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Ein Versuch

Wolfgang Hübner über die Sammlungsbewegung »Aufstehen«

Sahra Wagenknechts Sammlungsbewegung, die nun den Namen »Aufstehen« trägt, wird von Hoffnungen begleitet, denn viele Menschen wünschen sich einen sozialen Aufbruch in einer nach rechts gerückten politischen Landschaft.

Gleichzeitig gibt es Skepsis. Warnungen vor einer Gefährdung für das parteienförmige Demokratiesystem sind zwar läppisch, vor allem wenn sie aus Parteien kommen, die zur Krise des Parteiensystems selbst beigetragen haben. Allerdings findet die Installation der Bewegung vor dem Hintergrund des Macht- und Richtungskampfes in der Linkspartei statt, in dem es immer wieder um Thesen Wagenknechts geht, die auf eine Lösung sozialer Fragen im nationalen Rahmen hinauslaufen. Die Kontroverse darum und um die Flüchtlingsfrage war zuletzt auf dem Parteitag explodiert. Überhaupt kann man es merkwürdig finden, dass eine einflussreiche Politikerin eine Bewegung neben ihrer Partei gründet.

Indessen berührt Wagenknecht einen Punkt, an dem auch ihre Kritiker nicht vorbeikommen: Die Zustimmungswerte der Union und der SPD sinken, und es profitiert nicht die LINKE, sondern vor allem Rechtsaußen. Dem mit einem Ausbruch aus politischer Routine zu begegnen, ist einen Versuch wert.

Diese Sammlungsbewegung kann einen Beitrag dazu leisten, die Linke insgesamt stärker zu machen, wenn sie kein Instrument Einzelner ist, sich zu profilieren. Wenn sie kein Hebel im innerparteilichen Machtkampf ist. Und wenn sie ein integratives Projekt wird - für seine Anhänger, für Einheimische wie Hinzukommende.

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