KlimabewegungPolitikAnton BenzKlimagerechtigkeit - Hungerstreikender in GesundheitsgefahrDie Gruppe »Hungern bis ihr ehrlich seid!« will weiter auf Essen verzichten, bis der Kanzler eine Regierungserklärung für effektiven Klimaschutz abgibt. Nun schlägt eine Ärztin Alarm.
Gaza-KriegHamas taktiert mit MenschenlebenWährend die Militäroffensive des israelischen Militärs in Rafah zu beginnen droht, stimmt die Hamas einem ägyptisch-katarischen Vorschlag für eine Feuerpause im Gaza-Krieg zu. Kommt der Durchbruch?Cyrus Salimi-Asl
Walter BaierEuropäische Linke: »Wir müssen vom Reden ins Tun kommen«Die Europäische Linkspartei (EL) ist so gut, wie sie die Mitglieder haben wollen, sagt EL-Präsident Walter Baier. Das Parteienbündnis hat ein ambitioniertes EU-Wahlprogramm vorgelegt. Bei Kampagnen hapert es aber noch.Interview: Uwe Sattler
Chronik20 Jahre Europäische Linke: Von Rom bis LjubljanaDie Europäische Linke ist seit ihrer Gründung 2004 von zwei Dutzend auf inzwischen über 40 Parteien gewachsen. Eine Chronik der EL zum 20. Jubiläum.Uwe Sattler
9. Mai 1945: Tag des SiegesNicht mit gleicher Münze heimgezahltEr war ein Brückenbauer: Der sowjetische Kulturoffizier Sergej Tulpanow versuchte nach der Kapitulation Nazideutschlands die deutsche Bevölkerung für einen Neuanfang zu gewinnen und Versöhnung der Völker zu erreichen.Bettina Richter
EU-WahlEuropawahl 2024 – Wählen ermöglichenBei der Europawahl dürfen auch EU-Ausländer*innen wählen. Sie müssen sich allerdings bis zum 19. Mai für die Wahl registrieren. Ohne Parteiwerbung versucht die Duisburger Linke Menschen zum Wahlgang zu bewegen.Sebastian Weiermann
Digitalisierung»nd.Digital«: Erläuterungen zur AppHinweise zur Nutzung von »nd.Digital« und was Sie erwartet
LinksparteiLinke-Chefin Wissler warnt vor Rechtsruck nach der EuropawahlBei einer Veranstaltung in Düsseldorf machte Linke-Chefin Janine Wissler die Union für den gesellschaftlichen Rechtsruck verantwortlich und berichtete von Wahlkampf-Angriffen auf Linke.David Bieber
EnergieversorgungBerlin: Gasag ohne GasZwei Drittel der Gebäude in Berlin werden aktuell mit Erdgas beheizt. Nach und nach will die Gasag auf Wasserstoff und Nahwärme umstellen. Auch eine Rekommunalisierung dürfte an diesem Kurs wenig ändern.Marten Brehmer
VerdrängungBerliner Tuntenhaus wackeltAm 15. Mai endet eine wichtige Frist für das queere Tuntenhaus in Pankow. Um ihren Wohnraum doch noch zu retten, statteten Berliner Queers den Käufer*innen in Bayern einen Besuch ab.Jule Meier
KommentarAmtseinführung in Moskau – Unkluger BoykottBei Wladimir Putins Amtseinführung glänzten viele EU-Länder mit Abwesenheit, auch Deutschland. FrankreichDaniel Säwert
Bayern und ThüringenWieder Repression gegen AntifasWegen Angriffen auf Rechtsextreme in Budapest ließ die Bundesanwaltschaft eine Aktivistin in Bayern verhaften. Wegen einer ähnlichen Tat wird nach einer Frau in Thüringen gefahndet.Matthias Monroy
EhrenmaleTag der Befreiung in Berlin: Heiliger Krieg gegen SowjetfahnenAm 8. und 9. Mai gelten strenge Auflagen für den Besuch sowjetischer Ehrenmale. Am 10. Mai erinnert eine Lesung auf dem Bebelplatz an die Bücherverbrennung im Jahr 1933.Andreas Fritsche
ArmutsgefährdungRassismus und Armut – Leistung lohnt sich nur für mancheHöhere Bildung und Vollzeiterwerbstätigkeit schützen in der Regel vor Armutsgefährdung. Das gilt nicht für »rassistisch markierte Personen«.Sarah Yolanda Koss
