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Stabil, flexibel und doch gefährlich

Robert D. Meyer hat nur einen Einwand gegen eine Kooperationskoalition

Stabiler als eine Minderheitsregierung und dennoch flexibel genug, um im Bundestag künftig vielleicht mehr echte Debatten zu erleben. So lässt sich der SPD-Vorschlag für eine Kooperationskoalition (KoKo) zusammenfassen. Ein bedenkliches Manko in der letzten Legislaturperiode war bekanntlich die Übermacht der Großen Koalition, deren Mehrheit (auch in der Redezeit) fast jeglichen parlamentarischen Schlagabtausch erstickte.

Mit einer KoKo bestünde zumindest die Hoffnung, dass dies in Zukunft anders würde. Die Sozialdemokraten könnten sich dann nicht mehr in die Ausrede flüchten, einem minutiös ausgearbeiteten Koalitionsvertrag stramm Folge leisten zu müssen. Sobald einer der beteiligten Kooperationspartner den jeweils anderen nicht überzeugt, müssen Mehrheiten im Parlament organisiert werden. Demokratietheoretisch ein echter Fortschritt, da alle Parteien enger als bisher am Gesetzgebungsverfahren teilhaben können und die Opposition dadurch an Einfluss gewinnt.

Womit wir am Knackpunkt wären: Nun mag die SPD damit ihre Unterschiede zur Union betonen können, doch reale Chancen für konkrete Erfolge gibt es kaum. Das Hohe Haus ist nach rechts gerückt, die für Mehrheiten notwendige Lindner-FDP begeistert sich nicht für Ökologie und Sozialpolitik. Eher die AfD für eine neue Asylrechtsverschärfung.