/ Kommentare

Rückschlag für Lula

Martin Ling über die Verurteilung des ehemaligen Präsidenten Brasiliens

Das Urteil in erster Instanz ist ein Paukenschlag: neun Jahre und sechs Monate Freiheitsstrafe für Brasiliens Ex-Präsidenten Lula (2003-2010) wegen Korruption. Seit 2014 wird in Brasilien wegen Schmiergeldzahlungen im größten Korruptionsskandal des Landes gegen große Teile der politischen und wirtschaftlichen Elite ermittelt. Nun ist die Operation »Lava Jato« (Autowäsche) bei Lula angelangt, der 2018 bei den Präsidentschaftswahlen wieder antreten wollte - bisher sehr aussichtsreich.

Politischer Prozess oder nicht? Diese Frage spaltet Brasilien, ein Land, das ohnehin in fortschreitender Polarisierung begriffen ist, spätestens seit mit einem fragwürdigen Amtsenthebungsverfahren Lulas Nachfolgerin Dilma Rousseff im August 2016 gestürzt wurde. Richter Sérgio Moro stützt sein Urteil auf Kronzeugenaussagen, harte Beweise gegen Lula wurden nicht präsentiert. Dass jeder dritte von Moro Verurteilte in nächster Instanz wieder freigesprochen wird, spricht nicht für allzu präzise Urteilsfindung. Moro gehört zu den sogenannten Curitiba-Boys, junge, ehrgeizige Juristen aus der gleichnamigen Stadt, die zur Jagd auf die politische Klasse geblasen haben. Lulas Arbeiterpartei PT ist dabei ihr bevorzugtes, wiewohl nicht ausschließliches Ziel. Selbst wenn die höhere Instanz ihn freispricht: Lulas erneute Kandidatur ist beschädigt.