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Der Sargnagel

Aert van Riel über anstehende Gespräche von Union und SPD

Die SPD macht nicht den Eindruck, als hätte sie den Ernst der Lage erkannt, in der sie sich befindet. Obwohl der Partei die Wähler in Scharen davonlaufen, wird es vorerst keine grundlegende programmatische und personelle Neuaufstellung geben. Dieser Prozess war ohnehin nie im Interesse von einigen Vertretern der SPD-Spitze, die ihre Partei- und Ministerposten gerne behalten möchten.

Für sie kommt es nicht ungelegen, dass ihr Bundesparteitag nun beschlossen hat, dass »ergebnisoffene« Gespräche mit der Union über eine Regierungsbildung geführt werden sollen. Diese Verhandlungen werden nicht einfach. Deswegen ist zu befürchten, dass in der SPD wieder einmal die Geschlossenheit über allem stehen wird. Auf dem Parteitag war dies in Ansätzen bereits spürbar. Eine schonungslose Aufarbeitung des Bundestagswahldebakels und allzu heftige Kritik am Spitzenpersonal sind dort ausgeblieben.

Doch endgültig entschieden ist noch nichts. Die Sozialdemokraten haben die Option, die Gespräche mit der Union abzubrechen, in die Opposition zu gehen oder Neuwahlen in Kauf zu nehmen. Ansonsten können nur die SPD-Mitglieder eine Große Koalition oder eine enge Kooperation mit der Union verhindern. Dafür gibt es viele gute Gründe. Denn jedes schwarz-rote Modell wäre ein weiterer Sargnagel für die SPD. Außerdem muss bedacht werden, dass vielen Asylbewerbern, Geringverdienern, verarmten Rentnern und Erwerbslosen weiterhin harte Zeiten drohen, wenn die bisherige Politik fortgesetzt wird.