kohlekraftwerke angekündigt, die deutsche Tochter aber ausdrücklich ausgenommen. Hier gilt: Kohle- und Atomkraft wie gehabt. Während sich Brandenburgs Wirtschaftsminister Ralf Christoffers erleichtert dazu äußert, rechnet der Linke-Abgeordnete Wolfgang Neskovic dennoch mit dem mittelfristigen Ausstieg aus der Kohle-Verstromung.Mehr ...
01.06.2010

Anfangsverdacht für ein Kriegsverbrechen

Linkspolitiker Wolfgang Neskovic zum israelischen Piratenakt und zu juristischen Konsequenzen

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26.03.2010

Gesetzesänderung statt allgemeinem Stöhnen

Von René Heilig

Im Bundestag wird über Vorschläge diskutiert, die Arbeit von Untersuchungsausschüssen demokratischer zu machen

»Der Bundestag hat das Recht und auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder die Pflicht, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen.« So steht es im Paragrafen 1 des Gesetzes zur Regelung des Rechts der Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages« (Untersuchungsausschussgesetz – PUAG). Doch Recht und Gesetz sind bisweilen nicht sehr praktikabel.Mehr ...
25.03.2010

Lübeck sucht zwei neue Senatoren

Von Dieter Hanisch, Lübeck

Die SPD ist zerstritten und die Linkspartei will Grünen-Kandidaten nicht wählen

Mit großer Spannung wird am heutigen Donnerstag die Lübecker Bürgerschaftssitzung erwartet: Auf der Tagesordnung stehen die Wahlen für einen neuen Wirtschafts- und Sozialsenator sowie für einen neuen Umwelt- und Innensenator. Für das Kandidatenkarussell spielt das Votum der Linksfraktion eine erhebliche Rolle.Mehr ...
03.03.2010

»Ein Sieg der Bürgerrechte«

Die Vorratsdatenspeicherung soll jetzt auch auf europäischer Ebene juristisch geprüft werden

Das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung ist verfassungswidrig, so das Bundesverfassungsgericht. Bürgerrechtler und Politiker reagieren darauf sehr unterschiedlich.Mehr ...
03.03.2010

Karlsruhe stoppt Datenkraken

Von Dirk Farke

Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung in seiner jetzigen Ausgestaltung verfassungswidrig

Der erste Senat des Bundesverfassungsgerichtes erklärte die Regelungen der Vorratsdatenspeicherung in ihrer jetzigen Form als nicht mit dem Grundgesetz zu vereinbaren. Die größte Verfassungsbeschwerde in der Bundesrepublik war damit erfolgreich.Mehr ...
18.12.2009

Bundestag brüskiert die LINKE

Wolfgang Neskovic fiel bei Wahl ins PKG durch

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16.12.2009

Opposition will Guttenberg als ersten Zeugen laden

Untersuchungsausschuss zu Kundus-Skandal konstituiert sich heute

Die Opposition hat am Dienstag – einen Tag vor der Konstituierung des Untersuchungsausschusses – den Druck auf die Bundesregierung in der Kundus-Affäre erhöht.Mehr ...

Aktuelle Ausgabe: 26.05.2012

Aktuelle Dossiers | Aktuelle Schlagworte

Führungswechsel in der LINKEN

Das Dossier »Führungswechsel in der LINKEN« beleuchtet mit Interviews, Reportagen und Kommentaren die Frage die anstehenden Entscheidungen zur Führungsspitze der LINKEN.