Berlin/GrünheideTesla: Raus aus dem festgefahrenen System AutoIn Grünheide finden vom 8. bis zum 12. Mai Aktionstage gegen den US-amerikanischen Elektroauto-Hersteller Tesla unter dem Motto »Disrupt« statt. Die Veranstaltenden wollen das Werk »kreativ« neugestalten.Interview: Lola Zeller
EuropawahlPolen: Erfahrung geht vor Sturm und DrangIn Polen stehen die Kandidaten für die Europawahl fest. Die prominent besetzten Wahllisten zeigen, wie ernst die Abstimmung im Nachbarland genommen wird.Holger Politt
Union BustingBetriebsräte im Visier?Das mittelständische Heidelberger Unternehmen Prominent soll systematisch gegen Betriebsräte vorgegangen sein. Das wäre kein Einzelfall. Arbeitsminister Hubertus Heil verspricht Verbesserungen.Felix Sassmannshausen
Rechtstrend in EuropaInterview: Uwe SattlerEU-Wahl: »Die Rechten werden so stark sein wie nie zuvor«Der Politikwissenschaftler Jan Rettig über die Europawahlen und den erwarteten Zuwachs für Rechtsaußenparteien
AsylpolitikGrenzwertige GrenzkontrolleGroße Teile der Bevölkerung wünschen sich weniger Flüchtlinge in Deutschland. Darum gibt es seit 2023 wieder Grenzkontrollen, obwohl unklar ist, was diese bringen. Die Regierung demonstriert damit populistisch Stärke.Andreas Fritsche
Zukunft der PflegeReform der Pflegeversicherung: Alle für alleOb als Statistik über hohe Eigenanteile oder bedrückende Reportage aus dem Heimalltag – beschrieben ist die Pflegetragödie genug. Dabei gibt es gute Konzepte, wie sich die Pflege für alle Beteiligten verbessern lässt.Ines Wallrodt
Konferenz in HamburgInternationales Ministertreffen gegen DrogenkriminalitätAuf Einladung der deutschen Innenministerin berieten mehrere europäische Staaten und die EU-Kommission in Hamburg Maßnahmen gegen den internationalen Drogenhandel.Matthias Monroy
RusslandJekaterina Dunzowa: »Der wichtigste Punkt ist der Frieden«Gegen Wladimir Putin durfte sie nicht antreten, in der Politik will Jekaterina Dunzowa dennoch bleiben und hat ihre eigene Partei gegründet. Die ist bereit, mit allen zu reden, will aber vor allem eines: Frieden.Interview: Ruslan Suleymanov und Roland Bathon
RettungspaketPakistan: Stetig weiter am Tropf des IWFDas Land strebt einen Kredit vom Internationalen Währungsfonds an. Die allmähliche wirtschaftliche Stabilisierung geht indes einher mit massiven Privatisierungen und Strompreiserhöhungen.Thomas Berger
MannheimPolizeigewerkschafter will Linke anzeigenIn Mannheim starben in zwei Jahren fünf Menschen bei Polizeieinsätzen, zwei von ihnen wurden in einer psychischen Ausnahmesituation erschossen. Initiativen fordern Aufklärung.Matthias Monroy
Gaza-KriegHumanitäre Hilfe in PalästinaDie Nichtregierungsorganisation Medico International ist seit vielen Jahren in Gaza aktiv. Mit ihren Partnerorganisationen vor Ort will sie Verständigung fördern und eine nichtnationalistische Perspektive eröffnen.Riad Othman
KommentarCDU-Grundsatzprogramm: Ein Dokument der KälteEine konservative, unerschütterlich humanistische Partei, die ihrem christlichen Anspruch treu bleibt – im Gegensatz zur unchristlichen AfD –, wäre etwas wert. Aber davon ist die CDU des Friedrich Merz weit entfernt.Wolfgang Hübner
Gaza-KriegRafah-Offensive: Israel startet letzte VorbereitungenIsraels Militär hat mit der Evakuierung von Teilen Rafahs begonnen. Trotz eindringlicher Warnungen laufen nun die Vorbereitungen an. Die Wahrscheinlichkeit eines baldigen Waffenstillstands sinkt damit erheblich.Oliver Eberhard
CDU-GrundsatzprogrammFür einen vormundschaftlichen StaatJeder solle nach seiner Façon selig werden: Das behaupten die Christdemokraten als Richtschnur ihres Handelns. Das stimmt auch mit dem neuen Programm nicht.Jana Frielinghaus
