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Ein Hetzer muss gehen

AfD-Rechtsaußen André Poggenburg kündigt Rückzug an - zumindest vorläufig

Berlin. Der AfD-Politiker André Poggenburg ist politisch vorerst gescheitert. Der 42-Jährige, der neben dem Thüringer Fraktionschef Björn Höcke einer der Frontmänner des rechten Parteiflügels ist, kündigte am Donnerstag den Rückzug von seinen politischen Ämtern in Sachsen-Anhalt an. Damit steht einer der schlimmsten rechtsnationalen Hetzer vor dem Ende seiner politischen Karriere. Poggenburg ist bisher Partei- und Fraktionschef der AfD in Sachsen-Anhalt. Er begründete seinen Schritt mit dem bundesweiten Echo auf seine Rede beim Politischen Aschermittwoch in Sachsen, in der er türkische Mitbürger massiv beleidigt hatte. »Ich habe mich da tatsächlich verkalkuliert«, sagte er am Rande einer Landtagssitzung in Magdeburg.

Zuvor hatte er in seiner Erklärung den enormen medialen Druck beklagt. Er selbst könne diesem Druck problemlos begegnen, »möchte diesen aber von den Mitgliedern, Fraktionskollegen und Parteifreunden abwenden«. Doch offenbar erfolgte der Rücktritt auch auf Druck der eigenen Fraktion. Vor einer Woche wurde Poggenburgs Auftritt von den 22 AfD-Abgeordneten diskutiert. In einer anschließenden geheimen Vertrauensabstimmung stimmten 17 gegen ihn. Daraufhin habe er intern seinen Rückzug angekündigt, hieß es aus Fraktionskreisen.

Die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) hat den Rücktritt Poggenburgs begrüßt. »Volksverhetzende Aussagen müssen in unserem Rechtsstaat Konsequenzen haben«, erklärte der TGD-Bundesvorsitzende Gökay Sofuoglu am Donnerstag in Berlin. Allerdings habe es von der Parteibasis und -spitze »nahezu keine inhaltliche Kritik an Poggenburgs Aussagen« gegeben, kritisierte er.

Beobachter glauben, der überraschende Rückzug könne ein Manöver sein, um Poggenburg vorerst aus der Schusslinie zu nehmen. Dafür spricht, dass er zunächst im Fraktionsvorstand verbleiben soll. fal/dpa

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