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Aus dem Zukunftslabor ins Kabinett

Neuköllnerin Giffey soll Familienministerin werden

»Gesagt - Getan - Gelungen«. So lautet das Motto von Berlin-Neuköllns Noch-Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD). Auf ihrer Homepage stellt sie unter diesem Slogan unter dem Menüpunkt »Erreicht!« Erfolge dar. Derer gibt es viele: Ausbau von Bildungseinrichtungen, Sportstätten saniert, Analphabetismus bekämpft, Galerien gestärkt, jährlich über 1000 Einbürgerungen vollzogen, 400 Stadtteilmütter ausgezeichnet, Impfaktion für neu zugewanderte Kinder durchgeführt und, und, und. In den knapp fünf Jahren als Bildungsstadträtin und drei Jahren als Bezirksbürgermeisterin und Nachfolgerin von Heinz Buschkowsky hat sich die 39-jährige Giffey innerhalb kurzer Zeit selber einen Namen als resolute Macherin erarbeitet - weit über die bezirkspolitische Ebene in Berlin hinaus. »Mein Ziel als Bezirksbürgermeisterin unseres vielfältigen Bezirks ist es, dass wir wegkommen vom Image des nur Problembezirks«, schreibt Giffey in einem Grußwort auf der Internetpräsenz des Bezirks. Von einem »Zukunftslabor Neukölln« schrieb das »nd«, als Giffey neu als Bezirksbürgermeisterin antrat.

Die politische Arbeit der promovierten Politologin und diplomierten Verwaltungswirtin hat offenbar derart überzeugt, dass Giffey künftig als Familienministerin im Kabinett von Kanzlerin (CDU) Angela Merkel Platz nehmen soll. Für die 39-Jährige ist das ein weiterer, großer Karrieresprung.

Neben dem kommunalpolitischen Ausrufezeichen dürfte für das Ministeramt auch von Vorteil gewesen sein, dass Giffey als Ostdeutsche gilt. Sie wurde 1978 in Frankfurt (Oder) geboren und wuchs in der brandenburgische Stadt Fürstenwalde (Oder-Spree) auf. Nach dem Abitur durchlief Giffey verschiedene Stationen der Politik und Verwaltung: Sie arbeitete im Büro eines Londoner Bezirksbürgermeisters, als Verwaltungsdozentin und im Europarat. »Europas Weg zum Bürger« ist auch der Titel ihrer Doktorarbeit überschrieben, die sie am »Otto-Suhr-Institut« der Freien Universität schrieb.

Jung, ostdeutsch, weiblich - das waren auch Kriterien, die in der SPD bei der Suche nach geeigneten Kandidatinnen für die Kabinettsposten eine Rolle spielten. Auf Giffey trifft all das zu, die ostdeutschen Landesverbände der Sozialdemokraten unterstützten deshalb ausdrücklich ihre Nominierung.

Dass der Berliner Landesverband der SPD ein Ministeramt besetzt, ist etwas besonders. Denn die letzte Beteiligung am Bundeskabinett einer Genossin oder eines Genossen aus der Hauptstadt liegt einige Jahre zurück: Christine Bergmann war von 1998 bis 2002 Bundesfamilienministerin. Gute Karten für einen Kabinettsposten waren zuletzt auch Eva Högl aus der Berliner SPD zugeschrieben worden. Giffey galt einigen dagegen wohl als zu jung. »Ich halte sie für eine gute Bürgermeisterin«, sagte Berlins Regierender Bürgermeister und SPD-Landesvorsitzender Michael Müller.