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Auf zweifelhaftem Kurs

Roland Etzel zur Tagung der Organisation für ein Chemiewaffen-Verbot

»Wir haben heute ein wichtiges Signal gesendet«, jubelte Bundesaußenminister Maas gemeinsam mit seinem britischen Amtskollegen Johnson über die selbstbeschlossene Mandatsausweitung der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW). »Wer Chemiewaffen einsetzt, muss identifiziert und dafür zur Rechenschaft gezogen werden.« Wird das künftig tatsächlich so sein? Und geschieht das unparteiisch?

Es wurde bei der Haager OPCW-Tagung gar kein Geheimnis daraus gemacht, dass es Antragsteller Großbritannien vor allem darum ging, Russland an den Pranger zu stellen und eine nachträgliche Rechtfertigung für die Skandalisierung des Falls um den Doppelagenten Skripal einzufahren. Die OPCW hatte sich im März instrumentalisieren lassen und sich auf Londons Seite positioniert, ohne Beweise zu erbringen.

Zweifel sind nicht nur deshalb angebracht. Zwar war die Mehrheit von 82:24 bei der Abstimmung eindeutig, verdeckt aber nicht, dass es eben auch eine respektable Minderheit gab, deren Einwände pauschal abgelehnt wurden, darunter die weltpolitischen Schwergewichte China und Russland. Nun droht die Spaltung der OPCW. Wenn Johnson und Maas trotzdem das Haager Ergebnis als ihren Triumph feiern, mag das für sie ein Sieg sein, für die internationale Diplomatie ist es eine Niederlage.