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Nahles will mit »Schichtdienst« Präsenz im Bundestag erhöhen

Hamburg. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles stößt mit ihrem Schichtmodell zur Abgeordnetenpräsenz im Bundestag bei den anderen Fraktionen auf wenig Gegenliebe. Es sei nicht erst seit dieser Legislaturperiode wichtig, dass sich Ausschuss- und Plenumsarbeit der Fraktion gut ergänzen, sagte die Parlamentsgeschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, der »Augsburger Allgemeinen« vom Montag. Sie frage sich schon, »warum sich die SPD jetzt Gedanken über ihre Präsenz im Plenum macht«, fügte Haßelmann hinzu. Der »Spiegel« hatte am Samstag berichtet, Nahles habe den SPD-Abgeordneten »Schichtdienst« verordnet. Die Fraktion beschloss demnach, ihre 153 Mitglieder in drei etwa gleich große Gruppen aufzuteilen, die sich mit unterschiedlichen Aufgaben abwechseln sollten. Eine Gruppe habe »Dienst im Plenum«. Eine zweite solle sich in Rufbereitschaft halten und nach Alarmierung binnen 15 Minuten das Bundestagsplenum erreichen können. Die dritte Gruppe müsse nur bei besonderen Anlässen anwesend sein. Dadurch solle eine »Grundpräsenz im Plenum« sichergestellt werden, berichtete der »Spiegel«. Bei CDU und CSU hieß es auf Anfrage der Zeitung, dass Regelungen wie bei der SPD nicht für nötig erachtet würden und deshalb auch nicht geplant seien. Denn noch nie sei eine Abstimmung verloren worden, weil zu wenig eigene Leute anwesend waren, zitierte die Zeitung einen ungenannten führenden Unionsabgeordneten. AFP/nd