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Van Aken: Werden Kampf gegen Waffenexporte gewinnen

Abgeordneter der Linkspartei vor Abschied aus dem Parlament: »Job im Bundestag verändert einen nicht zum Guten«

Berlin. Er war nicht nur die außenpolitische Stimme der Linksfraktion in den vergangenen Jahren. Nun verlässt Jan van Aken den Bundestag – mit linkem Optimismus. Er sei sich »sicher, dass wir den Kampf gegen Waffenexporte noch gewinnen werden«, sagte er dem Sender n-tv. Er sei vor acht Jahren beim Einzug ins Parlament »skeptisch, was den Job des Abgeordneten betrifft«, so van Aken. Er sei inzwischen aber »sehr positiv überrascht, wie viel man auch als Oppositionspolitiker im Bundestag erreichen« könne. »Man hat eine Diskursmacht und Einfluss auf die öffentlichen Debatten«, so sei es gelungen, »das Thema Waffenexporte stärker auf die Tagesordnung zu setzen. Das geht ganz schwer ohne dieses Mandat«.

Mit Blick auf die Mühlen des Parlamentarismus bleibt van Aken aber auch kritisch. »Der Job im Bundestag verändert einen nicht zum Guten. Bei einigen Abgeordneten hat man schon nach einem halben Jahr im Bundestag das Gefühl, dass sie alles zu wissen glauben und sich für etwas Besseres halten, nur weil sie Abgeordnete sind«, so der Linkspolitiker.

Er sei weiterhin »überzeugt, dass es am besten wäre, wenn die Mandatsdauer für alle Abgeordnete auf acht Jahre begrenzt wäre«. Mit einem solchen »Rotationsprinzip« hatten die Grünen seit Ende der 1970er Erfahrungen gemacht, zunächst mit einer zweijährigen Rotation, später einer vierjährigen. Später verabschiedete sich die Ökopartei aber davon. Van Aken ist sich sicher, dass eine sich öfter ändernde Zusammensetzung des Bundestages »alles viel lebendiger werden« ließe. »Wenn die Abgeordneten wissen, dass sie sowieso nicht noch einmal antreten dürfen, sind sie auch nicht mehr so an Fraktionsdisziplin gebunden«, sagte der Abgeordnete n-tv.

Mit Blick auf die Bundestagswahl Ende September sagte van Aken, »es wäre Zeit, dass sich in diesem Land mal etwas ändert«. Eine Fortsetzung der Großen Koalition wäre führ ihn »unerträglich«. Mit Blick auf Rot-Rot-Grün, für das es laut Umfragen derzeit nicht zu einer Mehrheit reichen würde, sagte er, es sei »vielleicht einfach noch zu früh«. Wenn die Inhalte stimmten wäre eine Regierungsbeteiligung auch in Ordnung. »Mit großen Teilen der SPD würde es inhaltlich schon gut passen. Das sage ich für die ganz große Mehrheit der Linken«, so van Aken. Auf die Frage des Senders, welcher Regierungschef ihm nach der Bundestagswahl lieber wäre, »eine Kanzlerin Merkel oder ein Kanzler Schulz«, antworte er trocken: »Gregor Gysi.« nd