/ Kommentare

Zwei, drei, viele solidarische Städte

Sebastian Bähr über ein notwendiges Netzwerk von sicheren Orten

Die Verfechter der Abschottung geben derzeit in Europa den Ton an. Beim EU-Gipfel scheint es nur noch um die Frage zu gehen, bei welcher Grenze die Geflüchteten gestoppt werden. Dass sie dem Kontinent fernbleiben müssen, darin besteht unter den teilnehmenden Staatschefs und den Innenministern offenbar kein Zweifel. Eine Reform des ungerechten Dublin-Systems - schon längst abgeschrieben. So eindeutig, wie es sich die europäische Rechte erträumt und ein Teil der Medien vorgibt, ist die Stimmung in der Union jedoch nicht. In den vergangenen Wochen zeigte sich, dass die »Achse der Willigen«, ein Begriff des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz, mit Widerstand zu rechnen hat: Immer mehr Städte und Regionalregierungen verschiedener Länder erklärten ihre Bereitschaft, Flüchtlinge bei sich aufzunehmen - und stellten sich damit zum Teil auch gegen den Kurs ihrer Staatsführungen. Es scheinen sich quer durch den Kontinent lokale Bastionen zu bilden, die auch in Zeiten des Rechtsrucks Menschen- und Asylrecht verteidigen wollen.

Wenn sich diese solidarischen Städte und Regionen vernetzen, könnten sie als eine rebellische Allianz den Abschottungsbemühungen der EU effektiv entgegentreten. Und an dem Punkt, an dem sich ihr Protest mit dem der Nichtregierungsorganisationen, Parteien und sozialen Bewegungen verbindet, haben die humanitären Werte in der EU vielleicht noch eine Chance.